# taz.de -- Tod nach Brechmittelgabe: Keine Tafel für Achidi John | |
> Vor 20 Jahren starb Achidi John in Hamburg, nachdem ihm die Ärzte | |
> Brechmittel verabreicht hatten. Eine Entschuldigung gab es nie. | |
Bild: Achidi John ist nicht vergessen: Demonstration gegen rassistische Polizei… | |
Hamburg taz | Vor zwanzig Jahren, am 12. Dezember 2001, [1][ist Achidi John | |
auf der Intensivstation der Hamburger Uniklinik gestorben]. John hat Drogen | |
verkauft und man hatte ihm ein paar Türen weiter, in der Rechtsmedizin, | |
gewaltsam Brechmittel verabreicht, damit er das mutmaßliche Beweismaterial | |
erbrach. „20. Jahrestag der Ermordung von Bruder Achidi John“ steht auf dem | |
Flyer, der zum Protest vor der Uniklinik aufruft. „Wir haben seine Familie | |
nicht dazu eingeladen“, sagt Daniel Manwire, der Sprecher der | |
[2][Initiative zum Gedenken an Achidi John]. „Es ist uns zu peinlich. Wir | |
stehen ja mit leeren Händen da.“ | |
Was heißt es, mit leeren Händen dazustehen? Die Brechmitteleinsätze sind in | |
Hamburg Geschichte, seit diesem Jahr sogar die freiwilligen. Nur: Die | |
erzwungenen hat der Hamburger Senat nicht aus eigenem Willen eingestellt. | |
Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat ihn 2006 | |
dazu gezwungen. | |
„Remember“, sagt Daniel Manwire mit einer Pause zwischen dem „re“ und d… | |
„member“, das sei es, was sie forderten. Ein Erinnern, das darin bestünde, | |
diejenigen, die man aus der Stadtgesellschaft ausgeschlossen hat, | |
aufzunehmen. Tatsächlich gibt es in Hamburg bislang nicht einmal eine | |
Erinnerungstafel an Achidi John, keine Entschuldigung wie etwa in Bremen | |
nach dem Tod von Laye-Alama Condé. | |
Daniel Manwire kann Passagen aus den Protokollen des | |
Wissenschaftsausschusses auswendig, der am Tag nach dem Tod von Achidi John | |
mit nur einem Tagesordnungspunkt zusammentrat: „Vorfall im Institut für | |
Rechtsmedizin“. Ein SPD-Abgeordneter dankt dem Leiter des Instituts für | |
Rechtsmedizin, [3][Klaus Püschel], für seine „ganze tolle Arbeit“. Ein | |
CDU-Kollege lässt seine „große Solidarität“ an die Ärztin ausrichten, d… | |
am Einsatz beteiligt war. Eine Abgeordnete fragt nach, ob man medizinisch | |
darauf hätte eingehen müssen, dass der Dealer rief „I will die“ – „ich | |
werde sterben“. „Das ist etwas, das offenbar in der Mentalität dieser | |
Delinquenten liegt, dass sie so eine Aussage relativ häufig machen“, | |
antwortet ihr Klaus Püschel. „Es ist wirklich überhaupt nichts Besonderes.�… | |
Vielleicht ist es der Moment, hier genauer hinzusehen. Es ist der Moment, | |
in dem der CDU-Abgeordnete Wolfgang Beuß Klaus Püschel noch einmal recht | |
gibt: Er selber kenne diese Szenen von Dealer-Festnahmen in seinem Viertel. | |
Und dann äußert sich noch Kriminaldirektor Thomas Menzel, der als Vertreter | |
der Polizei in den Ausschuss gekommen ist: Im Bericht der Polizei hätten | |
sich zwei solche Zitate gefunden, aber nicht so wie in der Presse zitiert: | |
„I will die“, habe Achidi John schon bei der Festnahme gesagt und während | |
des Brechmitteleinsatzes habe er gesagt: „I want to die.“ | |
Wer kann heute sagen, welches Zitat stimmt? Niemand. Hier ist ein | |
Kriminaldirektor, der glaubt, dass die Presse sich eine eigene Wahrheit | |
schreibt, in der die Zitate der inhaltlichen Stoßrichtung angeschmiegt | |
