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# taz.de -- Polizisten
Rechte Polizeichats in Niedersachsen: 31 Einzelfälle auf einen Streich
Gleich zwei Polizeichats mit rechtsextremen Inhalten sind im September in
Niedersachsen aufgeflogen. Die Innenministerin sieht kein strukturelles
Problem.
Trumps Steuer- und Ausgabengesetz: Die Gesundheit, die sie gegeben haben
Donald Trumps Kürzungsgesetz trifft nicht nur die Ärmsten in den USA,
sondern auch Ersthelfer von 9/11, die an Spätfolgen leiden. Einer von ihnen
ist Harold Delancey.
Gedenken an getöteten Polizisten: „Blutiger Terrorakt“
Bundespräsident Steinmeier legt Blumen am Tatort in Mannheim ab. Mit
Hunderten Menschen erinnert er an den getöteten Polizisten Rouven Laur.
Nach Messerangriff in Mannheim: Polizist ist gestorben
Ein 25-Jähriger hatte auf dem Mannheimer Marktplatz mehrere Personen mit
dem Messer angegriffen. Ein Polizist erlag nun seinen schweren
Verletzungen.
Die Wahrheit: Blütenweiße Bullen
Irische Polizisten halten sich ungern an starre Regeln. Besonders im
Straßenverkehr und bei der Verwendung von EU-Mitteln werden sie kreativ.
Kriminologe über verfehlte Polizeigewalt: „Das kommt leider immer wieder vor…
Polizeieinsätze bei Menschen mit psychischen Problemen enden öfter mit
Todesfällen. Tobias Singelnstein über strukturelle Probleme bei der
Polizei.
Aufklärung von Gewalttaten: Ermittlungen gegen Reichsbürger
Generalbundesanwalt Frank übernimmt die Ermittlungen gegen Reichsbürger.
Das teilte er beim Presseempfang der Bundesanwaltschaft mit.
Wegen getöteter Polizist:innen: Razzia für ein „Like“
Razzia bei einer Person aus Hamburg – der Grund: Ein Like für einen Tweet,
der die Tötung von Polizist*innen gebilligt haben soll.
Prozess um Schüsse auf Polizisten bei Kusel: Angeklagter weist Schuld von sich
Im Prozess um zwei getötete Polizisten beschuldigt der Angeklagte den
mutmaßlichen Komplizen. Dessen Verteidiger nennt die Darstellung
„vorhersehbar“.
Nach Polizistenmord in Kusel: Komplize auf freiem Fuß
Fünf Wochen nach dem Polizistenmord von Kusel wurde der Haftbefehl gegen
den Komplizen des Tatversächtigen aufgehoben. Es bestehe keine
Fluchtgefahr.
Aus für Polizeipferde in Österreich: Ponyzei vorbei
Österreich schafft die Reiterstaffel der Ordnungshüter ab. Das Projekt von
Ex-Innenminsiter Kickl scheiterte nach einer Evaluierung.
Kennzeichnungspflicht für Polizisten: Für Bürgernähe, gegen Polizeigewalt
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Polizisten können zum Tragen
eines Namens- oder Nummernschilds verpflichtet werden.
Einstellung: Keine Gewalt gegen Polizisten: Richter setzt auf Videobeweis
Michael Krüger sollte 10.000 Euro zahlen – wegen eines angeblichen Angriffs
auf einen Polizisten. Am Ende blieb davon nicht viel übrig.
Rechte Polizisten-Gang in Frankfurt: Hakenkreuze und Hitlerbilder
Eine NSU-Anwältin bekommt Drohbriefe, BeamtInnen tauschen
verfassungsfeindliche Bilder aus – und Hessens Innenminister will es
verbergen.
Debatte über Polizei-Mindestgröße: Kleiner Mann, was nun?
Wie groß müssen PolizistInnen sein, um Autorität auszustrahlen?
Niedersachsen diskutiert über das richtige Maß.
Terrorermittlungen gegen AfD-Politiker: Prepper macht jetzt Politik
Gegen den Polizisten Haik J. laufen Terrorermittlungen. Nun macht er für
die AfD in Mecklenburg-Vorpommern Innenpolitik.
Kommentar zur Reichsbürger-Zählung: Ende der Narrenfreiheit
Erst seit ein Polizist von einem Reichsbürger erschossen wurde, sind die
Behörden alarmiert. Jämmerlich, dass es Widerstand gegen die Entwaffnung
gibt.
Mord an Polizistenfamilie in Frankreich: Spezialeinheit tötet Geiselnehmer
Ein Attentäter bringt bei Paris eine Polizistenfamilie um. Der wegen
Terrorismus vorbestrafte Mann soll den Angriff über seinen Facebook-Account
übertragen haben.
