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# taz.de -- BND-Affäre
Nach Russland-Spionageaffäre: BND will Konsequenzen ziehen
Ein Mitarbeiter des deutschen Auslandsnachrichtendienstes soll geheime
Erkenntnisse an Russland verraten haben. Der BND will nun die
Eigensicherung prüfen.
BND-Affäre um NSA-Ausschuss: Der Verrat
Treffen sich ein Agent und ein Abgeordneter in einer Bar. Vier Jahre später
sehen sie sich vor Gericht. Warum?
Historiker Henke zu Nazis im BND: „So gut wie alle übernommen“
Eine Historikerkommission hat die Geschichte des BND erforscht.
Klaus-Dietmar Henke erklärt, wie sich NS-Verbrecher gegenseitig
unterstützten.
Schwere Vorwürfe gegen den BND: Am Gesetz vorbeigespäht
Die Geheimdienst-Affäre war schon fast vergessen. Nun kritisiert
ausgerechnet die oberste Datenschützerin der Regierung den BND scharf.
Zu Gast beim Bundesnachrichtendienst: Ein Happen für kleine Spione
Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung gab sich auch der BND offen.
Wenigstens ein bisschen – die Türen zu den Gebäuden blieben verschlossen.
Kommentar BND-Kontroll-Gesetz: Mehr regeln, mehr verwirren
Nach all den Spionageaffären will die Regierung ihre Agenten besser
kontrollieren – sagt sie. Bitte was? Dreimal gelacht.
Gesetz zur Geheimdienstkontrolle: BND-Schnüffelei besser kontrollieren
Die Regierung will den BND mit einem neuen Gesetz besser durch das
Parlament kontrollieren lassen. Linke und Grüne haben starke Zweifel an der
Wirksamkeit.
Neuer BND-Chef: Der Geforderte
Der neue BND-Präsident tritt an: Bruno Kahl, ein Schäuble-Vertrauter. Die
Erwartungen an ihn sind enorm. Der Dienst steckt in einer Großreform.
Nach Spionage-Affäre: Mitarbeiter werden versetzt
Der Bundesnachrichtendienst hat vorschriftswidrig Ziele in EU- und
Nato-Staaten ausgespäht. Jetzt gibt es personelle Konsequenzen.
Geheimes Dokument des BND: NSA-Ausschuss erhält Einblick
Der NSA-Ausschuss soll die Selektorenliste des BND einsehen dürfen. Aus ihr
soll hervorgehen, dass der Dienst befreundete Staaten ausspioniert hat.
Pressefreiheit in Deutschland: Absurd niedrige Quote
Neuer Anlauf gegen den Bundesnachrichtendienst: Die Organisation Reporter
ohne Grenzen klagt wegen der Überwachung des E-Mail-Verkehrs.
Einsicht in NSA-Spionageliste: Bund will Beauftragten einsetzen
Ein Ermittler aus der Justiz soll die Spähliste des US-Geheimdienstes NSA
einsehen. Der Untersuchungsausschuss soll die Person vorschlagen.
Interne Spionage in Bad Aibling: BND ließ eigene Leute überwachen
Die Führung des BND hielt die Angestellten in Bad Aibling für
„amerikanisiert“. Deshalb ließ der Geheimdienst eigene Mitarbeiter
ausspionieren.
Geheimdienstkontrolleure rebellieren: Liste raus oder Spähstopp
Kontrolleure machen Druck: Sie drohen, dem BND die Lizenz zur Überwachung
zu entziehen, wenn sie nicht die NSA-Spähliste bekommen.
BND-Spähaffäre: Belgien ermittelt
War das Nachbarland von Ausspähungen des deutschen Geheimdienstes
betroffen? Belgien will das nun klären lassen. Merkels Rolle findet man
pikant.
NSA-Untersuchungsausschuss: „Kann mir das nicht erklären“
BND-Chef Gerhard Schindler räumt Fehler ein, ihn selbst aber träfe keine
Schuld. Derweil tauchen 450.000 neue NSA-Selektoren auf.
BND-Affäre: Geheimsache Aufklärung
Grüne und Linke empören sich lautstark über Merkel und die Geheimdienste.
Doch die SPD rückt näher an die Union heran.
Aufklärung der BND-Affäre: Hauptsache, die sehen das nicht selbst
Die GroKo will die Opposition wohl nicht mit heiklen Daten versorgen
müssen. Ihre Idee: Ein unabhängiger Sonderermittler.
Koalitionskrach wegen NSA-Affäre: Knurren in der Koalition
SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert die Offenlegung der NSA-Spähliste – und
setzt Merkel unter Druck. Der Ton in der Regierung wird rauer.
Wie umgehen mit der BND-Affäre?: Einsicht in die Listen gefordert
Die NSA soll dem BND Listen mit Tausenden unzulässigen Suchbegriffen
geliefert haben. Der Bundestag will Einsicht, die SPD verlangt, sich über
die USA hinwegzusetzen.
Wirtschaftsspionage in Deutschland: Und dann kommt der „Innentäter“
Ausgerechnet ein Geheimdienstchef will Firmen vor Spionage warnen. Dabei
verwischt er rhetorisch die Grenze zwischen Verräter und Whistleblower.
Debatte um Geheimdienstkontrolle: Koalition streitet über Aufsicht
Die Union will einen Beauftragten für die Geheimdienste, die SPD fordert
mehr Personal und Sachmittel. Die Bevölkerung interessiert sich wenig für
die BND-Affäre.
De Maizière in der BND-Affäre: Der vorbildliche Minister
Thomas de Maizière sagt vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium aus. Er
will nichts falsch gemacht haben. Die Opposition hat Zweifel.
BND-NSA-Skandal: Das Rätsel der Selektoren
Ist die BND-Affäre ein großer Skandal oder eine aufgebauschte Affäre? Eine
Übersicht zu den Erkenntnissen und den wichtigsten Fragen.
BND-NSA-Skandal: Kanzlerin will als Zeugin aussagen
Merkel steht dem Untersuchungsausschuss zur Verfügung, will die
Selektorenliste aber nicht vorlegen. De Mazière äußert sich am Mittwoch –
geheim.
BND-Affäre und Koalitionskrise: Ein tiefes Zerwürfnis
Unionspolitiker reagieren sehr erbost auf Kritik der SPD am Kanzleramt.
Auch darum hat die BND-Affäre ernste Konsequenzen für die
Regierungskoalition.
Gegenoffensive der Sicherheitsdienste: BND-Chef will kein Verräter sein
Die Sicherheitsbehörden gehen in die Gegenoffensive. Die Opposition spricht
von „unerträglicher Bagatellisierung“.
Innenminister und BND-Affäre: Nichts Gutes zu sagen
Er sucht die Vorwärtsverteidigung – doch diese verfängt nicht. In der
BND-Affäre steht Bundesinnenminister Thomas de Maizière massiv unter Druck.
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