# taz.de -- Berlins Wahlleiter über Wiederholung: „Eine Wahl ist ein Gesamtk… | |
> Nur 90 Tage Zeit hat Stephan Bröchler, um die Berlin-Wahl zu | |
> organisieren. Ein Gespräch über Pannen, OSZE-Beobachter und die Angst vor | |
> Cyberangriffen. | |
Bild: „Im Moment ist der Job als Wahlleiter und Hochschullehrer extrem hart�… | |
wochentaz: Herr Bröchler, haben Sie eigentlich schon gewählt? | |
Stephan Bröchler: Nein. Ich werde in Präsenz wählen. | |
Sie gehen also davon aus, dass die Wahl klappt. | |
Richtig. Und am Wahlsonntag ins Wahllokal zu gehen, ist einfach etwas | |
Besonderes. | |
Am 26. September 2021 war es ja besonders besonders. Es gab viele Pannen, | |
ein Jahr später hat das Berliner Verfassungsgericht [1][die Wahl daher für | |
ungültig erklärt]. Auch Sie standen lange in einer Schlange vor dem | |
Wahllokal. | |
Meine Frau und ich mussten eineinhalb Stunden warten – und das war anfangs | |
schon ärgerlich. Wir wollten erst wählen gehen und danach essen. Dann sahen | |
wir die Schlange und sagten, wir gehen erst essen. Danach war die Schlange | |
nicht kürzer, das Warten aber enorm kommunikativ. Wir haben viele Nachbarn | |
getroffen, uns unterhalten, ein paar Kinder haben angefangen, aus | |
Langeweile Fußball zu spielen. Aus einer organisatorischen Perspektive war | |
das alles kritisch, aber für uns – und wohl auch viele andere – war es an | |
dem Tag nicht so schlimm. | |
Glauben Sie denn, dass Sie überhaupt Zeit haben werden, am 12. Februar | |
wählen zu gehen? | |
Ich will das unbedingt. Danach gehe ich direkt in die Innenverwaltung des | |
Senats in der Klosterstraße, wo wir unsere Räume haben. Dort liegen auch | |
Wahlzettel für alle Bezirke, falls es irgendwo zu Problemen kommt, wenn ein | |
Wasserschaden eintritt oder was auch immer. Es darf nicht wieder das | |
Problem geben, dass die Stimmzettel ausgehen. Ja, und dann bin ich wohl den | |
ganzen Tag unterwegs. | |
Derzeit steht im Raum, dass die OSZE offizielle Wahlbeobachter schickt. Ist | |
das nicht ein bisschen übertrieben, oder sagen wir: Kratzt es an Ihrer Ehre | |
als Organisator? | |
Nein, ich sehe mich eher als Reformmanager. Und ganz ehrlich: Durch die | |
Pannen 2021 ist schon ein Schaden entstanden. Meine Überlegung ist: Wie | |
erhöhen wir wieder die Akzeptanz für die Demokratie und die | |
Wahlorganisation? Auf nationalstaatlicher Ebene ist es der Regelfall, | |
[2][dass die OSZE Beobachter schickt], 2021 waren auch welche da, aber eben | |
nur für die Bundestagswahlen. Das Argument, Deutschland sei doch keine | |
Bananenrepublik, daher brauchen wir das nicht, stimmt also sowieso nicht. | |
Nun war eine Vorabdelegation der OSZE in Berlin. Wird sie wirklich | |
Wahlbeobachter schicken? | |
Wir werden sehen: Das ist nicht so einfach, ich kann die OSZE nicht einfach | |
einladen. Das geht über das Auswärtige Amt, und auch die Innensenatorin | |
musste noch mal einen Antrag stellen. | |
Mit welcher Wahlbeteiligung rechnen Sie? | |
70 Prozent wäre mein Traumziel. Aber ich weiß nicht, ob wir das erreichen. | |
Deutlich höher als zuletzt ist zumindest [3][die Zahl der Wahlhelfenden]: | |
Mehr als 50.000 haben sich gemeldet, 42.000 werden benötigt. | |
Ja, in Berlin haben sich noch nie so viele Leute dafür gemeldet. Das hängt | |
natürlich auch mit dem erhöhten „Erfrischungsgeld“ zusammen. | |
240 Euro gibt es jetzt für jeden – viermal so viel wie 2021. | |
Das war auf jeden Fall ein Trigger und hat viele bewogen, sich zu melden. | |
Als ich meinen Studierenden sagte, es gibt 240 Euro, wollten sich alle | |
melden – so schnell konnte ich gar nicht gucken. | |
Sie sind als Berliner Wahlleiter jetzt ein kleine Berühmtheit. Kriegen Sie | |
schon Fanpost? | |
Fanpost nicht. Wobei – das ist mir jetzt total peinlich – es gab eine | |
Anfrage, ob ich eine Autogrammkarte hätte, wahrscheinlich von einem | |
