# taz.de -- Wahlsieger SPD: Wieder oben | |
> Die Leidenszeit der Sozialdemokratie ist beendet. Olaf Scholz dringt auf | |
> das Kanzleramt – auf Samtpfötchen. | |
Bild: Blumen für den Wahlsieger. Olaf Scholz lässt sich im Willy-Brandt-Haus … | |
BERLIN UND ESSEN taz | Olaf Scholz verzieht am Sonntagabend in der Berliner | |
Runde keine Miene, als [1][Christian Lindner] die Grünen umgarnt. Der | |
FDP-Chef sendet eine überraschende Botschaft: Wir beide, Grüne und | |
Liberale, machen aus, wer unter uns Kanzler wird. Verkehrte Rollen also. | |
Dabei hat die SPD doch die Wahl gewonnen, sie ist zum ersten Mal seit 2002 | |
stärker als die Union. Scholz’ Mimik bleibt unbewegt. Keine Reaktion. Ist | |
das Schwäche? Oder Kalkül? | |
Ralf Stegner fühlt sich großartig. Er hat in Pinneberg das Direktmandat | |
gewonnen. Stegner (61) zieht erstmals in den Bundestag ein. Es ist | |
gleichzeitig ein Comeback – 2019 war der selbstbewusste SPD-Linke aus dem | |
Parteivorstand geflogen. In der neuen SPD-Fraktion werden 48 Jusos | |
vertreten sein, 26 davon haben ihren Wahlkreis gewonnen. Fast ein Viertel | |
der SPD-Fraktion ist damit jünger als 35 Jahre – ein Novum. | |
Auch Carsten Schneider (45) fühlt sich „sehr gut“. Er hat in Erfurt direkt | |
gewonnen, eigentlich ein CDU-Wahlkreis, und dabei noch die Grüne | |
Kathrin-Göring Eckardt und Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hinter sich | |
gelassen. „Wir wurden lange ja nur noch mit Mitleid bedacht, haben aber | |
unbeirrt weitergemacht“, sagt Schneider, der als parlamentarischer | |
Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion einen Schlüsselposten innehat. | |
Die Sozialdemokratie, die als Relikt des 20. Jahrhunderts galt, ist wieder | |
auf der Bühne. „Dieser Sieg verändert die politische Landkarte in Europa“, | |
so Schneider vollmundig. | |
Erfolge also überall. Aber was ist der Sieg wert? | |
Vielen Sozialdemokraten ist aufgefallen, wie verhalten [2][Scholz] am | |
Sonntagabend auftrat. Die Hoffnung der SPD ist, dass die Zeit für sie | |
arbeitet. Dass der brüchige Friede in der Union nicht halten wird. Dass | |
Laschet in einer Panikattacke gestürzt wird, sich ein Machtvakuum auftut | |
und eine Jamaika-Koalition damit an Attraktion verliert. Dass den Grünen | |
klar wird, dass sie nicht mit dem zerzausten, innerlich gespaltenen | |
Wahlverlierer Union regieren können. | |
Diese Wahl war ja ein Ruck nach links – weg von der Union, hin zu SPD und | |
Grünen. SPD, Grüne und FDP haben gewonnen, die Union hat verloren. Das soll | |
sich am Ende auch in der neuen Bundesregierung widerspiegeln. | |
## In der Herzkammer der Sozialdemokratie | |
Der Pullover, den der Sozialdemokrat [3][Dirk Heidenblut] am Abend der | |
Bundestagswahl trägt, ist eine Liebeserklärung ans Ruhrgebiet: „Ruhrpott“ | |
prangt auf dem dunkelblauen Sweater, „meine Heimat, meine Liebe“, und | |
natürlich „auf Kohle geboren“. Mehr Ruhrgebiet geht nicht – denn der | |
60-Jährige tritt für die Sozialdemokraten im traditionell roten Essener | |
Norden und Osten an. | |
Lange qualmten hier im Stadtteil Katernberg die Schlote der Kokerei | |
Zollverein. Jetzt ist die Zeche Weltkulturerbe – und Heidenblut Favorit im | |
Rennen um den Bundestagswahlkreis Essen II. „Ich bin immer positiv“, sagt | |
der einstige Geschäftsführer des Arbeiter-Samariter-Bunds (ASB) deshalb, | |
als er am Sonntagabend gegen 17.30 Uhr bei der Wahlparty seiner SPD | |
ankommt. | |
Die Essener Genoss:innen feiern im Hinterhof ihres Parteihauses in der | |
