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# taz.de -- Berlins Gesundheitssenatorin zu Corona: „Wir sind nur früher dra…
> Irre Inzidenzen, PCR-Testkapazitäten und Gesundheitsämter am Limit:
> Omikron ist in Berlin voll da. Ulrike Gote sieht die Stadt dennoch gut
> gerüstet.
Bild: Aus Kassel nach Berlin: Gesundheitssenatorin Ulrike Gote
taz: Frau Gote, wir sind hier in Ihrem neuen Amtssitz in der
Gesundheitsverwaltung. Haben Sie sich das Porträt des Bundespräsidenten
Frank-Walter Steinmeier an die Wand gehängt?
Ulrike Gote: (lacht) Das ist noch von meiner Vorgängerin erhalten
geblieben. Für die Inneneinrichtung blieb mir bisher, ehrlich gesagt, wenig
Zeit.
Verständlich: Sie steuern jetzt Berlin als Gesundheitssenatorin durch die
Coronakrise. Am Montag ist wieder [1][Bund-Länder-Konferenz] und es gibt
vielleicht schon die nächsten Regeln. Wofür genau strengen wir uns
eigentlich gerade an?
Gerade stecken wir mitten in der Omikron-Welle, sind also mit einer
Virusvariante konfrontiert, die wahnsinnig ansteckend ist. Es geht darum,
diese Welle abzuflachen. Das gelingt uns ganz gut mit Maßnahmen wie Maske
tragen, Abstand halten, 2G-plus, Kontakte reduzieren. Resultat unserer
Maßnahmen ist, dass die Infektionszahlen bislang langsamer als in anderen
Ländern ansteigen. Es kommt jetzt darauf an, die kritische Infrastruktur
aufrecht zu erhalten.
Berlin ist aktuell neben Bremen und Hamburg der Corona-Hotspot der
Republik, wir sind bei einer 7-Tage-Inzidenz von fast 1.500 Fällen pro
100.000 Einwohner:innen. Kann man da von einer abgeschwächten Welle reden?
In den Maßstäben von Omikron sind wir erfolgreich. Das Virus braucht
bundesweit mehr Zeit als in anderen Ländern, um sich zu verdoppeln. Berlin
ist ein, zwei Wochen früher als andere Städte und Bundesländer dran. Das
liegt sicher auch daran, dass Berlin dicht besiedelt ist, was Ansteckungen
begünstigt, und eine vergleichsweise junge Bevölkerung hat, die mobiler ist
und mehr Kontakte hat. Aber die Entwicklung wird anderswo auch kommen.
Was ist Ihre Strategie für die nächsten Wochen?
Wir müssen alles tun, um die Welle weiter abzubremsen. Auch weil leider
noch zu viele Menschen in Berlin nicht geimpft sind.
Da sind wir schon beim Impfen als Game Changer.
Ja, das Impfen ist ein Game Changer. In der laufenden Welle helfen vor
allem die Booster-Impfungen, denn nur mit drei Impfdosen ist man wirklich
gut vor schweren Verläufen geschützt. Aber die Steigerung der Impfquote
insgesamt, auch durch eine möglicherweise kommende allgemeine Impfpflicht
für Erwachsene, schützt uns vor dem, was in Zukunft noch kommt – dieses
Jahr und wohl auch noch im nächsten Jahr.
Die 80-Prozent-Impfquote, die die Regierende Bürgermeisterin Franziska
Giffey (SPD) als Ziel bis Ende Januar ausgegeben hatte, ist aber nicht mehr
zu halten, oder?
Wir sind jetzt bei 76,4 Prozent Erstimpfungen. Fixe Zahlen vorzugeben, ist
immer etwas kühn. Wichtig ist, dass wir überhaupt weitere Menschen für die
Erstimpfungen erreichen. Deshalb bieten wir aufsuchende Impfungen in den
Kiezen an, dieses Wochenende ist zum Beispiel das Familien-Impfen im
Märkischen Viertel gestartet. Wenn die Apotheken demnächst ins Impfen
einsteigen, ist das ein weiterer niedrigschwelliger Zugang, der sich
hoffentlich auch auf die Impfquote auswirken wird.
Für die Strategie des wohnortnahen Impfens [2][hat Frau Giffey alle
Aufmerksamkeit bekommen]. Haben Sie sich denn da als Gesundheitssenatorin
die Butter vom Brot nehmen lassen?