Sammler. Aber natürlich gibt es keine und wird es auch nicht geben. Das | |
entspricht meinem Amt gar nicht. Aber normale Post bekomme ich natürlich. | |
Was schreiben die Leute so? | |
Ganz unterschiedlich. Zum Teil unterstützend, dass gesagt wird: Ja, die | |
Wiederholung ist eine gute Sache. Und dann hat man eben auch Leute, die | |
mich sogar persönlich angreifen. Aber die meisten Anfragen betreffen die | |
Wahlorganisation. | |
Im Hauptberuf sind Sie Politikprofessor an der Hochschule für Recht und | |
Wirtschaft, der HWR Berlin. Haben Sie dafür überhaupt noch Zeit? | |
Im Moment ist der Job als Wahlleiter und Hochschullehrer extrem hart, ich | |
mache das sieben Tage die Woche. Ganz anders, als ich mir das vorgenommen | |
hatte: Ich hatte gedacht, am Montag und Freitag machst du Wahlleitung, | |
Dienstag bis Donnerstag bist du an der Hochschule. | |
Und? | |
Alles Quatsch. Das hat gar nicht funktioniert, weil viele Fragen relativ | |
schnell entschieden werden müssen. Es gab ja auch wenig Vorlauf. Ich war | |
Teil eines Expertengremiums, das im Juli seinen – sehr kritischen – Bericht | |
vorgelegt hat. Dann hat die Politik die meiner Ansicht nach mutige | |
Entscheidung getroffen, ausgerechnet einen Kritiker aus der Kommission zu | |
berufen. Ich musste mich schnell entscheiden, ob ich das mache. Von der | |
Hochschule bekam ich dafür volle Unterstützung. Am 1. Oktober ging es los, | |
ich bin der erste Politikwissenschaftler in dem Amt. Jetzt wäre eigentlich | |
mein Forschungsfreisemester gewesen. | |
Perfekter Zeitpunkt! | |
Genau, aber meine Forschung kann ich nicht machen. | |
Ist Ihre Arbeit als ehrenamtlicher Wahlleiter denn etwa anderes als | |
Feldforschung? | |
Schon. Ich wollte eigentlich über Regierungsforschung schreiben. Aber aus | |
politikwissenschaftlicher Sicht ist mein Job enorm spannend, das stimmt. | |
Das erwähnte Expertengremium hat den Landeswahlleiter in Berlin als „König | |
ohne Land“ bezeichnet. Sie wollen das ändern. | |
Genau. Ich habe die ganze Verantwortung, hatte aber bislang kaum | |
Mitarbeiter oder Einfluss etwa auf die Bezirke. Und deshalb sagen wir ja, | |
das muss sich grundlegend ändern. Inzwischen habe ich elf Mitarbeiter und | |
eine Geschäftsführung. | |
Zugleich tauchen erste Pannen auf. In einem offiziellen Schreiben war der | |
Wahltermin falsch angegeben. | |
Es ging um ein Informationsblatt zu den Wahlen zur | |
Bezirksverordnetenversammlung. Der deutsche Text war korrekt, im englischen | |
stand noch an einer Stelle der September. Auch in der englischsprachigen | |
Überschrift war das Datum korrekt. Nichtsdestotrotz ein ärgerlicher Fehler. | |
Ich habe letztens mit einem Kollegen gesprochen, der forscht zu Wahlen und | |
Parteien. Er sagte: „Wenn das bei einer anderen Wahl passiert wäre, hätte | |
es niemanden interessiert.“ | |
Der Fehler mit dem nicht mehr vorhandenen FDP-Kandidaten auf dem | |
Stimmzettel war schlimmer. | |
Ja, so etwas sollte nicht passieren. Wir haben von Anfang an versucht, | |
innerhalb dieser 90 Vorbereitungstage ein System zu etablieren mit mehr | |
Kontrollen und Vieraugenprinzip. Aber man muss auch sehen: Was wir jetzt in | |
90 Tagen machen, dafür hat man sonst ein Jahr Zeit. Als dieser Stimmzettel | |
fertig gemacht wurde, haben die Mitarbeiter 18 Stunden gearbeitet, haben | |
bis nachts gesessen – und dann ist es passiert. | |
Und jetzt? | |
Das ist ein Fehler, aufgefallen durch eine interne Kontrolle, und den muss | |
man kommunizieren. Wir wollen nichts unter den Teppich kehren: Wir haben | |
das sofort den entsprechenden Briefwahlstellen gemeldet; wir haben den | |
Versand der Wahlbenachrichtigungen gestoppt, wir haben mit der Druckerei | |
Kontakt aufgenommen. Die richtigen Stimmzettel sind gerade eben angekommen | |
und werden verteilt. Ich mache ein Anschreiben an alle Betroffenen, das | |
