| # taz.de -- Landtagswahl in Brandenburg: Kein Raum für die AfD | |
| > In Michendorf wird weniger rechtsextrem gewählt als anderswo in | |
| > Brandenburg. Der Ort im Speckgürtel von Berlin boomt. Reicht das als | |
| > Erklärung? | |
| Bild: Zentrale Lage: die Potsdamer Straße in Michendorf | |
| Eines ihrer Ziele als Bürgermeisterin, sagt Claudia Nowka und lacht, sei | |
| schon, dass Michendorf mal für etwas anderes bekannt sei als für Stau auf | |
| der Autobahn. Michendorf liegt direkt an der A 10, die in einem großen | |
| Bogen Berlin und Potsdam umrundet, und wer in der Region mit dem Auto | |
| unterwegs ist, der kennt den Ortsnamen tatsächlich oft nur aus den | |
| Verkehrsmeldungen. | |
| Claudia Nowkas Chancen, das zu ändern, stehen gut. Denn Michendorf boomt. | |
| Die Anbindung an Berlin und Potsdam, ob mit Auto oder Bahn, ist | |
| hervorragend, gleichzeitig ist die Gemeinde mit ihren sechs verschiedenen, | |
| etwas verstreut liegenden Ortsteilen hübsch eingebettet in die wald- und | |
| seenreiche Landschaft südlich von Potsdam. Das zieht nicht nur Reiche an, | |
| die in einem der Ortsteile schon in den Neunzigern einen Golfclub samt | |
| Villenviertel eröffneten, sondern auch viele Pendler, die in Berlin oder | |
| Potsdam arbeiten und in Michendorf wohnen. Heute hat die Gemeinde rund | |
| 14.000 Einwohner:innen, das sind rund 4.000 mehr als vor 10 Jahren, und | |
| es ist kein Ende des Wachstums in Sicht. | |
| Michendorf gehört zu Brandenburg, in Brandenburg wird am 22. September | |
| gewählt. Die taz hat die Landtagswahlen in diesem Jahr zum Anlass für | |
| [1][ein gemeinsames Rechercheprojekt mit Wissenschaftlern vom Institut für | |
| Rechtsextremismusforschung der Universität Tübingen] genommen. Wir haben | |
| untersucht, wie Wahlerfolge der AfD mit strukturellen Eigenschaften der | |
| Gemeinden zusammenhängen: Welchen Einfluss haben die Steuereinnahmen, die | |
| Entfernung zur nächsten Bushaltestelle oder der Anteil männlicher | |
| Bevölkerung darauf, ob in einer Gemeinde viel oder wenig AfD gewählt wird? | |
| Einen Zusammenhang konnten wir in allen untersuchten Bundesländern finden: | |
| In wachsenden Gemeinden wird eher wenig AfD gewählt, in schrumpfenden | |
| Gemeinden eher viel. Dieser Trend zeigte sich auch bei den Landtagswahlen | |
| in Sachsen und Thüringen. Und in Brandenburg lässt sich dieser Zusammenhang | |
| am stärksten in Michendorf finden: Hier wächst die Bevölkerung | |
| überdurchschnittlich stark, während die AfD unterdurchschnittliche | |
| Wahlergebnisse einfährt. | |
| Dass in einer Boomtown im Speckgürtel Berlins weniger AfD gewählt wird als | |
| in einer schrumpfenden Gemeinde in der Lausitz, klingt wenig überraschend. | |
| In Michendorf bekam die AfD bei der Europawahl 18,7 Prozent, bei der | |
| Bundestagswahl 2021 waren es 12,2 Prozent. Das ist nicht nichts, aber beide | |
| Zahlen liegen deutlich unter dem Landesdurchschnitt, der bei der Europawahl | |
| 27,5 Prozent betrug, und auch unter den AfD-Ergebnissen anderer Gemeinden | |
| im Berliner Speckgürtel. | |
| Doch wie funktioniert der Zusammenhang zwischen Bevölkerungswachstum und | |
| AfD-Ergebnis genau? Ziehen nur Grünen-Wähler:innen nach Michendorf? Macht | |
| die Aufbruchstimmung im Ort immun gegen rechte Propaganda? Oder gibt es in | |
