# taz.de -- Facebook löscht Seiten von rechter Partei: Der „Rechten“ gefä… | |
> Facebook hat offenbar etliche Seiten der rechtsextremen Partei „Die | |
> Rechte“ gelöscht. Seiten von Unterorganisationen sind aber noch da. | |
Bild: Offline leider weiter verfügbar: Demonstration der Partei Die Rechte in … | |
DORTMUND dpa | Mehrere Facebook-Seiten der rechtsextremen Partei Die Rechte | |
sind nicht mehr aufrufbar. Nach Angaben der Partei wurde die Facebook-Seite | |
des Bundesverbandes wegen Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen von | |
Facebook dauerhaft entfernt. | |
Auch andere Facebook-Seiten von Unterorganisationen der Partei wurden | |
gesperrt, etwa die der Landesverbände Sachsen und Bayern. Andere Seiten der | |
Partei sind aber nach wie vor zu finden, etwa die der Kreisverbände Hamm, | |
Wuppertal oder Magdeburg. Die Partei teilte mit, eine neue Facebook-Seite | |
für den Bundesverband hochladen zu wollen. | |
Ein Facebook-Sprecher wollte den Vorgang nicht kommentieren, verwies aber | |
auf die allgemeinen Richtlinien des Unternehmens. Demnach sei Facebook | |
„kein Ort für Hassrede, Gewaltandrohungen oder Verherrlichung von Gewalt“, | |
heißt es in einer Stellungnahme. „Unsere Gemeinschaftsstandards verbieten | |
es, unsere Seite zu nutzen, um Gewalt gegen andere zu organisieren und wir | |
entfernen Inhalte dieser Art, wenn sie uns gemeldet werden.“ | |
Die vom Verfassungsschutz beobachtete Partei Die Rechte wurde 2012 | |
gegründet. Sie gilt als Sammelbecken von Neonazis, die aus verbotenen | |
Kameradschaften stammen. Die Partei hat ihren Schwerpunkt in | |
Nordrhein-Westfalen. Sitz der Bundespartei ist Parchim in | |
Mecklenburg-Vorpommern. | |
Die Behörden schätzten die bundesweite Mitgliederzahl 2014 auf rund 500. | |
„Die ideologischen Schwerpunkte der Partei bilden Neonationalsozialismus, | |
Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit“, heißt es im jüngsten | |
Verfassungsschutzbericht des Bundes. | |
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte im September eine Arbeitsgruppe | |
zum Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet gegründet, an der | |
sich Google, Twitter und Facebook beteiligen. Im März will er eine Bilanz | |
der vereinbarten Maßnahmen ziehen. | |
13 Jan 2016 | |
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