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# taz.de -- AfD im Erzgebirge: Rechtes Weihnachtsland
> Das Erzgebirge ist gerade zur Weihnachtszeit malerisch schön. Doch hier
> wohnen viele Menschen, die rechte Ideologien glauben und AfD wählen.
> Warum?
Westerzgebirge, Sachsen
Haamlich, heimelig also, wird es im sächsischen Erzgebirge zur
Winterweihnachtszeit nicht nur in den [1][Hutzenstuben.] In den Ortschaften
steht in beinahe jedem Fenster ein [2][Schwibbogen] (Lichtbogen) oder
hängen Sterne. Straßen und Weihnachtsmärkte werden freundlich beleuchtet,
ihre von Bergbaufiguren geprägten großen Weihnachtspyramiden drehen sich so
stoisch, wie es dem Gemüt der Bergbewohner entspricht.
Das Erzgebirge ist gerade zur Weihnachtszeit pittoreske Idylle. Man trifft
auf einen knorrig-gemütvollen Menschenschlag, der über hunderte Jahre
zusammengewachsen ist. Aber einige Arzgebirger und vor allem Beobachter aus
dem Flachland fühlen sich nicht mehr uneingeschränkt wohl. Denn das
Erzgebirge ist auch Heimat geworden für völkische, ausländerfeindliche und
evangelikale Strömungen.
[3][Die AfD ist mit 33 Prozent] in aktuellen Umfragen vor der Landtagswahl
im kommenden Jahr stärkste Kraft – obwohl ihr Landesverband gerade vom
Verfassungsschutz als [4][„gesichert rechtsextrem“] eingestuft wurde.
Gleichzeitig versuchen gesprächsoffene Initiativen eine Trendumkehr.
„Der Erzgebirgskreis kann mit seinen Besonderheiten wie den extrem rechten
Heimatvereinen, den Tarnlisten, den bürgerlich-rassistischen und
verschwörungsideologischen Protesten in einer bundesweiten Vorreiterrolle
zur Erprobung extrem rechter Aktionsformen gesehen werden“, bricht der
Vorspann [5][eines Policy Papers] von der Universität Leipzig mit der
Weihnachtsidylle.
## Das Erzgebirge will „Deitsch on frei“ sein
Anna-Louise Lang und der Journalist Johannes Gruner haben die
„Situationsanalyse rechter und antidemokratischer Strukturen im
Erzgebirgskreis“ geschrieben. Sie sind solide Kenner der Bergregion.
Vorgestellt wurde die Analyse unter anderem auf einem Fachtag der Diakonie
und der Landeszentrale für politische Bildung im November in Stollberg.
Bürgermeister, Kirchenvertreter, Einzelkämpfer und Demokratieinitiativen
konnten die Recherchen der Studie aus ihrer eigenen Erfahrung bestätigen.
Schon der Tagungsort könnte exemplarisch für die Diskrepanz zwischen
äußerlich harmonischer Wahrnehmung und sich ausbreitenden Geisteshaltungen
stehen. Der Bürgergarten Stollberg ist ein neoklassizistischer Prunksaal
mit Säulen, Kronleuchtern, Deckenmalereien und Holzausstattung. Hier haben
sich in den vergangenen Jahren immer wieder Heimatvereine und rechte
Verführer versammelt, um das hässliche Einsickern
völkisch-nationalistischer Gesinnungen voranzutreiben.
Da sind zum Beispiel die „Haamitleit e. V.“, die „Heimatleute“, ein Ver…
in Lößnitz. Er wurde 2016 von zwei jungen Männern gegründet, die im selben
Jahr an der Gründung der Identitären Bewegung Erzgebirge beteiligt waren.
Es ist einer von 15 Heimat- und Traditionsvereinen im Ort, der sich
zunächst nur durch die Ausrichtung des jährlichen „Erzgebirgischen
Heimattages“ hervortat. Er ist auf Märkten präsent, lädt zu Liederabenden
und Heimatfesten ein.
Am Waldrand oberhalb des Ortsteiles Dittersdorf haben die „Haamitleit“ 2018
einen Gedenkstein für den 1937 verstorbenen Heimatdichter und Sänger
[6][Anton Günther] errichtet. Dessen Popularität hält bis ins Flachland
hinunter an, etwa mit schlichten Liedern wie „’s is Feierobnd“. Auch das
Eduard-von-Winterstein-Theater Annaberg ersetzte ein geplantes
zeitgenössisches Stück durch einen Anton-Günther-Abend.
