| # taz.de -- Personalspekulationen in Berlin: Wer wird wer im Senat? | |
| > Der neue rot-grün-rote Koalitionsvertrag legt fest, welche Partei welche | |
| > Ressorts kriegt. Über Namen der Senator*innen wird aber nur | |
| > spekuliert. | |
| Bild: Die ersten drei zumindest sind für Regierungsämter gesetzt: Lederer, Gi… | |
| Berlin taz | Die große Aufgabe ist vollbracht, die spannendste Kür aber | |
| zumindest noch nicht verkündet: Gut fünf Wochen zogen sich die | |
| Verhandlungen über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und Linken. | |
| Am Ende steht darin auch, [1][welche Partei für welche Ressorts zuständig | |
| ist]. | |
| Nur welche Personen die insgesamt zehn Senatsverwaltungen übernehmen | |
| sollen, darüber wird noch geschwiegen. „Die Besetzung der Ressorts | |
| entscheiden wir intern“, erklärte die grüne [2][Spitzenkandidatin Bettina | |
| Jarasch] am Montag bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags. Namen würden | |
| „bald, aber zu gegebenem Zeitpunkt“ mitgeteilt. Umso mehr wird darüber | |
| spekuliert. | |
| Dabei war von Anfang der Verhandlungen an klar, dass zum Beispiel Jarasch | |
| in den Senat strebt. Ihre jüngst übernommene Zusatzaufgabe als dritte | |
| Fraktionschefin neben Antje Kapek und Silke Gebel sollte lediglich ein | |
| Intermezzo sein. Nun gilt als sicher, dass die eben 53 Jahre alt gewordene | |
| Jarasch für Gesundheit und Wissenschaft zuständig sein wird. Beide Themen | |
| wurden bisher von der SPD betreut. Zudem wird Jarasch als Bürgermeisterin | |
| wohl auch Stellvertreterin der künftigen Regierenden Bürgermeisterin | |
| Franziska Giffey werden. | |
| Für Jarasch gibt es nun keine Schon- oder 100-Tagefrist: Bei der Bekämpfung | |
| der Pandemie ist sie sofort gefordert – auch wenn sie politische Fehler | |
| immer irgendwie dem Bund anlasten könnte. Die Grüne klang am Montag auch | |
| fast schon wie eine Gesundheitssenatorin, als sie zu Beginn ihrer | |
| Stellungnahme betonte, dass „Impfen der einzige Weg aus der Krise“ sei, man | |
| diese „entschlossen bekämpfen“ werde, dafür aber auch den „Bund noch mal | |
| stärker in die Verantwortung nehmen“ müsse. | |
| ## Graf wird Supersenator | |
| Nach taz-Informationen ebenfalls gesetzt ist der bisherige grüne | |
| [3][Landeschef Werner Graf] als Senator, gar als Supersenator: Graf soll | |
| die erweiterte Verkehrsverwaltung führen und damit zudem für Klimaschutz, | |
| Umwelt, Tierwohl und Verbraucherschutz zuständig sein. Damit muss von den | |
| Grünen eine Frau das zentrale Finanzressort übernehmen: Ein Posten wie | |
| geschaffen für die Bundestagsabgeordnete Lisa Paus, ausgewiesene | |
| Finanzexpertin seit Jahren. Sie übernimmt den Bereich von der SPD. | |
| Weiterhin vier Posten darf die SPD vergeben; wie auch bei den Grünen sind | |
| die meisten künftigen Senator*innen neu im Amt. Für Wirtschaft, zuletzt | |
| bei den Grünen angesiedelt, wird Torsten Schneider gehandelt, der bisherige | |
| parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion und enger Vertrauter des | |
| Fraktionschefs Raed Saleh. Schneider hat sein Parlamentsmandat bei der Wahl | |
| verloren und steht derzeit ohne große Aufgabe da. | |
| Gleiches gilt für Maja Lasic: die [4][ausgewiesene und überparteilich | |
| geachtete Bildungsexpertin] gilt als perfekte Nachfolgerin von | |
| Langzeitsenatorin Sandra Scheeres im Bereich Bildung, Jugend und Familie. | |
| Als neue Bausenatorin wird Iris Spranger gehandelt. Der einzige SPDler, der | |
| im Amt verbleiben kann, wird Innensenator Andreas Geisel sein, zusätzlich | |
| auch für den Sport zuständig. | |
| ## Konstanz bei der Linkspartei | |
| Konstanz ist hingegen bei der Linken angesagt. Dass Klaus Lederer | |
| irgendeine andere Verwaltung übernimmt als die für Kultur und Europa, galt | |
| von vornherein als ausgeschlossen. Lederer wird zudem als Bürgermeister | |
| weiterhin Stellvertreter der Regierenden bleiben. Elke Breitenbach wiederum | |
| hat sich als Sozial- und Arbeitssenatorin überparteilich Ansehen erworben; | |
| es müsste besondere Gründe geben, wenn sie nicht weitermacht. | |
| Die Linke ist künftig aber auch für das leicht abgespeckte Justizressort | |
| zuständig, das bisher vom Grünen Dirk Behrendt geleitet wurde. Künftig | |
| könnte die stellvertretende Landeschefin Sandra Brunner das übernehmen. | |
| Auch bei der Linken gilt eigentlich, dass bei drei Kandidat*innen zwei | |
| Frauen regieren müssen. | |
| Soweit das Personaltableau, das sich natürlich noch ändern könnte. Bis 21. | |
| Dezember ist Zeit dafür: An jenem Tag soll Giffey vom Abgeordnetenhaus als | |
| Regierende gewählt werden und ihr Regierungsteam ernennen. | |
| 29 Nov 2021 | |
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| Bert Schulz | |
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