(lacht) Ich bin froh, dass die Regierende Bürgermeisterin sich ebenfalls
sehr für das Thema interessiert. Die Berlinerinnen und Berliner gut durch
die Coronakrise zu bringen, schaffen wir nur gemeinsam.
Wir sehen hier Ihr Smartphone auf dem Tisch liegen. Haben Sie eigentlich
die Corona-Warn-App noch an?
Ja, selbstverständlich.
Und wie oft leuchtet die App bei Ihnen gerade „rot“ auf?
Gar nicht so oft, erstaunlicherweise. Ich dachte schon, die App sei kaputt.
Aber inzwischen hatte ich auch dreimal „rot“.
Damit könnten Sie ins nächste landeseigene Testzentrum gehen und sich dort
in eine sehr lange Schlange zum PCR-Testen einreihen. Sprich: Die
Testzentren sind überlastet, genau wie die auswertenden Labore. Sie haben
deshalb in der Konferenz der Gesundheitsminister:innen den Vorschlag
eingebracht, das PCR-Testen künftig zu priorisieren. Wer bekommt denn dann
noch einen PCR-Test?
Durch sehr hohes Infektionsaufkommen kommen bundesweit die Kapazitäten für
PCR-Tests an ihre Grenzen. Wir haben in Berlin die Kapazitäten noch
ausgeweitet, für Delta hätte das gereicht. Für Omikron leider nicht. Auch
hier sind wir nur früher dran. Deswegen hat sich die
Gesundheitsminister:innenkonferenz dafür ausgesprochen, dass
künftig vulnerable Gruppen und Beschäftigte, die diese betreuen,
prioritären Zugang zu PCR-Testungen erhalten. Und wir schaffen eine
Erleichterung: Wer keine Symptome hat und ein positives
Schnelltestergebnis, braucht keine Bestätigungs-PCR mehr. Auch bei einer
roten Warnung durch die Corona-App reicht künftig ein Antigentest in einem
zertifizierten Testzentrum.
Da müsste es am Montag bei der nächsten Bund-Länder-Runde aber noch einen
entsprechenden Beschluss geben.
Ich bin zuversichtlich, dass sich die Bund-Länder-Runde dem Beschluss der
Gesundheitsminister:innen anschließt. Wichtig ist, dass er schnell
umgesetzt wird. Und dass die Menschen auch mit positivem Antigentest ihre
Rechte als Erkrankte wahrnehmen können, zum Beispiel eine
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erhalten. Außerdem muss das RKI seine
Fallzahlstatistik entsprechend anpassen, so dass nicht mehr nur positive
PCR-Tests gezählt werden.
Aber es hieß doch immer, [3][PCR-Tests seien die genauere Testmethode].
Es gibt mittlerweile eine Vielzahl von zertifizierten Schnelltests, die
Omikron sehr zuverlässig erkennen. Außerdem entwickeln Menschen mit einer
hohen Viruslast, die also andere potenziell anstecken, in den allermeisten
Fällen auch Symptome. Und Menschen mit Corona-Symptomen sollen auch
weiterhin PCR-getestet werden.
Und eine solche Priorisierung – kostenlose PCR-Tests nur für wenige –, die
würde die Laborengpässe beseitigen?
Die Labore werden auch dann gut ausgelastet sein. Bundesgesundheitsminister
Lauterbach rechnet ja bekanntlich damit, dass wir bundesweit Mitte Februar
auf der Spitze der Omikronwelle sind. Bei konsequenten Maßnahmen und etwas
Glück könnten wir in Berlin dann schon den Peak überschritten haben. Das
heißt aber auch, dass wir in den kommenden ein, zwei Wochen noch mit
deutlich steigenden Inzidenzen rechnen müssen.
Wenn es keine Kapazitäten mehr bei den landeseigenen Teststellen gibt,
warum beauftragen Sie nicht einfach zusätzlich gewerbliche Anbieter?
