Introduction
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# taz.de -- Frauke Brosius-Gersdorf
Medien in Zeiten der Krisen: Raus aus der Erregungsfalle
Nicht nur „die Politik“ muss in angespannten Zeiten liefern, auch Medien
sollten das tun. Sechs Ideen für einen konstruktiven Journalismus.
Verfassungsrichterwahl im Bundestag: Ruhe im Karton
Die Wahl der neuen Verfassungrichter:innen im Bundestag ist endlich
geglückt. Doch der nächste Zwist kommt bestimmt.
Bundesverfassungsgericht: Im zweiten Anlauf geglückt
Der Bundestag hat es doch noch geschafft, drei neue Richter:innen für
Karlsruhe zu wählen. Der CDU-Kandidat schaffte die Zwei-Drittel-Mehrheit
nur knapp.
Richterwahl und die Linke: Auf sie ist Verlass
Die Linke zeigt anders als die Union, wie man Andersdenkende wählt. Viel
hat sie davon allerdings nicht. Ein Vorschlagsrecht für die Richterwahl
liegt in weiter Ferne.
Verfassungsrichterwahl im Bundestag: Diesmal scheint es wirklich zu klappen
Union und SPD sind zuversichtlich, dass die Hängepartie um die
Richter:innen-Wahl nun ein Ende hat. Obwohl die AfD wieder hetzt.
Neue Verfassungsrichter:innen: Linke stellt ihren Abgeordneten Wahl frei
Die Linke stellt ihren Bundestagsabgeordneten frei, ob sie für die drei
Kandidat:innen stimmen. Die Oppositionspartei steht vor einem Dilemma.
Sigrid Emmenegger als Richterin: Grünes Licht für SPD-Kandidatin
Der Ausschuss hat Sigrid Emmenegger mit Zweidrittelmehrheit zur Wahl fürs
Bundesverfassungsgericht nominiert. Einen Streitpunkt gibt es aber zwischen
Union und Linkspartei.
„Marsch für das Leben“: Frauenrechte unter globalem Beschuss
Am Wochenende demonstrieren Fundamentalist*innen und Ultrarechte in
Berlin und Köln gegen Abtreibung. Bündnisse formieren Gegenproteste.
Ex-Bundesverfassungsrichterin: „Vielfalt führt zu besserer Rechtsprechung“
Susanne Baer war zwölf Jahre Richterin am Bundesverfassungsgericht. Ein
Gespräch über Konsenssuche und das Scheitern von Frauke Brosius-Gersdorf.
Neue Kandidatin fürs Verfassungsgericht: Feige und klug zugleich
In der politisch wackeligen Lage eine Kandidatin als Richterin
vorzuschlagen, die sich bisher wenig positioniert hat, ist clever, aber
unerwartet.
Wahl fürs Bundesverfassungsgericht: Schlucken oder spucken?
Die Linkspartei ist das Zünglein an der Waage bei der Wahl der
BundesverfassungsrichterInnen. Und will sich nicht zu Kopfnickern
degradieren lassen.
Vorschlag fürs Bundesverfassungsgericht: Sigrid Emmenegger soll nach Karlsruhe…
Nach dem Rückzug von Brosius-Gersdorf sollen im September doch neue
Verfassungsrichter:innen gewählt werden. Nun wurde der neue
SPD-Vorschlag bekannt.
Schwarz-Rot in der Krise: Der Brosius-Gersdorf-Rückzug löst die Probleme nicht
Der Schritt der Juristin ist Symptom, nicht Lösung der Koalitionskrise. Ist
die Union nicht zu einem Strategiewandel bereit, stehen düstere Zeiten an.
Nach Erklärung von Brosius-Gersdorf: FAZ reagiert auf Vorwurf des „ehrabschn…
Frauke Brosius-Gersdorf kritisierte die mediale Darstellung ihrer Person,
nun spricht die FAZ selbst von einem „Zerrbild unserer Berichterstattung“.
Nach Kampagne gegen Brosius-Gersdorf: SPD mahnt Union zur Verlässlichkeit
Die Juristin Brosius-Gersdorf war von der SPD als Verfassungsrichterin
nominiert – und hat zurückgezogen. In der Koalition herrscht jetzt
Misstrauen.
Rückzug von Brosius-Gersdorf: Es ist die Stunde der Antifeministen
Der Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf ist ein Sieg der rechten Hetzer –
der nur durch die Unterstützung von CDU und CSU möglich war.
Wahl zur Verfassungsrichterin: Frauke Brosius-Gersdorf kandidiert nicht mehr
Die Rechtsprofessorin erklärt, sie wolle „Schaden von der Demokratie
abwenden“. Die SPD will nun eine neue Kandidatin vorschlagen.
Wahl zum Bundesverfassungsgericht: Brosius-Gersdorf zieht sich zurück
Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zieht ihre Kandidatur für das
Bundesverfassungsgericht zurück. Die Union würde ihre Wahl ausschließen.
Ferda Ataman über Diskriminierung: „Wir stecken in einer Krise“
Ferda Ataman leitet seit drei Jahren die Antidiskriminierungsstelle des
Bundes. Ein Gespräch über Racial Profiling und gefährliche Äußerungen des
Kanzlers.
Streit um Verfassungsgerichtsbesetzung: CSU stellt eigenen Kandidaten infrage
Die CSU will das Kandidatenpaket für die Wahl der Richter*innen noch mal
aufschnüren. Bei den Grünen kommt das nicht gut an.
Die Wahrheit: Der Streitesel Gottes
Wer ist eigentlich Ekkehart Reimer, diese wahrscheinlich größte Koryphäe
des katholischen Kulturkampfes gegen alles Linksradikale im Lande?
Die Wahrheit: Crashkurs mit Teufelsmalen
Wissenschaftliche Anleitung für eine Hexenjagd auf linksradikale
Richterinnen und ähnliches versifftes Geschmeiß. Eine Visite in Potsdam.
Streit um Verfassungsgerichtsbesetzung: Klingbeil fordert von Union Wahl von Fr…
Die Kandidatur von Brosius-Gersdorf für einen Richterposten am
Bundesverfassungsgericht entzweit weiter die Regierung. CSUler empfehlen
ihren Rückzug.
Blockade der Unions-Fraktion: Sie gefährden das Verfassungsgericht
Wenn nur noch farblose Kandidat:innen gewählt werden, wird das
Bundesverfassungsgericht an Mumm verlieren. Als Korrektiv fällt es dann
weitgehend aus.
Wahl zur Verfassungsrichterin: Wie konnte das passieren?
Frauke Brosius-Gersdorf ist eine qualifizierte Rechtswissenschaftlerin. Sie
sollte zur Bundesverfassungsrichterin gewählt werden. Kein großes Ding.
Eigentlich.
AfD und CDU: Der Kulturkampf hat das höchste Gericht erreicht
Der Bundestag hat Frauke Brosius-Gersdorf nicht zur Verfassungsrichterin
gewählt. Es ist ein Erfolg der Rechten. Ganz vorne dabei: die Union.
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