Die Inschriften auf den schon etwas verwitterten Holzbänken vor dem
Günther-Gedenkstein sind anschlussfähig nach rechts. „Deitsch on frei wolln
mr sei!“ (Deutsch und frei wollen wir sein), steht dort geschrieben. Das
Lied von Günther gilt als Erzgebirgshymne. Die wenigsten empfinden das aber
als problematisch. Bei Nachfragen zum Denkmal fallen nur anerkennende Worte
über die „Haamitleit“ und ihre schönen Feste. „Die sind aktiv, die tun
wenigstens etwas“, hört man, wenn man die Einheimischen fragt. Niemand
berichtet von Agitation und Propaganda.
„Der Arzgebirger is einer, der gern daheim is. Er lässt sich ungern aus der
Ruhe bringen, is aber auch ganz schnell aufm Baum“, schätzt Manuela Götz
ihre Landsleute ein. Götz betreibt eine abenteuerliche Bauernhof-Herberge
bei Scheibenberg. Was bei Götz etwas flapsig klingt, das Empörungspotenzial
im Erzgebirgler, führte während der Pandemiejahre zu
verschwörungstheoretischen, rechtsoffenen Ausschreitungen auf den Straßen:
Die Demonstrationen von Impfkriegern und Verschwörungstheoretikern vor
allem in Zwönitz verliefen so heftig, [7][dass Medien] aus der ganzen
Bundesrepublik sich auf die Stadt mit den 12.000 Einwohnern stürzten. Es
blieb nicht bei Hetzreden: Polizisten wurden angegriffen, eine 57-jährige
Frau biss einen Beamten. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wurde
mit dem Ruf „Schießt ihn ab!“ empfangen. Auf das Bürgerbüro des damaligen
Ostbeauftragten der Bundesregierung Marco Wanderwitz flogen Böller.
Eine maßgebliche Rolle bei rechtsextremen Demonstrationen spielen die weit
über das Erzgebirge hinaus aktiven [8][Freien Sachsen]. Gemessen an der
geringen Mitgliederzahl und einem geschätzten Potenzial von weniger als
1.000 Aktiven entfaltet die Kleinpartei eine überproportionale Wirkung, vor
allem durch die Vernetzung im Internet. Sogar der AfD gelten die Freien
Sachsen als unangenehme Konkurrenz von rechts.
Gründungsmitglied Martin Kohlmann war Kopf der Initiative Pro Chemnitz und
heizte 2018 die ausländerfeindlichen Krawalle in der Stadt nach dem Mord an
einem Deutschkubaner mit an. Drei irakische und syrische Asylbewerber
hatten ihn am Rande des Stadtfestes nach einem Streit mit Messern
angegriffen, einer wurde später wegen Totschlags verurteilt. Stellvertreter
des Parteivorsitzenden Kohlmann ist Stefan Hartung, einst bekanntester
Kader der NPD im Erzgebirge. Die von ihm gemeinsam mit der Bürgerinitiative
„Schneeberg wehrt sich“ organisierten „Schneeberger Lichtelläufe“ trug…
zur rechten Mobilisierung bei. Schon 2013 zogen bis zu 1.800 Erzgebirger
mit Fackeln vor die weit außerhalb der Stadt gelegene ehemalige
Jägerkaserne der Bundeswehr, die als Flüchtlingsunterkunft eingerichtet
wurde.
Die rechten Aufmärsche gelten als Vorläufer der dann im Februar 2021 in
Schwarzenberg gegründeten Partei. Spekulation bleibt, ob der Ort bewusst
gewählt wurde im Anklang an die legendäre „Freie Republik Schwarzenberg“:
42 Tage lang blieb 1945 das Gebiet von etwa 2.000 Quadratkilometern nach
der Kapitulation der Wehrmacht unbesetzt. Der Mischung aus Anarchie und
Ansätzen emanzipatorischer Selbstverwaltung setzte Stefan Heym in seinem
Roman „Schwarzenberg“ 1984 ein literarisches Denkmal.
Heute ermuntern die Freien Sachsen ihre Landsleute auch wieder zu einem
„Säxit“, also zum Verlassen der vermeintlichen sächsischen Diktatur. Damit
docken auch sie beim Heimatstolz der „Arzgebirger“ und ihrer Renitenz an.
Ein Blick auf den Online-„Sachsenversand“ der Rechtsextremen zur
Weihnachtszeit sagt alles: Einen Schwibbogen „Freies Sachsen“ gibt es ab
130 Euro. Preisgünstiger ist ein [9][Teelichtkorb] „Jugend ohne
Migrationshintergrund“ zu erwerben. Oder ein Räucherhaus-Finanzamt mit der
Aufschrift „Stoppt den Raub“. Auch einen Mini-Metall-Gedenkstein „Corona
Terror“ kann man erwerben. Omnipräsent im Shop ist erwartungsgemäß der
Nationalheld Anton Günther.