Wir können nicht endlos ausweiten, auch nicht über gewerbliche Anbieter,
weil Technik und qualifiziertes Personal den Laborkapazitäten ihre Grenzen
aufzeigen. Wir haben an den Berliner Unis abgefragt, ob sich Studierende
für einen Nebenjob im Labor zur Testauswertung interessieren, und der
Rücklauf war beeindruckend. Innerhalb von zwei Tagen haben sich über 100
Interessierte gemeldet. Mit 45 zusätzlichen Vollzeitkräften können die
Labore in Berlin ihre Kapazitäten nochmal von aktuell rund 100.000
PCR-Tests pro Woche um 28.000 steigern. Viel mehr geht dann aber nicht
mehr.
In Sachen Teststellen hat Ihnen Ihre Vorgängerin im Amt, Dilek Kalayci
(SPD), auch noch ein Gerichtsverfahren hinterlassen. Die Münchner Firma
21Dx, die die landeseigenen Testzentren betreibt, soll bei der Vergabe
bevorteilt worden sein. Die Vergabekammer hat die Vergabe nun [4][für
rechtswidrig erklärt], die Ausschreibung muss wiederholt werden. Ist der
Testbetrieb gefährdet?
Ich muss zwei Ziele gleichzeitig erreichen. Der Testbetrieb muss
weiterlaufen und wir brauchen eine rechtlich einwandfreie Vergabe.Wir haben
die Entscheidungen der Vergabekammer zur Vergabe durch den Vorgänger-Senat
geprüft und werden formal Rechtsmittel dagegen einlegen. Damit kann der
Betrieb der senatsbeauftragten Teststellen zunächst weitergehen. Darüber
hinaus haben wir in Berlin eine breit aufgestellte
Teststelleninfrastruktur, die von der Entscheidung der Vergabekammer
unberührt bleibt. Und wir haben ein neues Vergabeverfahren durchgeführt, an
dem verschiedene Firmen beteiligt waren. Wir werden dafür Sorge tragen,
dass es auch in Zukunft qualitativ hochwertige und an die Bedürfnisse
angepasste Testangebote für die Berlinerinnen und Berliner geben wird.
Lassen Sie uns etwas persönlicher werden. Ihr Weg nach Berlin war in
vielerlei Hinsicht recht weit: Gesundheitsdezernentin in Kassel, davor im
bayerischen Landtag. Katholikin sind Sie auch noch.
Um Gottes Willen. Diese Geschichte hat sich hier in Berlin irgendwie
festgesetzt, ich habe das jetzt schon mehrfach in der Zeitung gelesen.
Vielleicht kommt das daher, dass ich einmal in einer Kommission zusammen
mit Bettina Jarasch – daher kennen wir uns auch näher – die
religionspolitischen Positionen für den Bundesvorstand der Grünen
erarbeitet habe. Ich bin jedenfalls schon längere Zeit nicht mehr in der
katholischen Kirche.
Warum sind Sie ausgetreten?
Ich hatte eine lange Leidensgeschichte mit der katholischen Kirche. Ich
habe als junger Mensch eine sehr positive katholische Sozialisation erlebt
und gehörte lange zu denen, die glaubten, man könne von innen heraus etwas
verändern. Aber das wurde enttäuscht. Das betrifft vor allem die Position
der Frauen, den Umgang mit sexuellem Missbrauch und den Umgang mit queeren
Menschen. Irgendwann hat es mir gereicht.
Trotzdem ein großer Sprung von Kassel nach Berlin?
Da war der Sprung von Rheinland-Pfalz, wo ich gebürtig herkomme, nach
Bayern aber größer. Es ist ja auch nicht so, dass ich Berlin gar nicht
kenne. Wenn Sie 20 Jahre lang in politischen Führungspositionen arbeiten,
sind Sie schon öfter mal in Berlin. Insofern ist das hier kein Kulturschock
für mich. Und ich muss ja sagen: Kassel ist zwar nur so groß wie ein
Berliner Bezirk, aber dennoch Berlin sehr ähnlich.
Tatsächlich?
Aber sicher. Die Sozialdaten, die Strukturen, die vielfältige Gesellschaft
– ich erkenne das in vielen Bezirken hier wieder.
Jetzt müssen Sie aber mit insgesamt 12 dieser doch recht selbstbewussten
Bezirke klarkommen.
