# taz.de -- Fahrplan für Sondierungen in Berlin: SPD und Grüne beschnuppern s… | |
> Bereits am Freitag will SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey mit den | |
> Grünen erste Gespräche führen. Dennoch hält sich die SPD alle Optionen | |
> offen. | |
Bild: Das mit der Augenhöhe klappt schon mal: Bettina Jarasch und Franziska Gi… | |
BERLIN taz | Der grobe Fahrplan steht. Nach einer Schalte des | |
SPD-Landesvorstands kündigte Spitzenkandidatin und Landeschefin Franziska | |
Giffey am Montagabend den Beginn der Sondierungen für Freitag an. Zuerst | |
spreche man mit den Grünen, danach mit der Linken, ergänzte am Dienstag | |
SPD-Co-Landeschef Raed Saleh. | |
Beide betonten, dass damit noch keine Entscheidung über eine künftige | |
Koalition im Roten Rathaus getroffen wurde. „Die Berliner SPD hat | |
unterschiedliche Optionen für eine Zusammenarbeit“, betonte Giffey in der | |
[1][Abendschau des RBB]. | |
Für die Sondierungen hat der Landesvorstand am Montag bereits ein Team | |
nominiert. Neben den beiden Landesvorsitzenden werden die | |
Stellvertreterinnen Iris Spranger und Ina Czyborra sowie SPD-Landesvize und | |
Innensenator Andreas Geisel dabei sein. | |
Bei den Grünen ist die Einladung für Freitag inzwischen angekommen, hieß es | |
am Dienstagmorgen. Auch das Kernteam für die Sondierung steht: Neben den | |
beiden Noch-Parteichefs Nina Stahr und Werner Graf gehört dazu Bettina | |
Jarasch. Bei Bedarf soll die Gruppe aufgestockt werden, etwa um den | |
parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion Daniel Wesener. | |
Die Grünen hoffen bekanntlich auf eine Fortsetzung der aktuellen Koalition. | |
Beim ersten Treffen der Fraktion am Montagabend wiederholte Jarasch den | |
Anspruch, trotz des zweiten Platzes bei der Wahl „auf Augenhöhe“ mit der | |
SPD zu verhandeln und „nicht den Juniorpartner“ zu geben. Diese Botschaft | |
sei auch bei den Sozialdemokraten angekommen, gab sich die grüne | |
Spitzenkandidatin, die in der Sitzung stehenden Applaus von der gewachsenen | |
Fraktion bekam, überzeugt. | |
## Jarasch wird Fraktionschefin | |
In der Sitzung wurde Jarasch zudem „übergangsweise“ zur neuen | |
Fraktionsvorsitzenden bestimmt – auf Vorschlag des bisherigen Führungsduos | |
Antje Kapek und Silke Gebel. Sowohl Kapek als auch Gebel bleiben „bis auf | |
weiteres“ im Amt. „Mit dieser Benennung unterstreicht die grüne Fraktion | |
das starke Verhandlungsmandat ihrer Frontfrau für die kommenden | |
Sondierungsgespräche“, hieß es in einer Mitteilung. | |
Dem Vernehmen nach strebt Jarasch ein Senatorinnenamt an. Die Grünen hatten | |
bei der [2][Wahl zum Abgeordnetenhaus] am Sonntag 18,9 Prozent der Stimmen | |
erreicht, die SPD war mit 21,4 Prozent stärkste Fraktion geworden. | |
Die Grünen geben sich also geschlossen. Und die SPD? Mittlerweile haben | |
sich vier der zwölf Kreisverbände für eine Fortsetzung der Koalition mit | |
Grünen und Linken ausgesprochen. „Die Forderungen werden berücksichtigt“, | |
sagte Giffey in der Abendschau. Nicht zustimmen will Giffey dagegen einer | |
Forderung, wonach ein Landesparteitag nach den Sondierungen entscheiden | |
solle, mit welchen Parteien Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden | |
sollen. | |
Der Hintergrund: Während Giffey und Saleh im Landesvorstand auf eine satte | |
Mehrheit zurückgreifen können, könnte ein Landesparteitag eher die Stimmung | |
im linken Landesverband zum Ausdruck bringen. An der Basis gibt es eine | |
große Zustimmung für die Fortsetzung der bisherigen Koalition. | |
Sowohl SPD als auch Grüne haben betont, dass ein möglicher | |
Koalitionsvertrag noch im Dezember unterzeichnet werden könne. Die Grünen | |
haben – unabhängig davon – für den 12. Dezember einen Landesparteitag | |
einberufen. | |
28 Sep 2021 | |
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## AUTOREN | |
Uwe Rada | |
Bert Schulz | |
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