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# taz.de -- Menschenrechtsorganisation
Menschenrechtler aus El Savador: „Viele fallen auf die Propaganda herein“
Mit dem Instrument des Ausnahmezustandes höhlt El Salvadors Präsident
Bukele die Demokratie immer weiter aus, warnt Menschenrechtler Samuel
Rámirez.
Pro Asyl-Chef zu Vorwürfen von rechts: „Wir lassen uns davon nicht einschüc…
Seit dem Gerichtsbeschluss zu Zurückweisungen wird der Verein Pro Asyl
massiv angegriffen – auch von der Union. Co-Geschäftsführer Kopp nennt die
Vorwürfe „bizarr“.
Demokratieabbau in Ungarn: Kritik an Orbáns geplantem NGO-Gesetz
In der ungarischen Hauptstadt Budapest protestieren Tausende. NGOs
kritisieren in klaren Worten. Die EU hält sich bislang mit Kritik zurück.
Jahresbericht von Amnesty International: Generalsekretärin spricht von „epoc…
Die NGO warnt vor Attacken auf regelbasierte Ordnung. Kritik ernten die USA
und Russland, aber auch Deutschland. Israel wird Völkermord vorgeworfen.
Menschenrechtlerin über GIZ-Angestellte: „Warum ist Baraa verhaftet worden?�…
Die Mitarbeiterin einer deutschen Organisation wurde von israelischen
Behörden festgenommen. Es fehlen aber Beweise, sagt Menschenrechtlerin
Sahar Francis.
Repression in Iran: Mit Glasflaschen vergewaltigt
Tausende Regimegegner sind 2023 in iranischen Gefängnissen gelandet. Die
Zustände dort sind fatal – und Vergewaltigungen ein Folterinstrument.
Aufruf von Menschenrechtsorganisationen: Neuer „Tiefpunkt“ bei Asylpolitik
Hilfsorganisationen warnen, eine neue EU-Krisenverordnung könnte das Elend
der Geflüchteten weiter verschärfen.
Kommission des UN-Menschenrechtsrats: Kritik an Vorgehen Israels
Eine UN-Kommission kritisiert Israels Vorgehen gegen palästinensische
Menschenrechtsorganisationen. Israel spricht der Kommission die Legitimität
ab.
Razzien gegen Zivilorganisationen in Westbank: Anrufe vom Geheimdienst
Israel schließt Büros palästinensischer NGOs in der Westbank und wirft
ihnen Terrorfinanzierung vor. Nun soll der Geheimdienst Shin Bet gedroht
haben.
Facebook fällt bei Test durch: Weiter Hass-Postings gegen Rohingya
Sicherungen gegen Hass und Hetze von Facebook greifen nicht, zeigt eine
Menschenschrechtsorganisation mit fingierten Anzeigen am Beispiel Myanmars.
Israel-Reise des Außenministers: Gabriel verzichtet auf NGO-Treffen
Im April 2017 ließ Netanjahu den Außenminister sitzen, weil der sich mit
umstrittenen Gruppen traf. Jetzt sprechen die beiden doch.
Steudtner-Prozess beginnt in der Türkei: „Die Chancen stehen schlecht“
Den Angeklagten drohen in der Türkei bis zu 15 Jahre Haft. Ein faires
Verfahren gegen Peter Steudtner und weitere Menschenrechtler ist
unwahrscheinlich.
Gewalt gegen Rohingya in Birma: „Mitschuld am Genozid“
Im Ausland und unter Menschenrechtsorganisationen wächst die Kritik an Aung
San Suu Kyi. Nur in Birma selbst nicht.
Festgenommene Menschenrechtler: Türkei ordnet U-Haft an
Zehn Menschenrechtler kamen in der Türkei zu einem Workshop zusammen. Nun
sind sechs davon wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft.
Türkei geht gegen Menschenrechtler vor: Beim Seminar festgenommen
Zehn Vertreter verschiedener Organisationen sind in Polizeihaft, darunter
ein Deutscher. Die Regierungspresse nennt sie „feindliche Agenten“.
Syrische Flüchtlinge in der Türkei: Abschiebungen, die es nicht gibt
Menschenrechtler beschuldigen die Türkei, syrische Flüchtlinge systematisch
abzuschieben. Hinweise darauf bestätigen sich jedoch nicht.
25 Jahre „Terre des Femmes“: Im Namen des Gewissens
Viel erreicht hat „Terres des Femmes“ im Kampf gegen Genitalverstümmelung
und Zwangsheiraten. Doch Gewalt gegen Frauen hört nicht auf.
Russisches Gesetz gegen NGOs: Menschenrechtler wollen bleiben
Amnesty International und Human Rights Watch bezeichnen das Gesetz als
„Schlag für die Zivilgesellschaft“. Sie kündigen an, weiter in Russland zu
arbeiten.
Repression in Russland: Petersburger Dialog ohne NGOs
Deutsche NGOs sagen ihre Teilnahme am Petersburger Dialog wegen
Repressalien Russlands ab. Gleichzeitig droht Teilen der Organisation
„Memorial“ die Auflösung.
Afghanistan vor dem Nato-Abzug: Menschenrechtler fürchten Frieden
Zivilgesellschaftliche Organisationen am Hindukusch fühlen sich vom Westen
bei der Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen alleingelassen.
Mordprozess gegen argentinische Militärs: 417 Opfer, 45 Angeklagte
Fast 30 Jahre nach Ende der Diktatur hat ein zweiter großer Prozess gegen
ihre Schergen wegen Entführung, Folter und Verschwindenlassen von Personen
begonnen.
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