# taz.de -- Sondierungen in Berlin gestartet: Erst Grün, dann Rot | |
> Am Freitag begann die Berliner SPD mit ihren Sondierungen. Grüne sprechen | |
> von einem konstruktiven Austausch. | |
Bild: Franziska Giffey und Bettina Jarasch vor dem Auftakt der Sondierungen | |
Fünf Tage nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus haben am Freitag die ersten | |
Sondierungsgespräche begonnen. Ein fünfköpfiges Team um SPD-Landeschefin | |
und Spitzenkandidatin Franziska Giffey traf sich morgens mit den grünen | |
Landeschefs Werner Graf und Nina Stahr sowie Spitzenkandidatin Bettina | |
Jarasch. Das Treffen in der Weddinger SPD-Zentrale war auf fünf Stunden | |
angesetzt. Um 16 Uhr – also nach Redaktionsschluss dieser Seite – wollte | |
die SPD die Sondierungen mit der Linken aufnehmen. | |
Zu Beginn des Treffens gab sich Grünen-Chef Graf optimistisch, dass es zu | |
einer Neuauflage der Koalition aus SPD, Grünen und Linken kommt. „Wenn man | |
die Wahlprogramme nebeneinanderlegt, dann sieht man: Die größten | |
Schnittmengen sind zwischen Rot, Grün, Rot“, sagte Graf dem [1][Inforadio | |
des RBB]. | |
„Wir haben uns sehr gut vorbereitet, um unsere Schwerpunktthemen anhand | |
unseres Wahlprogramms zu besprechen“, sagte Giffey vor Beginn der | |
Sondierungen. Neben Themen wie Bauen, Bildung, Wirtschaft, Verwaltung, | |
Sicherheit gehe es um „Querschnittsthemen wie Klimaschutz, die vielfältige, | |
familienfreundliche, lebenswerte und zukunftsfähige Stadt“. | |
## Zweites Treffen vereinbart | |
Als Franziska Giffey und die grüne Spitzenkandidatin Bettina Jarasch nach | |
den Sondierungen vor die Presse traten, lobten sie die Atmosphäre. Jarasch | |
sprach von einem konstruktiven Austausch. „Bei manchen Themen gab es auch | |
Konfliktpunkte“, sagte sie. „Wir haben sehr konstruktiv darüber gesprochen | |
und lösungsorientiert. Und es hat sich gezeigt, es kann Lösungen geben. Ich | |
sehe kein Thema, wo es keine Lösungen geben kann.“ Nächste Woche wollten | |
sich beide Seiten erneut treffen. | |
Die SPD hatte am Sonntag die Wahl zum Abgeordnetenhaus gewonnen. Sie kam | |
auf 21,4 Prozent der Stimmen und blieb damit stärkste Partei. Mit 18,9 | |
Prozent belegten die Grünen Platz zwei, gefolgt von der CDU mit 18.1 | |
Prozent. Die AfD erreichte 8, die FDP 7,2 Prozent. Wie schon von 2016 bis | |
2021 braucht es für die Bildung einer Mehrheit im Landesparlament ein | |
Dreierbündnis. Möglich wären dabei sowohl eine Fortsetzung der bisherigen | |
Koalition, aber auch eine Deutschlandkoalition aus SPD, CDU und FDP oder | |
eine Ampel mit SPD, Grünen und FDP. | |
Nach den Sondierungsgesprächen mit Grünen und Linken will die SPD am Montag | |
mit der CDU und der FDP sprechen. Mitte Oktober sollen die Sondierungen | |
abgeschlossen sein. Dann will der Landesvorstand der SPD entscheiden, mit | |
welchen Parteien Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Eine Forderung | |
von vier Kreisverbänden nach Einberufung eines außerordentlichen | |
Landesparteitags lehnte Franziska Giffey ab. Einen Parteitag soll es nach | |
ihrem Willen erst am 5. Dezember geben. Dann soll der Koalitionsvertrag, | |
mit wem auch immer, abgestimmt werden. Noch vor Weihnachten könnte Giffey | |
dann zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt werden. | |
1 Oct 2021 | |
## LINKS | |
[1] https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/202110/01/620965.html | |
## AUTOREN | |
Uwe Rada | |
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Raed Saleh | |
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