werden. Der die Frage der Abgeordneten weltfremd findet, weil sie nichts | |
von der alltäglichen Polizeiarbeit auf der Straße wisse. Und vielleicht | |
stimmt das sogar. | |
„Er sagte,,Ich sterbe' und er hatte recht“, sagt Manwire, der ein | |
gelassener Mensch ist, aber bei den Zitaten verlässt ihn die Gelassenheit. | |
Wäre er selbst nicht zu alt und hinge nicht der akademische Stallgeruch an | |
ihm, würde ihn die Taskforce vermutlich ebenso drangsalieren wie die jungen | |
Schwarzen Männer auf St. Pauli, um die er sich früher als Sozialarbeiter | |
gekümmert hat. | |
## Die Linke fordert eine Entschuldigung | |
Knapp 20 Jahre nach der Sitzung des Wissenschaftsausschusses, am 20. | |
Oktober 2021, trifft sich die Hamburger Bürgerschaft, um über einen Antrag | |
des Linken-Abgeordneten [4][Deniz Celik] zu debattieren. Der Betreff lautet | |
„Verantwortung für die menschenrechtswidrigen Brechmitteleinsätze | |
übernehmen“. Die Linke möchte eine Entschuldigung der Bürgerschaft, eine | |
Entschädigung für die Betroffenen und einen Ort auf dem UKE-Gelände, um an | |
„den Tod von Achidi John und die Leiden der anderen Betroffenen“ zu | |
erinnern. | |
Zuerst spricht Celik, dann folgt der SPD-Abgeordnete [5][Urs Tabbert]. „Das | |
jemand in staatlicher Obhut zu Tode kommt, das kann man bedauern und das | |
kann man hier auch sagen“, erklärt er zu Beginn. Und dann legt er jenen | |
Teil der Wahrheit dar, den er im Antrag der Linken vermisst. Dass 41 Kugeln | |
Kokain und Crack aus dem Magen-Darm-Trakt von Achidi John entfernt wurden. | |
Dass die Exkorporation von Beweismitteln seinerzeit übliche Praxis bei | |
sogenannten Munddealern gewesen sei. Dass der Bund deutscher | |
Kriminalbeamter den Vomizideinsatz für unverzichtbar hielt. Dass die | |
Bürgerschaft bei den Brechmitteleinsätzen nicht zuständig war. Dass für | |
eine Entschädigung die Justiz zuständig sei und für eine Gedenkstätte das | |
UKE als Eigentümerin des Geländes. | |
Vielleicht sollte man hier erneut pausieren und einen Blick auf das Jahr | |
2001 werfen. Olaf Scholz war bis zur Wahl im September noch Innensenator in | |
Hamburg und er war es, der den Brechmitteleinsatz in der Stadt einführte. | |
Kritische Stimmen sagen, dass er es tat, um sich innenpolitisch als harter | |
Hund darzustellen – erfolglos, denn im Herbst kamen mit der | |
[6][rechtspopulistischen Schill-Partei] noch härtere Hunde an die Macht. | |
Vor ein paar Monaten fragte ein junger Mann Scholz im Fernsehen, ob er es | |
bereue, die Brechmitteleinsätze eingeführt zu haben: „Ich habe es nicht für | |
Folter gehalten“, antwortete Scholz. | |
Hätte man es besser wissen können? In Hamburg hatte die grüne | |
Wissenschaftssenatorin Krista Sager den Einsatz durchgewunken. Klaus | |
Püschel stellte ihn im Wissenschaftsausschuss sogar als Erleichterung für | |
die Betroffenen dar: „Wenn ich 40 derartige Kügelchen im Magen habe, würde | |
ich brechen wollen und ich würde das jedem hier auch dringend anraten zu | |
brechen, statt das Risiko ein oder zwei Tage in sich herumzutragen, und | |
zwar ganz klar aus medizinischen Gründen.“ | |
Aber es gab auch Gegenstimmen. Die Hamburger Ärztekammer verabschiedete im | |
Oktober 2001 einen Beschluss, in dem es hieß: „Unter ärztlichen | |
Gesichtspunkten ist die Vergabe von Brechmitteln gegen den Willen des | |