Innenstadt, haben eine leicht abgeranzte Dreifachgarage in eine hippe | |
Partylocation verwandelt. Davor stehen weiße, mit Luftballons geschmückte | |
Zelte. In der Garage liegen Sitzkissen, den Boden bedeckt ein abgewetzter | |
Orientteppich. An den Wänden hängen gerahmte Bilder berühmter | |
Sozialdemokrat:innen wie Hannelore Kraft und Willy Brandt wie | |
Familienfotos – Agendakanzler Gerhard Schröder findet sich verschämt | |
versteckt in einer Ecke. | |
Trotzdem kommt um 18.01 Uhr kaum Stimmung auf – auf einem riesigen | |
Fernseher sieht die erste ARD-Prognose SPD und Union gleichauf. Während im | |
Berliner Willy-Brandt-Haus gejubelt wird, schweigen die allermeisten der | |
etwa einhundert Genoss:innen in der Severinstraße. Hier im Ruhrgebiet, | |
im roten Kernland Nordrhein-Westfalens, haben sie mehr erwartet. | |
Entspannter wird die Stimmung erst, als sich in den nächsten zwei Stunden | |
der Vorsprung der SPD immer stärker herausschält. „Bei mir kann nichts mehr | |
anbrennen“, lächelt Heidenblut um kurz nach 20 Uhr. Mit 37,8 Prozent wird | |
er den Essener Norden am Ende holen. | |
## Die SPD ist zurück | |
Heidenbluts Wahlkreis steht damit stellvertretend für das ganze Ruhrgebiet: | |
Fast alle Direktmandate gewinnen hier die Sozialdemokraten. Auch bei den | |
Zweitstimmen ist das Revier und sein Umland rot, ebenso Teile Ostwestfalens | |
um die traditionelle SPD-Hochburg Bielefeld, der Süden Düsseldorfs und der | |
größte Teil Kölns. | |
Dort hat der in der Pandemie auf allen Fernsehkanälen omnipräsente | |
SPD-Gesundheitsexperte [4][Karl Lauterbach] seiner christdemokratischen | |
Konkurrentin eine bittere Niederlage beschert. Gegen Nordrhein-Westfalens | |
Integrations-Staatssekretärin Serap Güler gewinnt der Mediziner den | |
Wahlkreis Leverkusen – Köln IV mit satten 45,6 Prozent. | |
Zwar bleiben der ländliche Raum Nordrhein-Westfalens, das Sauerland, der | |
Niederrhein und das Münsterland schwarz. Für absolute CDU-Mehrheiten aber | |
langt es auch dort nicht mehr. Selbst Friedrich Merz, Ikone des | |
konservativen Wirtschaftsflügels der Union, holt im Hochsauerlandkreis nur | |
40,4 Prozent – noch 2013 waren hier für die Christdemokraten mehr als 56 | |
Prozent drin. | |
Für die SPD aber reicht der Sieg in den Metropolen an Rhein und Ruhr. Sie | |
sind in ihrem einstigen Stammland wieder stärkste Kraft, liegen bei den | |
Erststimmen mit 31,1 und bei den Zweitstimmen mit 29,1 Prozent auf Platz | |
eins. Von den 155 Bundestagsabgeordneten, die das bevölkerungsreichste | |
Bundesland mit seinen knapp 18 Millionen Menschen im neuen, 735 | |
Parlamentarier:innen umfassenden Bundestag vertreten werden, sind 49 | |
von der SPD und nur 41 von der CDU. | |
Bei der Wahlparty der Essener SPD aber bleibt die Stimmung bis in den | |
späten Abend verhalten. Zwar geht auch der Wahlkreis Mülheim – Essen I | |
souverän an den Sozialdemokraten Sebastian Fiedler: Der Vorsitzende des | |
Bunds deutscher Kriminalbeamter marschiert dort mit 36,3 Prozent durch. Das | |
Rennen im Wahlkreis Essen III aber, der den reichen Essener Süden ebenso | |
umfasst wie das gentrifizierte Rüttenscheid, wird zum Wahlkrimi. | |
## Gereon Wolters muss zittern – und verliert | |
Für die SPD fordert hier [5][Gereon Wolters], Professor für Strafrecht an | |
der Ruhr-Universität Bochum und stellvertretendes Mitglied des | |
NRW-Verfassungsgerichtshofs, den christdemokratischen Finanzpolitiker | |
Matthias Hauer heraus. Im Jahr 2017 hat Hauer hier das einzige Direktmandat | |