| Michendorf noch andere Geheimnisse zu lüften, aus denen wir etwas über | |
| AfD-Erfolg und AfD-Niederlagen lernen können? | |
| ## Spaziergang mit der Bürgermeisterin | |
| Genug Fragen für einen Ortsbesuch. Erste Station: Ein Spaziergang mit | |
| Claudia Nowka, Bürgermeisterin seit 2019, Michendorferin seit 2009, lange | |
| blonde Haare, fester Händedruck. Die 47-Jährige ist das, was gern als | |
| Powerfrau bezeichnet wird: Allein in ihrer Zeit in Michendorf war sie | |
| Elternsprecherin und Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr, koordinierte ein | |
| familienpolitisches Bündnis und arbeitete ehrenamtlich als Richterin, und | |
| wenn wie in diesem Jahr ein neues Netzwerk der Bürgermeisterinnen in | |
| Brandenburg gegründet wird, wird sie Sprecherin. In ihrer Freizeit läuft | |
| sie Halbmarathon. | |
| Zur AfD hat Nowka eine klare Haltung: Den Stimmenanteil für die Partei in | |
| Michendorf findet sie „immer noch viel zu viel“. Eine engagierte | |
| Bürgermeisterin, die offen gegen rechts Stellung bezieht: Auch das kann ein | |
| Puzzlestück sein für die Erklärung, warum die AfD in Michendorf weniger | |
| beliebt ist als anderswo in Brandenburg. Ausreichen tut es nicht, zumal | |
| sich die Frage stellt, was zuerst kam: In einem AfD-Nest hätte eine wie | |
| Claudia Nowka wohl weder Bürgermeisterin werden wollen noch können. 2019 | |
| trat sie das erste Mal für das parteilose Bündnis für Michendorf bei der | |
| Bürgermeisterwahl an und zog aus dem Stand mit einem deutlichen Vorsprung | |
| gegenüber allen anderen Kandidaten ins Rathaus ein. | |
| Wobei, so ein richtiges Rathaus, das gibt es in Michendorf eigentlich noch | |
| nicht. Aktuell sitzt die Gemeindeverwaltung verteilt auf drei Häuser an der | |
| eichengesäumten Hauptstraße Michendorfs, die den gleichnamigen Ortsteil von | |
| Nord nach Süd durchzieht und durch verschiedene Geschäfte und Restaurants | |
| eher einen kleinstädtischen als einen dörflichen Charakter vermittelt. | |
| Doch das wird sich bald ändern: Direkt hinter dem jetzigen Verwaltungssitz | |
| wird gerade das neue Rathaus hochgezogen, viergeschossig, mit | |
| Photovoltaikanlage und Sole-Wasser-Wärmepumpe. Nowka zeigt es stolz, weiß | |
| aber auch, dass es im Ort kritische Stimmen gibt, die den Bau für | |
| unangemessen massiv halten. | |
| Rund um das neue Rathaus entsteht ein neues Wohnquartier, das Michendorf | |
| bauen lässt für die vielen Menschen, die hierherziehen wollen. 124 | |
| Wohnungen, gebaut von einer Berliner Genossenschaft, die Miete liegt | |
| dennoch bei fast 12 Euro kalt. Das ist viel für Brandenburg, aber offenbar | |
| nicht für die Menschen, die nach Michendorf ziehen, die Wohnungen sind fast | |
| alle bereits vermietet. Auch die Grundstückspreise sind hoch in Michendorf. | |
| Ist das die Erklärung für das unterdurchschnittliche AfD-Ergebnis in | |
| Michendorf? Dass hier hauptsächlich Wohlhabende hinziehen und dass | |
| Wohlhabende hauptsächlich andere Parteien wählen? Das Erste mag stimmen, | |
| das Zweite geht so nicht ganz auf. Zur Frage, ob eher Menschen mit hohem | |
| oder niedrigem Einkommen AfD wählen, sind seit Gründung der Partei diverse | |
| Studien erschienen. Mit unterschiedlichen Ergebnissen, auch, weil sich die | |
| Zusammensetzung der AfD-Wählerschaft immer wieder ändert: War sie um 2016 | |
