# taz.de -- Schwarz-Grüne Sondierungsgespräche: Berlins Grüne müssten nur w… | |
> Warum macht die Partei ihre Spitzenkandidatin Bettina Jarasch nicht mit | |
> einer Jamaika-Koalition zur ersten grünen Ministerpräsidentin in | |
> Deutschland? | |
Bild: Nicht nur Giffey (l.) könnte Regierungschefin werden: Mit Jamaica wäre … | |
BERLIN taz | Sondierungsgespräche auch zwischen Grünen und CDU? Das kam ein | |
bisschen überraschend. Die Grünen hatten doch ziemlich stark die | |
Deutungshoheit über den Wahlausgang vom 26. September beansprucht: Dass es | |
nämlich demnach in Berlin künftig nur eine Koalition geben könnte, nämlich | |
die bisherige. Bloß die Gewichtung wäre etwas anders – Rot-Grün-Rot statt | |
Rot-Rot-Grün. Eine Deutschlandkoalition, dass hatte Spitzenkandidatin | |
Bettina Jarasch klar gemacht, würde den Wählerwillen nicht wieder geben. | |
Wie können die Grünen dann selbst mit der Partei sondieren, mit der sie die | |
SPD nicht koalieren lassen mögen? Und sogar, wie nun angekündigt, vier | |
Stunden lang ab Mittwochnachmittag? Kann es sein, dass die Grünen am Ende | |
des Tages nicht nur von hehren inhaltlichen Erwägungen, sondern auch von | |
ganz schnöden Machtoptionen getragen sind? Dass sie mit der CDU sprechen, | |
um SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey zu signalisieren: Wir können auch | |
anders, wir müssen uns nicht in eine Koalition betteln? | |
Dann ist bloß die Frage, warum das eine reine Drohkulisse bleiben soll. | |
Wieso sollen die Grünen eigentlich bei Rot-Grün-Rot die Juniorpartnerin | |
geben statt in einer Jamaika-Koalition mit CDU und FDP Jarasch zur | |
bundesweit ersten grünen Ministerpräsidentin zu machen? Weitreichende | |
Änderungen in der Verkehrs- und Klimapolitik gibt es mit der SPD genauso | |
wenig wie mit der CDU, das Gleiche gilt für das große Streitthema | |
Enteignung. | |
Eine grün regierte Bundeshauptstadt – was wäre das für ein Zeichen! In | |
Paris macht die viel gefeierte dortige Bürgermeisterin zwar auch grüne | |
Politik, hat aber ein Parteibuch der Sozialisten. Es wäre aber weit mehr | |
als ein bloßes Symbol. Wer im Roten Rathaus regiert, kann Senatsmitglieder | |
entlassen und hat die sogenannte Richtlinienkompetenz. Die ist zwar nicht | |
näher definiert, kann aber umso mehr neu ausgestaltet werden. Auch mit der | |
FDP ließe sich reden – ihr leider nicht mehr wieder gewählter Abgeordneter | |
Henner Schmidt gehörte in den vergangenen Jahren zu den klügsten Köpfen in | |
Umwelt- und Verkehrsfragen, unverdächtig aller ideologischen Blockaden. | |
Warum also nur die Nummer 2 im Schatten einer dann alles überstrahlenden | |
Regierenden Bürgermeisterin Giffey? Warum nicht mutig sein, Ideologisches | |
beiseite schieben und die Gelegenheit nutzen? Nur um der Linkspartei zum | |
Weiterregieren zu verhelfen? Jener Partei, deren Landeschefin jüngst so | |
weit ging, jede Koalition außer einer rot-grün-roten mit „Wahlbetrug“ | |
gleichzusetzen? Bettina Jaraschs Partei ist mit dem Anspruch angetreten, | |
das Rote Rathaus grün zu machen. Sie könnte ihn wahr machen, auch wenn sie | |
am Wahlabend nur Zweite geworden ist – sie muss nur wollen. | |
6 Oct 2021 | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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