sind rund 1.600 Wähler*innen. Wer schon gewählt hat, kann das noch mal tun. | |
Ein riesiger Aufwand. | |
Ja, und nicht nur bei Pannen. Meine Bandbreite umfasst alles von der | |
Makrostruktur – Fragen der Demokratie und von Wahlen – bis zu ganz | |
konkreten mikropolitischen Entscheidungen und Prozessen: Papier bestellen, | |
Stimmzettel, die eine bestimmte Sichtdichte und Gewicht haben müssen, die | |
Suche nach Wahllokalen. | |
Aber gewählt wird in Berlin ja nicht erst seit gestern. | |
Schauen Sie: Wenn wir eine Turnhalle anmieten wollen als Wahllokal, müssen | |
wir sehen, ob wir die einfach so nutzen können. Die Eigentümer sagen, die | |
Leute machen mit den Straßenschuhen den Boden kaputt. Wir brauchen also | |
Materialien, die wir auf den Boden legen können. Gab’s aber nicht. Daher | |
kooperieren wir jetzt mit der Berliner Messe, die haben Auslegeware, die | |
aber auch erst gereinigt werden muss. Eine Wahl ist ein Gesamtkunstwerk. | |
Kaum jemand sollte das besser wissen als ein Politikwissenschaftler! | |
Klar, auf der demokratiepolitischen Ebene brauchte ich keine | |
Einarbeitungszeit, und als Verwaltungswissenschaftler hatte ich natürlich | |
eine Vorstellung von entsprechenden Prozessen. Aber insgesamt war das ein | |
Sprung ins kalte Wasser. Ich lerne gerade ungeheuer viel, das macht auch | |
viel Freude – und ich hoffe, dass ich das irgendwann noch mal in einem | |
Aufsatz verwerten kann oder in einem Buch. | |
Gab es denn eine solche Wahlwiederholung schon mal irgendwo? | |
Bis dato ist mir die Durchführung einer vollständigen Wiederholungswahl für | |
Deutschland nicht bekannt. Es wäre interessant zu gucken, ob es | |
international so was schon gegeben hat. Bisher kenne ich keine Forschung | |
dazu. Aber zumindest die Pannenwahl wird gut erforscht: Wir kriegen eine | |
Reihe von Anfragen von Studierenden, die ihre Bachelor- oder Masterarbeit | |
schreiben wollen. Das freut mich. | |
Wer Ihre Uni-Laufbahn anschaut, stellt fest: Ihre Berufsverhältnisse waren | |
bis 2020 sehr unsicher, da waren Sie immerhin schon 58 Jahre alt. So hatten | |
Sie seit 2007 zahlreiche Vertretungsstellen als Professor, immer wieder ein | |
Jahr, quer durch Deutschland: Hagen, Halle, Gießen, Darmstadt, Würzburg, | |
Berlin, und nie eine entfristete Perspektive. Wie blicken Sie heute darauf? | |
Tatsächlich hat mir das auch viel Freude gemacht. Ich bin dadurch | |
thematisch sehr breit aufgestellt, das hilft mir hier an der HWR. Es ist | |
zwar viel Stress, aber ich war ja nicht allein mit dieser Situation. Viele | |
Kolleginnen und Kollegen müssen das genauso machen. | |
Das ist doch eine Ochsentour. | |
Ja schon. Ich hatte den Vorteil, dass meine Frau und ich das zusammen | |
gemacht haben. Sie ist Historikerin, und wir sind immer, wenn ich eine neue | |
Vertretungsprofessur aufgetan hatte, weitergezogen für ein oder zwei | |
Semester. So haben wir das familiär immer ganz gut aufgefangen. Aber | |
natürlich habe ich auch immer das Ohr aus dem Fenster gehalten, ob nicht | |
ein Ruf für die Professur kommt … | |
… der aber ausblieb, bis Sie 2020 an die HWR kamen. | |
Deshalb gab es immer wieder Phasen, in denen ich mich gefragt habe, ob ich | |
nicht lieber eine Beratungsfirma für Politiker und Parteien gründen soll. | |
Ich kann also gut verstehen, wenn andere, die in der gleichen Situation | |
sind wie ich damals, darunter leiden. Und ich denke auch, dieses System | |
muss verändert werden. | |
Kommen wir zurück zur Wahl. Sie sollen ja nicht nur die organisieren, | |
sondern auch die Strukturen verändern. | |
Stimmt. Aber dafür war bisher keine Zeit. | |
Dabei geht es gleich weiter: Am 26. März steht die nächste Abstimmung in | |
Berlin an, [4][der Klima-Volksentscheid]. Übernehmen Sie einfach die | |
Wahllokale, die jetzt angemietet sind? | |
Ja, zum ganz überwiegenden Teil. Das ganz neu zu organisieren wäre zu | |
knapp. | |
