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# taz.de -- Antiterrorkampf
Macron kündigt Truppenabzug an: Frankreich verlässt Niger
Bis Jahresende sollen 1.500 Soldaten das Land Niger verlassen, sagt
Präsident Macron. Die Militärjunta lobt einen „historischen Moment“.
Macrons Westafrika-Reise: Frankreichs alte Scheinheiligkeit
Beim Besuch in den westafrikanischen Ex-Kolonien sucht Frankreichs
Präsident Macron nach Verbündeten gegen Putin. Menschenrechte kümmern ihn
wenig.
Antiterroreinsatz in Mali wird beendet: Frankreich zieht sich zurück
Präsident Macron verkündet das Ende der Antiterroreinsätze. Nun steht die
Zukunft der EU- und UN-Missionen in Frage.
Islamist:innen in Berlin: Zurückgekehrt und teils eingesperrt
Die Rückkehrkoordinierung des Berliner Senats kümmert sich um
IS-Unterstützer:innen. Das Land findet das wichtig – doch die
Bundesförderung läuft aus.
Terrorbekämpfung in der Sahelzone: Macron kündigt Abzug aus Mali an
Der Einsatz der Antiterroroperation „Barkhane“ in Mali soll enden, sagt
Frankreichs Präsident. Er setzt auf Spezialkräfte und internationale
Partner.
Fahrzeug fährt Soldaten in Paris an: Verdächtiger festgenommen
Mehrere Menschen wurden verletzt, als ein Fahrzeug in einem Pariser Vorort
in eine Soldatengruppe fuhr. Die Pariser Anti-Terror-Abteilung ermittelt.
Kommentar May und Menschenrechte: Macron macht’s genauso
Theresa May will Menschenrechte zugunsten des Antiterrorkampfes
suspendieren. Die Reaktion mancher Linksliberaler ist nicht konsistent.
Terrorismus-Bekämpfung im Norden: Auch Bremen will Gefährder abschieben
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte am Dienstag die rechtmäßige
Abschiebung zweier islamistischer Extremisten. Nun plant auch Bremen die
Ausweisung von zwei Männern
Kommentar Flüchtlinge und Terrorismus: Ungefragte IS-Experten
Asylbewerber sind sehr gut vernetzt. Aber dieses Informationspotenzial wird
von den Behörden nicht genutzt. Das ist ein großer Fehler.
Haushalt 2016/17: Morgen, Eltern, wird’s was geben
Rot-Schwarz schafft die Kitagebühren auch für Kinder unter drei Jahren ab.
Außerdem gibt es Geld für ein Sicherheitspaket und die Terrorabwehr.
Staatliche Überwachung in Frankreich: Abhören ohne richterlichen Beschluss
Das Verfassungsgericht winkt ein Gesetz durch, das eine fast totale
Kommunikationsüberwachung ermöglicht. Kritiker sprechen von einer Schande.
US-Antiterrorkrieg: IS-Geiseln bei Drohnenangriff getötet
Im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet wurden amerikanische und
italienische Geiseln getötet. Obama übernimmt die „volle Verantwortung“.
Antiterroreinsatz in Bremen: Schwere Pannen als tolle Chance
Doppelbelastungen und strukturelle Überforderung: Ein Sonderermittler
kritisiert die Bremer Polizei für den Antiterroreinsatz Ende Februar.
Kommentar Malaysia: Auf der Verliererseite
Unter dem Deckmantel des Antiterrorkampfes werden die Sicherheitsgesetze
verschärft. Dabei geht es vor allem darum, Kritiker auszuschalten.
De Maizière will neue Anti-Terror-Einheit: Lücken schließen vor der GSG 9
Der Bundesinnenminister will eine neue Einheit, um die Lücke zwischen
Bereitschafts- und Elitepolizei zu schließen. Kritik kommt von Linken und
Polizeigewerkschaft.
Antiterrorgesetze in Kanada: Gegen Demokratie und Rechtsstaat
Der konservative Premier will die Antiterrorgesetze noch verschärfen.
Rechtsprofessoren und hochrangige Politiker warnen vor einem Polizeistaat.
Anti-Terror-Einsatz in Bremen: Hinweise auf Kriegswaffen
Nach der Darstellung des Bremer Innensenators ging die Gefährdung von
muslimischen Extremisten aus. Diese sollen sich Waffen verschafft haben.
Nach den Anschlägen von Kopenhagen: Mehr Geld für Sicherheitsbehörden
130 Millionen Euro will Dänemark zusätzlich in den Antiterrorkampf
investieren. Ein Grund für die Maßnahme dürfte der beginnende Wahlkampf
sein.
Verschlüsselung von Daten: „Sie wollen das letzte Geheimnis“
Geheimdienste stören sich an verschlüsselter Kommunikation. Dabei ist die
Überwachung weit mehr als nur eine Antiterrormaßnahme.
Chinas Anti-Terror-Kampf: Bewaffnete an jeder Kreuzung
Über 200 Verdächtige wurden allein im Mai festgenommen. Die Regierung setzt
auf Repression. Viele Chinesen werfen ihr dennoch Schwäche vor.
Debatte Totalitäre Feindbilder: Islam, Terror und Faschismus
Wenn Erdogan Twitter verbietet, ist der Aufschrei lauter, als wenn Assad
Kinder foltert. Die Erregung der westlichen Welt wird dabei nicht zufällig
verteilt.
Studie über NSA-Datensammlung: Für den Antiterrorkampf irrelevant
Die New America Foundation hat viele Terrorismus-Fälle seit 9/11
analysiert. Nur ein Mal waren die aus NSA-Datensätzen gewonnenen Hinweise
wichtig.
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