Auch die Reichsbürger haben sich im Bergland eingerichtet. Ihr bekanntester
Vertreter, Peter Fitzek – selbsternanntes Oberhaupt eines fiktiven
„Königreichs Deutschland“, kaufte erst kürzlich das malerische Schlössch…
Wolfsgrün, ein winziger Ortsteil der Stadt Eibenstock. Die ehemalige
Fabrikantenvilla mit Fachwerk-Obergeschoss und zwei romantischen Türmchen
liegt mitten im Wald an einem Hang. Unten an der Straße bietet der einzige
Imbiss weit und breit Autofahrern eine heiße Mahlzeit an. Seit Januar 2022
warnen allerdings schon an der Auffahrt Schilder mit dem Hinweis: „Hier
beginnt das Staatsgebiet des Gemeinwohlstaates Königreich Deutschland
(KRD). Es gelten die Verfassung und Gesetze des KRD.“
Exterritoriales Gebiet also. Der gelernte Koch und Esoteriker Fitzek, der
vom Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt beobachtet wird, hat das Waldidyll
über einen Strohmann für 2,3 Millionen Euro von einem niedersächsischen
Arzt erworben. Ende November gab es bundesweite Razzien im Zusammenhang mit
Fitzeks „Gemeinwohlkasse“. Fitzek sammelt dabei Geld von Gutgläubigen ein
und verspricht ihnen dieses zurückzuzahlen: Im Auftrag der
Finanzkontrollinstanz Bafin durchsuchten 42 Beamte das Grundstück,
schleppten unter anderem Goldbarren heraus und versiegelten den Zugang.
## Immobilien für Reichsbürger
Nach Recherchen der Leipziger Studie von Lang und Grunert soll der
ehemalige Landrat Frank Vogel (CDU) vom geplanten Verkauf an Fitzek gewusst
haben. Er habe aber nicht reagiert, als die finanziell überforderte Stadt
Eibenstock versuchte, ein Vorkaufsrecht auszuüben. Das größere Freiberg
hingegen schafft das gerade bei drei Flurstücken im Ort Halsbrücke: Bevor
Fitzek auch hier zuschlagen kann, sollen sie dem „vorbeugenden
Hochwasserschutz“ dienen, argumentiert die Stadt geschickt und macht von
ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch.
Kommunalpolitiker stehen in solchen Fällen rechter Landnahme nicht nur im
Erzgebirge oft zwischen Baum und Borke. Inzwischen gibt es bei der
Landesdirektion, also der sächsischen Verwaltungs-Mittelbehörde, deshalb
auch ein beratendes „Expertennetzwerk Rechtsextremismus“. Aber auch unter
Bürgermeistern divergieren die Einstellungen. Silke Franzl, Bürgermeisterin
in Ehrenfriedersdorf, sprach auf der Stollberger Fachtagung im November.
„Wenn wir nicht aufpassen, wird es immer mehr“, diagnostizierte sie einen
Radikalisierungstrend. Die Mitte breche teilweise weg, auch Unternehmen und
Handwerker gerieten immer mehr in den Dunstkreis von Reichsbürgern und
ähnlich autoritären Kreisen. Rechtsextremismus sei leider kein vorrangiges
Bürgerthema, vielmehr herrsche „angesichts der weltpolitischen
Rahmenbedingungen“ eine diffuse Angst vor.
Das Gegenbeispiel zu einer kühlen, analytischen Stimme wie der von Franzl
ist jemand wie Marcel Schmidt von der Freien Wählerunion Stollberg. Im
Amtsblatt veröffentlichte der Bürgermeister einen Brief: Demonstrationen
für ein Kalifat in Deutschland, wie nach dem Überfall der Hamas auf Israel
im Oktober in Essen, nimmt er zum Anlass, gegen „Wirtschaftsflüchtlinge“,
Multikulti und „Überfremdung“ zu polemisieren – und wenn er schon dabei
ist, wettert er auch gleich gegen alles Grüne wie die Energiewende. „Wir
können aber nicht jedem der mittlerweile 8 Milliarden Menschen auf dieser
Erde eine Einladung schicken, das deutsche Sozialsystem in Anspruch zu
nehmen“, schreibt Schmidt. Auch Sekten wie die Lorenzianer, Esoteriker und
Evangelikale tummeln sich im Erzgebirge.