Betroffenen nicht zu vertreten.“ Grund dafür seien „die gesundheitlichen | |
Gefahren“, die die Ärzte in einer „gewaltsamen Verabreichung von | |
Brechmitteln über eine Nasensonde“ sahen. Der damalige Präsident der | |
Kammer, Frank Ulrich Montgomery, heute Präsident des Weltärztebundes, | |
wollte die Resolution sogar noch schärfer formulieren, scheiterte aber am | |
Widerstand derer, die „harte Mittel“ im Kampf gegen das „Drogenproblem“ | |
forderten. | |
In Hamburg – wie auch andernorts – hat sich kaum jemand für diese Bedenken | |
interessiert. Auch nicht, als sich 20 Anästhesistinnen und Anästhesisten | |
des UKE, die per Dienstanweisung als Unterstützung für den Notfall anwesend | |
sein sollten, an die Ärztekammer wandten. Deren Beschluss lautete: Es dürfe | |
„kein Arzt zu der Beteiligung an derartigen Einsätzen, die allein der | |
Beweismittelsicherung durch die Strafverfolgungsbehörden dienen, gezwungen | |
werden“. | |
Und doch ging es weiter mit den Brechmitteleinsätzen. Der letzte mit | |
„unmittelbarem Zwang“, so heißt es in der Senatswort auf eine Anfrage der | |
Linken, fand am 27. 3. 2005 statt. Andere Bundesländer wie Berlin oder | |
Niedersachsen hatten die Praxis nach dem Tod von Achidi John ausgesetzt. In | |
Hamburg besuchte der damalige Justizsenator Roger Kusch das UKE, besah sich | |
die Räume der Rechtsmedizin, besuchte auch den im Koma liegenden Achidi | |
John und entschied, „den gewaltsamen Brechmitteleinsatz nur in Anwesenheit | |
eines Narkosearztes zu machen. Unter den Voraussetzungen ist es für mich | |
noch selbstverständlicher als es ohnehin war.“ | |
## Kein Ruhmesblatt für den Senat | |
Welcher Unterschied liegt dazwischen, Unrecht zu begehen, ohne es zu | |
merken, oder es zu begehen und immerhin ein Unbehagen dabei zu haben? | |
[7][Peter Zamory], grüner Abgeordneter in der Hamburger Bürgerschaft und | |
Arzt, hatte ein Unbehagen, und es führt dazu, dass er im Oktober 2021 in | |
der Bürgerschaft sagt: „Ich habe mich damals in der Debatte gegen den | |
zwangsweisen Einsatz von Brechmitteln ausgesprochen. Aber als die Maßnahme | |
implementiert wurde und drogenpolitische Änderungen vom damaligen | |
Koalitionspartner versprochen wurden, bin ich verstummt und das mache ich | |
mir bis heute zum Vorwurf.“ Die Geschichte sei „kein Ruhmesblatt für den | |
damaligen rot-grünen Senat“. Aber auch Zamory will sich Celiks Antrag nicht | |
anschließen – auch weil die Linke nicht versucht habe, ein überparteiliches | |
Bündnis zu schmieden. | |
Hier könnte wieder die Parteienlogik beginnen, das „Meine Leute, deine | |
Leute“-Prinzip, das dazu geführt hat, so sagen die Nicht-SPD-Leute, dass | |
die SPD die Brechmitteleinsätze nie aufgearbeitet hat, weil sie damit ihren | |
großen Mann Olaf Scholz beschädigt hätte. Aber die Debatte unter den | |
goldenen Leuchtern der Bürgerschaft wird noch einmal grundsätzlich, weil | |
der CDU-Mann [8][Eckard Graage] bekennt, Schwierigkeiten mit einem | |
Gedenkort für Achidi John zu haben. „Er ist zu Unrecht zu Tode gekommen“ | |
sagt Graage, aber John sei auch jemand gewesen, der in Kauf genommen habe, | |
dass andere geschädigt werden. Ein Gedenkort für einen Dealer könne für | |
andere problematisch sein, Graage denkt an Eltern von Kindern mit | |
Drogenproblemen. Nach Graages Rede geht Peter Zamory doch noch einmal ans | |
