Introduction
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# taz.de -- Demokratieprojekte
Förderung von NS-Gedenkstätten: Zu kurz bedacht
Für Gedenkorte zur Aufarbeitung von NS-Diktatur und SED-Regime fehlt
Sachsen das Geld im Haushalt. Der KZ-Gedenkstätte Sachsenburg droht ein
Baustopp.
Zivilgesellschaftliche Förderung bedroht: Die gekürzte Demokratie
Mobile Beratung gegen rechts oder psychosoziale Hilfe für Geflüchtete sind
bedroht. Ein Blick auf den Rückzug des Staates aus dem Demokratieschutz.
Kürzungen im Haushaltsentwurf: Sachsen will ausgerechnet bei Demokratieprojekt…
Rechte Gewalt in Sachsen nimmt zu. Trotzdem sieht der aktuelle
Haushaltsentwurf Kürzungen bei Demokratieprojekten vor. Diese warnen vor
teuren Folgen.
Angriff der Union auf Zivilgesellschaft: „Das schüchtert ein“
Nach Bekanntwerden einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU mit 551 Fragen zu NGOs
kommt Kritik von den anderen Parteien. Und aus den eigenen Reihen.
Kleine Anfrage der CDU/CSU: Wie politisch darf ein Sportverein sein?
Die Modernisierung der Gemeinnützigkeit ist in der vergangenen Wahlperiode
genauso versandet wie das Demokratiefördergesetz. Das rächt sich nun.
Nach den Wahlen in Ostdeutschland: Zivilgesellschaft, was nun?
Diese Menschen haben engagiert für die Demokratie gekämpft, doch die
Wahlerfolge der AfD konnten sie nicht verhindern. Wie geht es weiter?
Thüringer NachwuchsautorInnen in der taz: Bratwurstland ist abgebrannt!
In einer Sonderbeilage schreiben junge Autor:innen nicht über, sondern
aus Thüringen. Ihre Texte werden in diesem Schwerpunkt gesammelt.
Streit um Neutralitätsgebot: Legal, illegal, nicht neutral
In Sachsen fürchten zivilgesellschaftliche Projekte mit politischer Haltung
um ihre Förderung. Ein Gutachten sagt nun: Sie müssen nicht neutral sein.
Der Hausbesuch: Sie sucht nach den richtigen Fragen
Christiane Schulz organisiert als Pfarrerin und Aktivistin Demos für
Demokratie in Neuruppin mit. Sie will Verständigung, über Gräben hinweg.
Kinder- und Jugendparlament in Berlin: Wahlfach Mitbestimmung
In Berlins vermeintlichem Problembezirk Neukölln versuchen Kinder und
Jugendliche ein eigenes Parlament einzurichten – eine Lehrstunde in
Demokratie.
Demonstration gegen AfD: Neues Netzwerk gegen rechts
Endlich wächst der Widerstand gegen die AfD. Das noch junge Netzwerk „Hand
in Hand“ möchte langfristig ein Bündnis gegen rechts bilden.
Bürger*innenrat in Freiburg: Klappt die Mitbestimmung?
Vor einem Jahr gab ein Klimabürger:innenrat um Freiburg Empfehlungen
ab. Ein Ortsbesuch ein Jahr später zeigt, was er erreicht hat.
Historiker zu Antisemitismus in Schulen: „Stärker über Ideologie sprechen“
Eine neue Website informiert Jugendliche über Antisemitismus. Projektleiter
Malte Holler über Leerstellen im Unterricht und Fehlannahmen der Politik.
Geflüchtete in Deutschland: FDP will Asylleistungen kürzen
Der kleine Ampel-Koalitionspartner FDP wärmt flüchtlingsfeindliche
Vorschläge auf – und sperrt sich offenbar weiter gegen das
Demokratiefördergesetz.
CDU-Vorschlag zu Demokratiefördergesetz: Staatsgeld nur mit Israel-Bekenntnis
Der Abgeordnete Christoph de Vries fordert neue Regeln bei staatlich
geförderten Demokratieprojekten. Sie sollen sich gegen Antisemitismus
aussprechen.
Demokratiearbeit in Sachsen: Am eckigen Tisch
In Plauen beendet die CDU mit Stimmen von AfD und „Der III. Weg“ die Arbeit
eines Demokratiebündnisses. Das Bündnis macht nun ohne die CDU weiter.
Bürgerräte in Irland: Ein Gremium für heikle Themen
Irlands Bürgerrat stimmte für die gleichgeschlechtliche Ehe und die
Aufhebung des Abtreibungsverbots. Das macht ihn aber auch zum Prellbock.
Bürgerräte in Deutschland: Retten sie die Demokratie?
160 ausgeloste Bürger:innen diskutieren über Deutschlands Rolle in der
Welt. Ein Experiment zwischen hitzigen Debatten und Einigungsversuchen.
Bürgerräte in Frankreich: Fortschrittlicher als die Regierung
Der Bürgerrat hat in Frankreich kürzlich Vorschläge für eine effizientere
Klimapolitik gemacht. So manches geht Emmanuel Macron aber zu weit.
Auftakt des Bürgerrats: Mini-Deutschland diskutiert
Der zweite bundesweite Bürgerrat hat seine Arbeit aufgenommen. Die erste
Diskussion war angeregt, bei der Übertragungstechnik haperte es etwas.
Mittel für Demokratieprojekte: Demokratie statt Militär-Tickets
Das Timing für die Entscheidung über die Demokratieprojekte erscheint
zynisch. Selten war antisemitismus- und rassismuskritische Arbeit
wichtiger.
Experte über „Demokratie leben“: „Die Probleme sind gewachsen“
Der Bund plant erneut 115,5 Millionen Euro für demokratiefördernde
Projekte. Das ist zu wenig, sagt Josef Blank von der Gesellschaft für
Demokratiepädagogik.
Demokratieförderung des Bundes: Geld allein macht nicht glücklich
Der Staat investiert viel Geld in Großprogramme zur Demokratieförderung.
Was können diese überhaupt leisten?
Kürzungen bei Demokratieprojekten: Politische Kurzsichtigkeit
Kürzungen wie beim Bundesprogramm „Demokratie leben“ sind extrem
kontraproduktiv. Keiner kennt die rechte Szene besser als deren
Mitarbeiter.
Demokratieförderung des Bundes: Gegen die Verrohung
Familienministerin Giffey betont in Leipzig die Wichtigkeit
zivilgesellschaftlicher Projekte gegen Rechts. Doch um deren Finanzierung
gibt es Streit.
Jugendliche simulieren EU-Parlament: So geht das mit der Demokratie
Bei der 20. Ausgabe der Simulation Europäisches Parlament (SIMEP) schlüpfen
Schüler in die Rolle von Abgeordneten.
So überprüft die Regierung NGOs: Das ist die Haber-Methode
Mindestens 51 Demokratieprojekte wurden seit 2004 vom Verfassungsschutz
kontrolliert. Die Überprüfung kann per Email angefordert werden.
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