Tödlicher Anschlag bei Kairo: Islamisten erschießen Polizisten
Immer wieder kommt es in Ägypten zu Angriffen auf Sicherheitskräfte. Auch
diesmal können die vermummten Angreifer unerkannt gekommen.
Die Wahrheit: Vorsorglich schon mal vorsorgen
Wer für alle Fälle auf Nummer sicher gehen will, der sollte sich überlegen,
schießwütige, weiße Polizisten in den USA einfrieren zu lassen.
Überreaktion bei Anti-Terror-Einsatz: Autos machen Salafisten
Weil sie den falschen Wagen fuhr, wurde eine Familie von einem schwer
bewaffneten polizeilichen Sondereinsatzkommando überwältigt.
Kennzeichungspflicht in Niedersachsen: Nummerierte Polizisten
In Niedersachsen sollen Bereitschaftspolizisten identifizierbar werden,
doch Personalvertreter laufen Sturm. Sie fürchten Hackerangriffe und
Attacken.
Prozessauftakt gegen türkische Polizisten: Anklage wegen Bespitzelung
In der Türkei stehen 13 ehemalige Beamte vor Gericht. Sie sollen Erdogan
abgehört haben. Unter den Beschuldigten befindet sich der frühere
Leibwächter des Präsidenten.
NSU-Ausschuss in NRW: Erst zu weit weg, dann zu nah dran
In NRW gibt es Streit über die Besetzung des neuen
NSU-Untersuchungsausschusses. Eine Initiative fordert die Abberufung von
Polizisten.
Neue Festnahmewelle in der Türkei: Spionage und kriminelle Vereinigung
Wegen vermeindlich regierungsfeindlicher Aktivitäten sind erneut Polizisten
verhaftet worden. Sie sollen bei Abhöraktionen gegen Erdogan beteiligt
gewesen sein.
Toter Polizist in Israel: Die Suche nach dem Heckenschützen
Die israelische Armee hat in einer palästinensischen Ortschaft nahe Hebron
eine Razzia durchgeführt. Zuvor war dort ein israelischer Polizist
erschossen worden.
Polizist in Halle zeigte Hitlergruß: Suspendiert nach wenigen Stunden
Ein Polizist zeigte in der Nacht in einem Bierzelt den Hitlergruß. Ein
Kollege beobachte das und nahm in fest. Schon am Vormittag folgte die
Suspendierung.
Krawall in Nordirland: 56 Polizisten verletzt
Es flogen Steine und Flaschen, der Polizeichef sprach von „stumpfsinniger
Anarchie“: Pro-britische Demonstranten haben in Belfast randaliert.
Münchener Prügelpolizist: Nicht zum ersten Mal ausgeteilt
Der Polizist, der einer Münchnerin das Nasenbein brach, bleibt im Dienst.
Die Polizei bietet nun von sich aus eine Entschädigung an.
Unruhen im nordirischen Belfast: Brandbomben auf Polizisten
Militante Protestanten haben sich in Belfast zwei Nächte in Folge mit der
Polizei Kämpfe geliefert. Auslöser sind die jährlichen Oraniermärsche
probritischer Protestanten.
Gerichtsurteil zu Polizistenbildern: Veröffentlichung nur mit Erlaubnis
Polizisten dürfen zwar beim Einsatz fotografiert werden. Ganz folgenlos
sind solche Aufnahmen aber nicht. Wer sie macht, muss gegebenenfalls seine
Personalien preisgeben.
Die Wahrheit: Der Zustand des Erbes
Zwei uniformierte Polizisten standen vor der Tür. Ich erschrak, da ich
Schlimmes fürchtete, und rief unwillkürlich aus: „Um Gottes willen!“
Grenze zu Syrien: Türkischer Polizist getötet
Zuerst hatte es offenbar einen Streit zwischen bewaffneten Syrern und
türkischen Grenzern gegeben. Dann wurde am Donnerstag ein türkischer
Polizist getötet.
Frühjahrsoffensive in Afghanistan: Taliban töten drei Polizisten
Die von den Taliban angekündigte Frühjahrsoffensive in Afghanistan hat mit
einem Anschlag auf die Polizei begonnen. Außerdem war ein NATO-Flugzeug
abgestürzt.
Kommentar Oury Jalloh: Alte Zweifel, neue Irritationen
Im Fall Oury Jalloh ist das Strafmaß für den angeklagten Polizisten nun
etwas höher ausgefallen als erwartet. Leider bedeutet das nichts.
Urteil im Fall Oury Jalloh: Verurteilt, aber nicht aufgeklärt
Der angeklagte Polizist habe versäumt, nach Oury Jalloh in der Zelle zu
schauen, so das Gericht. Die Vernichtung von belastenden Beweisen sei nicht
erwiesen.
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