Rednerpult. „Das ist eine sonderbare Wendung der Debatte“, sagt er, „auch | |
Straftäter haben eine Menschenwürde, die geachtet werden muss.“ | |
## Ganz unten auf der sozialen Leiter | |
Von den 530 Straftätern, die in Hamburg Brechmittel erhielten, stammte die | |
überwältigende Mehrheit aus afrikanischen Ländern. Für Peter Zamory sind | |
sie schlicht die Verlierer einer Drogenpolitik, die hauptsächlich auf | |
Repression und Prohibition setze: „Man wollte an ihnen ein Exempel | |
statuieren, um abzuschrecken.“ Der Hamburger Kriminologe Sebastian Scheerer | |
spricht vom „Mythos eines schwarzafrikanischen Drogenmonopols“, der in der | |
Schill-Ära entstanden sei: Die Schwarzen Dealer stünden ganz unten auf der | |
sozialen Leiter und deshalb an den exponiertesten Stellen, was die | |
geschütztere weiße Szene in den Hintergrund rücken ließe. | |
Daniel Manwire erzählt, dass Achidi John drei Minuten leblos auf dem Boden | |
lag, bis man versuchte, ihn zu reanimieren. Die behandelnde Ärztin habe | |
gedacht, er simuliere, bis eine Medizinstudentin sagte: „Er bewegt sich | |
nicht mehr.“ „Do Black lives really matter?“, sagt Manwire und es ist | |
keine Frage. Und es ist nicht überraschend, dass die Studentin irritiert | |
war und nicht diejenigen, für die das, was der Europäische Gerichtshof für | |
Menschenrechte für Folter hält, Teil ihrer Arbeitsbeschreibung war. | |
## Proteste gegen Püschel-Lesung | |
Was bewegt sich, was bewegt sich nicht? Damals, im Wissenschaftsausschuss, | |
hat ein Abgeordneter gefragt, ob man nicht statt der Brechmittel eine | |
Drogentoilette nutzen könne, mit der die Drogen auf natürliche Weise zum | |
Vorschein kämen. Justizsenator Kusch, der inzwischen sein Glück [9][in der | |
organisierten Sterbehilfe] gefunden hat, entgegnete, dass die | |
Brechmitteleinsätze die Menschenwürde möglicherweise besser schützten. | |
Inzwischen sind die Drogentoiletten gängige Praxis. | |
„Die breite Bevölkerung hat die Brechmitteleinsätze vor 20 Jahren wie heute | |
kaum interessiert“, sagt Peter Zamory. Kürzlich gab es Proteste vor dem | |
freien Theater Kampnagel [10][gegen eine Lesung von Klaus Püschel]. Zwei | |
Dutzend Leute waren da, mit einem Plakat „Remember Achidi John“. Kurz zuvor | |
hat das Hamburger Abendblatt den Rechtsmediziner zum Hanseaten des Jahres | |
gekürt. | |
Aber für Daniel Manwire ist nichts damit gewonnen, einzelne | |
herauszugreifen. Es wäre etwas gewonnen, wenn die jungen Schwarzen eine | |
Arbeitserlaubnis und damit eine Arbeitsmöglichkeit jenseits des | |
Drogenverkaufs hätten. Es wäre etwas gewonnen, wenn er nicht mehr aus | |
seinem Fenster auf St. Pauli guckte und sähe, wie sie vor der Polizei auf | |
die Straße davonlaufen müssen. | |
12 Dec 2021 | |
## LINKS | |
[1] /Hamburger-Folteropfer-Achidi-John/!5797300 | |
[2] https://blackcommunityhamburg.blackblogs.org/tag/initiative-in-gedenken-an-… | |
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[4] https://www.linksfraktion-hamburg.de/abgeordnete/deniz-celik/ | |
[5] https://urstabbert.de/ | |
[6] /Hamburg-im-Wuergegriff-des-Populisten/!5803890 | |
[7] https://www.gruene-hamburg.de/person/peter-zamory/ | |
[8] https://www.eckard-graage.de/ | |
[9] https://www.sterbehilfe.de/ | |
[10] /Distanzierung-wegen-Brechmitteleinsaetzen/!5809043 | |
## AUTOREN | |
Friederike Gräff | |
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