Doch woher rührt die besondere Anfälligkeit der Erzgebirger für rechte und
verschwörungstheoretische Ideen? „Es wundert mich am Erzgebirge, dass man
gern Menschen glaubt, die so etwas wie der Wolf im Schafspelz sind“, sagt
Marcel Beyerlein. Der Prediger kann sein Insiderwissen mit einem Blick von
außen verbinden. Er hat ein Saulus-Paulus-Erlebnis hinter sich, mutierte
vom Bezirksvorsitzenden der rechtsextremen „Republikaner“ in Nordfranken
zum Flüchtlingshelfer, bevor er sich zum freikirchlichen Prediger ausbilden
ließ. Eine Begegnung mit einem kanadischen Missionar hatte ihn bekehrt.
In Chemnitz gründete Beyerlein die Hilfsorganisation „Brücke“, wirkte
später unter anderem bei der Diakonie Erzgebirge. Als ein „hartes, aber
liebevolles Volk“ betrachtet er die Erzgebirger. Ein natürlich
romantisierender Blick, der auch eine Pauschalkritik an „denen da oben“ und
den politischen Institutionen beinhaltet, wie sie gerne von rechts kommt:
Politikversagen, sagt Beyerlein, öffne den „Rattenfängern“ die Türen.
Der ehemalige CDU-Kreisrat Schneider legt sich gern mit Beyerlein an. Er
wiederum ist Sprecher einer evangelikal gefärbten „Arbeitsgemeinschaft für
Weltanschauungsfragen“. Er tritt mit Kampagnen gegen Moscheen und für eine
„bürgerliche Revolution“ in Erscheinung. Unter der Überschrift „Diakonie
als Handlanger der (linksgerichteten) Politik“ wetterte er auf seiner
Plattform gegen die Absage seiner Tagungsanmeldung in Stollberg. Für ein
Gespräch mit der taz stand Schneider nicht zur Verfügung.
Pfarrer Thomas Lißke aus Bernsbach hingegen ist gerne zu einem Gespräch
bereit. Er konstatiert „große Bedürftigkeit, Unzufriedenheit, Frust und
eine Suche nach Antworten“ und beobachtet auch unter Kirchenmitgliedern
Abkehr und Radikalisierung. „So stolz die Erzgebirger sind, ziehen sie sich
aber auch schnell aus politischen Themen zurück.“ Seinem christlichen
Menschenbild folgend glaubt er an die Erreichbarkeit von Menschen, man
müsse ihnen nur persönlich begegnen und eine Vertrauensbasis aufbauen. Als
Pfarrer genieße er oft noch diesen Vorschuss.
Und es gibt noch mehr gemäßigte Stimmen in der Region: Der Schwarzenberger
Kirchenvorstand initiierte eine breit getragene [10][Erklärung gegen
Extremismus.] Im benachbarten Grünhain, wo eine Erstaufnahme für
Flüchtlinge eingerichtet werden soll, entstand ein Gesprächsforum.Ähnlich
klingt es beim „miteinander e. V.“ ausgerechnet im einstigen
Coronaleugner-Mekka Zwönitz. Im Juli hat der Verein auf eigene Kosten eine
zentral gelegene Begegnungsstätte „Mittendrin“ anmieten können. Ein
größerer Veranstaltungsraum, der in eine Kneipe übergeht. Eigentlich sei
immer jemand zum Zuhören da, und man komme auch mit nur zwei Euro von der
Theke wieder weg, ermuntern die Vereinsvorsitzenden Katrin Mulcahy und ihre
Freunde zum Besuch.
Sie übernehmen im Grunde die Strategie der Anknüpfung an den Status quo, an
die Nöte und Wünsche der Bürger – eine Strategie, mit der auch die Rechten
erfolgreich sind. Gestartet ist die Begegnungsstätte mit einer
Fotoausstellung „Zwönitz früher und heute“. Fotografien von Plätzen und
Gebäuden aus derselben Perspektive, über einen Zeitraum von 100 und mehr
Jahren. Spontan entwickelten sich lebhafte Debatten. Ob denn früher
wirklich alles besser gewesen sei?, kam dabei auf.
„Du kannst hier im Moment nur Sachen machen, die nicht politisch sind. Oder
so, dass das gar nicht auffällt“, schränkt Vereinsfrau Christine Lippold
allerdings ein. Dem sich bis heute tendenziell immer ausgegrenzt und
wirtschaftlich abgehängt fühlenden Bergvolk bringen auch alle, die einen
urdemokratischen Geist wiederbeleben wollen, eine Grundsympathie entgegen.
