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# taz.de -- Antiterroreinsatz in Mali wird beendet: Frankreich zieht sich zurü…
> Präsident Macron verkündet das Ende der Antiterroreinsätze. Nun steht die
> Zukunft der EU- und UN-Missionen in Frage.
Bild: Französische Soldaten beim Rückflug nach einem Einsatz in Mali im Juni …
Berlin taz | Nach neun Jahren Krieg gegen islamistische Terrorgruppen zieht
Frankreichs Armee aus Mali ab – jedoch nicht sehr weit. Die Mali-Einsätze
der französischen Antiterroroperation „Barkhane“ sowie der französisch
geführte europäische Spezialkräfteeinsatz „Takuba“ würden enden, verkü…
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag in Paris nach
Beratungen mit europäischen und afrikanischen Verbündeten. Doch würden
französische Truppen in der Region präsent bleiben. „Barkhane wird
fortgesetzt“, stellte kurz nach Macron der Sprecher des französischen
Generalstabs, Pascal Ianni, klar.
Die uneindeutige Kommunikation deutet auf Konfusion hin. Eigentlich schützt
Frankreich Mali seit 2013 [1][mit mehreren tausend Soldaten vor
islamistischen Terrorgruppen]. Doch dieser Einsatz, der seit 2014 unter dem
Namen „Barkhane“ formiert und seit einigen Jahren durch die Task Force
„Takuba“ aus Spezialkräften ergänzt wird, konnte nicht verhindern, dass
terroristische Gruppen ihre Angriffe verstärkten und sich auch nach Niger
und Burkina Faso ausbreiteten. Als dann 2020 Malis Militär putschte und
2021 Putschführer Oberst Assimi Goïta Präsident wurde, hatte Paris in Malis
Hauptstadt Bamako keinen legitimen Partner mehr. Vor vier Wochen putschte
das Militär auch in Burkina Faso.
Die Erklärung des Elysée-Palasts, aus Mali abzuziehen, war daher erwartet
worden. Jedoch ist sie uneindeutig formuliert: „Wegen der vielfachen
Obstruktionen der malischen Übergangsbehörden finden Kanada und die
europäischen Staaten, die mit der Operation „Barkhane“ und in der Task
Force „Takuba“ operieren, dass die politischen, operativen und rechtlichen
Grundlagen für eine wirksame Fortsetzung ihres aktuellen militärischen
Engagements im Kampf gegen den Terror in Mali nicht mehr gegeben sind. Sie
haben daher beschlossen, den koordinierten Rückzug ihrer für diese
Operationen bestimmten militärischen Mittel vom malischen Staatsgebiet
einzuleiten.“ Von einem Abzug Frankreichs ist in der Erklärung gar nicht
ausdrücklich die Rede, auch nicht von einem Ende der Operation „Barkhane“.
Klarer wurde Emmanuel Macron auf seiner Pressekonferenz: „Frankreich und
seine Partner im Kampf gegen den Terror, also die Teilnehmerstaaten an der
Task Force ‚Takuba‘, haben beschlossen, ihre Militärpräsenz aus Mali
abzuziehen“, sagte der Präsident. „Wir können nicht länger militärisch …
der Seite von De-Facto-Machthabern engagiert bleiben, deren Strategien und
verdeckte Ziele wir nicht teilen.“ In Zukunft müsse die Terrorbekämpfung in
der Sahelregion verstärkt die Zivilbevölkerung einbeziehen sowie die
Küstenstaaten der Region, von Senegal bis Benin.
## Was verbirgt sich hinter dem groß inszenierten Rückzug?
Konkret sollen die drei verbliebenen französischen Militärbasen in Mali
geschlossen werden: Gao, wo auch das deutsche UN-Kontingent steht, Menaka
nordöstlich und Gossi südwestlich von Gao. Die Basen in Kidal und Timbuktu
sind bereits geräumt. Es bleibt das Hauptquartier in Nigers Hauptstadtr
Niamey, dazu Frankreichs Luftwaffenbasis in Tschads Hauptstadt N’djamena
und die französische Militärinfrastruktur in Senegal und der
Elfenbeinküste.
Die Operation „Barkhane“ hatte im Jahr 2020 mit 5.500 Soldaten ihre
Höchststärke erreicht. Heute sind es noch 4.300, davon 2.400 in Mali.
Innerhalb der nächsten vier bis sechs Monate sollen aus Mali 2.200 Soldaten
abgezogen werden und insgesamt „2.500 bis 3.000“ übrig bleiben, erklärte
Frankreichs Generalstab.
Geografisch ist der Abzug aus Mali nur ein kleiner Schritt. Die meisten
Eingreiftruppen stehen in Mali nahe der Grenze zu Niger. Sie sollen nun
stattdessen in Niger nahe der Grenze zu Mali stehen. Verbirgt sich hinter
dem groß inszenierten Rückzug also nur eine Truppenverlagerung?
Es scheint noch unklar zu sein, ob Macron eine militärische Niederlage zu
einem strategischen Rückzug umdeutet oder ob umgekehrt der Rückzug nur
Show ist und man eigentlich weitermacht wie vorher, nur eben weniger
sichtbar. Die größte offene Frage ist die, ob und wie französische Truppen
in Zukunft aus Niger heraus in Mali intervenieren sollen.
## Neue Lage bedeute ein „völlig verändertes Bundeswehr-Mandat“
[2][Für die Bundeswehr stellen sich andere Fragen]. Mit gut 1.000 Soldaten
ist sie an der UN-Mission in Mali (Minusma) beteiligt, mit rund 300 an der
EU-Trainingsmission EUTM Mali. Die beiden Missionen verlassen sich bisher
auf französische Logistik und auf den Schutz durch Frankreichs
Kampfhubschrauber. Solange der französische Abzug im Gange ist, bleibt dies
laut Paris gewährleistet. Aber danach? Minusma-Sprecher Olivier Salgado
sagte, der französische Rückzug habe „zwangsläufig eine Auswirkung“ und …
UN-Mission müsse sich „anpassen“. EU-Chef-Außenpolitiker Josep Borrell
sagte, man prüfe bereits, „unter welchen Bedingungen wir die Möglichkeit
ins Auge fassen können, unsere Arbeit fortzusetzen oder auch nicht“.
Deutschland muss demnächst Vorlagen für eine Verlängerung der Ende Mai
auslaufenden Bundestagsmandate für die Teilnahme der Bundeswehr an den UN-
und EU-Missionen in Mali ausarbeiten. Bundesverteidigungsministerin
Christine Lambrecht (SPD) sagte am Donnerstag, sie sei „sehr skeptisch“,
ob das Mandat für EUTM Mali aufrecht erhalten werden könne. Auch die
Beteiligung an der UN-Mission stehe infrage. Die Vorsitzende
des-Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann
(FDP), fragte, „wer die Fähigkeiten, [3][unsere Soldaten und Soldatinnen
aus der Luft zu schützen], nun kompensiert“. Für den Wegfall Frankreichs
müsse „dringend eine Lösung“ gefunden werden, bestätigte Lambrecht und
warnte, die neue Lage bedeute für die Bundeswehr „ein völlig verändertes
Mandat“.
17 Feb 2022
## LINKS
[1] /Extremismus-in-Westafrika/!5820956
[2] /Auslandseinsaetze-der-Bundeswehr/!5831133
[3] /Mali-stoppt-Bundeswehrflug/!5825853
## AUTOREN
Dominic Johnson
François Misser
## TAGS
Mali
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