# taz.de -- Kommentar Kinderpornografie und BKA: Ziercke kann bleiben | |
> Es wäre clever gewesen, hätte der BKA-Chef den Bundestag über den Fall in | |
> seiner Behörde unterrichtet. Falsch gemacht hat er aber nichts. | |
Bild: Muss sich erklären: BKA-Präsident Jörg Ziercke. | |
Sobald es um Kinderpornografie geht, scheinen alle Maßstäbe verloren. Die | |
Grünen fordern jetzt den Rücktritt von BKA-Chef Jörg Ziercke, weil er dem | |
Bundestag einen Kinderporno-Fall in der eigenen Behörde „verschwiegen“ | |
habe. Er hat aber – soweit ersichtlich – weder den BKA-Mann geschützt noch | |
den Bundestag belogen noch das Verfahren gegen Edathy verzögert. | |
Das BKA hat den eigenen Mitarbeiter im Januar 2012 auf der Kundenliste | |
eines Kinderporno-Lieferanten entdeckt. Danach wurde sofort ermittelt. | |
Nachdem sich der Verdacht erhärtete, wurde der Beamte aus dem Dienst | |
entfernt. Ein Strafbefehl erging, den der Mann akzeptierte. Es gab also | |
wohl keine strafrechtliche Sonderbehandlung für den BKA-Mann. | |
Es wäre clever gewesen, wenn Ziercke den Vorfall bei seiner Befragung im | |
Bundestagsinnenausschuss zumindest erwähnt hätte. Man kann aber verstehen, | |
dass er angesichts der schnell existenzvernichtenden Aufgeregtheit bei | |
diesem Thema hierauf verzichtet hat. Ziercke hat den Bundestag wohl auch | |
nicht belogen, denn er wurde nach anderen Politikern und bekannten Namen | |
auf der kanadischen Liste gefragt. Der BKA-Mann war zwar ein hoher Beamter, | |
aber wohl kein bekannter Name. | |
Dass das Verfahren schnell erledigt wurde, während der Fall Edathy liegen | |
blieb, macht auch Sinn. Der Beamte hat strafbares Material bestellt. Edathy | |
nicht. Edathy wurde behandelt wie die anderen Besteller nicht eindeutig | |
strafbarer Bilder auch. Nichts anderes sollte man vom BKA erwarten (ganz | |
unabhängig davon, ob der Name Edathy nun frühzeitig erkannt wurde oder | |
nicht). Ein Grund für einen Rücktritt Zierckes liegt nicht vor. Angebracht | |
ist allenfalls ein Untersuchungsausschuss des Bundestags, der die | |
umstrittenen Vorgänge hoffentlich nüchtern aufarbeitet. | |
2 Mar 2014 | |
## AUTOREN | |
Christian Rath | |
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