# taz.de -- Berlins Regierender im Interview: „Ich muss mir nichts mehr beweisen“

	# taz.de -- Berlins Regierender im Interview: „Ich muss mir nichts mehr bewei…

	> Corona bescherte Michael Müller neue Popularität. Ein Gespräch über das
	> Verhältnis von Politik und Wissenschaft, seine Zukunft und alte weiße
	> Männer.

	Bild: Luft schnappen: Michael Müller auf dem Balkon seines Amtszimmers im Rote…

	taz: Herr Müller, vor dreieinhalb Monaten wurde die erste Corona-Infektion
	in Berlin offiziell bestätigt. Wenn Sie auf diese Zeit zurückblicken,
	welcher Moment ist Ihnen besonders im Gedächtnis geblieben?

	Michael Müller: Die Absage der Internationalen Tourismusbörse ITB, gleich
	zu Beginn der Krise. Das war ein Bruch, und uns im Senat wurde klar: Jetzt
	beginnt etwas ganz Neues. Und mir fällt auch sofort die Besichtigung des
	Covid-Notfallkrankenhauses Ende Mai auf dem Messegelände ein. Ich habe mir
	dabei vorgestellt, wie es wäre, wenn die Betten alle belegt wären. Was für
	eine Ausnahmesituation...

	Der schnelle Bau des Notfallklinikums war eine Leistung des Senats – und
	jetzt müssen Sie geradezu froh sein, dass die knapp 50 Millionen Euro dafür
	in den Sand gesetzt wurden. Verrückte Zeiten!

	Na ja. Es war immer klar, dass der Großteil der medizinischen und baulichen
	Ausstattung woanders verwendet werden kann und werden wird. Das Geld ist
	also gut angelegt. Wir wollten vorbereitet sein. Und das gilt auch
	weiterhin für eine mögliche zweite oder dritte Coronawelle.

	Sie kommen gerade aus der wöchentlichen Sitzung des Senats, zu der erneut
	der Charité-Virologe Christian Drosten geladen war.

	Stimmt. Und er hat betont, wie viele andere Experten auch, dass wir uns
	noch immer in einer Pandemie befinden und die Gefahr nicht vorbei ist.

	In der Coronakrise hat die Wissenschaft große Bedeutung für die Politik
	gewonnen, viel größer als je zuvor.

	Der Wissenschaftsbereich in Berlin wird jetzt weltweit wahrgenommen. Wo wir
	ohne diese Experten und medizinische Einrichtungen wie der Charité wären –
	und ohne dass Politik die Beratung annimmt –, sieht man in anderen Ländern.
	Dass diese Leistungen nun endlich auch von einer großen Öffentlichkeit
	gewürdigt werden, freut mich ganz persönlich, auch besonders als
	Wissenschaftssenator.

	Nun sprechen Politik und Wissenschaft oft nicht die gleiche Sprache – das
	wurde zuletzt an einigen Uneinigkeiten und nicht zuletzt in der
	öffentlichen Debatte um die Rolle von Christian Drosten selbst deutlich.

	Ja, aber gleichzeitig ist das auch eine Chance. Ich habe den Forschern
	immer gesagt: „Ihr müsst für eure Arbeit werben, ihr müsst Menschen und
	Politik dafür begeistern. Es muss klarwerden, dass 100 Millionen Euro
	Förderung für die Wissenschaft gut ausgegebenes Geld ist.“ Diese Erklärung
	muss auch aus der Wissenschaft selbst kommen. Jetzt in der Coronakrise
	haben die Wissenschaftler diesen Auftrag angenommen. Sie gehen in die
	Öffentlichkeit, sie erklären einen Weg und sie unterstützen damit die
	Politik.

	Ein weiterer Unterschied ist, dass in der Wissenschaft angestrebt wird,
	Thesen zu widerlegen, um zu neuen Erkenntnissen zu kommen. Ein Politiker,
	der seine These wechselt, gilt als Umfaller und muss im schlimmsten Fall
	zurücktreten.

	(lacht) Das gab es schon, richtig.

	Im Verlauf der Coronakrise gab es mehrere deutliche Richtungswechsel, etwa
	was den Sinn von Mund-Nase-Schutz angeht oder den Nutzen der Schließung von
	Schulen und Kitas. Drosten hat sich da mehrfach korrigiert. Das wurde von
	Ihnen bekanntermaßen nicht immer euphorisch aufgenommen, weil in der Folge
	auch der Senat seinen Kurs wechseln musste. Für Sie war das schwieriger zu
	verkaufen als für die Wissenschaftler. Die können immer sagen, sie hätten
	jetzt schlicht neue Erkenntnisse.

