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# taz.de -- Polizei Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein baut Überwachung aus: Innere Sicherheit Marke Eigenbau
Die Polizei soll neue Instrumente wie KI-gestützte Kameraerkennung und
Präventivhaft bekommen. Auf Software aus den USA will das Land verzichten.
Konflikt beim Kieler CSD: Polizei polarisiert Pride
In Kiel streitet man schon lange über die Teilnahme der
LSBTIQ*-Ansprechstelle der Polizei beim CSD. Nun ist der Konflikt am
Wochenende eskaliert.
Polizei in Schleswig-Holstein: Im Schießen ungeübt
Polizist:innen im Norden bekommen zu wenige Schießtrainings. Damit sie
trotzdem eingesetzt werden können, wurden die Anforderungen herabgesetzt.
Rassismusvorwürfe in Mölln: Polizist aus dem Dienst entfernt
Offenbar gab es in einer schleswig-holsteinischen Polizeiwache jahrelang
rassistische Äußerungen, toleriert von den Führungskräften.
Taser für Schleswig-Holsteins Polizei: Düstere Aussichten
Elektroschocker als Polizei-Waffe sind gefährlich. Besonders schlecht ist
die Idee, Taser ausgerechnet in Kiels Drogen-Stadtteil Gaarden einzusetzen.
Gewaltprävention nach Brokstedt-Attentat: Stützen, bevor es kracht
Mit Gewaltpräventionsambulanzen will Schleswig-Holstein schwere Straftaten
im Vorfeld verhindern: eine Reaktion auf die Messerattacke von Brokstedt.
Wenn eine Zusage wie ein Rauswurf klingt: Kieler Kommunikationsdesaster
Das Kieler Innenministerium wollte neu ausgebildeten Polizist*innen
mitteilen, dass sich ihr Job-Einstieg verschiebt. Die Briefe verstand
niemand.
Prozessauftakt nach Messerattacke: Ibrahim A. hält sich für unschuldig
In Brokstedt soll der 34-jährige Staatenlose auf mehrere Menschen
eingestochen haben. Nun hat der Prozess gegen ihn begonnen.
Messerattacke von Brokstedt: Schwarz-Grün will Abschieben lernen
Schleswig-Holstein will Lehren aus der Attacke von Ibrahim A. ziehen.
Darüber diskutierte der Landtag auch mit Hamburger Abschiebe-Experten.
Nach Messerattacke in Zug bei Brokstedt: Angreifer faselte von Anis Amri
Der Mann, der zwei Menschen tötete, soll sich in seiner U-Haft mit einem
Attentäter verglichen haben. Hamburgs Justizsenatorin hat das verschwiegen.
Attacke in Zug bei Brokstedt: Messerstecher kam aus der U-Haft
Der Mann, der zwei Menschen erstochen haben soll, war gerade aus der U-Haft
entlassen worden – offenbar unvorbereitet und in die Obdachlosigkeit.
Polizeikampagne gegen Kinderporno-Teilen: Für die Opfer ein schlechter Scherz
Schleswig-Holsteins Polizei versucht, die Verbreitung von Kinderpornos
durch Schüler*innen einzudämmen. Doch ihre Kampagne ist halbgar und
zahnlos.
Prozess wegen Attacke gegen Linke: Rechter Pick-up-Fahrer vor Gericht
Er soll mit seinem Auto in Henstedt-Ulzburg gezielt auf linke
Demonstraten:innen gerast sein. Dafür muss Melvin S. bald vor Gericht.
Landtag beendet Kieler Rocker-Affäre: Jede Menge Fehler
Polizeiskandal, Politikskandal, Medienskandal: Die Kieler Rocker-Affäre hat
viele Facetten – jetzt hat der Kieler Landtag einen Schlussstrich gezogen.
Nach Angriff bei Demo gegen die AfD: Anklage gegen Auto-Attentäter
Die Attacke auf eine AfD-Gegendemo im Oktober sei versuchter Totschlag
gewesen, befindet die Kieler Staatsanwaltschaft. Sie hat nun Anklage
erhoben.
Verfahren gegen dozierenden Polizisten: Zu viel geklaut
Ein Kriminalbeamter dozierte an der Fachhochschule Altenholz und schrieb
von seinen Studierenden ab. Nun hat ihn die Polizei abgezogen.
Neues Polizeigesetz im Kieler Landtag: „Auf Kinder schießt man nicht“
Am Freitag beschließt der Kieler Landtag ein Polizeigesetz, das den
Beamt*innen mehr Befugnisse im Einsatz einräumt.
