| # taz.de -- Ermittlungen gegen Edathy: Ein Geheimnis mit vielen Trägern | |
| > Es ist keineswegs zwingend, dass die SPD-Spitze den ehemaligen | |
| > Abgeordneten vor den Ermittlungen gewarnt hat. Viele Stellen wussten | |
| > davon. | |
| Bild: Wo ist das Leck? | |
| KARLSRUHE taz | Hat die SPD-Spitze Sebastian Edathy einen Tipp gegeben? Die | |
| Frage ist berechtigt, denn Sigmar Gabriel und die anderen Eingeweihten | |
| hätten die Möglichkeit gehabt. Und Edathy war spätestens Ende November | |
| vorgewarnt, dass sich da etwas zusammenbraut. Allerdings bestreiten sowohl | |
| Edathy als auch die SPD-Politiker eine solche Vorabinformation. | |
| Könnte es aber ungeschickte Signale an Edathy gegeben haben? Hat sich | |
| Edathy vielleicht beschwert, dass er bei der Regierungsbildung übergangen | |
| wurde? Und hat dann ein SPD-Verantwortlicher mit düsterer Miene etwas von | |
| BKA-Listen und nackten Jungs geraunt? Auch dafür gibt es wenig | |
| Anhaltspunkte. | |
| An den Koalitionsverhandlungen war Edathy noch erwartungsgemäß beteiligt. | |
| Am 24. Oktober 2013 wurde Edathy in die SPD-Verhandlungsgruppe für | |
| Migrationsthemen berufen. Erst Mitte Dezember wurden die Regierungsämter | |
| und in der Folge die Fraktionsposten vergeben. Da hatte Edathy aber längst | |
| einen Anwalt eingeschaltet, war also alarmiert. | |
| Immerhin gab es schon am 8. November ein Gespräch Edathys mit Oppermann, in | |
| dem der Abgeordnete seine Karrierewünsche vortrug. Hier könnte Oppermann | |
| gequatscht oder sich verräterisch verhalten haben. Fast zeitgleich, am 13. | |
| November, machte aber auch die kanadische Polizei bekannt, dass die Firma | |
| Azov Films, bei der auch Edathy Kunde war, wegen Verbreiten von | |
| Kinderpornografie verfolgt wurde. Darüber berichteten auch deutsche Medien. | |
| Spätestens jetzt hatte Edathy Anlass, darüber nachzudenken, ob und welche | |
| Beweismittel er verschwinden lassen will. | |
| ## Anwalt fragte seit Ende November nach | |
| Dem Spiegel sagte Edathy, dass er nach den Berichten aus Kanada einen | |
| Anwalt beauftragt hatte, herauszufinden, ob auch gegen ihn ermittelt werde | |
| und „um für den Eventualfall vollständige Kooperationsbereitschaft | |
| anzubieten“. Dieser zeitliche Zusammenhang klingt plausibel. Tatsächlich | |
| wandte sich Edathys Anwalt ab Ende November an die Staatsanwaltschaft in | |
| Hannover und andere Behörden. | |
| Dabei war laut Staatsanwaltschaft auch die Rede von einem Verfahren, das | |
| „über das BKA an die Generalstaatsanwaltschaft Celle gegeben worden sei“. | |
| Diese konkrete Information stand zwar sicher nicht in den Medien, klingt | |
| aber auch nicht so, als ob Edathy sie von Oppermann haben könnte – es sei | |
| denn, Ex-Innenminister Friedrich oder BKA-Chef Ziercke haben die SPD-Spitze | |
| doch detaillierter informiert, als sie bisher zugeben. | |
| Ohnehin gibt es viele Stellen, die von Edathys Verwicklung unterrichtet | |
| waren. Neben der Staatsanwaltschaft Hannover, der Generalstaatsanwaltschaft | |
| Celle und dem Bundeskriminalamt waren auch die Polizei in Göttingen und | |
| Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) informiert. An jeder einzelnen | |
| Stelle kann es ein Leck gegeben haben. Solche Durchstechereien in | |
| Niedersachsen wären aber nicht automatisch der SPD-Spitze im Bund und im | |
| Bundestag anzulasten und müssten daher nicht das Vertrauen in der Großen | |
| Koalition belasten. | |
| 16 Feb 2014 | |
| ## AUTOREN | |
| Christian Rath | |
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