| # taz.de -- Sondierungen in Berlin gestartet: Erst Grün, dann Rot | |
| > Am Freitag begann die Berliner SPD mit ihren Sondierungen. Grüne sprechen | |
| > von einem konstruktiven Austausch. | |
| Bild: Franziska Giffey und Bettina Jarasch vor dem Auftakt der Sondierungen | |
| Fünf Tage nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus haben am Freitag die ersten | |
| Sondierungsgespräche begonnen. Ein fünfköpfiges Team um SPD-Landeschefin | |
| und Spitzenkandidatin Franziska Giffey traf sich morgens mit den grünen | |
| Landeschefs Werner Graf und Nina Stahr sowie Spitzenkandidatin Bettina | |
| Jarasch. Das Treffen in der Weddinger SPD-Zentrale war auf fünf Stunden | |
| angesetzt. Um 16 Uhr – also nach Redaktionsschluss dieser Seite – wollte | |
| die SPD die Sondierungen mit der Linken aufnehmen. | |
| Zu Beginn des Treffens gab sich Grünen-Chef Graf optimistisch, dass es zu | |
| einer Neuauflage der Koalition aus SPD, Grünen und Linken kommt. „Wenn man | |
| die Wahlprogramme nebeneinanderlegt, dann sieht man: Die größten | |
| Schnittmengen sind zwischen Rot, Grün, Rot“, sagte Graf dem [1][Inforadio | |
| des RBB]. | |
| „Wir haben uns sehr gut vorbereitet, um unsere Schwerpunktthemen anhand | |
| unseres Wahlprogramms zu besprechen“, sagte Giffey vor Beginn der | |
| Sondierungen. Neben Themen wie Bauen, Bildung, Wirtschaft, Verwaltung, | |
| Sicherheit gehe es um „Querschnittsthemen wie Klimaschutz, die vielfältige, | |
| familienfreundliche, lebenswerte und zukunftsfähige Stadt“. | |
| ## Zweites Treffen vereinbart | |
| Als Franziska Giffey und die grüne Spitzenkandidatin Bettina Jarasch nach | |
| den Sondierungen vor die Presse traten, lobten sie die Atmosphäre. Jarasch | |
| sprach von einem konstruktiven Austausch. „Bei manchen Themen gab es auch | |
| Konfliktpunkte“, sagte sie. „Wir haben sehr konstruktiv darüber gesprochen | |
| und lösungsorientiert. Und es hat sich gezeigt, es kann Lösungen geben. Ich | |
| sehe kein Thema, wo es keine Lösungen geben kann.“ Nächste Woche wollten | |
| sich beide Seiten erneut treffen. | |
| Die SPD hatte am Sonntag die Wahl zum Abgeordnetenhaus gewonnen. Sie kam | |
| auf 21,4 Prozent der Stimmen und blieb damit stärkste Partei. Mit 18,9 | |
| Prozent belegten die Grünen Platz zwei, gefolgt von der CDU mit 18.1 | |
| Prozent. Die AfD erreichte 8, die FDP 7,2 Prozent. Wie schon von 2016 bis | |
| 2021 braucht es für die Bildung einer Mehrheit im Landesparlament ein | |
| Dreierbündnis. Möglich wären dabei sowohl eine Fortsetzung der bisherigen | |
| Koalition, aber auch eine Deutschlandkoalition aus SPD, CDU und FDP oder | |
| eine Ampel mit SPD, Grünen und FDP. | |
| Nach den Sondierungsgesprächen mit Grünen und Linken will die SPD am Montag | |
| mit der CDU und der FDP sprechen. Mitte Oktober sollen die Sondierungen | |
| abgeschlossen sein. Dann will der Landesvorstand der SPD entscheiden, mit | |
| welchen Parteien Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Eine Forderung | |
| von vier Kreisverbänden nach Einberufung eines außerordentlichen | |
| Landesparteitags lehnte Franziska Giffey ab. Einen Parteitag soll es nach | |
| ihrem Willen erst am 5. Dezember geben. Dann soll der Koalitionsvertrag, | |
| mit wem auch immer, abgestimmt werden. Noch vor Weihnachten könnte Giffey | |
| dann zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt werden. | |
| 1 Oct 2021 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/202110/01/620965.html | |
| ## AUTOREN | |
| Uwe Rada | |
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| Raed Saleh | |
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