Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Cecilia Malmström
Handelskonflikt zwischen EU und USA: Krach um Parmesan und Ketchup
EU-Kommissarin Malmström appelliert an die USA, den Handelskonflikt nicht
weiter eskalieren zu lassen. Washington reagiert dagegen vorerst nicht.
Handelsstreit zwischen EU und USA: TTIP-light noch nicht in Sicht
Die EU-Kommissarin Malmström bekräftigt ihr Nein zu Verhandlungen über
Agrarprodukte. AktivistiInnen wollen gar keinen Handelspakt.
Handelsstreit zwischen Europa und USA: Die EU hat Verbündete in Washington
US-Präsident verspricht Milliarden für Farmer, die unter seiner aggressiven
Zollpolitik leiden. Möglicherweise kommt doch TTIP light.
TTIP liegt nach Trumps Wahlsieg auf Eis: Vielleicht Jahre, vielleicht auch nie
Die zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström spricht von einer „Pause“
in den Verhandlungen. Frankreich hingegen erklärt TTIP für „tot“.
Handelspolitik und Menschenrechte: EU stoppt den Folter-Export
Die Ausfuhr von Fußfesseln und Reizgas wird strenger reglementiert. Auch
Medikamente für Giftspritzen sind betroffen – Kriegswaffen jedoch nicht.
Handelsabkommen Ceta: Nachbesserungen dank Trudeau
Die EU und Kanada wollen die privaten Schiedsgerichte aus ihrem Abkommen
herausnehmen. Am Klagerecht für Konzerne halten sie aber fest.
Umstrittenes TTIP-Abkommen: Ein neuer Schutz für Investoren?
Die EU-Handelskommissarin Malmström wirbt in Berlin um Zustimmung für das
Freihandelsabkommen. Und macht ein paar Versprechen.
EU verhandelt um TTIP: Das Arbeitsrecht soll raus
Brüssel versucht die Kritiker des Freihandelsabkommen zu beruhigen. Die EU
will von den USA Zugeständnisse in den Bereichen Umwelt- und Sozialschutz.
Gabriel spricht nicht mit TTIP-Gegnern: „Reich und hysterisch“
Der SPD-Chef schimpft öffentlich über Campact – reden will er mit dem
Protestnetzwerk nicht. Der Streit wird über Anzeigen ausgetragen.
EU-Kommission ignoriert Anti-TTIP-Demo: TTIP ist überall
Bei der Bundesregierung und der EU-Kommission gibt man sich gelassen – nach
der Devise: ignorieren wir’s mal.
Freihandelsabkommen mit USA: TTIP weiter mit Stolpersteinen
Die EU-Kommission will keine umstrittenen privaten Schiedsgerichte für
Investoren mehr. Ein öffentlicher Handelsgerichtshof soll nun her.
EU-Parlament zu Freihandel: TTIP mit Kontrolle
Gabriel und Malmström einig: Ein neues Kontrollgremium soll die Umsetzung
des TTIP-Abkommens überwachen.
Neue TTIP-Verhandlungsrunde: Das Ratsgeheimnis
Die aktuellen Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP sind
Verschlusssache – sogar für die meisten Abgeordneten. Warum eigentlich?
Zweifel an Freihandel: EU kippt TTIP-Versprechen
Die Wirtschaft dürfte weniger vom Freihandelsabkommen profitieren als
bisher angekündigt. Gleiches gilt für Privathaushalte.
Die SPD und das TTIP: Frau Malmström sagt Nein
Sigmar Gabriel will seine Partei für den Freihandelsdeal begeistern. Doch
die EU-Kommissarin lehnt seine Forderungen ab.
Freihandelsabkommen TTIP: Schiedsgerichte rücken in weite Ferne
Die Verhandlungen zum Investorenschutz ISDS werden ausgesetzt, so
Kommissarin Malmström. Eine Anhörung dazu hatte vernichtende Ergebnisse.
Freihandel in der EU: Ein bisschen Transparenz gewagt
Eine EU-Kommissarin veröffentlicht erste TTIP-Dokumente – doch die meisten
sind PR-Texte. Neue oder geheime Aussagen finden sich darin nicht.
Abstimmung über neue EU-Kommission: GroKo nickt Junckers Team ab
Konservative, Sozialdemokraten und Liberale stimmen für die neue
EU-Kommission. Linke und Grüne haben Zweifel an den Brüsseler
Behördenchefs.
Kommentar Anhörung EU-Kommissare: Junckers Fehlstart
Das Dreamteam des EU-Kommissionspräsidenten entpuppt sich als Debakel. Die
designierte Handelskommissarin verstrickt sich in Widersprüche.
Kommissare der EU: Leitlinien vorerst akzeptiert
Das EU-Parlament billigt Cecilia Malmström als EU-Handelskommissarin. Zuvor
war sie mit eigenwilligen Ansichten zum Freihandelsabkommen TTIP
aufgefallen.
EU-Freihandelsverträge mit Nordamerika: Weniger Investorenschutz bei TTIP
Die neue EU-Handelskommissarin Cecilia Mahlström will die umstrittenen
ISDS-Klauseln im Abkommen mit den USA streichen. Für den Ceta-Vertrag mit
Kanada ist das zu spät.
EU-Kommisarin über Flüchtlinge: Malmström will mehr Menschen holen
Die EU-Flüchtlingskommissarin stellt Unterstützung für die Aufnahme und
Integration in Aussicht. Besonders gelte das für Flüchtlinge aus Syrien.
Verhandlungen zwischen EU und Türkei: Visafreiheit gegen Flüchtlinge
Seit langem verlangt die Regierung in Ankara, dass die EU den Visazwang für
Türken kippt. Dafür soll die Türkei illegal in die EU eingereiste Menschen
wieder aufnehmen.
Weitergabe von Passagierdaten: Russland ist neugierig
Nach einem neuen Dekret sollen Airlines, die nach Russland fliegen, die
Daten von Flugreisenden herausgeben. Das widerspricht jedoch europäischem
Recht.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.