| tatsächlich sogar eher eine Partei der Besserverdienenden, gelang es ihr in | |
| den letzten Jahren, gerade in Ostdeutschland, in prekären Milieus | |
| Wähler:innen zu gewinnen. | |
| Dennoch greift es zu kurz, von einem direkten Zusammenhang zwischen | |
| Kontostand und AfD-Neigung auszugehen. AfD-Wähler:innen gibt es in allen | |
| gesellschaftlichen Schichten. Auch in Michendorf, so erzählt man hier | |
| hinter vorgehaltener Hand, werde im Villenviertel rund um den Golfplatz | |
| nicht gerade wenig AfD gewählt. | |
| Ist es dann vielleicht nicht der individuelle Wohlstand, aber die | |
| allgemeine Aufbruchstimmung in der wachsenden Gemeinde? Auch hier wieder – | |
| so einfach ist es nicht. Denn das starke Bevölkerungswachstum bringt für | |
| die Gemeinde und damit für manchen Michendorfer auch Probleme mit sich. | |
| Dass Michendorf eine Pendlergemeinde ist, mit vielen Menschen, die hier | |
| leben, aber in Berlin oder Potsdam arbeiten, führt zu chronisch leeren | |
| Gemeindekassen: kaum Einnahmen durch Gewerbesteuer, aber hohe Ausgaben für | |
| die Infrastruktur. Schließlich braucht es für die vielen neuen | |
| Bewohner:innen auch neue Kita- und Schulplätze, neue Turnhallen, neue | |
| Wohngebiete und Straßen. | |
| „Der Ort verändert sich schnell, und das gefällt nicht allen“, sagt Claud… | |
| Nowka. In ihren Bürgersprechstunden höre sie auch viele Beschwerden: Der | |
| steigende Autoverkehr im Ort gehe Menschen, die schon lange hier wohnen, | |
| auf die Nerven, es gebe zu wenig Geschäfte für den täglichen Bedarf, und | |
| auch die Bauarbeiten zur Erweiterung etwa der Schulen in Michendorf führten | |
| zu Belastungen. | |
| ## Die Bedeutung des Ehrenamts | |
| Dass die Gemeinde über wenig eigene Mittel verfügt, hat für den | |
| gesellschaftlichen Zusammenhalt in Michendorf aber auch sein Gutes: Sie | |
| fördert deswegen das Ehrenamt, wo sie nur kann, etwa indem sie den | |
| Michendorfer Vereinen kostenlose Räume zur Verfügung stellt. | |
| Antje Decker (Nachname geändert) bestätigt das. Vor zwölf Jahren ist sie | |
| aus Potsdam in den Michendorfer Ortsteil Wilhelmshorst gezogen. Ihr erster | |
| Eindruck damals: „Ich hätte nie gedacht, wie viel Ehrenamt nötig ist, um | |
| soziales Leben in einer Gemeinde am Leben zu halten.“ Decker ist | |
| Betriebsleiterin in einem Bauunternehmen, in Michendorf ist sie außerdem | |
| aktiv in einem Verein, der den Wilhelmshorster Weihnachtsmarkt organisiert, | |
| in einem Förderverein für Kinder- und Jugendliche, in einer Initiative für | |
| die Neugestaltung der Ortsmitte von Wilhelmshorst und im Netzwerk | |
| Michendorf bekennt Farbe, das sich seit seiner Gründung im Herbst 2023 für | |
| eine weltoffene Gemeinde einsetzt. | |
| Mit zwei Mitstreitern aus dem Netzwerk, René Bohm und Sebastian Wehlig | |
| (Nachnamen geändert) sitzt Antje Decker auf der schattigen Terrasse des | |
| indischen Restaurants schräg gegenüber von Claudia Nowkas Büro. Bohm, 75, | |
| gehörte nach eigener Erzählung Anfang der 1990er zu den ersten | |
| Westdeutschen, die die hübschen alten Vierseithöfe in Michendorf kauften. | |
| Wehlig, 37, wohnt mit seiner Familie seit knapp sechs Jahren im Wohnmichel, | |
| einem nachhaltigen, generationsübergreifenden Wohnprojekt in Michendorf. | |
