| # taz.de -- Kommentar Kinderpornografie und BKA: Ziercke kann bleiben | |
| > Es wäre clever gewesen, hätte der BKA-Chef den Bundestag über den Fall in | |
| > seiner Behörde unterrichtet. Falsch gemacht hat er aber nichts. | |
| Bild: Muss sich erklären: BKA-Präsident Jörg Ziercke. | |
| Sobald es um Kinderpornografie geht, scheinen alle Maßstäbe verloren. Die | |
| Grünen fordern jetzt den Rücktritt von BKA-Chef Jörg Ziercke, weil er dem | |
| Bundestag einen Kinderporno-Fall in der eigenen Behörde „verschwiegen“ | |
| habe. Er hat aber – soweit ersichtlich – weder den BKA-Mann geschützt noch | |
| den Bundestag belogen noch das Verfahren gegen Edathy verzögert. | |
| Das BKA hat den eigenen Mitarbeiter im Januar 2012 auf der Kundenliste | |
| eines Kinderporno-Lieferanten entdeckt. Danach wurde sofort ermittelt. | |
| Nachdem sich der Verdacht erhärtete, wurde der Beamte aus dem Dienst | |
| entfernt. Ein Strafbefehl erging, den der Mann akzeptierte. Es gab also | |
| wohl keine strafrechtliche Sonderbehandlung für den BKA-Mann. | |
| Es wäre clever gewesen, wenn Ziercke den Vorfall bei seiner Befragung im | |
| Bundestagsinnenausschuss zumindest erwähnt hätte. Man kann aber verstehen, | |
| dass er angesichts der schnell existenzvernichtenden Aufgeregtheit bei | |
| diesem Thema hierauf verzichtet hat. Ziercke hat den Bundestag wohl auch | |
| nicht belogen, denn er wurde nach anderen Politikern und bekannten Namen | |
| auf der kanadischen Liste gefragt. Der BKA-Mann war zwar ein hoher Beamter, | |
| aber wohl kein bekannter Name. | |
| Dass das Verfahren schnell erledigt wurde, während der Fall Edathy liegen | |
| blieb, macht auch Sinn. Der Beamte hat strafbares Material bestellt. Edathy | |
| nicht. Edathy wurde behandelt wie die anderen Besteller nicht eindeutig | |
| strafbarer Bilder auch. Nichts anderes sollte man vom BKA erwarten (ganz | |
| unabhängig davon, ob der Name Edathy nun frühzeitig erkannt wurde oder | |
| nicht). Ein Grund für einen Rücktritt Zierckes liegt nicht vor. Angebracht | |
| ist allenfalls ein Untersuchungsausschuss des Bundestags, der die | |
| umstrittenen Vorgänge hoffentlich nüchtern aufarbeitet. | |
| 2 Mar 2014 | |
| ## AUTOREN | |
| Christian Rath | |
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