Und die Wahlhelfer müssen auch gleich noch mal ran? | |
Ich hoffe, dass sich viele davon wieder melden werden. Und hoffentlich auch | |
jene, die wir bei dieser Wahl nicht einsetzen können. Für den Einsatz am | |
26. März wird es allerdings nicht mehr die bis zu 240 Euro geben. Der Senat | |
will nun aber dauerhaft das Erfrischungsgeld von 60 Euro auf bis zu 120 | |
Euro erhöhen. | |
Die Initiatoren des Volksentscheids dürften das als weitere Benachteiligung | |
auffassen – sie sind schon sauer, weil sie darauf gedrängt haben, dass der | |
Entscheid parallel zur Wahl stattfindet, um die Beteiligung zu erhöhen. Ist | |
das nicht Demokratie zweiter Klasse? | |
Aus deren Sicht verstehe ich die Kritik. Ich habe dafür votiert, die 240 | |
Euro auch beim Volksentscheid zu zahlen. | |
Viele Menschen werden schon vor dem Tag gewählt haben – per Briefwahl, | |
deren Anteil wiederum bei 40 Prozent liegen dürfte. Ihre Vorgängerin als | |
Wahlleiterin hat die zunehmende Briefwahl immer auch mit einem weinenden | |
Auge gesehen. Wie ist Ihre Position? Und sind wir auf dem Weg, bald alle | |
nur noch online abzustimmen? | |
Die Verfassungsrichter sind unisono der Meinung, dass die Urnenwahl die | |
sicherste Wahl ist: Da kann es keine technischen Probleme geben, die Stimme | |
muss nicht wie bei einer Onlinewahl in einen Algorithmus übertragen und | |
übermittelt werden. Oder dass bei der Briefwahl der Sohn seiner 80-jährigen | |
Mutter die Hand führt. Aber ich glaube, einen Weg zurück zur reinen | |
Urnenwahl wird es nicht geben. Dafür ist die Briefwahl zu beliebt. Und ich | |
finde es auch bei dieser Wahl legitim, wenn Wähler sagen, wir haben beim | |
letzten Mal angestanden, das wollen wir dieses Mal auf jeden Fall | |
vermeiden. Wichtig ist, überhaupt wählen zu gehen. | |
Welche Herausforderungen sehen Sie noch für die Organisation dieser Wahl am | |
12. Februar, wo könnte es noch knifflig werden? | |
Wir müssen die Wahl so organisieren, dass, wenn sich Probleme ergeben und | |
sich etwa Schlangen bilden, wir das frühzeitig erkennen. Da wir genug | |
Wahlhelfer haben, soll regelmäßig kontrolliert werden, was sich vor der Tür | |
tut. Dann werden wir schauen: Funktioniert alles mit dem Transport der | |
Stimmzettel in die Wahllokale? Aber ich denke, alles ist gut organisiert. | |
Also alles im grünen Bereich? | |
Wir leben derzeit nicht in Friedenszeiten. Es gibt kriegführende Länder, | |
die vielleicht ein Interesse haben an einer Sabotage der technischen | |
Infrastruktur, die zeigen wollen: Schaut mal, da bricht alles zusammen in | |
Berlin. | |
Rechnen Sie ernsthaft mit russischen Cyberangriffen? | |
Wir müssen das in den Blick nehmen, und das tun wir auch. Ganz nebenbei ist | |
das ein weiterer Beleg dafür, dass der Begriff der Wiederholungswahl | |
schlecht gewählt ist. | |
Bitte? | |
Es ist de facto keine Wiederholungswahl, wir haben eine ganz andere | |
politische Situation. | |
Welchen Begriff favorisieren Sie? | |
Ich habe noch keinen, aber Wiederholung ist ein Zerrbild. Diese Wahl ist | |
schon näher an einer Neuwahl dran. Schauen Sie etwa auf den Wahlkampf, der | |
für die meisten [5][kleinen Parteien existenzielle Fragen] aufwirft, da sie | |
nicht schon wieder Geld dafür haben. | |
Was wäre die Schlussfolgerung? | |
Ich denke, wenn überschaubare Fehler passiert sind, kann es eine | |
Wiederholung in gewissen Wahlbezirken geben. Aber wenn es so gravierende | |
Pannen gab, wie sie das Verfassungsgericht hier festgestellt hat, dann muss | |
man eigentlich sagen, dass man Neuwahlen macht. In vielerlei Hinsicht wäre | |
das ein besserer Weg. Diese Debatte ist noch ein Stück weit Zukunftsmusik, | |
aber man muss als Landeswahlleiter ja auch über den Tellerrand | |
hinausblicken. | |
22 Jan 2023 | |
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## AUTOREN | |
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