Ein Stadtstaat funktioniert natürlich anders, das ist immer etwas
Besonderes. Ich habe sehr schnell gesehen, wie wichtig die Kommunikation
mit den Bezirken ist und bin im regelmäßigen Austausch mit den
Bezirksbürgermeister:innen und den Gesundheitsämtern. Und wir
brauchen die Bezirke. Eine so große Stadt wie Berlin kann man nicht nur aus
der Rathausstraße heraus regieren.
In Ihrer Kasseler Zeit als Gesundheitsdezernentin waren Sie viel näher am
Gesundheitsamt dran, kennen sich also vermutlich gut mit deren Arbeit aus.
Was sagen Sie denn zu den Berliner Gesundheitsämter?
Erst mal hilft mir diese Nähe sehr, weil ich ihre Perspektive sehr genau
kenne und weiß, wovon sie sprechen. Deshalb kann ich auch sagen, dass die
Berliner Gesundheitsämter die gleichen Probleme wie alle Gesundheitsämter
in der Republik haben und auch keine schlechtere Arbeit machen, im
Gegenteil. Es ist für mich schon interessant zu sehen, wie sowohl die
Berliner:innen sich selber schlecht reden, als auch von außen gerne den
Stempel aufgedrückt bekommen, da funktioniert ja alles nicht. Das halte ich
für einen großen Blödsinn.
Der Senat erwägt offenbar, die Kontaktdatenerfassung in Restaurants und im
Kulturbereich einzustellen – auch, [5][weil die Gesundheitsämter in diesem
Bereich ohnehin nicht mehr hinterherkommen]. Gleiches gilt bei der
Kontaktnachverfolgung in den Schulen. Ist das eine Kapitulationserklärung
vor der Welle?
Nein, auch das RKI empfiehlt bei der Kontaktnachverfolgung eine
Priorisierung auf vulnerable Gruppen. Omikron macht es unmöglich, alle
Kontakte nachzuverfolgen. In diesem Stadium der Pandemie und bei so vielen
Infektionen gleichzeitig hat die Kontaktnachverfolgung nicht mehr die
Bedeutung wie am Beginn der Infektionskette. Die Umstellung ist auch
notwendig, weil zum Beispiel im Restaurant sowieso die allermeisten
Menschen geboostert sind und deshalb gar nicht in Quarantäne müssten.
Außerdem bekommen sie durch die Corona-App ja eine Warnung, wenn sie sich
dort in der Nähe einer infizierten Person aufgehalten haben, und können
sich dann testen.
Eines der Hauptprobleme der Berliner Gesundheitsämter ist der
Personalmangel. Wie viele Stellen sind denn da gerade unbesetzt?
Ende September waren es rund 370. Die wollen wir natürlich besetzen,
außerdem möchten wir in diesem Jahr 18 neue Stellen aus dem Pakt für den
Öffentlichen Gesundheitsdienst schaffen und besetzen. Hierbei soll der
Fokus auf der Digitalisierung liegen. Alles Weitere hängt von den
Haushaltsverhandlungen ab. Wichtig sind konkurrenzfähige Löhne. Aber es
geht nicht nur ums Geld, sondern auch darum, die Arbeit im
Gesundheitsbereich attraktiver und zukunftsfähiger zu machen. Das wird
nicht von heute auf morgen passieren, sondern da braucht man einen langen
Atem.
Apropos langer Atem. Die landeseigenen Krankenhäusern wurden in der
Vergangenheit teilweise so schlecht vom Senat ausgestattet, dass sie für
Investitionen auf Mittel zurückgreifen mussten, die eigentlich für mehr
Personal und die Patientenversorgung verwendet werden könnten. Wie wollen
Sie die Krankenhäuser besser aufstellen?
Klar ist, dass es Finanzierungslücken und einen großen Sanierungsstau gibt.
Das gilt auch für die Krankenhäuser in anderer Trägerschaft. Der
Koalitionsvertrag verpflichtet uns, der Finanzierung der Krankenhäuser mehr
Beachtung zu schenken. Ich habe ihn zwar nicht mitverhandelt, stehe aber
selbstverständlich dahinter. Wir befinden uns allerdings gerade in den
Haushaltsverhandlungen. Das ist ein sehr dickes Brett, das da zu bohren
ist.
Empfinden Sie den Koalitionsvertrag eigentlich als eine gute
Arbeitsgrundlage – Sie sagen ja selbst, Sie haben Ihn nicht mitverhandelt.
