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# taz.de -- Facebook löscht Seiten von rechter Partei: Der „Rechten“ gefä…
> Facebook hat offenbar etliche Seiten der rechtsextremen Partei „Die
> Rechte“ gelöscht. Seiten von Unterorganisationen sind aber noch da.
Bild: Offline leider weiter verfügbar: Demonstration der Partei Die Rechte in …
Dortmund dpa | Mehrere Facebook-Seiten der rechtsextremen Partei Die Rechte
sind nicht mehr aufrufbar. Nach Angaben der Partei wurde die Facebook-Seite
des Bundesverbandes wegen Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen von
Facebook dauerhaft entfernt.
Auch andere Facebook-Seiten von Unterorganisationen der Partei wurden
gesperrt, etwa die der Landesverbände Sachsen und Bayern. Andere Seiten der
Partei sind aber nach wie vor zu finden, etwa die der Kreisverbände Hamm,
Wuppertal oder Magdeburg. Die Partei teilte mit, eine neue Facebook-Seite
für den Bundesverband hochladen zu wollen.
Ein Facebook-Sprecher wollte den Vorgang nicht kommentieren, verwies aber
auf die allgemeinen Richtlinien des Unternehmens. Demnach sei Facebook
„kein Ort für Hassrede, Gewaltandrohungen oder Verherrlichung von Gewalt“,
heißt es in einer Stellungnahme. „Unsere Gemeinschaftsstandards verbieten
es, unsere Seite zu nutzen, um Gewalt gegen andere zu organisieren und wir
entfernen Inhalte dieser Art, wenn sie uns gemeldet werden.“
Die vom Verfassungsschutz beobachtete Partei Die Rechte wurde 2012
gegründet. Sie gilt als Sammelbecken von Neonazis, die aus verbotenen
Kameradschaften stammen. Die Partei hat ihren Schwerpunkt in
Nordrhein-Westfalen. Sitz der Bundespartei ist Parchim in
Mecklenburg-Vorpommern.
Die Behörden schätzten die bundesweite Mitgliederzahl 2014 auf rund 500.
„Die ideologischen Schwerpunkte der Partei bilden Neonationalsozialismus,
Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit“, heißt es im jüngsten
Verfassungsschutzbericht des Bundes.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte im September eine Arbeitsgruppe
zum Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet gegründet, an der
sich Google, Twitter und Facebook beteiligen. Im März will er eine Bilanz
der vereinbarten Maßnahmen ziehen.
13 Jan 2016
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