| Sie erzählen von der Arbeit des Netzwerks, etwa von dem gut besuchten World | |
| Café, das sie im Ortsteil Langerwisch organisierten. Mit Thementischen, an | |
| denen über lokale Probleme diskutiert werden konnte, Schulplatzmangel, | |
| Radwegebedarf, einen schöneren Bahnhofsvorplatz. | |
| Und vom Jahr 2023, als die AfD plötzlich doch eine ganz schön große Rolle | |
| spielte in Michendorf. Dass der Ort gut zu erreichen ist, hatte damals | |
| offenbar auch die Partei für sich entdeckt, immer wieder nutzte sie Räume | |
| der Gemeinde für sogenannte Bürgerdialoge, zu denen weit über Michendorf | |
| hinaus mobilisiert wurde. | |
| Claudia Nowka versuchte damals, dem einen Riegel vorzuschieben. Sie brachte | |
| einen Antrag in die Gemeindevertretung ein, der vorsah, nicht nur | |
| verbotenen Parteien die Nutzung der kommunalen Räumlichkeiten zu verbieten, | |
| sondern auch solchen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Der | |
| Antrag wurde mehrheitlich angenommen, doch nachdem die AfD Beschwerde bei | |
| der Kommunalaufsicht eingelegt hatte, schaltete sich das Brandenburger | |
| Innenministerium ein und ließ wissen, man halte den Beschluss für | |
| rechtswidrig. Nowka nahm das Verbot zurück, vielleicht auch deswegen, weil | |
| sie da bereits wochenlang im Zentrum eines rechten Shitstorms stand: Die | |
| AfD demonstrierte in Michendorf mit mehreren Hundert Teilnehmern gegen das | |
| Verbot, einmal führte die Demonstration zu dem Haus, in dem sie mit ihrer | |
| Familie wohnt. | |
| Für Antje Decker, die in Brandenburg aufgewachsen ist und sich, sagt sie, | |
| noch gut an die frühen Neunzigerjahre erinnere, „als die Linken durch die | |
| Straßen gejagt wurden“, waren die Ereignisse nur umso mehr ein Beweis | |
| dafür, dass es so etwas wie das Netzwerk auch in Michendorf braucht. Das | |
| habe man bei den Gegenkundgebungen merken können, die das Netzwerk damals | |
| organisierte und zu denen mehrere Hundert Menschen gekommen seien. | |
| ## Sehr gute Beteiligung | |
| Das merke man aber auch zu anderen Anlässen, etwa den Gemeinschaftsaktionen | |
| zur Rettung des Seddiner Sees. Der Haussee der Gemeinde Michendorf trocknet | |
| aus, auch dieser Teil Brandenburg leidet unter zunehmendem Wassermangel. | |
| Bei den gemeinschaftlichen Arbeitseinsätzen wurden Totholzhecken zur | |
| Stabilisierung der Uferzonen gebaut, die Beteiligung sei sehr gut gewesen. | |
| Dass solche Dinge in Michendorf funktionieren, liegt auch daran, dass es im | |
| Ort ein sehr reges Vereinsleben gibt. Auch, weil die Gemeinde auf das | |
| Ehrenamt angewiesen ist, gibt es hier für fast alles Vereine: Schulen und | |
| Kitas, Kunst und Musik, eine monatlich erscheinende Ortszeitschrift, ein | |
| Café, Kleintierzucht. Dazu kommen Angelvereine, Sportvereine, ein Kegelclub | |
| mit mehr als 100 Mitgliedern und eine freiwillige Feuerwehr in jedem | |
| Ortsteil. | |
| Und natürlich: Heimatvereine. Jeder Ortsteil hat seinen eigenen, den in | |
| Michendorf leitet Verena Hiller, gebürtige Michendorferin. Die resolute | |
| 75-Jährige im knallgrünen Kleid mit bunter Kette winkt nur lachend ab, als | |
| sie auf die Beliebtheit des Orts angesprochen wird: „Wir sagen immer, am | |
| Wochenende bleiben wa im Garten, dann kommt Berlin!“ | |
| 125 Mitglieder habe der Verein, dem sie seit zehn Jahren vorsteht, die | |