Ja, sonst hätte ich den Job nicht angenommen. Gerade in meinem Bereich
lässt sich da vieles gut umsetzen. Aber es ist auch kein Geheimnis, dass es
Dinge wie das Hochschulgesetz gibt, die mich erst einmal vor eine große
Aufgabe stellen.
Richtig, Sie sind ja nicht nur Corona-Krisen-Managerin, sondern auch noch
Wissenschaftssenatorin. In Sachen Hochschulgesetz soll es mehr
Festanstellungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs geben. [6][Die
Humboldt-Universität klagt deshalb in Karlsruhe], das Land überschreite
damit seine Kompetenzen.
Unabhängig von der Entscheidung in Karlsruhe werden wir mit den Hochschulen
sprechen, wo Anpassungen und Konkretisierungen sinnvoll sind. Denkbar sind
zum Beispiel verlängerte Fristen bei der Umsetzung und eine genauere
Definition der Fälle, für die wir mehr Perspektiven schaffen wollen. Es
gibt inhaltliche Stellschrauben, an denen wir drehen können. Ich bin
zuversichtlich, dass wir da Lösungen finden.
Die [7][HU-Präsidentin Sabine Kunst hatte im Herbst ihren Job
hingeschmissen] und gesagt, das Hochschulgesetz gefährde die Exzellenz des
Wissenschaftsstandorts Berlin. Ist es nicht so, dass mehr Festanstellungen
bedeuten: Mehr Sicherheit für einige wenige zum Preis der Chancen für viele
andere, überhaupt an der Uni Fuß zu fassen?
Die Exzellenz Berlins wird durch sehr gute Arbeitsbedingungen gestärkt.
Berlin zieht exzellente Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an. Mein
Ziel ist es, die vorhandene Exzellenz zu sichern und auszubauen und
gleichzeitig die Arbeitsbedingungen für herausragende
Nachwuchswissenschaftler:innen zu verbessern. Wettbewerb ist
wichtig. Wettbewerb braucht aber auch ein Ziel und dazu gehört für mich die
Perspektive auf eine unbefristete Beschäftigung.
Wissenschaft bildet erst seit dieser Regierungsperiode ein Ressort mit
Gesundheit und Pflege. War das für Sie ein besonderes Schmankerl?
Absolut. Wissenschaft und Gesundheit sind die beiden Bereiche, in denen ich
über viele Jahre Politik gestaltet habe. Die Kombination von beidem, und
dann noch am Standort Berlin – das ist eine Position, die unglaublich viel
möglich macht.
Auch das fällt in Ihren Zuständigkeitsbereich: Ab wann kann ich denn in
meiner [8][Stammapotheke Cannabis kaufen]?
Ist es so dringend? Ich kann Ihnen das noch nicht genau sagen, das hängt
vom Zeitplan des Bundes ab.
Das klingt nicht nach sehr bald… Man hört Sie sind passionierte
Radfahrerin. Radeln Sie heute nach der Arbeit bis nach Köpenick?
Ich habe hier noch kein Fahrrad, das steht auf der Einkaufsliste.
Schreckt Sie etwa der Berliner Verkehr?
Da sollte man Kassel nicht unterschätzen, da sind auch einige
Kampfradler:innen unterwegs.
Aber Sie sind keine?
Ich komme immer gut durch. (lacht) Tatsächlich bin ich aber etwas
abgeschreckt davon, dass so viele Berliner und Berlinerinnen ohne Helm
unterwegs sind. Vielleicht gilt das hier als spießig, das sollte aber nicht
so sein. Das sage ich jetzt ganz bewusst als Gesundheitssenatorin.
24 Jan 2022
## LINKS
[1] /Nachrichten-in-der-Coronakrise/!5829940
[2] /Giffeys-neue-alte-Corona-Strategie/!5823436
[3] /Zuverlaessigkeit-von-Coronatests/!5828593
[4] /Coronapandemie-in-Berlin/!5829339
[5] https://www.berlin.de/aktuelles/7257547-958090-gesundheitsaemter-schraenken…
[6] /Umstrittenes-Hochschulgesetz-in-Berlin/!5825436
[7] /Ruecktritt-der-Humboldt-Uni-Praesidentin/!5811644
[8] /Geplante-Freigabe-von-Cannabis/!5821425
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