# taz.de -- Sondierungsgespräche in Berlin: Psst, ganz geheim! | |
> Nach der Abgeordnetenhauswahl spricht die SPD an diesem Montag mit CDU | |
> und FDP. Die Sondierungen mit Linken und Grünen verliefen | |
> vielversprechend. | |
Bild: Die SPD bittet zum Gespräch: Franziska Giffey am Freitag in der SPD-Zent… | |
Berlin taz | Die Sondierungen im Anschluss an eine Wahl sind eine politisch | |
besonders heikle Zeit. Nach einer Phase der Abgrenzung im Wahlkampf geht es | |
nun darum, Gemeinsamkeiten herauszufinden, und das möglichst im Geheimen. | |
Über die Verhandlungen ist daher Stillschweigen vereinbart, und da die | |
Runden anders als später die Koalitionsverhandlungen sehr klein sind, wäre | |
schnell klar, wer geplaudert hat. | |
Am Freitag verhandelte die SPD als Siegerin der Abgeordnetenhauswahl | |
[1][erst einzeln mit den bisherigen Koalitionspartnern, den Grünen und | |
Linken]; am Montag soll es weitergehen mit CDU und FDP. Da alle Parteien | |
bemüht sind, sich möglichst viele Machtoptionen offenzuhalten, sind die | |
kurzen Stellungnahmen nach diesen Gesprächen mit Vorbehalt zu bewerten. | |
Aber was Grüne und Linke angeht, kann man wohl sagen: Es besteht eine sogar | |
begründete Hoffnung, dass R2G als Rot-Grün-Rot in eine Verlängerung gehen | |
könnte. | |
So dauerte die Freitagsrunde von SPD und Grünen in der | |
Landesgeschäftsstelle der Sozialdemokraten im Wedding fünfeinhalb Stunden. | |
Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sprach im Anschluss von einem | |
konstruktiven Austausch, der sich an den großen Zukunftsthemen Berlins | |
orientiert habe. „Bei manchen Themen gab es auch [2][Konfliktpunkte]“, | |
sagte sie. „Wir haben sehr konstruktiv darüber gesprochen und | |
lösungsorientiert. Und es hat sich gezeigt, es kann Lösungen geben. Ich | |
sehe kein Thema, wo es keine Lösungen geben kann.“ Kommende Woche wollen | |
sich SPD und Grüne erneut treffen. | |
Das Sondierungsgespräch mit der Linken dauerte mit fast fünf Stunden | |
ähnlich lang. Die Linke-Vorsitzende Katina Schubert sagte anschließend: „Es | |
war ein sehr freundliches und konstruktives Gespräch, und wir werden uns | |
weiter treffen.“ Fast gleich lautend äußerte sich Linken-Spitzenkandidat | |
Klaus Lederer. | |
## Schlechtestes Ergebnis seit 1945 für die SPD | |
Die SPD hatte die Wahl am Sonntag vor einer Woche trotz ihres schlechtesten | |
Nachkriegsergebnisses von 21,4 Prozent gewonnen. Die Grünen konnten zwar | |
den lange erhobenen Anspruch, ins Rote Rathaus einzuziehen, nicht einlösen, | |
legten aber deutlich zu. Die CDU blieb etwa auf dem Stand von vor fünf | |
Jahre, ähnlich wie die FDP. Die Linkspartei verlor im Vergleich zur | |
Bundespartei nur leicht. | |
Giffey kann sich nun aber die Koalitionspartner aussuchen. Möglich sind | |
drei Dreierbündnisse: So könnte die SPD wie bisher mit Grünen und Linken | |
koalieren, aber auch mit CDU und FDP oder mit Grünen und FDP. | |
## Worauf hoffen CDU und FDP? | |
Entsprechend entgegenkommend dürften am Montag CDU und FDP auftreten. Sie | |
könnten darauf setzen, dass zentrale Positionen des SPD-Programms etwa in | |
den Bereichen Sicherheit, Stadtentwicklung und Verkehr leichter mit ihnen | |
durchzusetzen wären als mit Grünen und Linken. Allerdings gibt es auch in | |
der SPD Vorbehalte gegen eine Zusammenarbeit mit einer der beiden oder gar | |
beiden Parteien. Mitte Oktober will die SPD dann festlegen, mit wem sie | |
Koalitionsverhandlungen aufnimmt. | |
4 Oct 2021 | |
## LINKS | |
[1] /Sondierungen-in-Berlin-gestartet/!5802698 | |
[2] /Sollbruchstellen-bei-der-Koalitionssuche/!5804993 | |
## AUTOREN | |
Bert Schulz | |
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