# taz.de -- Strafvollzug in Berlin: Im Knast bleibt es warm | |
> Die Justizsenatorin zieht Bilanz: Ersatzfreiheitsstrafen sind wieder | |
> angestiegen, die Energieversorgung ist über Notstromaggregate gesichert. | |
Bild: Ein Gefangener, der in der JVA Plötzensee eine Ersatzfreiheitsstrafe ver… | |
BERLIN taz | Der Justizvollzug sei ihr ein zentrales politisches Anliegen, | |
hatte Lena Kreck (Linke) zu Beginn ihrer Amtszeit gesagt. Das war vor genau | |
einem Jahr. Am Mittwoch zog die Justizsenatorin Bilanz. Die | |
Investitionsplanung zur baulichen Ertüchtigung der JVA Tegel sei gesichert, | |
sagte Kreck. | |
[1][Die Zustände in der Teilanstalt II (TA) sind katastrophal]. Die TA II | |
soll nun, ebenso wie die TA III, von Grund auf saniert werden und auf der | |
Brache der abgerissenen TA I soll ein modernes Vollzugsgebäude errichtet | |
werden. Allerdings werde es noch bis 2024 dauern, bis mit den Schritten zur | |
Umsetzung der Pläne begonnen werden könne, räumte Kreck ein. | |
Weiteres wichtiges Vorhaben: Im Laufe des kommenden Jahres soll im gesamten | |
Berliner Strafvollzug das sogenannte Haftraummediensystem eingeführt | |
werden. [2][Die Frauenhaftanstalt Lichtenberg hat das System bereits | |
schon]. Es handelt sich um einen rudimentären Zugang zum Internet, der sich | |
auf ausgesuchte Seiten wie Zugang zu Bibliotheken, Unterhaltung und | |
ähnliches beschränkt. Derzeit sitzen in Berlin rund 3.500 Menschen in Haft, | |
der Frauenanteil beträgt fünf Prozent. | |
Justizsenatorin Kreck will zudem die Ersatzfreiheitsstrafen minimieren. | |
[3][Das Fahren ohne Fahrschein gilt als Straftat], wenn man innerhalb von | |
zwei Jahren dreimal ohne Ticket erwischt worden ist. Die Ampelkoalition im | |
Bund war mit der Ankündigung angetreten, diesen Straftatbestand aus dem | |
Strafgesetzbuch zu streichen. Sie gehe fest davon aus, dass das 2023 | |
passiere, sagte Kreck am Mittwoch. Die Justizminister der Länder hätten | |
sich darauf verständigt, auf die Bundesregierung einzuwirken. In Berlin | |
sitzen derzeit 408 Ersatzfreiheitstrafler in Haft. Im März 2020, also in | |
der Coronahochzeit, waren es nur 87. Kreck begründete das damit, dass | |
derzeit der Rückstau abgebaut werde. | |
## Sieben Kilo Cannabis beschlagnahmt | |
Nach Angaben von Susanne Gerlach, Abteilungsleiterin für den Justizvollzug, | |
wurden in den acht Berliner Haftanstalten, zu denen auch die JVA Heidering | |
in Brandenburg gehört, in diesem Jahr insgesamt [4][rund sieben Kilo | |
Cannabis] beschlagnahmt, es handelt sich dabei um eine Gesamtschau von | |
sichergestellten kleinen und größeren Mengen. Auch wurden 930 Handys | |
beschlagnahmt, etwas weniger als im Vorjahr, da waren es 1154. | |
Eine Flucht aus dem geschlossenen Vollzug gab es dieses Jahr nicht. Und | |
auch nur zehn Gefangene sind nicht in den offenen Vollzug zurückgekehrt. | |
Auch die Energiesicherheit war Thema. In den Hafträumen werde die | |
Temperatur nicht absenkt, aber es gibt eine Infokampagne für die Häftlinge, | |
sich am Energiesparen durch Eigeninitiative zu beteiligen. Und es gibt | |
einen Rahmenplan für den Fall, dass die Energie ausfällt. Die | |
Notstromversorgung sei gesichert, sagte Gerlach. Der Betrieb der | |
geschlossenen Anstalten könne so „eingeschränkt aber geordnet“ aufrecht | |
erhalten werden. Auch mit Lebensmitteln, Medikamenten, Winterkleidung und | |
Wolldecken seien die Gefängnisse vorsorglich eingedeckt worden. | |
21 Dec 2022 | |
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## AUTOREN | |
Plutonia Plarre | |
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