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# taz.de -- Rückführung
Abschiebungen syrischer Geflüchteter: Autokorsos und Abschiebefantasien
Während die syrische Diaspora den Regimesturz feierte, waren die deutschen
Reaktionen zum Gruseln. Diesem Populismus muss man die Stirn bieten.
Die Wahrheit: Hurra! Hurra! Zurückweisung jetzt!
Neue deutsche Abschiedskultur: An den Grenzen werden Migranten seit Kurzem
unter großer Anteilnahme der Bevölkerung abgewiesen.
Rückkehrpflicht für ukrainische Männer: Unpopuläre Mobilisierungen
Ukrainer dürfen wegen des Krieges ihr Land nicht verlassen. Viele versuchen
es trotzdem. Kyjiw verhandelt mit EU-Ländern über Rücksendung.
Asylabkommen mit Georgien: Roter Teppich für Faeser
Die „Rückführungsoffensive“ der Koalition startet. Die Innenministerin hat
ein Migrationsabkommen mit Georgien geschlossen. Weitere sollen folgen.
Migrationsbekämpfung in Afrika: Ein kümmerliches Angebot
Die Bundesregierung versucht, afrikanische Staaten als Partner zu gewinnen,
um die Migration zu reduzieren. Warum sollen die da eigentlich mitmachen?
Neuer Erlass in Schleswig-Holstein: Keine Abschiebung mehr aus Kliniken
Wenn Geflüchtete wegen einer akuten Krankheit behandelt werden, sollen sie
in Schleswig-Holstein künftig nicht mehr abgeschoben werden.
Abschiebung auf Umwegen: Hauptsache, weg mit dem Syrer
Ein psychisch kranker, straffällig gewordener Flüchtling wurde behördlich
„motiviert“, freiwillig nach Damaskus zurückzukehren.
Abschiebungen in die Maghreb-Staaten: Mehr Geflüchtete ausgewiesen
Die Zahl der Abschiebungen nach Marokko, Tunesien und Algerien hat sich um
35 Prozent erhöht. Dabei gelten die Staaten bisher nicht als „sichere
Herkunftsländer“.
Seehofer will Abschiebung erleichtern: Verschärfung mit schönem Namen
Horst Seehofers neues Gesetz rückt näher. Wer Abschiebungen behindert,
indem er Betroffene warnt, macht sich demnach strafbar.
Rückführungen aus Deutschland: Italien will Flüge nicht reinlassen
Italiens Innenminister will Flughäfen für Rückführungen aus Deutschland
sperren. 2018 wurde bereits hunderte Flüchtlinge zurückgebracht.
Rückführungen innerhalb der EU: Abkommen mit Griechenland steht
Die Bundesregierung hat nach Spanien nun auch mit Griechenland ein Abkommen
zur Rückführung von Geflüchteten vereinbart. Mit Italien verhandelt sie
noch.
Nach Tunesien abgeschobener Sami A.: Anwältin fordert 10.000 Euro
Da Ultimatum zur Überstellung nach Deutschland ist abgelaufen. Nun hat die
Anwältin von Sami A. das angedrohte Zwangsgeld eingefordert.
Geflüchtete in der EU: Der Traum von Paris
Frankreich hat die Grenze nach Italien 2015 für Geflüchtete geschlossen. Im
Küstenort Ventimiglia warten seither die Ausgesperrten.
Nach Tunesien abgeschobener Islamist: Rückholfrist von Sami A. läuft ab
Der Ausländerbehörde Bochum drohen 10.000 Euro Strafe. Nach tunesischen
Angaben ist noch kein Ersuchen auf Rücküberstellung eingegangen.
Verwirrung um Rückführungen: Keine Geschenke für Deutschland
Um die Anzahl der Rückführungsabkommen, die Kanzlerin Merkel beim EU-Gipfel
in Brüssel vereinbart hat, ist ein bizarrer Streit entbrannt.
Dublin-Rückführung wieder möglich: Zurück nach Griechenland
Deutschland will 392 Geflüchtete wieder nach Griechenland schicken. Das
dortige Asylverfahren ist jedoch weiterhin mangelhaft.
Flüchtlingsaktivist über Abschiebeheime: „Die Angst verstärkt sich“
Tobias Klaus vom Verband für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge warnt
davor, Straftäter und Freiwillige in Heime nach Marokko abzuschieben.
Tunesiens Ministerpräsident in Berlin: Merkel hat es eilig
Youssef Chahed muss über die Rücknahme von rund 1.500 ausreisepflichtigen
Landsleuten verhandeln, die in Deutschland kein Asyl erhalten haben.
Italien plant „Rückführungszentren“: Für die schnellere Abschiebung
Angesichts zunehmend langwieriger Asylverfahren will die italienische
Regierung mit Sondergerichten die Bearbeitung beschleunigen.
Nordländer schieben nach Afghanistan ab: Zurück in den Krieg
Seit Rücknahmeabkommen mit Afghanistan: Es drohen auch von Norddeutschland
aus Sammelabschiebungen in das Kriegsland.
Nigerias Präsident Buhari in Berlin: Hilfe gibt's zuhause
Die EU wird mit Nigeria über die Abschiebung von nigerianischen
Flüchtlingen verhandeln. Es geht um „Hunderte“ Menschen.
Räumung des Flüchtlingslagers in Piräus: Weg von den Touristen
In Piräus hat die Polizei damit begonnen rechtzeitig vor der
Touristensaison die Hafenanlagen freizuräumen. In Idomeni fahren wieder
Züge.
Fortsetzung des EU-Türkei-Deals: 150 Flüchtlinge müssen zurück
Nach zwei Wochen Pause werden im Rahmen des Flüchtlingspakts erneut
Migranten von Lesbos ins türkische Dikili überführt. 150 allein an diesem
Montag.
Gewaltsamer Konflikt in Chile: Deutscher gegen Indigene
Ein deutscher Grundbesitzer soll Schlägertrupps gegen eine benachbarte
Mapuche-Gemeinschaft angeheuert haben. Nun steht er vor Gericht.
Anstatt besserer Versorgung: Asylbewerber abschrecken
Weniger Taschengeld und „Rückführungs“-Videos: So soll der Zulauf von
Asylbewerbern aus dem Westbalkan begrenzt werden.
Gericht über Migranten-Rückführung: Straßburger Richter fordern Garantie
Flüchtlinge dürfen nur noch dann nach Italien zurückgeschickt werden, wenn
zugesichert wird, dass Familien gemeinsam untergebracht werden.
Umstrittene Abschiebungspläne: „Es wurde mit Lüge und Tricks gearbeitet“
Der Anwalt einer tschetschenischen Familie wirft der Hamburger
Ausländerbehörde vor, mit falschen Angaben die „Rückführung“ der Familie
erreichen zu wollen. Die angeblich „untergetauchte Familie“ wohnt in einer
städtischen Unterkunft.
Streit über Zuwanderung: FDP-Chef Lindner für Rückführung
Das EU-Recht lasse zu, dass nicht integrierbare Zuwanderer zurückgeschickt
werden, sagt FDP-Chef Christian Lindner. Diese Möglichkeit müsse genutzt
werden.
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