# taz.de -- Justizminister | |
Umstrittener israelischer Minister: Bühne frei für rechten Gast | |
Israels Minister Chikli provozierte mit Aussagen zu Pride-Parade und | |
schwedischen Rechtsradikalen. Für einen Kongress soll er bald nach Berlin | |
kommen. | |
Initiative gegen Überwachung: Der Spion in der Handtasche | |
Airtags sind praktisch, um Sachen wiederzufinden. Die | |
Justizminister:innen der Länder wollen aber verhindern, dass man | |
Menschen nachspioniert. | |
Die Wahrheit: Der Zweieinhalb-Tonnen-Minister | |
Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute: Marco „Buschi“ | |
Buschmann, deutscher Gerechtigkeitsminister und politisches Schwergewicht. | |
Konflikt um Justizreform in Israel: Verteidigungsminister ist zurück | |
Der von Ministerpräsident Netanjahu gefeuerte Yoav Gallant ist wieder auf | |
seinem Posten. Netanjahu begründet das mit der angespannten | |
Sicherheitslage. | |
Gesetz gegen Missbrauchsdarstellungen: Justizminister kündigt Reform an | |
Bundesjustizminister Buschmann will einen Vorschlag für eine Änderung des | |
Gesetzes zu Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern vorlegen. | |
Hamburger Antrag zum Containern gescheitert: Keine Einigung auf Straflosigkeit | |
Anna Gallina, Hamburgs Justizsenatorin, wollte Containern teilweise | |
entkriminalisieren. Nun ist sie bei den anderen Ländern abgeblitzt. | |
8. Weltkongress gegen die Todesstrafe: Kein Ende in Sicht | |
Der 8. Weltkongress gegen die Todesstrafe steht ganz im Zeichen der | |
Proteste im Iran. Doch es gibt auch Fortschritte bei der Abschaffung. | |
Justizministerkonferenz zu Missbrauch: Das Verbrechen im Klassenchat | |
Die Länder fordern mehr Flexibilität bei Strafen für | |
Missbrauchsdarstellungen. Nach aktueller Gesetzeslage werden Opfer teils | |
als Verbrecher behandelt. | |
Reform von Strafgesetzen: Weniger Entzug hinter Gittern | |
Die Suchtkliniken für Straftäter sind überlastet. Justizminister Marco | |
Buschmann will deshalb den Zugang erschweren. | |
Lebensgemeinschaften jenseits von Liebe: Justizminister bekräftigt Gesetzesplan | |
Marco Buschmann will „Verantwortungsgemeinschaften“ rechtlich absichern. | |
Vielen würde so das Leben etwas einfacher gemacht werden, sagt der | |
FDP-Politiker. | |
Strafbefehl gegen homophoben Priester: Polens Rechte hat neuen Helden | |
Ein Krakauer Priester kassierte wegen Volksverhetzung in einer Bonner | |
Zeitschrift einen Strafbefehl. In Polen formiert sich nun eine | |
Protestphalanx. | |
Überschwemmung in Deutschland: Ohne Versicherung | |
Die Landesjustizminister prüfen nach der Flutkatastrophe die Einführung | |
einer Pflichtversicherung gegen Naturgefahren. Die Versicherer sind | |
dagegen. | |
Angeblicher Hackerangriff in NRW: Die lange Nase des Ministers | |
Nächster Dreh in der irren NRW-Affäre um Ex-Ministerin Schulze Föcking: Der | |
Justizminister könnte das Parlament belogen haben, glauben SPD und Grüne. | |
Antrag an die Justizministerkonferenz: Polizei, dein Freund und Einbrecher | |
Bayern und Rheinland-Pfalz wollen der Polizei das heimliche Betreten von | |
Wohnungen genehmigen, um PCs mit Spähsoftware zu manipulieren. | |
Herbstkonferenz der Justizminister: Mehr Geld für geraubte Zeit | |
Die Justizminister beschließen die Erhöhung der Entschädigung für | |
unschuldig Inhaftierte. Eine konkrete Summe steht noch aus. | |
Ausweitung von DNA-Tests bei Straftaten: Der genetische Augenzeuge | |
Die DNA verrät, ob ein Täter blond ist oder weiße Haut hat. Dieses | |
Fahndungsinstrument ist in Deutschland noch tabu, doch das soll sich | |
ändern. | |
Ermittlungen gegen Kongos Justizminister: Ein Politprofi im eigenen Schatten | |
Belgiens Justiz nimmt gegen Kongos Justizminister Ermittlungen auf. Er soll | |
Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben. | |
Heiko Maas über Sicherheitspolitik: „Die Fußfessel ist das mildere Mittel“ | |
Einen Automatismus nach Anschlägen, Gesetze zu verändern, dürfe es nicht | |
geben. Justizminister Maas über SPD-Sicherheitspolitik und besseren | |
Mieterschutz. | |
Justizminister will Strafgesetz ändern: Besserer Schutz gegen Stalker | |
Stalking soll künftig auch dann strafbar sein, wenn das Opfer dem Druck | |
nicht nachgibt und sein Leben nicht ändert. | |
TV-Kameras im Gerichtssaal?: „Nicht im Namen des Fernsehens“ | |
Angst vor Übertragung: Justizminister Maas will das TV-Kameraverbot an | |
Bundesgerichten lockern. Doch dort formiert sich Widerstand gegen den Plan. | |
Heiko Maas über rechte Gewalt: „Vor den Taten kommen die Worte“ | |
Wir müssen die verbale Radikalisierung stoppen, sagt Justizminister Heiko | |
Maas. Das Abschneiden der AfD bezeichnet er als Bewährungsprobe für die | |
Demokratie. | |
Arbeitnehmerrechte für Inhaftierte: Häftlinge kämpfen gegen Altersarmut | |
Die Gefangenengewerkschaft fordert eine Rentenversicherung für arbeitende | |
Häftlinge. Die JustizministerInnen beraten noch. | |
„Landesverrat“-Affäre zu Harald Range: Spiel mit gezinkten Karten | |
Harald Range beschuldigte den Justizminister eines „Eingriffs in die | |
Justiz“. Der warf ihm vor, die Tatsachen zu verdrehen und entließ ihn | |
vorzeitig. | |
TV-Übertragung aus deutschen Gerichten: Richter bald live im Fernsehen | |
Übertragungsverbot auf der Kippe: Künftig sollen Urteilsverkündigungen | |
direkt gesendet werden können, empfiehlt eine Bund-Länder-Kommission. | |
Die Wahrheit: Der Ballonbläser | |
Schurken, die die Welt beherrschen wollen. Heute: Heiko „Schläfer“ Maas und | |
seine Versuche, sich selbst aus seinem immerwährenden Winterschlaf zu | |
wecken. |