Rechtsextremismus in der Polizei: Vier Polizisten suspendiert
In Schleswig-Holstein wurden vier Polizisten vom Dienst suspendiert. Wie
auch in anderen Bundesländern fanden Ermittler:innen rechtsextreme Inhalte
in Chatgruppen.
Gerichtsurteil gegen Klima-Aktivistin: Polizei-Fehler unerheblich
Eine Kieler Klima-Aktivistin soll 400 Euro zahlen, weil sie sich bei einer
Straßenblockade gegen ihre Festnahme gewehrt hat.
Kriminalisierung eines Journalisten: Polizei kann nicht lesen
Der Journalist Benjamin Bigger filmte eine Protestaktion am Lübecker
Flughafen. Die Polizei hinderte ihn daran und lädt ihn nun als Verdächtigen
vor.
Berichterstattung über Angriff per Auto: Falsch abgeschrieben
Die Polizei bezeichnete die Attacke auf eine AfD-Gegendemonstrantin als
„Verkehrsunfall“. Viele Medien haben das einfach übernommen.
Polizei entfernt Journalisten: „Eingriff in die Pressefreiheit“
Bei der Besetzung des Lübecker Flughafens durch Aktivisten nahm die Polizei
drei Journalisten in Gewahrsam, obwohl sie ihre Presseausweise zeigten.
Polizeibeauftrage legt Bericht vor: Freundin und Helferin
Die meisten Eingaben bei der schleswig-holsteinischen Polizeibeauftragten
stammen von Polizist*innen, die Probleme mit dem eigenen Apparat haben.
Rücktritt von Hans-Joachim Grote: Irgendwas stimmt nicht
Im Kieler Landtag beschäftigt sich ein Ausschuss mit dem erzwungenen
Rücktritt von Hans-Joachim Grote als Innenminister von Schleswig-Holstein.
Übergriffe bei Abschiebungen: Polizistin mangelt es an Empathie
Weil sie ein Kind bei einer Abschiebung unter Druck gesetzt haben soll,
ermittelt die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen eine Polizistin.
Protest gegen neues Polizeigesetz: Online-Demo verpufft
Mehrere Gruppen hatten dazu aufgerufen, online gegen Schleswig-Holsteins
neues Polizeigesetz zu protestieren. Aber nur wenige machten mit.
Rassismus an Eutiner Polizeischule: Selbstverpflichtung soll helfen
Die Eutiner Polizeischule begegnet ihren Rassismusproblemen, indem sie sich
dem Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ anschließt.
Polizeigesetz in Schleswig-Holstein: Von Todesschüssen und Fußfesseln
Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein legt einen Entwurf für ein
neues Polizeigesetz vor und rühmt sich, Bürgerrechte gewahrt zu haben.
Angriffe auf Klimastreik-Camp in Kiel: Polizei kennt keine rechte Szene
Unbekannte zünden ein Banner an einem Camp von Fridays for Future in Kiel
an. Die Polizei ermittelt nach „rechts, links, gradeaus“.
Erneute Ermittlungen in Eutin: Polizeischüler mit Hakenkreuz
Die Polizeischule im schleswig-holsteinischen Eutin war wegen Mobbing-,
Sexismus- und Rassismusvorwürfen in den Medien. Eine NS-Armbinde fehlte
noch.
Rechte unter Verdacht: Anschlag auf alternatives Zentrum
Im Kieler Stadtteil Gaarden haben Unbekannte Feuer vor einem linken Treff
gelegt. Die Polizei möchte trotzdem nicht von einem Anschlag reden.
Rechtsextremismus bei der Polizei: Rassismus-Vorwürfe an Polizeischule
Ein ehemaliger sächsischer Polizeianwärter spricht über migrantenfeindliche
Äußerungen von Mitschülern und Ausbildern.
Unkritische Berichte über Wacken-Festival: Rentner lustig entmündigt
Zwei Senioren besuchen nachts das Wacken-Festival. Die Polizei eskortiert
sie ins Altersheim zurück. Ist das als selbstverständlich hinzunehmen?
Nein.
Sexuelle Nötigung beim Weißen Ring: Die Polizei kannte die Vorwürfe
Lübecks Ex-Polizeichef wusste bereits seit 2012 von den Vorwürfen gegen den
ehemaligen Außenstellenleiter des Weißen Rings Detlef Hardt.
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