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# taz.de -- Fahrplan für Sondierungen in Berlin: SPD und Grüne beschnuppern s…
> Bereits am Freitag will SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey mit den
> Grünen erste Gespräche führen. Dennoch hält sich die SPD alle Optionen
> offen.
Bild: Das mit der Augenhöhe klappt schon mal: Bettina Jarasch und Franziska Gi…
Berlin taz | Der grobe Fahrplan steht. Nach einer Schalte des
SPD-Landesvorstands kündigte Spitzenkandidatin und Landeschefin Franziska
Giffey am Montagabend den Beginn der Sondierungen für Freitag an. Zuerst
spreche man mit den Grünen, danach mit der Linken, ergänzte am Dienstag
SPD-Co-Landeschef Raed Saleh.
Beide betonten, dass damit noch keine Entscheidung über eine künftige
Koalition im Roten Rathaus getroffen wurde. „Die Berliner SPD hat
unterschiedliche Optionen für eine Zusammenarbeit“, betonte Giffey in der
[1][Abendschau des RBB].
Für die Sondierungen hat der Landesvorstand am Montag bereits ein Team
nominiert. Neben den beiden Landesvorsitzenden werden die
Stellvertreterinnen Iris Spranger und Ina Czyborra sowie SPD-Landesvize und
Innensenator Andreas Geisel dabei sein.
Bei den Grünen ist die Einladung für Freitag inzwischen angekommen, hieß es
am Dienstagmorgen. Auch das Kernteam für die Sondierung steht: Neben den
beiden Noch-Parteichefs Nina Stahr und Werner Graf gehört dazu Bettina
Jarasch. Bei Bedarf soll die Gruppe aufgestockt werden, etwa um den
parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion Daniel Wesener.
Die Grünen hoffen bekanntlich auf eine Fortsetzung der aktuellen Koalition.
Beim ersten Treffen der Fraktion am Montagabend wiederholte Jarasch den
Anspruch, trotz des zweiten Platzes bei der Wahl „auf Augenhöhe“ mit der
SPD zu verhandeln und „nicht den Juniorpartner“ zu geben. Diese Botschaft
sei auch bei den Sozialdemokraten angekommen, gab sich die grüne
Spitzenkandidatin, die in der Sitzung stehenden Applaus von der gewachsenen
Fraktion bekam, überzeugt.
## Jarasch wird Fraktionschefin
In der Sitzung wurde Jarasch zudem „übergangsweise“ zur neuen
Fraktionsvorsitzenden bestimmt – auf Vorschlag des bisherigen Führungsduos
Antje Kapek und Silke Gebel. Sowohl Kapek als auch Gebel bleiben „bis auf
weiteres“ im Amt. „Mit dieser Benennung unterstreicht die grüne Fraktion
das starke Verhandlungsmandat ihrer Frontfrau für die kommenden
Sondierungsgespräche“, hieß es in einer Mitteilung.
Dem Vernehmen nach strebt Jarasch ein Senatorinnenamt an. Die Grünen hatten
bei der [2][Wahl zum Abgeordnetenhaus] am Sonntag 18,9 Prozent der Stimmen
erreicht, die SPD war mit 21,4 Prozent stärkste Fraktion geworden.
Die Grünen geben sich also geschlossen. Und die SPD? Mittlerweile haben
sich vier der zwölf Kreisverbände für eine Fortsetzung der Koalition mit
Grünen und Linken ausgesprochen. „Die Forderungen werden berücksichtigt“,
sagte Giffey in der Abendschau. Nicht zustimmen will Giffey dagegen einer
Forderung, wonach ein Landesparteitag nach den Sondierungen entscheiden
solle, mit welchen Parteien Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden
sollen.
Der Hintergrund: Während Giffey und Saleh im Landesvorstand auf eine satte
Mehrheit zurückgreifen können, könnte ein Landesparteitag eher die Stimmung
im linken Landesverband zum Ausdruck bringen. An der Basis gibt es eine
große Zustimmung für die Fortsetzung der bisherigen Koalition.
Sowohl SPD als auch Grüne haben betont, dass ein möglicher
Koalitionsvertrag noch im Dezember unterzeichnet werden könne. Die Grünen
haben – unabhängig davon – für den 12. Dezember einen Landesparteitag
einberufen.
28 Sep 2021
## LINKS
[1] https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2021/beitraege/spd-b…
[2] https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2021/AFSPRAES/index.html
## AUTOREN
Uwe Rada
Bert Schulz
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Abgeordnetenhauswahl 2021
Bettina Jarasch
Franziska Giffey
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