# taz.de -- Mateusz Morawiecki | |
Regierungsbildung in Polen: PiS scheitert im Parlament | |
Polens Parlament verweigert rechtsnationalistischer Regierung die Mehrheit. | |
Das Verfassungstribunal erklärt EU-Zwangsgelder für verfassungswidrig. | |
Trotz Wahlsiegs der Opposition: Polens neue Zwei-Wochen-Regierung | |
Die neue PiS-Regierung hat keine Chance, die Vertrauensabstimmung im | |
Parlament zu überstehen. Dennoch hat Präsident Duda sie vereidigt. | |
Blockierte EU-Förderung: 5,1 Milliarden Euro für Polen | |
Brüssel will 5,1 Milliarden Euro aus dem Energiesparprogramm für | |
Erneuerbare überweisen. Dafür muss Polen Bedingungen erfüllen. | |
Regierungsbildung in Polen: Duda schindet Zeit für die PiS | |
Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung | |
beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit | |
mehr. | |
Parlamentswahl in Polen: Opposition feiert schon | |
Laut Nachwahlbefragung könnte eine Koalition unter Oppositionsführer Tusk | |
mit einer Mehrheit rechnen. Die national-konservative PiS bleibt stärkste | |
Partei. | |
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Ukraine greift Flugplatz auf Krim an | |
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben einen russischen Militärflugplatz auf | |
der Krim angegriffen. Polen und Ukraine legen ihren Getreidestreit nieder. | |
Raketeneinschlag in Polen: Nato geht von Querschläger aus | |
Nach ihrer Dringlichkeitssitzung sieht die Nato keine Hinweise auf einen | |
absichtlichen Angriff. Das Bündnis macht dennoch Russland verantwortlich. | |
+++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Russland räumt ukrainischen Erfolg ein | |
Ein Vertreter Russlands in Charkiw räumt einen militärischen Erfolg der | |
Ukraine in Charkiw ein. Die Ukraine meldet die Festnahme eines | |
Kollaborateurs. | |
Kanzler Olaf Scholz in Polen: Differenzen bekräftigt | |
Bundeskanzler Scholz hat in Warschau seinen polnischen Kollegen Morawiecki | |
getroffen. Nicht nur in puncto EU und Russland sind sie unterschiedlicher | |
Meinung. | |
Flüchtende an der EU-Außengrenze: Ein bitterer Abschied | |
Für Merkel ist es sehr bequem, mit dem Finger auf Belarus zu zeigen und den | |
EU-Partner Polen bei der Kritik zu schonen. Gleichzeitig erfrieren | |
Menschen. | |
EuGH verhängt Zwangsgelder gegen Polen: Legitime Nötigung | |
Eine Million Euro EU-Zwangsgeld gegen Polen pro Tag klingt nach Bazooka. | |
Doch richtig weh tut der PiS-Regierung etwas anderes. | |
EU und Polen: Verschärfte Symbolik | |
Polen weigert sich, die Disziplinarkammer für Richter zu suspendieren. Der | |
EuGH setzt deshalb finanzielle Daumenschrauben an. | |
Eklat zwischen der EU und Polen: Es geht ums Ganze | |
Zu lange hat die EU im Konflikt mit der polnischen Regierung laviert. Dreht | |
Brüssel nun den Geldhahn zu, riskiert es den Bruch mit Warschau. | |
Konflikt zwischen Brüssel und Warschau: Die Folterwerkzeuge sind gezückt | |
Der Streit zwischen der EU und Polen hat im EU-Parlament zur Konfrontation | |
geführt. Warschaus Premier warnte vor einem europäischen „Superstaat“. | |
Merkels Abschiedsbesuch in Polen: Noch viel auf der Agenda | |
Bei ihrem Treffen mit Premier Mateusz Morawiecki spricht die Kanzlerin | |
strittige Themen an. Weiterhin im Fokus bleibt die Pipeline Nord Stream 2. | |
Geflüchtete in Polen: Morawieckis Augenwischerei | |
Der Ausnahmezustand an der polnischen Ostgrenze zu Belarus ist grundlos. | |
Polens Ministerpräsident spielt sich damit zum Retter auf. | |
Polnisches Mediengesetz: Warschau gegen die Demokratie | |
Polens Nationalpopulisten riskieren die Freundschaft mit den USA, um an der | |
