# taz.de -- Personalspekulationen in Berlin: Wer wird wer im Senat? | |
> Der neue rot-grün-rote Koalitionsvertrag legt fest, welche Partei welche | |
> Ressorts kriegt. Über Namen der Senator*innen wird aber nur | |
> spekuliert. | |
Bild: Die ersten drei zumindest sind für Regierungsämter gesetzt: Lederer, Gi… | |
BERLIN taz | Die große Aufgabe ist vollbracht, die spannendste Kür aber | |
zumindest noch nicht verkündet: Gut fünf Wochen zogen sich die | |
Verhandlungen über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und Linken. | |
Am Ende steht darin auch, [1][welche Partei für welche Ressorts zuständig | |
ist]. | |
Nur welche Personen die insgesamt zehn Senatsverwaltungen übernehmen | |
sollen, darüber wird noch geschwiegen. „Die Besetzung der Ressorts | |
entscheiden wir intern“, erklärte die grüne [2][Spitzenkandidatin Bettina | |
Jarasch] am Montag bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags. Namen würden | |
„bald, aber zu gegebenem Zeitpunkt“ mitgeteilt. Umso mehr wird darüber | |
spekuliert. | |
Dabei war von Anfang der Verhandlungen an klar, dass zum Beispiel Jarasch | |
in den Senat strebt. Ihre jüngst übernommene Zusatzaufgabe als dritte | |
Fraktionschefin neben Antje Kapek und Silke Gebel sollte lediglich ein | |
Intermezzo sein. Nun gilt als sicher, dass die eben 53 Jahre alt gewordene | |
Jarasch für Gesundheit und Wissenschaft zuständig sein wird. Beide Themen | |
wurden bisher von der SPD betreut. Zudem wird Jarasch als Bürgermeisterin | |
wohl auch Stellvertreterin der künftigen Regierenden Bürgermeisterin | |
Franziska Giffey werden. | |
Für Jarasch gibt es nun keine Schon- oder 100-Tagefrist: Bei der Bekämpfung | |
der Pandemie ist sie sofort gefordert – auch wenn sie politische Fehler | |
immer irgendwie dem Bund anlasten könnte. Die Grüne klang am Montag auch | |
fast schon wie eine Gesundheitssenatorin, als sie zu Beginn ihrer | |
Stellungnahme betonte, dass „Impfen der einzige Weg aus der Krise“ sei, man | |
diese „entschlossen bekämpfen“ werde, dafür aber auch den „Bund noch mal | |
stärker in die Verantwortung nehmen“ müsse. | |
## Graf wird Supersenator | |
Nach taz-Informationen ebenfalls gesetzt ist der bisherige grüne | |
[3][Landeschef Werner Graf] als Senator, gar als Supersenator: Graf soll | |
die erweiterte Verkehrsverwaltung führen und damit zudem für Klimaschutz, | |
Umwelt, Tierwohl und Verbraucherschutz zuständig sein. Damit muss von den | |
Grünen eine Frau das zentrale Finanzressort übernehmen: Ein Posten wie | |
geschaffen für die Bundestagsabgeordnete Lisa Paus, ausgewiesene | |
Finanzexpertin seit Jahren. Sie übernimmt den Bereich von der SPD. | |
Weiterhin vier Posten darf die SPD vergeben; wie auch bei den Grünen sind | |
die meisten künftigen Senator*innen neu im Amt. Für Wirtschaft, zuletzt | |
bei den Grünen angesiedelt, wird Torsten Schneider gehandelt, der bisherige | |
parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion und enger Vertrauter des | |
Fraktionschefs Raed Saleh. Schneider hat sein Parlamentsmandat bei der Wahl | |
verloren und steht derzeit ohne große Aufgabe da. | |
Gleiches gilt für Maja Lasic: die [4][ausgewiesene und überparteilich | |
geachtete Bildungsexpertin] gilt als perfekte Nachfolgerin von | |
Langzeitsenatorin Sandra Scheeres im Bereich Bildung, Jugend und Familie. | |
Als neue Bausenatorin wird Iris Spranger gehandelt. Der einzige SPDler, der | |
im Amt verbleiben kann, wird Innensenator Andreas Geisel sein, zusätzlich | |
auch für den Sport zuständig. | |
## Konstanz bei der Linkspartei | |
Konstanz ist hingegen bei der Linken angesagt. Dass Klaus Lederer | |
irgendeine andere Verwaltung übernimmt als die für Kultur und Europa, galt | |
von vornherein als ausgeschlossen. Lederer wird zudem als Bürgermeister | |
weiterhin Stellvertreter der Regierenden bleiben. Elke Breitenbach wiederum | |
hat sich als Sozial- und Arbeitssenatorin überparteilich Ansehen erworben; | |
es müsste besondere Gründe geben, wenn sie nicht weitermacht. | |
Die Linke ist künftig aber auch für das leicht abgespeckte Justizressort | |
zuständig, das bisher vom Grünen Dirk Behrendt geleitet wurde. Künftig | |
könnte die stellvertretende Landeschefin Sandra Brunner das übernehmen. | |
Auch bei der Linken gilt eigentlich, dass bei drei Kandidat*innen zwei | |
Frauen regieren müssen. | |
Soweit das Personaltableau, das sich natürlich noch ändern könnte. Bis 21. | |
Dezember ist Zeit dafür: An jenem Tag soll Giffey vom Abgeordnetenhaus als | |
Regierende gewählt werden und ihr Regierungsteam ernennen. | |
29 Nov 2021 | |
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## AUTOREN | |
Bert Schulz | |
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