der CDU im ganzen Ruhrgebiet geholt – jetzt hoffen die Essener | |
Genoss:innen auch im Wahlkreis Essen III auf einen Sieg. | |
Ihre Hoffnung ist der durch und durch seriös wirkende Hochschullehrer | |
Wolters. Der 55-jährige stellvertretende Vorsitzende der Essener SPD soll | |
die Skandale vergessen machen, die seine Partei über Jahre erschütterten: | |
Erst wanderte die graue Eminenz der Essener Sozialdemokrat:innen, | |
Willi Nowack, nach Korruptionsvorwürfen ins Gefängnis. Für bundesweite | |
Schlagzeilen sorgte 2016 dann die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz: Ihr | |
Lebenslauf war komplett gefälscht. Die Sozialdemokratin hatte kein Abitur, | |
nicht Jura studiert, ihr juristisches Staatsexamen erfunden – und deshalb | |
auch nie als Anwältin gearbeitet. | |
Essens SPD erschien deshalb lange wie eine Partei im Zerfall. Das feine | |
Netz aus Sozialdemokrat:innen in Betriebsräten, Gewerkschaften, | |
Vorfeldorganisationen wie dem Arbeiter-Samariter-Bund und städtischen | |
Gesellschaften, das lange die Macht der Partei sicherte und das viele | |
schlicht „roten Filz“ nannten, schien zerrissen. Im Rathaus regiert seit | |
2015 der Christdemokrat Thomas Kufen. | |
Auch Hoffnungsträger Wolters kann um kurz nach 18 Uhr seine Enttäuschung | |
kaum verbergen. „Trauer“, das sei das Gefühl, das er jetzt spüre, nachdem | |
er im Wahlkampf „so viel investiert“ habe, nachdem er „so viel gelaufen, … | |
viel gekämpft“ habe, sagt er: „Ich fürchte, dass wird ein kurzer Abend f�… | |
mich.“ | |
Um ihn herum üben sich Genoss:innen in Wahlkampfanalyse, die erklären | |
soll, warum die SPD bundesweit nicht besser abgeschnitten hat, warum | |
deshalb auch die Chancen in Essen III nicht gut stehen: Schröders | |
Hartz-Reformen kosteten die Partei noch immer viele Stimmen, glaubt der | |
Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Holsterhausen. „Bei uns wurde noch nie | |
jemand von den Agenda-Aposteln, von den Schröder-Jungs eingeladen“, sagt | |
der 65-jährige Berufsschullehrer Benno Justfelder über die Stimmung in | |
seinem Stadtteil. | |
Ab halb acht Uhr aber wird der Wahlabend für den SPD-Professor Wolters zur | |
Achterbahnfahrt. Über zwei Stunden liegt er in den live auf die Bildschirme | |
gespiegelten lokalen Auszählungen vor seinem CDU-Konkurrenten Matthias | |
Hauer – mal beträgt der Vorsprung nur wenige Dutzend, mal beruhigendere 900 | |
Stimmen. Wolters kann wieder hoffen, auf seinem Handy erreichen ihn erste | |
Glückwünsche. | |
Die Essener Juso-Vorsitzende Sophie Kallweit analysiert dennoch nüchtern, | |
warum die SPD im Bund nicht noch weiter vorn liegt. Vielleicht hätten sich | |
zu viele junge Leute „auf dem Höhenflug vor zwei, drei Wochen, als uns | |
manche schon bei 26, bei 27 Prozent sahen“, zu weit zurückgelehnt, fürchtet | |
sie. „Vielleicht hätten wir auch das Klimathema noch weiter in den | |
Vordergrund stellen müssen.“ Insgesamt sei der Straßenwahlkampf bei | |
Jüngeren aber gut angekommen, sagt die Jungsozialistin. | |
Kandidat Wolters geht währenddessen durch ein Wechselbad der Gefühle. Um | |
kurz vor 22 Uhr sind die SPD-Hochburgen seines Wahlkreises ausgezählt – und | |
trotzdem liegt der CDU-Mann Hauer plötzlich vorn. Der Hochschullehrer hat | |
Essen III nicht gewinnen können. Am Ende holt Hauer 46.639 Stimmen, für | |
Wolters entscheiden sich 45.609 Wähler:innen. In Prozenten heißt das 30,72 | |
für die CDU, 30,04 für die SPD. | |