	Stimmt. Aber wenn man als Politiker oder Wissenschaftler dazulernt, ist das
	doch ein positives Zeichen. Corona war auch für die Wissenschaft neu, und
	sie hat trotzdem innerhalb von Wochen viele Antworten liefern können. Wir
	werden wohl so schnell wie in kaum einem anderen Bereich einen Impfstoff
	oder eine Medizin haben, weil alle zusammenarbeiten und lernen. Und die
	Politik lernt mit. Politik und Wissenschaft haben sich auf diesem Weg
	korrigiert. Kann man das beiden wirklich vorwerfen?

	Es geht ja darum, die Fehler zu vermitteln, zu erklären.

	Genau das machen wir. Klar ist das schwierig. Wer wusste denn schon von
	Anfang an, was da auf uns zukommt? Wir Politiker bekommen mit, was da
	gerade entsteht – und sehen parallel dazu die Bilder aus Italien mit
	Militärtransportern, auf denen Leichen liegen. Vor diesem Hintergrund wird
	dann nicht jede Entscheidung mit kühlem Kopf und für alle Ewigkeit
	getroffen. Aber im Ergebnis ist doch vieles sehr sachgerecht und gut
	entschieden worden. Wir haben also sehr vieles richtig gemacht.

	Welche Rolle spielte das Nachbarland Brandenburg bei den Entscheidungen?

	Wir haben immer gesagt, dass Berlin als Stadtstaat keine Insellösung
	formulieren kann. Unser Handeln muss – mindestens – mit Brandenburg
	abgestimmt sein. Und es war richtig, weitgehend koordiniert vorzugehen.

	Vergangene Woche ist Brandenburg damit vorgeprescht, die
	Kontaktbeschränkungen aufzuheben. Das widerspricht dieser These doch!

	Nein. Die Aufhebung ist auch in Berlin schon länger eine durchaus
	realistische Option. Es geht nicht darum, wer eine Woche schneller ist. Es
	geht um eine grundsätzlich einheitliche Linie.

	Das heißt, der Senat wird mit der Aufhebung der Kontaktbeschränkung
	kommende Woche nachziehen?

	Mindestens die Systematik der Verordnung wird sich ändern.

	Wie ist das eigentlich für einen erfahrenen Politiker wie Sie, nun mit
	einem Virus zu kämpfen – also nicht persönlich als Krankheit, sondern mit
	einem großen unbekannten, plötzlich aufgetauchten Gegner nicht politischer
	oder wirtschaftlicher Art?

	Es ist nicht so, dass ich dauernd schlaflose Nächte habe. Aber es ist
	insgesamt eine bedrückende Situation, auch durch einen Coronatodesfall und
	eine schwere Corona-Erkrankung im Freundeskreis, dazu hat meine Mutter
	Asthma – auf einmal kommt einem diese große Krise sehr nah, sie wird sehr
	persönlich. Das unterscheidet diese Situation von anderen politischen
	Themen.

	Hat die Intensität dieser Krise auch damit zu tun, dass politisches Handeln
	höchstens für ein paar Tage, bestenfalls zwei Wochen, absehbar ist? Das
	berühmte Auf-Sicht-Fahren?

	Ja. Die Notwendigkeit, ständig zu reagieren und sich auch zu korrigieren –
	auch in dieser Geschwindigkeit –, ist anders als sonst.

	Bereits im Januar war Ihre Nachfolge als SPD-Landeschef geregelt worden: Im
	Mai sollten Raed Saleh und Franziska Giffey den Posten in einer
	Doppelspitze übernehmen. Der Parteitag fiel aus, und Sie sind immer noch
	SPD-Chef...

	(lacht) Stimmt. Da wundern sich viele.

	Denken Sie im Rückblick, dass Sie doch länger darum hätten kämpfen sollen,
	Parteichef zu bleiben?

	Ich habe keinen Kampf aufgegeben, sondern mich im Dezember entschieden,
	dass zwölf Jahre Parteivorsitz wirklich genug sind. Insofern war ich völlig
	mit mir im Reinen und bin es immer noch.

	Kanzlerin Angela Merkel hatte auch angekündigt, aufzuhören – nun drängen
	sie in der Krise manche, nochmal als Kanzlerin zu kandidieren. Gab es auch
	bei Ihnen konkrete Anfragen, dass Sie noch mal als Spitzenkandidat der SPD
	antreten?

	Franziska Giffey und Raed Saleh werden für den SPD-Landesvorsitz
	kandidieren. Die anderen Fragen spielen zu einem späteren Zeitpunkt eine
	Rolle. Und wir waren in den letzten Wochen auch mehr mit Corona beschäftigt
	als mit Personaldebatten.

	Sie hatten ja die Gelegenheit, in der „Markus Lanz“-Talkshow vor
	bundesweitem Publikum alles klar zu machen. Stattdessen haben Sie die
	Antwort auf die Frage, ob Sie nicht doch über 2021 hinaus Regierungschef
	bleiben wollen, offengelassen. Warum?

