| # taz.de -- Polizei in Schleswig-Holstein: Im Schießen ungeübt | |
| > Polizist:innen im Norden bekommen zu wenige Schießtrainings. Damit | |
| > sie trotzdem eingesetzt werden können, wurden die Anforderungen | |
| > herabgesetzt. | |
| Bild: In Schleswig-Holstein nicht für alle Polizist:innen möglich: Einsatztra… | |
| Hamburg taz | In Schleswig-Holstein fallen die obligatorischen | |
| Schießübungen für Polizist:innen häufig aus. Die Schießstände sind | |
| marode und für Einsatztrainings fehlt es an Personal. Das kam durch eine | |
| SPD-Anfrage heraus. | |
| Laut dem Berliner Institut für Bürgerrechte und öffentliche Sicherheit sind | |
| allein in diesem Jahr bundesweit sieben Menschen durch Polizeischüsse | |
| [1][gestorben]. Oft sind die Opfer psychisch krank. Regelmäßig gibt es | |
| [2][Kritik sowohl am Schusswaffengebrauch] als solchem als auch daran, wie | |
| häufig er [3][tödlich ausgeht]. | |
| Die Situation ist in Schleswig-Holstein besonders alarmierend. Von den | |
| sogenannten Raumschießanlagen, die für Schießtrainings nötig sind, befinden | |
| sich viele in einem derart schlechten Zustand, dass keine Schießtrainings | |
| durchgeführt werden können. In Kiel beispielsweise ist die Raumschießanlage | |
| seit mittlerweile zweieinhalb Jahren geschlossen, acht weitere Anlagen sind | |
| nur eingeschränkt nutzbar. Dies geht aus der [4][Antwort der | |
| Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des SPD Abgeordneten Niclas | |
| Dürbrook] hervor. | |
| Polizist:innen hätten ihn auf die Probleme hingewiesen, so Dürbrook. | |
| Seither verfolge er das Thema aufmerksam. Seiner Ansicht nach ist die Lage | |
| in Schleswig-Holstein im bundesweiten Vergleich einmalig: „Probleme gibt es | |
| in anderen Bundesländern auch, aber laut unserer Kenntnis ist die Situation | |
| nirgendwo auch nur ansatzweise vergleichbar“, so Dürbrook. | |
| ## In Lübeck bekam jede:r Dritte gar kein Training | |
| Denn zusätzlich zu den nicht nutzbaren Trainingsanlagen geht es auch um die | |
| Einsatztrainings, die Polizist:innen zweimal jährlich absolvieren | |
| müssen. Keine einzige Polizeidienstelle in Schleswig-Holstein konnte im | |
| letzten Jahr ausreichend viele Trainings für alle Polizeibeamt:innen | |
| anbieten. In Lübeck zum Beispiel nahmen nur 797 von 1.179 | |
| Polizist:innen teil. Das heißt rund 400 Beamte haben in dieser | |
| Polizeidirektion 2023 an gar keinem Training teilgenommen, obwohl sie sogar | |
| zwei mal jährlich vorgesehen sind. | |
| Damit die Polizist:innen trotzdem eingesetzt werden können und nicht | |
| komplett ausfallen, wurde „Ende 2022 eigens der Schießerlass angepasst“, so | |
| Dürbrook, „damit Beamte ihre Dienstwaffe auch dann weiterführen dürfen, | |
| wenn sie das Schießtraining nicht wie vorgeschrieben absolvieren konnten“. | |
| Das bedeutet, dass diese Polizist:innen im Zweifel in Extremlagen | |
| geschickt werden, die sie teilweise über ein Jahr nicht trainiert haben. | |
| Das kritisiert auch die Gewerkschaft der Polizei. Sie fordert, viel Geld in | |
| die Hand zu nehmen, um die Anlagen zu modernisieren und Personal für | |
| Einsatztrainings zu organisieren, das entsprechende Training durchführen | |
| kann. Ihr Vorsitzender in Schleswig-Holstein, Torsten Jäger, macht klar: | |
| „Unsere Kolleginnen und Kollegen dürfen nicht ohne Trainings in Einsätze | |
| gehen.“ | |
| Die Probleme in Kiel, Lübeck, Heide, Itzehoe und Co. bestehen nicht erst | |
| seit kurzem. Niclas Dürbrook hat im Frühjahr 2023 aufgrund der von | |
| Polizist:innen an ihn herangetragenen Berichte die erste Kleine Anfrage | |
| gestellt. Das Problem müsste aber schon länger bekannt sein, die | |
| Schießanlage in Heide etwa ist seit fünfeinhalb Jahren nur eingeschränkt | |
| nutzbar. | |
| ## Das Innenministerium vertröstet aufs nächste Jahr | |
| Auf taz-Nachfrage verweist das Innenministerium auf vorgesehene Sanierungen | |
| und laufende Planungen zu längerfristigen Bedarfen. Ergebnisse sollen im | |
| dritten Quartal 2025 vorliegen. Die Schießausbildungen würden bis zur | |
| vollendeten Sanierung auf Schießanlagen anderer Polizeidirektionen oder auf | |
| externen Plätzen, beispielsweise von der Bundeswehr, durchgeführt. | |
| Auch mit Blick auf die Einsatztrainings sieht das Innenministerium keine | |
| Gefahr für die Sicherheit im Land, da schon in der ursprünglichen | |
| Ausbildung der Beamt:innen „ein wesentlicher Schwerpunkt auf das | |
| Einsatztraining gelegt“ werde. „Sobald die Polizistinnen und Polizisten | |
| ihren Dienst auf den Dienststellen verrichten, gelten sie als fertig | |
| ausgebildet und sind folglich auch handlungsfähig in den Einsatzlagen“, so | |
| das Ministerium. Außerdem würden „Präsenzdienststellen“ bei den Trainings | |
| priorisiert. Trotzdem könne es aufgrund von Einsatzlagen und Krankheit der | |
| Beamt:innen dazu kommen, dass Polizist:innen an einem Training nicht | |
| teilnehmen könnten. In Lübeck betraf das immerhin jede:n Dritte:n. | |
| 3 Jul 2024 | |
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| [2] /Polizeieinsatz-in-Hamburg/!6017523 | |
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| ## AUTOREN | |
| Mika Backhaus | |
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