Wolters versucht, die Niederlage mit Fassung zu tragen. „Ich kann mit | |
diesem knappen Ergebnis leben“, sagt er, nachdem er lange angespannt mit | |
gefalteten Händen auf die letzten Auszählungen geschaut hat. „Es ist nicht | |
peinlich für mich – und ich falle ja nicht ins Bodenlose.“ | |
„Eine Achterbahn“ sei der Wahlabend gewesen, sagt Essens SPD-Chef Frank | |
Müller. „Ein lachendes, ein weinendes Auge“ habe er jetzt, freue sich für | |
Heidenblut – und trauere mit Wolters. Danach macht der Landtagsabgeordnete | |
seinen Genoss:innen Mut: „Wir sind wieder stärkste Kraft in Essen“, ruft | |
er unter viel Applaus – bei der Landtagswahl im kommenden Mai müsse sich | |
die CDU „warm anziehen“. | |
Dass gerade Essens SPD ihren Teilsieg auch dem starken Olaf Scholz | |
verdankt, weiß Müller aber auch: „Demütig“ sollten die Genoss:innen im | |
anstehenden Landtagswahlkampf bleiben, mahnt er. „Eine zweite Chance“ habe | |
seine Partei „von den Bürgerinnen und Bürgern bekommen“ – mehr nicht. | |
## Siegerlaune in Hannover | |
In Hannover feiert die SPD in der Nordkurve, dem Biergarten am Stadion, in | |
dem sonst die 96-Fans zu Hause sind. So sind sie, die Sozis in | |
Niedersachsen – Schotter, Bänke, Bier und Bratwurst – bodenständig, solide | |
Sachwalter, im Wahlergebnis nicht so volatil wie anderswo, aber auch nicht | |
unbedingt von Visionen geplagt. Ein bisschen so wie Olaf Scholz also. | |
Die ersten Reaktionen am Sonntagabend changieren irgendwo zwischen | |
Erleichterung und Trotz. „Was haben wir uns nicht alles anhören müssen“, | |
ist der Satz, der in Variationen am häufigsten fällt. Mit aller Macht haben | |
sich hier viele in den letzten Wochen noch einmal in den Straßenwahlkampf | |
geworfen, so präsent war sonst kaum eine Partei. Ein gewaltiger Kraftakt, | |
eine große Geschlossenheit sei von der Partei ausgegangen, betont | |
Ex-Generalsekretärin [6][Yasmin Fahimi]. | |
Mit Erfolg: Allein in und um Hannover hat die SPD vier Direktmandate | |
abgestaubt, 25 Abgeordnete werden die niedersächsischen Sozialdemokraten | |
insgesamt in den neuen Bundestag entsenden. | |
Und zumindest zwei Wahlkreise galten dabei keineswegs als sichere Bank: In | |
Hannover-Süd musste sich ein Grüner auf den letzten Metern Yasmin Fahimi | |
geschlagen geben. Und im nördlichen Umland, im Wahlkreis Hannover Land I, | |
verlor der CDU-Vertreter sein Direktmandat an eine absolute Newcomerin, | |
Rebecca Schamber (SPD). | |
„Die Wähler:innen haben gemerkt, dass die älteste Partei Deutschlands | |
über die besten Rezepte für die Zukunft dieses Landes verfügt“, sagt | |
Matthias Miersch, bisher stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im | |
Bundestag, der seinen eigenen Wahlkreis zum vierten Mal gewonnen hat. Und | |
hinter dieser etwas verqueren Formel verbirgt sich wohl das, was viele | |
denken, aber niemand so gern offen sagen mag: Die Deutschen haben wieder | |
mal ein bisschen Wandel gewählt. | |
Das wollen sie jetzt unbedingt feiern: Zu den Klängen von „We will rock | |
you“ von Queen laufen gegen Viertel nach acht die Direktkandidaten und der | |
frisch gewählte Regionspräsident Steffen Krach geschlossen auf. Den | |
darauffolgenden Song „We are the champions“ bricht man anfangs aber lieber | |
erst noch ab – wer weiß, was da noch kommt. | |
Die sich abzeichnenden schwierigen Sondierungs- und Koalitionsgespräche | |
sind durchaus geeignet, die Stimmung zu verhageln. Vor allem, weil die | |
Schlüsselrolle der Grünen hier ein paar frische Wunden berührt. | |
