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# taz.de -- Ersatzfreiheitsstrafe
„Schwarzfahren“ entkriminalisieren: Teuer, unsozial und aufwändig
In Berlin sitzen jedes Jahr Menschen wegen „Schwarzfahren“ im Gefängnis.
Doch der Senat unternehme nichts, kritisieren die Grünen.
Fahren ohne Fahrschein: Armut wird weiter bestraft
Der Freiheitsfonds kauft 60 Schwarzfahrer*innen aus bundesdeutschen
Gefängnissen frei. Sechs davon in Berlin. Reform des Gesetzes geplatzt.
Fahren ohne Fahrschein: Paragraf 265a ersatzlos streichen
Eine Bus- oder Bahnfahrt ohne Ticket kann mit Haft enden. Eine Katastrophe
für Betroffene, die Forscherinnen mit einem offenen Brief bekämpfen wollen.
Fahren ohne Fahrschein in Berlin: CDU und SPD setzen weiter auf Härte
In Potsdam wird Schwarzfahren nicht mehr per Strafanzeige verfolgt. Die
Koalition in Berlin interessiert das wenig – und verweist auf den Bund.
Düsseldorf stoppt ÖPNV-Unternehmen: Zwei Bahnfahrten, sechs Monate Haft
Gisa März war mehrere Monate in Haft, weil sie ohne Ticket fuhr. Der
Düsseldorfer Stadtrat hat das Fahren ohne Fahrschein daraufhin
entkriminalisiert.
Arbeit statt Strafe: Rückschritte im Senat
2021 hatte sich die rot-rot-grüne Regierung auf neue Regeln für
Ersatzfreiheitsstrafen geeinigt. Diese werden nun von Senatorin Badenberg
torpediert.
Verschärfung der Ersatzfreiheitsstrafe: Gefangene müssen länger schuften
Der Bund hat Ersatzfreiheitsstrafen erst kürzlich halbiert. Nun reagiert
der Berliner Senat mit einer Verschärfung der Regeln für gemeinnützige
Arbeit.
Fahren ohne Fahrschein: Städte verhängen mildere Strafen
7.000 müssen jährlich in Haft, weil sie ohne Ticket erwischt wurden. Der
Bund will das Delikt entkriminalisieren. Einige Orte sind schon weiter.
Adventskalender (5): Illegal, legal, egal
Die Initiative 9-Euro-Fonds erstattet ihren Mitglieder*innen die
Gebühren für ticketloses Fahren. Das gilt neuerdings auch für weitere
Fahrgäste.
Länger im Gefängnis wegen IT-Problemen: Deutschlands digitale Inkompetenz
Ersatzfreiheitsstrafen sollten verkürzt werden, doch wegen IT-Problemen
verschiebt sich die Reform. Unter dem digitalen Versagen leiden die
Ärmsten.
Reform der Ersatzfreiheitsstrafe vertagt: Längere Haft wegen IT-Problemen
Der Bundestag hat auf Wunsch Bayerns die Verkürzung der
Ersatzfreiheitsstrafe vertagt. Einige Tausend Menschen müssen daher doppelt
so lange in Haft.
Ersatzfreiheitsstrafen in Niedersachsen: Haft ist keine Lösung
Die Zahl der Häftlinge mit einer Ersatzfreiheitsstrafe in Niedersachsens
Gefängnissen steigt. Die Rechtsprechung bestraft damit Menschen für ihre
Armut.
Ersatzfreiheitsstrafe in Berlin: Mehr Knast für arme Menschen
In Berlin sitzen immer mehr Menschen Ersatzfreiheitsstrafen ab. Die
Initiative Freiheitsfonds beklagt Unverhältnismäßigkeit und fürchtet
steigende Zahlen.
Ersatzfreiheitsstrafen und ÖPNV: 67 Personen freigekauft
Wer ohne Fahrkarte erwischt wird und Bußgelder nicht bezahlen kann, muss in
den Knast. Der Freiheitsfonds hat nun erneut einige davor bewahrt.
Reform der Ersatzfreiheitsstrafe: Freifahrtschein aus dem Knast
Die Initiative Freiheitsfonds kauft 75 Schwarzfahrer*innen aus dem
Gefängnis frei und fordert die Abschaffung von Ersatzfreiheitsstrafen.
JVA-Chef über Ersatzfreiheitsstrafen: „Der Staat muss richtiges Maß finden�…
Immer mehr sitzen Ersatzfreiheitsstrafen ab. JVA-Chef Uwe Meyer-Odewald
sagt: Sie gehören hier nicht her. Das Strafbedürfnis sei oft irrational.
Reform der Ersatzfreiheitsstrafe: Kürzere Haft
Wer Geldstrafen nicht bezahlen kann, soll nicht mehr so lange ins Gefängnis
wie bisher. Die Bundesregierung will die Ersatzfreiheitsstrafe halbieren.
Ersatzfreiheitsstrafe für Arme: Im Kampf gegen die Klassenjustiz
Ein Mann sitzt im Gefängnis, weil er kein Geld hat. Es müsste sich was
ändern, sagt er – und ist mit der Forderung nicht allein.
Wie die Ampel Rot-Grün-Rot ausbremst (2): Immer noch in den Knast
Die Ampel will die Ersatzstrafen verringern, eine Halbierung ist geplant.
Berlin aber strebt die Entkriminalisierung der Beförderungserschleichung
an.
Pöbelmanie: Gefangen im Klassenkampf
​Die Erwartungen an das neue Jahr sind riesig, aber solange die
Produktionsverhältnisse so sind wie sie sind, wird es kaum besser werden.
Strafvollzug in Berlin: Im Knast bleibt es warm
Die Justizsenatorin zieht Bilanz: Ersatzfreiheitsstrafen sind wieder
angestiegen, die Energieversorgung ist über Notstromaggregate gesichert.
Reform der Ersatzfreiheitsstrafe: Faeser gibt nach
Die Reform der Ersatzfreiheitsstrafe kommt voran, auch die Innenministerin
versperrt sich nicht länger. An diesem Mittwoch wird sie im Kabinett
verhandelt.
Verkürzung von Ersatzfreiheitsstrafen: Die Klassenjustiz bleibt
Wer eine Geldstrafe nicht zahlen kann, soll künftig nur noch halb so lang
in den Knast. Das ist billiger, löst aber das soziale Grundproblem nicht.
Demo gegen Ersatzfreiheitsstrafen: Abschaffen statt halbieren
Wer Bußgelder nicht zahlen kann, muss bisher oft in Haft. Die Ampel will
die Ersatzstrafen verringern. Initiativen wollen die Praxis ganz beenden.
Strafvollzug in Berlin: Die Justizsenatorin ist schon da
Seit zehn Monaten ist Lena Kreck (Linkspartei) in Berlin Justizsenatorin.
Von ihren Amtsvorgängern unterscheidet sie sich in vielen Dingen.
Ersatzfreiheitsstrafen in Deutschland: Nur noch ein halber Tag im Knast
Bundesjustizminister Buschmann will Ersatzfreiheitsstrafen halbieren, indem
er den Umrechnungsmodus verändert. Diese treffen meistens arme Menschen.
Ersatzfreiheitsstrafen in Niedersachsen: Wegen Armut in den Knast
Die niedersächsischen Grünen wollen Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden.
Problematisch finden die auch andere Parteien, verzichten wollen sie aber
nicht.
Ersatzfreiheitsstrafen in Berlin: Für Armut bestraft
Jetzt landen Menschen wieder im Knast, die Geldstrafen nicht bezahlen
können, etwa wegen Fahrens ohne Ticket. Aktivist*innen arbeiten dagegen
an.
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