# taz.de -- Sondierungen in Berlin: Die SPD muss Mut beweisen | |
> Am Freitag will die SPD sagen, mit wem sie Dreiergespräche führen möchte. | |
> Eine Ampel liegt nahe – ist aber die schlechteste aller Optionen. | |
Bild: Wohin wird ihr Weg führen und mit wem? Franziska Giffey auf dem Weg in d… | |
Am Freitag will die SPD bekannt geben, mit welchen Parteien sie | |
Dreiergespräche führen will in Vorbereitung von Koalitionsverhandlungen. | |
Diese Entscheidung ist keine so eindeutige Festlegung wie im Bund, wo | |
[1][alle Signale auf eine Ampel hindeuten]: Denn es ist möglich, dass | |
Berlins Sozialdemokraten mehrere Dreierrunden anberaumen. Aber natürlich | |
ist klar: Wenn mit Grünen und FDP zuerst verhandelt wird, wäre das ein | |
Zeichen. | |
Viel deutet darauf hin, dass der Bund für Berlin Vorbild sein wird. | |
Inhaltlich wäre Franziska Giffey in vielen Punkten sicher noch besser bei | |
CDU und FDP aufgehoben; aber ein Bündnis mit der Union ist [2][der Basis | |
kaum vermittelbar.] Da die Spitzenkandidatin bekanntlich wenig für die | |
Linkspartei übrig hat, bliebe als klassischer formaler wie [3][inhaltlicher | |
Kompromiss] die Ampel. Dieser Entscheidung könnten sich – auch wenn die | |
Jusos und viele Kreisverbände gerade noch mal deutlich für Rot-Grün-Rot | |
trommeln – weder die Sozialdemokraten verschließen noch die Grünen. | |
Doch anders als im Bund ist die Ampel nicht die naheliegendste Option, | |
sondern die schlechteste, schlicht weil deren Kompromisscharakter auf allen | |
Ebenen deutlich wird. Die FDP hat in den vergangenen 20 Jahren nicht einen | |
einzigen Grund geliefert, warum sie Politik in Berlin mitgestalten sollte: | |
Inhaltlich fehlt ihr jenseits von Parolen jedes Profil, personell sieht es | |
noch schlimmer aus. Man nimmt sie nur ins Boot, weil sie noch da ist. | |
## Mutige Vergangenheit | |
Die SPD sollte bei ihrer Entscheidung zudem eine bisher wenig beachtete | |
Dimension bedenken: die historische. Berlin ist in den vergangenen 20 | |
Jahren zu dieser offenen, globalen, weltweit beliebten Metropole geworden, | |
weil die Sozialdemokraten unter Klaus Wowereit und später Michael Müller | |
mit ihren Koalitionen etwas gewagt haben. | |
Es waren linke Bündnisse, die sich der drastischen Probleme der Stadt | |
annahmen; die weitreichende, teils harte Entscheidungen treffen mussten. | |
Diese Probleme nahmen wieder zu, als die SPD sich 2011 nicht traute, ein | |
solches mutiges Bündnis einzugehen und mit der CDU die Stadt fünf Jahre | |
lang lediglich verwaltete – viele Schwierigkeiten heute sind auf jene Zeit | |
zurückzuführen. | |
Durch eine Kompromisstruppe aus SPD, Grünen und FDP, in der sich die | |
Parteien nur gegenseitig tolerieren statt gemeinsam zu gestalten, droht | |
Berlin grauer Stillstand. Denn auch jetzt stehen weitreichende, teils harte | |
Entscheidungen an – etwa beim Klimaschutz und beim Verkehr. Anders als im | |
Bund bietet sich in Berlin die Möglichkeit für eine klare Zukunftsaussage: | |
Entweder hin zur konservativen Deutschland-Revuenummer oder weiter mit | |
Rot-Grün-Rot. Die SPD muss jetzt mutig sein! | |
7 Oct 2021 | |
## LINKS | |
[1] /Sondierungen-fuer-Ampel-Koalition/!5801654 | |
[2] /Die-Berliner-SPD-und-ihre-Wahlgewinnerin/!5802703 | |
[3] /Sondierungsgespraeche-in-Berlin/!5801417 | |
## AUTOREN | |
Bert Schulz | |
## TAGS | |
Schwerpunkt Wahlen in Berlin | |
Franziska Giffey | |
SPD Berlin | |
Sondierungsgespräche | |
Schwerpunkt Wahlen in Berlin | |
Franziska Giffey | |
Schwerpunkt Bundestagswahl 2021 | |
Bettina Jarasch | |
Schwerpunkt Wahlen in Berlin | |
Sondierungsgespräche | |
Grüne Berlin | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Juso-Vorstand zu Sondierungen in Berlin: „Die Ampel löst Abwehrreflexe aus“ | |
Berlins SPD-Chefin Franziska Giffey müsse ihre Tendenz überdenken, fordert | |
Juso-Landesvorstand Sinem Taşan-Funke mit Blick auf die Sondierungen. | |
Parallelsondierungen in Berlin: Giffey will die Ampel | |
Eigentlich wollten SPD und Grüne am Freitagabend ein gemeinsames Votum zu | |
Koalitionsgesprächen abgeben. Doch es kam anders. | |
Erste Sondierung von SPD, Grüne und FDP: Ampel-Sondierung bei Tageslicht | |
Am Donnerstag trafen sich erstmals SPD, Grüne und FDP zu Sondierungen. | |
Montag geht's weiter. Grüne versprechen: Es wird keine Nachtsitzungen | |
geben. | |
Schwarz-Grüne Sondierungsgespräche: Berlins Grüne müssten nur wollen | |
Warum macht die Partei ihre Spitzenkandidatin Bettina Jarasch nicht mit | |
einer Jamaika-Koalition zur ersten grünen Ministerpräsidentin in | |
Deutschland? | |
Sondierungsgespräche in Berlin: Enteignung setzt SPD unter Druck | |
Die nächste Koalition muss eine klare Linie zum Enteignen-Volksentscheid | |
haben. Die Glaubwürdigkeit der SPD steht auf dem Spiel. | |
Sondierungsgespräche in Berlin: Psst, ganz geheim! | |
Nach der Abgeordnetenhauswahl spricht die SPD an diesem Montag mit CDU und | |
FDP. Die Sondierungen mit Linken und Grünen verliefen vielversprechend. | |
Die Berliner SPD und ihre Wahlgewinnerin: Franziska Giffey und die Basis | |
Seit 1. Oktober wird sondiert. Giffey hält sich auch eine Koalition mit FDP | |
oder CDU offen. Doch da könnte ihr die SPD-Basis in die Quere kommen. |