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# taz.de -- Bremer Bürgerschaft
CDU in Bremen: Wird Wiebke Winter wieder wer?
Wiebke Winter gilt als Nachwuchshoffnung der Bremer CDU. Jetzt soll die
29-Jährige die neue Fraktionsvorsitzende in der Bürgerschaft werden.
Koalitionsvertrag für Bremen: Rot-Grün-Rot trifft sich am Grill
SPD, Grüne und die Linkspartei haben sich auf einen neuen Koalitionsvertrag
für Bremen verständigt. Kitas und Schulen sollen „höchste Priorität“ ha…
Jean-Philipp Baeck über Immunität: Hoher Schaden
Bei der Immunitätsregelung für Abgeordnete läuft einiges schief. Was als
Abwehrrecht gedacht ist, kehrt sich in der Praxis gegen sie.
Prognosen zur Wahl in Bremen: Näheres weiß niemand so recht
Die heiße Wahlkampfphase in Bremen beginnt. Die Spekulationen über den
Ausgang der Wahl zeigen, wie viele Optionen denkbar sind.
AfD in Bremen von Wahl ausgeschlossen: Den Schaden hat die Demokratie
Die Bremer AfD ist so verfeindet, dass sie zwei Listen zur Wahl eingereicht
hat. Jetzt wurde sie gesperrt – und inszeniert sich mal wieder als Opfer.
Anstehende Bürgerschaftswahl in Bremen: AfD darf sich selbst zerstören
Die AfD ist nicht zur Bürgerschaftswahl zugelassen, das entscheidet der
Wahlbereichsausschuss. Sie hatte zuvor zwei konkurrierende Listen
eingereicht.
Wahlrechtsreform in Bremen: Mehr ist manchmal mehr
Die Bürgerschaft stimmt für mehr Parlamentssitze. Der Verein „Mehr
Demokratie“ verurteilt das – doch die Befürworter haben die Justiz auf
ihrer Seite.
Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: Klima verbal fast gerettet
Nächste Woche beginnt die Bremer Enquête-Kommission Klimaschutz ihre
Arbeit. Umweltverbände halten sie für Zeitverschwendung.
AfD-Fraktion Bremen spaltet sich: Alternative schafft sich ab
Wenige Monate nach der Bremenwahl entzweit sich die Bremer AfD und verliert
den Fraktionsstatus. Das bedeutet weniger Einfluss – und weniger Geld.
Gremium ohne AfD: CDU macht rechts dicht
Die anderen Fraktionen wollen die AfD nicht in den Vorstand der Bremischen
Bürgerschaft wählen. Die Idee kommt von der CDU.
Das Triell: Die Nachspielzeit: Die Antworten auf alle Fragen
Rot-grün-rot als Koalition für Bremen? Darüber wollte das Publikum mehr
wissen, als beim taz Salon am Dienstag zu klären war: Ein Nachtrag
Renitente Jung-Alternative in Bremen: Die Reihen fast geschlossen
Bremens Junge Alternative rebelliert gegen den AfD-Landesvorstand. Es geht
wohl um Listenplätze für die Bürgerschaftswahl.
Bremer Bürgerschaft ändert Praxis: Neue Regeln nach AfD-Podium
Nach einer umstrittenen AfD-Diskussion dürfen nur noch
Bürgerschaftsfraktionen und der Präsident im Bremer Parlament
Veranstaltungen durchführen.
AfD-Podium in der Bremer Bürgerschaft: Rechte Türpolitik
Träume vom Nationalsozialismus: Eine Veranstaltung der AfD in der
Bürgerschaft Bremen zeigt, was passiert, wenn man Rechte gewähren lässt.
Volkmar Wölk über Podiumsgäste der AfD: „Die Linie von Höcke vertreten“
Volkmar Wölk, Rechtsextremismus-Experte und Buchautor, erklärt, wer so
alles auf dem AfD-Ticket in der Bürgerschaft sprechen darf.
Wohngeldstelle schließt in Bremerhaven: Hier werden Sie nicht geholfen
Wegen Aktenstau muss die Wohngeldstelle in Bremerhaven für mindestens zwei
Wochen schließen. Das sorgt für Streit in der Bürgerschaft.
Bremer Wahlgesetz: Das Volk soll entscheiden
Der Verein „Mehr Demokratie“ hat die nötigen 5.000 Unterschriften für ein
Volksbegehren gegen die „Reform der Reform“ des Bremer Wahlgesetzes
gesammelt.
Bremens neuer CDU-Spitzenkandidat: Der Angepasste
Carsten Meyer-Heder möchte als Spitzenkandidat der CDU Bremer Bürgermeister
werden. Seine Voraussetzungen für den Wahlkampf sind außergewöhnlich gut.
Bremer Kliniken sollen besser werden: Einigkeit in der Bürgerschaft
Mehr Investitionen und mehr Personal, damit Patienten zufriedener sind: Das
wünschen sich im Grunde fast alle Fraktionen der Bürgerschaft für die
Bremer Kliniken.
Bremer Haushaltsberatungen: Die letzten Sparjahre
In den Beratungen zum Doppelhaushalt rechnen die Bürgerschaftsfraktionen
mit dem Konsolidisierungskurs ab
Bremer Mehrheit für Rot-Grün schrumpft: Die Opposition wird größer
Susanne Wendland ist aus den Grünen und der Fraktion ausgetreten. Nun hat
die Regierung in der Bürgerschaft nur noch einen Sitz Mehrheit.
Bremer Wahlergebnis ist gültig: Ein AfD-Abgeordneter weniger
Der Staatsgerichtshof hat geurteilt: Es gibt keine Neuwahl und die SPD-Frau
behält ihr Mandat. Die AfD hat den Streit um die Stimmenauszählung
verloren.
taz-Ausstellung in Bremen: Das Raubgut aus dem Küchenschrank
Wird in Bremen ein „Arisierungs“-Mahnmal realisiert? Zumindest die Ideen
dafür sind nun im Parlament zu sehen. Sie stammen aus einem
Ideen-Wettbewerb der taz.
Politische Kollateralschäden: Der Beulen-Präsident
Die Staatsanwaltschaft will gegen Christian Weber, den ersten Mann im
(bremischen) Staat, wegen einer nicht gemeldeten Parkrempelei ermitteln.
Kuschelkurs in Bremer Bürgerschaft: Herr Sieling erklärt die Zukunft
Die Bürgerschaft debattiert einen möglichen Kompromiss über die Zukunft der
Länderfinanzen. Die Einigkeit ist groß – Bremen würde schließlich
profitieren.
SPD und Grüne in Bremen: Rot-Grün steht
Nach 14 Stunden Sitzung war man sich einig: SPD-Mann Carsten Sieling wird
eine rot-grüne Regierung führen. Namen für die Senatoren gibt es noch
nicht.
Grünen-Politikerin Wendland über geschlossene Heime: „Die Idee ist perfide�…
Susanne Wendland, grüne Abgeordnete in der bremischen Bürgerschaft, beklagt
fehlende Debatten und innere Widersprüche im Sozialressort.
Verfolgte ParlamentarierInnen: Die Abgeordneten von der "Abschuss-Liste"
Die Bürgerschaft hat die Schicksale ihrer im Nationalsozialismus verfolgten
Mitglieder erforschen lassen. Allerdings bestehen weiterhin große
Wissenslücken.
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