# taz.de -- Kennzeichnungspflicht | |
Nutzen und Gefahren von KI: Keine Angst, aber Regeln | |
KI ist nicht mehr wegzudenken. Doch was es braucht, sind klare Regeln. Die | |
EU ist auf dem richtigen Weg. | |
Neues Gesetz für die Bundespolizei: Mit Quittung gegen Racial Profiling | |
Innenministerin Faeser will neue Befugnisse für die Bundespolizei – und | |
eine Kennzeichnungspflicht. Sie spricht von „Modernisierung“. | |
Kennzeichnung für Polizisten: Ermüdende Symboldebatte | |
Niedersachsen debattiert mal wieder über eine Kennzeichnungspflicht für | |
Polizeibeamte. Aber Polizeigewalt lässt sich damit nicht senken. | |
Kennzeichenpflicht für Polizei: Polizei-Namensschild bleibt | |
Eine Kommissarin aus Brandenburg wollte nicht mit Namensschild arbeiten. | |
Das Bundesverfassungsgericht hat ihre Klage abgelehnt. | |
Kennzeichnungspflicht für Polizisten: Für Bürgernähe, gegen Polizeigewalt | |
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Polizisten können zum Tragen | |
eines Namens- oder Nummernschilds verpflichtet werden. | |
Ruhestandsausweis in NRW: Lebenslänglich Polizeifamilie | |
Ausscheidende Polizeibeamte bekommen in NRW künftig einen | |
Ruhestandsausweis. Kein gutes Symbol für die demokratische Gesellschaft. | |
Jahrestag des G20-Gipfels in Hamburg: Jugendliche am Pranger | |
Zwei Jahre nach dem G20-Gipfel läuft die Fahndung weiter auf Hochtouren. | |
Bislang wurde keine Anklage gegen Polizisten erhoben. | |
Kennzeichnungspflicht für Polizisten: Hamburg zieht Lehre aus G20 | |
Bremen und Schleswig-Holstein haben sie schon: Zum Jahresende will Hamburg | |
eine Kennzeichnungspflicht für Demo-Polizisten einführen. | |
Kennzeichnungspflicht für Polizisten: Applaus für die Anderen | |
Bei der Debatte um die G20-Aufarbeitung und die Kennzeichnungspflicht für | |
Polizisten gab es am Mittwoch in der Hamburgischen Bürgerschaft | |
ungewöhnliche Allianzen. | |
Kommentar Polizisten-Kennzeichnung: G20 hat sich doch gelohnt | |
Wegen der Polizeigewalt beim G20-Gipfel führt Hamburg die | |
Kennzeichnungspflicht für Polizisten ein. Zumindest dafür ist der Gipfel | |
gut gewesen. | |
Hamburg führt Kennzeichnungspflicht ein: Polizisten werden zu Individuen | |
Nachdem Polizeiübergriffe beim G20-Gipfel nicht ermittelt werden konnten, | |
will Hamburgs Innensenator die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte | |
einführen. | |
Kolumne Fremd und befremdlich: Ein Mittel der Vertuschung | |
Demonstrierenden ist das Vermummen verboten, Polizisten nicht. Der Staat | |
will dadurch Überlegenheit herstellen. Aber mit welchem Recht? | |
Kennzeichnungspflicht für Polizisten: Nur eine Nummer | |
Am Mittwoch diskutiert die Bürgerschaft auf Antrag der FDP und der Linken | |
eine Kennzeichnung von Polizisten. Rot-Grün hat das Thema drei Jahre lang | |
liegen lassen. | |
Weniger Risiko mit Kennzeichnung: Front gegen anonyme Polizeischläger | |
Nach Urteil von Menschenrechts-Gerichtshof wollen Grüne die | |
Kennzeichnungspflicht für Polizisten wieder auf die Tagesordnung setzen. | |
SPD blockt, Gewerkschaften maulen | |
Berliner Polizisten: Individuum zu sein ist keine Nachteil | |
Berlins Polizisten sind mit Namen oder Nummer identifizierbar. CDU und GdP | |
sorgten sich deswegen um deren Sicherheit. Dafür gibt es keinen Grund. | |
Polizeibeauftragter für Berlin gefordert: Vertrauensbildende Maßnahme | |
Die Hauptstadt braucht einen unabhängigen Polizeibeauftragten, meinen | |
Grüne, Linke und Piraten. Der Gesetzesentwurf wird jetzt dem Parlament | |
vorgelegt. | |
Produkte aus israelischen Siedlungen: Aus Boykott mach „Buy-cott“ | |
Manche Europäer freuen sich über Etiketten, die Aufschluss über in den | |
Siedlungen gefertigte Produkte geben. Sie kaufen diese Waren ganz gezielt. | |
Kommentar Israelische Siedlerprodukte: Trinkt mehr Golan-Wein! | |
Das Antisemitismus-Argument zieht nicht. Zu kritisieren gibt es an der | |
EU-Richtlinie zu Produkten aus von Israel besetzten Gebieten trotzdem | |
einiges. | |
Beschluss der EU-Kommission: Israel muss Siedlerprodukte markieren | |
Zukünftig sollen Produkte aus den israelisch besetzten Gebieten in der EU | |
gekennzeichnet werden. Israel bezeichnet das als Diskriminierung. | |
Dossiers über Demonstranten: Er nervt, seit jeher | |
In Sachsen-Anhalt hat die Polizei offenbar den Grünen Sebastian Striegel im | |
Visier. Eigentlich müsste er als Abgeordneter besonders geschützt sein. | |
Kennzeichungspflicht in Niedersachsen: Nummerierte Polizisten | |
In Niedersachsen sollen Bereitschaftspolizisten identifizierbar werden, | |
doch Personalvertreter laufen Sturm. Sie fürchten Hackerangriffe und | |
Attacken. | |
Kennzeichnung von Lebensmitteln: Gen-Honig wohl bald inkognito | |
Pollen soll in der EU nicht mehr als „Zutat“ gelten. Wenn er gentechnisch | |
verändert ist und in Honig gelangt, könnten die Verbraucher das nicht | |
erkennen. | |
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz: Eklat bei deutscher Knesset-Rede | |
Mehrere Abgeordnete verließen den Saal und bezichtigen SPD-Politiker Schulz | |
der Lüge. Der hatte gesagt, dass Palästinensern weniger Wasser zur | |
Verfügung steht. | |
Neuer Twitter-Trend: Danke, Polizei! | |
Dank für gebrochene Nasen, verhinderte Demos und die Räumung von Häusern. | |
Unter dem Hashtag #dankepolizei lassen Twitternutzer Dampf ab. | |
Kennzeichnungspflicht: Polizei sträubt sich gegen Transparenz | |
Rot-Grün will in Niedersachsen eine Beschwerdestelle für Konflikte mit der | |
Polizei im Januar einführen. Gewerkschaft lehnt eine Kennzeichnungspflicht | |
ab. |