	Ich habe etwas entschieden für den Parteivorsitz. Und damit – ich mache mir
	ja nichts vor – gibt es auch eine Diskussion um die Situation im Roten
	Rathaus. Das ist okay, aber noch ist nichts entschieden.

	Was treibt Sie denn?

	Es macht einfach Spaß, wenn man spürt, da geht noch was – da hören Sie bei
	Ihrer Arbeit doch auch nicht morgen auf! Es ist ja nicht nur die
	Bewältigung von Corona. Mich macht es sehr glücklich, was wir bei
	Wissenschaft und Forschung erreicht haben. Und das ist nicht
	selbstverständlich, wenn man meine Biografie kennt.

	Nicht selbstverständlich, weil Sie nie zur Uni gegangen sind, sondern
	Drucker gelernt und einen Handwerksbetrieb geführt haben?

	Genau. Ich sitze hier im Roten Rathaus mit Präsidentinnen und Präsidenten
	von Forschungseinrichtungen, mit Nobelpreisträgerinnen und
	Nobelpreisträgern zusammen, mit Professorinnen und Professoren, die
	weltweit anerkannt sind. Und wir können miteinander Dinge für den
	Wissenschaftsstandort Berlin verabreden.

	Da hören wir eine Genugtuung heraus, es als Nichtakademiker Zweiflern
	gezeigt zu haben. Gab es Situationen, in der andere auf Sie herabschauten,
	weil Sie kein Abitur haben?

	So etwas habe ich in meiner kurzen Zeit als Kultursenator gespürt. Da gab
	es einige in der Kulturszene, die bis heute erzählen, dass ich noch nie in
	der Oper oder im Theater war, weil sie unterstellen, dass der Handwerker
	nicht in die Oper geht. Was für ein Unsinn! Meine Eltern hatten schwierige
	wirtschaftliche Zeiten, aber es wurde gespart, damit wir mitunter jede
	Woche in die Oper oder ins Theater gehen konnten.

	Sie dürfen hier gern Namen nennen …

	Dürfen, aber nicht müssen. Aber in der Wissenschaft habe ich so etwas
	jedenfalls noch nie gespürt.

	Es gibt ja nicht viele – sagen wir – Proletarier im SPD-Sinn. In Ihrer
	Fraktion haben nur vier von 38 SPD-Abgeordneten nicht studiert.

	Auch darüber hinaus: Franz Müntefering, Kurt Beck – nur wenige haben es
	ohne Abitur und Studium in die erste Reihe geschafft, als Minister,
	Parteivorsitzender oder Ministerpräsident.

	Braucht es wieder mehr Handwerker und Arbeiter in den Parlamenten?

	Eindeutig. Solche Erfahrungen tun der Politik gut. Dass wir ein
	Mikrokreditprogramm für kleine Selbständige haben, die damit ohne große
	Prüfung 10.000 oder 20.000 Euro bekommen – das hat auch etwas mit meiner
	Erfahrung als Handwerker zu tun. Eine Bank hat mir mal 10.000 Mark für eine
	gebrauchte Druckmaschine nicht gegeben, weil ich keine Sicherheiten
	vorweisen konnte. Das prägt. So eine persönliche Erfahrung in die Politik
	einbringen zu können, ist wichtig.

	Eine andere aktuelle Debatte zu Biografien dreht sich um die der „alten
	weißen Männer“, wie SPD-Innensenator Andreas Geisel es genannt hat, die zu
	wenig Einblick in der Frage von Rassismus und Diskriminierung hätten. Hat
	Ihre Politiker-Generation – Sie sind 1964 geboren – da was verpasst?

	Alter Mann … na schönen Dank! Aber im Ernst: Man kann es ganz simpel
	runterbrechen: In meiner Generation, noch mehr bei den Älteren, gab es kein
	selbstverständliches Erleben oder Auseinandersetzen mit Diversity-Themen.
	Ich war nie im Ausland als Student und meine Eltern konnten sich, wenn’s
	gut lief, einmal im Jahr eine Reise nach Italien leisten. Wir sind nicht
	nach Asien, wir sind nicht nach Afrika geflogen, wir haben nicht direkt
	andere Kulturen und Religionen kennengelernt. Für die Generationen von
	heute ist das oft selbstverständlich – durch Schule, Studium und
	Freundschaften.

	Kriegt man deren Blickweise jetzt in den politischen Diskus rein?

	Das passiert nicht von allein. Es ist wie mit unserem Quotenbeschluss. Der
	regelt nicht alles, aber ohne ihn hätten wir keinen Frauenanteil von 40 bis
	50 Prozent in den Gremien und Ämtern. Wenn ich Beteiligung will, dann muss
	ich dafür Rahmenbedingungen schaffen und Beschlüsse fassen. Ich muss es
	schlicht ermöglichen.