| Altersspanne reiche von 60 bis 95 Jahre. Gerade ist Hiller mit der | |
| Organisation der Weihnachtsfahrt für den Heimatverein beschäftigt, es geht | |
| nach Halle, vormittags Besuch im Schokoladenmuseum, nach dem Mittagessen | |
| Stadtführung, und abends dann noch zur Lichtershow in den Bergzoo. „Vor | |
| Mitternacht sind wa da nich zurück“, sagt sie vergnügt. | |
| Hiller ist keine Antifaschistin. Mit den Omas gegen rechts könne sie wenig | |
| anfangen, sagt sie, und Parteipolitik spiele in ihrem Verein sowieso keine | |
| Rolle. Dennoch spricht einiges dafür, dass auch ihr Engagement, der | |
| Heimatverein und das rege Vereinsleben in Michendorf überhaupt zu der | |
| Erklärung gehören, warum es die AfD hier schwer hat. | |
| In Vereinen werden grundsätzliche demokratische Prozesse gelernt und geübt, | |
| in Vereinen müssen Menschen miteinander auskommen, die sich sonst | |
| vielleicht gar nicht begegnet wären. Dort, wo es eine starke, gut | |
| organisierte Zivilgesellschaft gibt, hat es die AfD schwer, [2][zeigen | |
| verschiedene Studien]. | |
| Die Frage, warum die Zivilgesellschaft im Osten oft weniger gut organisiert | |
| ist als im Westen, wird derzeit scharf debattiert. Der Historiker | |
| Ilko-Sascha Kowalczuk macht dafür [3][einen ostdeutschen „Hang zum | |
| Autoritarismus“] verantwortlich, andere benennen eher historische Umstände | |
| oder die [4][massenhafte Abwanderung junger Menschen] als Gründe. | |
| Klar ist jedenfalls: Eine starke Zivilgesellschaft gibt es nur mit vielen | |
| ehrenamtlich engagierten Menschen. Und der wichtigste Ort für dieses | |
| Engagement sind in Deutschland immer noch die Vereine, in denen insgesamt | |
| mehr als 25 Millionen Ehrenamtliche organisiert sind. | |
| ## Tradition und Selbstbewusstsein | |
| Natürlich ist das kein Selbstläufer: Es gibt auch Vereine, die rechtes | |
| Gedankengut pflegen, oder solche, die von der AfD unterwandert werden. In | |
| Michendorf scheint so etwas aber nicht zu funktionieren: „Viele der Vereine | |
| in Michendorf haben eine lange Tradition und ein gutes Selbstbewusstsein“, | |
| sagt René Bohm vom Netzwerk. „Die lassen sich nicht mal eben vereinnahmen, | |
| auch nicht von der AfD.“ | |
| Und was haben die vielen Vereine in Michendorf mit dem starken | |
| Bevölkerungswachstum zu tun? Einiges. Wer neu in einen Ort zieht, sucht | |
| Anschluss, und den gibt es, gerade im ländlichen Raum, über den | |
| Fußballverein der Kinder, der gerade einen Kassenwart sucht, oder den | |
| ehrenamtlichen Einsatz für den Weihnachtsmarkt. Auch in Michendorfs | |
| Vereinen, sagt Claudia Nowka, engagierten sich nicht nur Alteingesessene, | |
| sondern auch Zugezogene, wodurch sich beide Gruppen dort auch begegnen. | |
| Gut möglich, dass Michendorfs Zivilgesellschaft in den nächsten Jahren noch | |
| bekannter wird in Brandenburg, vielleicht auch darüber hinaus. Denn es | |
| bahnt sich ein Konflikt an: Die Brandenburger Landesregierung plant ein 300 | |
| Hektar großes Industriegebiet am Güterbahnhof Seddin, in einem jetzigen | |
| Landschaftsschutzgebiet. Auch Michendorf gehört zu den Kommunen, deren | |
| Flächen betroffen wären. | |
| Und wen man auch fragt, die Pläne kommen hier gar nicht gut an. „Gibt doch | |
| jetzt schon zu wenig Wasser für unseren See“, sagt Verena Hiller. „Man | |
