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# taz.de -- Subsidiärer Schutz
Gesetzentwurf gegen Familiennachzug: Dobrindt trennt Familien
Der Innenminister legt am Mittwoch einen Gesetzentwurf vor; Flüchtlinge mit
subsidiärem Schutz sollen ihre Familien nicht nach Deutschland holen
dürfen.
Familiennachzug für Geflüchtete: Visakontingent ausgeschöpft
Das Kontingent zum Familiennachzug wurde erstmals ausgeschöpft. Die
Nachfrage ist höher – und rechtliche Erleichterungen sind nicht in Sicht.
Streit um Schutz für Geflüchtete: Nächste Runde in der Asyldebatte
Markus Söder und Christian Dürr fordern, subsidiären Schutz für Geflüchtete
abzuschaffen. Warum das kritisiert wird – und nix ändern würde.
Asylgipfel der EU-Innenminister:innen: Allein gegen die Abschottung
Die Grünen werden die europäische Asylpolitik kaum ändern können. Deshalb
aber die Regierung zu verlassen hieße, die Flüchtenden alleinzulassen.
EuGH zu Gründen für subsidiären Schutz: Leichenzählen soll nicht genügen
Der Generalanwalt am EuGH kritisiert die deutsche Rechtsprechung zum
subsidiären Schutz. Anlass ist der Fall von zwei geflüchteten Afghanen.
Kommentar Familiennachzug: Grausames Glücksspiel
Die „humanitären“ Kriterien für die Auswahl beim Familiennachzug sind
zweifelhaft und liefern die Geflüchteten der Behördenwillkür aus.
Bundestag regelt Familiennachzug neu: Grundrecht wird zum Härtefall
Vor allem syrische Flüchtlinge dürfen ab August wieder Familienmitglieder
nachholen – nur unter bestimmten Bedingungen. Es dürfen nur 1.000 im Monat
einreisen.
Abschiebungen nach Afghanistan: „Kabul ist zu gefährlich“
Die Bundesregierung erachtet Afghanistan als „ausreichend stabil“ für
Abschiebungen. Doch ein französisches Gericht und das UNHCR sehen das
anders.
EuGH zu minderjährigen Flüchtlingen: Auch mit 18 bleiben Eltern wichtig
Der Anspruch auf Familiennachzug verfällt nicht mit der Volljährigkeit. Das
stellt der Europäische Gerichtshof klar. Deutsche Behörden müssen handeln.
Syrische Familie aus Northeim: Bald wieder vereint
Familie Haj Ali war lange getrennt. Die eine Hälfte lebte in Deutschland,
die andere in der Türkei. Nun dürfen alle zusammenleben – in Northeim.
Familiennachzug in Deutschland: Ein letzter Funke Hoffnung
Die syrische Familie Haj Ali leidet unter dem ausgesetzten Familiennachzug.
Die Mutter ist mit vier Kindern in der Türkei, der Vater mit dreien in
Northeim.
Entscheidung zum Familiennachzug: Nachts liegt die Seele bloß
Seit zwei Jahren und sechs Monaten wartet der Kurde Jawan darauf, seine
Frau und vier Kinder von Syrien nach Deutschland zu holen. Ein
Erfahrungsbericht.
Koalitionsverhandlungen zum Streitthema: Einigung beim Familiennachzug
Flucht vor Gewalt kann Familien zerreißen. Zur Frage, ob Flüchtende
Angehörige nachholen dürfen, haben Union und SPD jetzt eine Antwort
gefunden.
Einigung bei Familiennachzug in Sicht: Deutschland wird zum Ehebrecher
Union und SPD sind sich fast einig über Familiennachzug für Flüchtlinge.
Experten warnen vor einer Beschränkung auf 12.000 Personen pro Jahr.
Nach Flucht vor Wehrdienst für Assad: Syrer soll kein Flüchtling sein
Das Hamburger Oberverwaltungsgericht versagt einem Syrer den
Flüchtlingsstatus. Er floh vor dem Wehrdienst und bekam in Deutschland nur
subsidiären Schutz.
Gerichtsentscheid zu Flüchtlingsschutz: Syrer bleiben subsidiär
Das Oberverwaltungsgericht Berlin lehnt die Klage einer Syrerin auf
Asylstatus ab: Bei Rückkehr nach Syrien drohe ihr keine Verfolgung.
Familiennachzug bleibt damit ausgesetzt.
Familiennachzug und Jamaika: Eine Frage der Ehre
Der Familiennachzug ist neben der Obergrenze einer der größten Streitpunkte
bei den Jamaika-Sondierer*innen. Das liegt vor allem an der CSU.
Asylrecht: Vor Verzweiflung wie gelähmt
Die Trennung von der Familie sei sehr belastend, erzählen zwei syrische
Flüchtlinge. Sie haben Angst, dass die neue Regierung den Familiennachzug
weiter aussetzt.
Eingeschränkter Schutz für SyrerInnen: Gericht stärkt umstrittene Bamf-Praxis
Anders als noch vor zwei Jahren bekommen SyrerInnen meist nur noch
subsidiären Schutz. Ein Gericht hat eine Klage dagegen nun zurückgewiesen.
Urteil zu Flüchtlingsstatus in Deutschland: Wehrpflichtigen Syrern steht Schut…
In Syrien würden sie wohl als Systemgegner verfolgt, so das
Verwaltungsgericht in Aachen. Männern im wehrpflichtigen Alter gebührt ein
Flüchtlingsstatus.
taz-Serie Fluchtpunkt Berlin (10): Wartezimmer Berlin
Wie viele Geflüchtete lebt die syrische Familie Mottaweh noch immer im
Heim. Die unmögliche Suche nach einer Wohnung macht sie wahnsinnig.
Folgen der Aushöhlung des Asylrechts: „Wann holst du uns hier raus?“
2015 bekamen fast alle geflüchteten Syrer Asyl. Jetzt erhalten sie oft nur
„subsidiären Schutz“. Es geht um zerrissene Familien.
Für das Recht auf den Flüchtlingsstatus: Syrer ziehen vor Gericht
Im Norden berichten die Verwaltungsgerichte von einer Klagewelle: Syrische
Geflüchtete fordern die Anerkennung nach der Genfer Flüchtlingskonvention.
Gerichte kippen oft subsidiären Schutz: Syrer erstreiten Familiennachzug
Das Bundesamt für Flüchtlinge stuft geflüchtete Syrer offenbar regelmäßig
falsch ein. Vor Gericht erstreiten sie regelmäßig Schutz nach der Genfer
Konvention.
Nach der Asylrechtsverschärfung: Syrer sind oft keine Flüchtlinge mehr
46 Prozent aller Syrer in Deutschland erhalten nur noch subsidiären Schutz
und können ihre Familie nicht nachholen. Laut Pro Asyl hat sich die SPD
verschätzt.
TAZ-SERIE FLUCHTPUNKT BERLIN (7): Es bleibt ihr Zuhause auf Zeit
Nach knapp einem Jahr in Berlin hat die syrische Familie Mottaweh nun ein
befristetes Aufenthaltsrecht bekommen. Ihre Zwischenbilanz über die neue
Heimat.
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