	… um letztlich andere zu zwingen, Realitäten zu akzeptieren? Eine Quote
	macht ja nichts anderes.

	„Zwingen, Realitäten zu akzeptieren“ – so kann man es auch formulieren. …
	hört sich hart an, aber anders geht es nicht.

	Sie präsentieren sich uns hier als ein sehr offener, toleranterPolitiker,
	der sich beraten lässt, der Entscheidungen nicht durchpaukt. Gleichzeitig
	aber galten Sie lange auch als der zögerliche Nachfolger von Klaus Wowereit
	…

	... jaja, entscheidungsschwach, führungsschwach, blass – ich kenne die
	seitenfüllenden Beschreibungen.

	Ist die Zeit solcher Alpha-Tiere wie Wowereit oder aktueller Markus Söder,
	Bayerns Ministerpräsident, abgelaufen?

	Jede Zeit hat ihre Politiker mit bestimmten Profilen. Da ändert sich auch
	immer mal was, aber unterm Strich erwarten Wählerinnen und Wähler durchaus
	Führung. Nur, Führung funktioniert unterschiedlich: lautstark mit geballter
	Faust in Bierzelten zum Beispiel. Man kann sie aber auch einfach vorleben.

	Söder würde in Berlin nicht funktionieren, aber Müller in Bayern auch
	nicht?

	So sehe ich das.

	Diese seitenfüllende Beschreibung vom angeblich Führungsschwachen, Blassen
	– die hat immerhin zu Reaktionen bei Ihnen selbst geführt. Sie sitzen uns
	hier gar nicht blass gegenüber, und Sie tragen seit einer Zeit diese
	markante Brille...

	Ich hoffe, die Brille ist es nicht allein … Natürlich beschäftigt man sich
	mit Kritik von außen. Jeder Politiker ist ein bisschen eitel und möchte
	gerne öffentliche Zustimmung haben – da hängen auch die Partei und die
	Wahlergebnisse dran. Und man fragt sich schon: Kannst du noch was ändern?
	Aber man muss mit sich im Reinen sein, verbiegen sollte man sich nicht.

	Und wer hatte die Idee mit der Brille?

	Ich brauchte wegen neuer Gläser schlicht eine neue, und dann hat meine
	Tochter mich beraten.

	Liefen Sie denn mal Gefahr, sich zu verbiegen?

	Vielleicht habe ich in der zurückliegenden Zeit den Fehler gemacht, mich
	selbst zu sehr unter Druck zu setzen. Aber irgendwann kam der Punkt, an dem
	ich dachte: Gut, dann wirst du eben so wahrgenommen, als blass und nicht so
	durchsetzungsstark, und hast trotzdem viel erreicht. 25 Jahre Abgeordneter,
	zwölf Jahre Landesvorsitzender, zehn Jahre Fraktionschef, Regierender
	Bürgermeister. Und ich habe viele Themen gesetzt: Wohnungsbau,
	Wissenschaft, Investitionen. Ist doch nicht so, dass ich mich damit
	verstecken muss.

	Sie wirken jetzt sehr gelöst – sind Sie bereit für den Bundestag? Angeblich
	ist ja schon fest abgesprochen, dass Sie die SPD-Kandidatenliste für die
	Wahl 2021 anführen.

	Waren wir nicht eben noch beim Thema, ob ich nicht auch in der nächsten
	Legislaturperiode noch Regierender Bürgermeister bin?

	Ist aber so in der SPD allenthalben zu hören.

	Ich bin bereit, weiter Politik zu machen.

	Diesen Satz – zumindest so ähnlich – haben wir vor zwei Wochen auch von
	Ramona Pop, der grünen Wirtschaftssenatorin, gehört, als wir nach dem Thema
	Spitzenkandidatur fragten...

	Dann muss ich mir etwas anderes einfallen lassen.

	Es könnte ja auch sein: Raus aus der Politik, rein in die weite Welt der
	was auch immer.

	Ich muss nicht irgendwo Lobbyist oder Berater werden, wenn Sie das meinen.

	Stiftungschef ginge ja auch …

	Jetzt sehen Sie mich ja plötzlich schon als Rentner.

	Dafür müssten Sie ja noch ein paar Jahre einzahlen, Sie sind ja erst 55.

	Müssen überhaupt nicht. Das ist ja das Schöne: Ich muss gar nichts mehr,
	weder wirtschaftlich, noch um mir oder irgendjemandem etwas zu beweisen.
	Aber ich habe weiter Lust, politisch etwas zu bewirken und aktiv zu sein.

	20 Jun 2020

	## AUTOREN

	Bert Schulz
	Stefan Alberti

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