So wie Pfarrer Lißke. Auch er will nur wenige hart extremistische Kräfte
sehen, er sieht sie als eher Mitläufer und leicht beeinflussbare Suchende,
die sich an Traditionen klammerten.
Aktuelle Wirtschaftsdaten rechtfertigen diese Mischung aus Stolz,
Weinerlichkeit und Abwehrhaltung gegenüber allem Fremden indessen nicht. Im
sächsischen Kreisvergleich sind hier die meisten Handwerksbetriebe und
Industrieunternehmen angesiedelt. Die klein- und mittelständischen
Unternehmen gelten als überdurchschnittlich innovativ und flexibel. Bei
deren Zahl soll der Erzgebirgskreis nach Angaben der Wirtschaftsförderung
sogar zu den Top 5 der Bundesrepublik zählen.
## Manche fliehen vor der AfD
Auch Julia Loßnitzer von der Diakonie in Stollberg will die Menschen im
Erzgebirge nicht aufgeben. Sie ist eine von zwei Frauen im [11][Projekt
NetzERZ], das seit dem Vorjahr verschiedene Initiativen und Institutionen
zusammenbringt. Das Projekt will die demokratischen Prozesse in der Region
fördern. Persönlich hätte sie allen Grund, sich gekränkt zurückzuziehen.
Als Tochter eines Mosambikaners in Dresden aufgewachsen, ist sie auch nach
zehn Jahren im Erzgebirge stets eine „Uhiesige“, also eine Fremde,
geblieben. Sie erzählt, sie habe hier in der erzgebirgischen Provinz weit
mehr rassistische Anfeindungen erlebt als in Dresden.
Und dennoch: Loßnitzer zeigt Verständnis für den „Gefühlsstau“, aus dem…
leider keine demokratische Einbringung, kein Engagement folge. Deshalb
hätten es jene so leicht, die ihnen mit Triggerpunkten für ihren Frust
entgegenkommen.
Prognosen fallen unter den Einheimischen dennoch kaum düster aus. Die
Zwönitzer seufzen zwar bei Erwähnung des Landtagswahljahres 2024. Denn sie
wissen, dass auch die jüngste Einstufung der sächsischen AfD als gesichert
rechtsextrem keinen Wähler und keine Wählerin umstimmen wird. [12][In Pirna
gewann jüngst] erstmals in der Bundesrepublik ein AfD-Kandidat die
Oberbürgermeisterwahl Die Zwönitzer kennen junge Familien, die wegen der
AfD Sachsen und das Erzgebirge verlassen wollen. Andererseits entdecke man
Symptome wie im Erzgebirge auch in anderen „Randregionen“ wie der Lausitz,
meinen sowohl die „miteinander“-Freunde als auch der gläubige Michael
Beyerlein.
Julia Loßnitzer rechnet damit, in den kommenden Jahren „noch stärker und
bewusster miteinander arbeiten zu müssen“. Die Engagierten würden sich von
den Resignierten nicht beeindrucken lassen. Sollte etwas schiefgehen 2024 –
Umfragen prophezeien AfD und CDU bei den Landtags- und Kommunalwahlen je
etwa ein Drittel der Wählerstimmen –, könne ein Dämpfer vielleicht helfen,
etwas schlauer zu werden, übt sich der Seelsorger Thomas Lißke in
christlicher Zuversicht. „Kommen bessere Antworten aus der Politik, lassen
sich viele wieder für den demokratischen Pfad gewinnen!“ Sätze, die is
Raacherkazl wieder etwas süßer duften lassen im Weihnachtsland.
22 Dec 2023
## LINKS
[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Hutzenstube
[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Schwibbogen
[3] /AfD-in-Regierung-verhindern/!5977533
[4] /Verfassungsschutz-stuft-AfD-Sachsen-ein/!5978757
[5] https://efbi.de/details/efbi-policy-paper-2022-3-situationsanalyse-und-anti…
[6] https://de.wikipedia.org/wiki/Anton_G%C3%BCnther_(Volksdichter)#:~:text=Ant…
[7] /Corona-in-Sachsen/!5817190
[8] https://freie-sachsen.info/
[9] https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p271_teelichtkorb-jugend-…
[10] https://www.diakonie-erzgebirge.de/fileadmin/user_upload/Erklaerung_gegen_…
[11] https://kge-erz.de/netz-erz.html
[12] /AfD-Kandidat-wird-Oberbuergermeister/!5977811
## AUTOREN
Michael Bartsch
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