| sieht ja bei Tesla, dass die Region selbst da wenig von hat, aber viel | |
| verliert“, sagt René Bohm. „Ich mache mir ja so schon Gedanken darüber, w… | |
| viel Wachstum wir noch verkraften können, wann auch mal gut ist“, sagt | |
| Claudia Nowka. Und: „Natürlich braucht die Gemeinde Gelder, aber nicht um | |
| jeden Preis.“ | |
| Wirtschaftsförderung versus Klima- und Umweltschutz, kommunale | |
| Mitbestimmung und Entwicklungsperspektiven: Auch das sind Themen, die | |
| Menschen in Brandenburg bewegen, nicht nur „Ausländerkriminalität“ und | |
| „Messergewalt“. Und die AfD hat zu diesen Themen und Konflikten bisher | |
| wenig zu sagen. Betrachtet man, was in Michendorf so alles zusammenkommt, | |
| wundert es einen jedenfalls nicht, dass die AfD hier keine großen Erfolge | |
| einfahren kann. | |
| 9 Sep 2024 | |
| ## LINKS | |
| [1] /programm/2024/tazlab2024/de/events/1380.html | |
| [2] /Forscher-ueber-AfD-bei-Kommunalwahlen/!6013008 | |
| [3] /Ilko-Sascha-Kowalczuk-ueber-den-Osten/!5941741 | |
| [4] https://kreuzer-leipzig.de/2019/10/15/the-kids-are-not-alright-in-ostdeutsc… | |
| ## AUTOREN | |
| Malene Gürgen | |
| ## TAGS | |
| Schwerpunkt Stadtland | |
| wochentaz | |
| Wahlen in Ostdeutschland 2024 | |
| Brandenburg | |
| Vereine | |
| Alltagsleben | |
| Lesestück Recherche und Reportage | |
| GNS | |
| wochentaz | |
| Schwerpunkt AfD | |
| Migration | |
| Wahlen in Ostdeutschland 2024 | |
| Die Grünen Brandenburg | |
| Wahlen in Ostdeutschland 2024 | |
| Wahlen in Ostdeutschland 2024 | |
| Wahlen in Ostdeutschland 2024 | |
| ## ARTIKEL ZUM THEMA | |
| Stadt der Glasbläser: Da tut sich was | |
| Wie das Städtchen Lauscha im Thüringer Wald gegen den Bevölkerungsschwund | |
| kämpft. Ein Gang durch die Hauptstraße. | |
| Zusammenarbeit mit der AfD im Osten: Weniger als vermutet | |
| Welche Partei arbeitet wie oft mit der AfD zusammen? Eine aktuelle Studie | |
| liefert überraschende Ergebnisse zur Brandmauer in ostdeutschen Kommunen. | |
| Asyl- und Grenzpolitik: Im Dilemma und in der Defensive | |
| Die Grünen sind in der Asyldebatte nicht sehr präsent. Statt über | |
| Islamismus und Integration zu reden, geht es um Grenzkontrollen und | |
| Abschiebungen. | |
| BSW-Wahlkampf in Brandenburg: Ein Phantom geht um | |
| Die Wagenknecht-Partei dürfte auch bei der Landtagswahl in Brandenburg | |
| abräumen. Ihr Spitzenkandidat Robert Crumbach ist fast gänzlich unbekannt. | |
| Landtagswahl in Brandenburg: Grüne ergreifen Flucht nach vorn | |
| Am 22. September müssen die Grünen um den Einzug in den Landtag bangen. Vor | |
| allem der Wahlkampf von Dietmar Woidke (SPD) macht ihnen zu schaffen. | |
| Soziologe über Wahlen im Osten: „Bei den Jungen habe ich Hoffnung“ | |
| Viele Ostdeutsche wissen genau, wie man der rechten Unterwanderung | |
| begegnet, sagt der Soziologe Daniel Kubiak. Ihnen müsse man zuhören. | |
| Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen: Jetzt erst recht | |
| Neun gegen rechts engagierte Menschen berichten über ihre Angst vor einer | |
| Normalisierung der AfD – und über den eigenen Mut zum Widerstand. | |
| Vorschau auf die nächsten Landtagswahlen: Brandenburg kann es besser | |
| Die Chancen für Ministerpräsident Woidke steigen nun und die AfD hat einen | |
| schwereren Stand: 5 Thesen nach den Wahlen für Brandenburg. |