# taz.de -- Ersatzfreiheitsstrafe | |
„Schwarzfahren“ entkriminalisieren: Teuer, unsozial und aufwändig | |
In Berlin sitzen jedes Jahr Menschen wegen „Schwarzfahren“ im Gefängnis. | |
Doch der Senat unternehme nichts, kritisieren die Grünen. | |
Fahren ohne Fahrschein: Armut wird weiter bestraft | |
Der Freiheitsfonds kauft 60 Schwarzfahrer*innen aus bundesdeutschen | |
Gefängnissen frei. Sechs davon in Berlin. Reform des Gesetzes geplatzt. | |
Fahren ohne Fahrschein: Paragraf 265a ersatzlos streichen | |
Eine Bus- oder Bahnfahrt ohne Ticket kann mit Haft enden. Eine Katastrophe | |
für Betroffene, die Forscherinnen mit einem offenen Brief bekämpfen wollen. | |
Fahren ohne Fahrschein in Berlin: CDU und SPD setzen weiter auf Härte | |
In Potsdam wird Schwarzfahren nicht mehr per Strafanzeige verfolgt. Die | |
Koalition in Berlin interessiert das wenig – und verweist auf den Bund. | |
Düsseldorf stoppt ÖPNV-Unternehmen: Zwei Bahnfahrten, sechs Monate Haft | |
Gisa März war mehrere Monate in Haft, weil sie ohne Ticket fuhr. Der | |
Düsseldorfer Stadtrat hat das Fahren ohne Fahrschein daraufhin | |
entkriminalisiert. | |
Arbeit statt Strafe: Rückschritte im Senat | |
2021 hatte sich die rot-rot-grüne Regierung auf neue Regeln für | |
Ersatzfreiheitsstrafen geeinigt. Diese werden nun von Senatorin Badenberg | |
torpediert. | |
Verschärfung der Ersatzfreiheitsstrafe: Gefangene müssen länger schuften | |
Der Bund hat Ersatzfreiheitsstrafen erst kürzlich halbiert. Nun reagiert | |
der Berliner Senat mit einer Verschärfung der Regeln für gemeinnützige | |
Arbeit. | |
Fahren ohne Fahrschein: Städte verhängen mildere Strafen | |
7.000 müssen jährlich in Haft, weil sie ohne Ticket erwischt wurden. Der | |
Bund will das Delikt entkriminalisieren. Einige Orte sind schon weiter. | |
Adventskalender (5): Illegal, legal, egal | |
Die Initiative 9-Euro-Fonds erstattet ihren Mitglieder*innen die | |
Gebühren für ticketloses Fahren. Das gilt neuerdings auch für weitere | |
Fahrgäste. | |
Länger im Gefängnis wegen IT-Problemen: Deutschlands digitale Inkompetenz | |
Ersatzfreiheitsstrafen sollten verkürzt werden, doch wegen IT-Problemen | |
verschiebt sich die Reform. Unter dem digitalen Versagen leiden die | |
Ärmsten. | |
Reform der Ersatzfreiheitsstrafe vertagt: Längere Haft wegen IT-Problemen | |
Der Bundestag hat auf Wunsch Bayerns die Verkürzung der | |
Ersatzfreiheitsstrafe vertagt. Einige Tausend Menschen müssen daher doppelt | |
so lange in Haft. | |
Ersatzfreiheitsstrafen in Niedersachsen: Haft ist keine Lösung | |
Die Zahl der Häftlinge mit einer Ersatzfreiheitsstrafe in Niedersachsens | |
Gefängnissen steigt. Die Rechtsprechung bestraft damit Menschen für ihre | |
Armut. | |
Ersatzfreiheitsstrafe in Berlin: Mehr Knast für arme Menschen | |
In Berlin sitzen immer mehr Menschen Ersatzfreiheitsstrafen ab. Die | |
Initiative Freiheitsfonds beklagt Unverhältnismäßigkeit und fürchtet | |
steigende Zahlen. | |
Ersatzfreiheitsstrafen und ÖPNV: 67 Personen freigekauft | |
Wer ohne Fahrkarte erwischt wird und Bußgelder nicht bezahlen kann, muss in | |