Macht zu bleiben. Für die Medienfreiheit ist das ein bitterer Schlag. | |
Streit um Mediengesetz in Polen: Regierungskoalition zerbrochen | |
Polens Premier Morawiecki hat den Chef des Juniorpartners gefeuert. Doch | |
die Regierungspartei PiS wird die Stimmenmehrheit im Sejm wohl behalten. | |
Kein Braunkohle-Stopp in Turow: Polen will weiter baggern | |
Der Europäische Gerichtshof hat eine einstweilige Anordnung erlassen. Aber | |
Polens nationalpopulistische Regierung weigert sich, sie umzusetzen. | |
Konflikt um Abtreibungsverbot: Massenproteste in Polen | |
In Warschau und anderen Städten demonstrierten Polinnen am Freitag gegen | |
ein Urteil des Verfassungsgerichts. Doch es geht um mehr. | |
Regierungserklärung in Polen: „Rückkehr zur Normalität“ | |
Vom „guten Wandel“ ist keine Rede mehr. Aber Mateusz Morawiecki rühmt die | |
bisherige Sozialpolitik seiner Partei und verspricht einen Wohlfahrtsstaat. | |
Parlamentswahl in Polen: Was steht in den Wahlprogrammen? | |
Laut Umfragen lag die rechtskonservative PiS vor der polnischen | |
Parlamentswahl klar vorn. Ein Überlick über die Parteien und ihre | |
Programme. | |
Polens Regierungspartei PiS wechselt Kurs: Plötzlich proeuropäisch | |
Polens Regierungspartei PiS gibt sich auf einmal EU-freundlich. Die | |
Opposition vermutet, dass das auf eine baldige Neuwahl hindeutet. | |
Migrationsgipfel in Marrakesch: Europas Rechte hetzen gegen Pakt | |
Vor dem globalen Migrationsgipfel machen Rechte in verschiedenen EU-Ländern | |
gegen den Migrationspakt mobil. Sie folgen dem Vorbild aus Ungarn. | |
Hunderttausende demonstrieren in Polen: Kein „gemeinsamer Marsch“ | |
Anlässlich des 100. Unabhängigkeitstags hatten Regierung und Rechtsradikale | |
zur Demo aufgerufen. Die PolitikerInnen wurden abgeschirmt. | |
Angela Merkels Besuch in Polen: Pragmatische Annäherung | |
Bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen stehen Gemeinsamkeiten | |
im Zentrum. Streitthemen werden nur kurz gestreift – bis auf eins. | |
Angela Merkel besucht Polen: Vorwürfe vom Nachbarn | |
Am Freitag kommt Angela Merkel nach Warschau. Zuvor machen Polens Präsident | |
Duda und Premier Morawiecki Stimmung gegen Regierung und Medien. | |
Nach Äußerungen von Polens Premier: Hakenkreuze an Botschaft in Tel Aviv | |
Unbekannte haben Swastikas an Polens Vertretung in Israel geschmiert. Eine | |
Reaktion auf Mateusz Morawieckis Aussagen zu „jüdischen Tätern“ in der | |
NS-Zeit. | |
Kommentar „jüdische Täter“: Umdeutung des Massenmords | |
Polens Ministerpräsident spricht von „jüdischen Tätern“. Das ist durch | |
nichts belegter Unsinn und ebnet den Weg zur historischen Lüge. | |
Polens Ministerpräsident Morawiecki: „Jüdische Täter“ während der NS-Ze… | |
Im Zusammenhang mit dem neuen polnischen Holocaust-Gesetz spricht Mateuz | |
Morawiecki von „jüdischen Tätern“. Sein israelischer Kollege Benjamin | |
Netanjahu ist empört. | |
Kommentar Regierungserklärung Polen: Der Puzzlespieler aus Warschau | |
Die EU ist für Polens neuen Premier nur ein Puzzle. Wichtiger als | |
Deutschland und Frankreich sind ihm Ost-Allianzen und die USA. | |
Neuer Ministerpräsident in Polen: Eine „Regierung der Fortsetzung“ | |
Polens neuer Ministerpräsident Morawiecki will den rechtskonservativen Kurs | |
des Landes fortsetzen. Die EU soll zudem Polens Eigenheiten akzeptieren. | |
Neuer Ministerpräsident in Polen: Mateusz Morawiecki vereidigt | |
Nach Beata Szydlos Rücktritt in der vergangenen Woche wird der | |
Nationalkonservative Morawiecki neuer Regierungschef. Finanzminister bleibt | |
er weiterhin. |