| # taz.de -- Kommentar Hass-Postings im Netz: Ein spätes Erschrecken | |
| > Allein mit juristischen Mitteln ist der Hetze im Netz oft nicht | |
| > beizukommen. Es gilt, zivilisatorische Standards zu verteidigen. | |
| Bild: Vom Wort zur Tat: Anti-Politiker-Plakate auf einer Pegida-Demo in Dresden | |
| Hasspostings im Netz sind keine Bagatelle. Es ist gut, dass darüber nun | |
| verstärkt gesprochen und dass [1][endlich auch gehandelt wird.] Denn aus | |
| der Geschichte wissen wir, wie schnell gewalttätige Sprache in reale | |
| Gewalt umschlagen kann. Es gibt einen klaren Zusammenhang zwischen der | |
| radikalisierten Rhetorik und Anschlägen auf Flüchtlingsheime und Moscheen. | |
| Die Klage über die „Verrohung der Sprache“ kommt allerdings reichlich spä… | |
| Solange sich der Hass nur gegen Muslime und Flüchtlinge richtete, so | |
| scheint es, wurde er als Ausdruck der „Meinungsfreiheit“ in Kauf genommen. | |
| Doch inzwischen werden auch Journalisten und Politiker attackiert. Seit bei | |
| Pegida-Demonstrationen Galgen für Politiker wie Angela Merkel und Sigmar | |
| Gabriel spazieren getragen wurden, die parlamentarische Demokratie und ihre | |
| Repräsentanten als Unrechtsregime denunziert und Journalisten pauschal als | |
| „Lügenpresse“ verunglimpft werden, ist das Erschrecken groß. | |
| In vielen Bundesländern gibt es bereits die Möglichkeit, gegen Hasspostings | |
| einfach online Anzeige zu erstatten. Und mit ihren bundesweiten Razzien | |
| wegen Hasspostings demonstrierte die Polizei jetzt Stärke. Der Einsatz ist | |
| aber eher untypisch. | |
| Denn Hasspostings im Netz stammen nicht nur aus einschlägigen | |
| rechtsradikalen Kreisen, sondern oft genug von gewöhnlichen Bürgern, die | |
| sich im Netz radikalisieren, weil dessen Anonymität die Hemmschwelle senkt. | |
| Der Anführer von Pegida steht derzeit in Dresden vor Gericht, weil er | |
| Asylbewerber auf Facebook als „Dreckspack“ und „Viehzeug“ bezeichnet ha… | |
| Das hat mit „Tugendterror“ nichts zu tun, sondern damit, dass es | |
| zivilisatorische Standards zu verteidigen gilt. Doch allein mit | |
| juristischen Mitteln ist der Hetze im Netz oft nicht beizukommen. Die | |
| Propaganda, die auf rechten Blogs wie pi-news und Achse des Guten | |
| verbreitet wird, ist häufig nicht strafbar. Gefährlich ist sie aber | |
| trotzdem. | |
| 15 Jul 2016 | |
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| ## AUTOREN | |
| Daniel Bax | |
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