den Knast. Der Freiheitsfonds hat nun erneut einige davor bewahrt. | |
Reform der Ersatzfreiheitsstrafe: Freifahrtschein aus dem Knast | |
Die Initiative Freiheitsfonds kauft 75 Schwarzfahrer*innen aus dem | |
Gefängnis frei und fordert die Abschaffung von Ersatzfreiheitsstrafen. | |
JVA-Chef über Ersatzfreiheitsstrafen: „Der Staat muss richtiges Maß finden�… | |
Immer mehr sitzen Ersatzfreiheitsstrafen ab. JVA-Chef Uwe Meyer-Odewald | |
sagt: Sie gehören hier nicht her. Das Strafbedürfnis sei oft irrational. | |
Reform der Ersatzfreiheitsstrafe: Kürzere Haft | |
Wer Geldstrafen nicht bezahlen kann, soll nicht mehr so lange ins Gefängnis | |
wie bisher. Die Bundesregierung will die Ersatzfreiheitsstrafe halbieren. | |
Ersatzfreiheitsstrafe für Arme: Im Kampf gegen die Klassenjustiz | |
Ein Mann sitzt im Gefängnis, weil er kein Geld hat. Es müsste sich was | |
ändern, sagt er – und ist mit der Forderung nicht allein. | |
Wie die Ampel Rot-Grün-Rot ausbremst (2): Immer noch in den Knast | |
Die Ampel will die Ersatzstrafen verringern, eine Halbierung ist geplant. | |
Berlin aber strebt die Entkriminalisierung der Beförderungserschleichung | |
an. | |
Pöbelmanie: Gefangen im Klassenkampf | |
Die Erwartungen an das neue Jahr sind riesig, aber solange die | |
Produktionsverhältnisse so sind wie sie sind, wird es kaum besser werden. | |
Strafvollzug in Berlin: Im Knast bleibt es warm | |
Die Justizsenatorin zieht Bilanz: Ersatzfreiheitsstrafen sind wieder | |
angestiegen, die Energieversorgung ist über Notstromaggregate gesichert. | |
Reform der Ersatzfreiheitsstrafe: Faeser gibt nach | |
Die Reform der Ersatzfreiheitsstrafe kommt voran, auch die Innenministerin | |
versperrt sich nicht länger. An diesem Mittwoch wird sie im Kabinett | |
verhandelt. | |
Verkürzung von Ersatzfreiheitsstrafen: Die Klassenjustiz bleibt | |
Wer eine Geldstrafe nicht zahlen kann, soll künftig nur noch halb so lang | |
in den Knast. Das ist billiger, löst aber das soziale Grundproblem nicht. | |
Demo gegen Ersatzfreiheitsstrafen: Abschaffen statt halbieren | |
Wer Bußgelder nicht zahlen kann, muss bisher oft in Haft. Die Ampel will | |
die Ersatzstrafen verringern. Initiativen wollen die Praxis ganz beenden. | |
Strafvollzug in Berlin: Die Justizsenatorin ist schon da | |
Seit zehn Monaten ist Lena Kreck (Linkspartei) in Berlin Justizsenatorin. | |
Von ihren Amtsvorgängern unterscheidet sie sich in vielen Dingen. | |
Ersatzfreiheitsstrafen in Deutschland: Nur noch ein halber Tag im Knast | |
Bundesjustizminister Buschmann will Ersatzfreiheitsstrafen halbieren, indem | |
er den Umrechnungsmodus verändert. Diese treffen meistens arme Menschen. | |
Ersatzfreiheitsstrafen in Niedersachsen: Wegen Armut in den Knast | |
Die niedersächsischen Grünen wollen Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden. | |
Problematisch finden die auch andere Parteien, verzichten wollen sie aber | |
nicht. | |
Ersatzfreiheitsstrafen in Berlin: Für Armut bestraft | |
Jetzt landen Menschen wieder im Knast, die Geldstrafen nicht bezahlen | |
können, etwa wegen Fahrens ohne Ticket. Aktivist*innen arbeiten dagegen | |
an. |