Dass die sich aufgemacht haben, bei den Kommunalwahlen SPD-Hochburgen zu | |
erobern, stößt vielen sauer auf. Groß war die Befürchtung, dass sich das in | |
der Bundestagswahl fortsetzt, wie Fahimi durchblicken lässt: „Von den fünf | |
Stadtbezirken, die „ergrünt“ sind, lagen letztes Mal vier in meinem | |
Bezirk“, sagt einer. Aber zum Glück würden die Wähler wohl doch | |
differenzieren, um welche Wahl es hier gerade geht, und nun seien die | |
Grünen wieder „auf dem Boden der Tatsachen angekommen“. Unter den Tischen | |
entsteht unwirsches Füßescharren, wenn die Fernsehübertragungen allzu lange | |
bei den Grünen verweilen. | |
[7][Matthias Miersch] will das aber keinesfalls überinterpretiert wissen: | |
„Es gibt doch trotzdem ein großes rot-grünes Herz hier in Niedersachsen und | |
doch auch ganz viele Stellen, wo wir erfolgreich kooperieren.“ | |
Der Experte für Klima und Energie setzt voll auf die Ampel, in einer | |
Jamaika-Koalition würden die Grünen doch zerrieben, glaubt er. Davon | |
wiederum versteht Miersch etwas: In seinen Fachgebieten ist er in den | |
letzten Jahren von der CDU/CSU oft ausgebremst worden. Noch ein Grund, das | |
bisschen Wechsel tunlichst zu feiern. Und zu späterer Stunde wird „We are | |
the champions“ doch noch ausgespielt. | |
## Olaf Scholz lockt die FDP | |
Am Montag steht Olaf Scholz im Willy-Brandt-Haus vor einem Wald von Kameras | |
und Mikros und wirkt ziemlich relaxt. Und er sagt: Der „sichtbare Auftrag“ | |
dieser Wahl sei, dass „die drei Wahlgewinner“, SPD, Grüne und FDP, regieren | |
sollen. Es brauche eine sozial-liberal-ökologische Regierung, die für | |
Fortschritt stehe und vertrauensvoll zusammenarbeite. | |
Fortschritt und Vertrauen – das ist Scholz’ Lockangebot an die FDP. Eine | |
Ampel wäre, anders als die schwarz-gelbe Regierung bis 2013, die für die | |
Liberalen eine üble Erfahrung war, etwas Neues. Eine Ampelregierung müsse | |
so agieren, dass sie wiedergewählt wird, sagt Scholz. Auch dieses | |
Versprechen zielt auf die FDP, die 2013 nach der Streitkoalition mit Merkel | |
aus dem Bundestag flog. Scholz lockt die Liberalen. Er findet es „okay, | |
dass Grüne und Liberale sich treffen“. | |
Scholz will bald mit den beiden Parteien sondieren, wann genau, bleibt erst | |
einmal offen. Nichts überstürzen. Die SPD will wohl abwarten, ob die | |
Konkurrenz im Konrad-Adenauer-Haus der SPD nicht doch noch den Gefallen | |
tut, sich selbst zu ruinieren. Man werde die Sondierungen „pragmatisch, | |
bescheiden und mit großer Professionalität“ angehen, sagt Scholz. Das hat, | |
trotz aller hübsch verpackten Präsentkörbe für die FDP, dann doch eine | |
Subbotschaft. Sie lautet: Die SPD wird anders sondieren als Lindner, der am | |
Sonntagabend wie ein Spieler auftritt, der sein Blatt überschätzt. | |
Stegner unterstützt Scholz’ Art, die Sache anzugehen. „Die SPD agiert, aber | |
nicht auf der Bühne.“ Und: „Bei Verhandlungen muss man am Ende stark sein.… | |
Es soll sein wie bei der Wahl: Erst skeptisch belächelt, dann vorne. | |
Carsten Schneider, der gebürtige Thüringer, findet, dass es ein Unding | |
wäre, „die SPD als stärkste Partei im Osten zu ignorieren“. Im Osten ist | |
die SPD nach dieser Wahl die Konkurrenz zur AfD. Eine Regierung ohne SPD, | |
so Schneider, wäre eine Schwächung des demokratischen Widerstands gegen die | |
AfD. | |
Also die Ampel. „Das wird klappen“, sagt Schneider. „Alles andere wäre e… | |
Desaster“. | |
27 Sep 2021 | |
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