# taz.de -- Letzte Generation in Berlin: Kurz mal still gestanden | |
> An vielen Orten Berlins haben die Klima-Aktivist:innen der Letzten | |
> Generation am Montag den Verkehr blockiert. War das jetzt der große | |
> „Stillstand“? | |
Bild: Bunter Protest am Montag in Berlin | |
Um kurz vor halb 8 am Montagmorgen springt die Ampel an der Kreuzung | |
Prenzlauer Allee/Danziger Straße im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg auf | |
Rot. Die [1][Aktivist:innen der Letzten Generation, in orangefarbenen | |
Warnwesten, setzen sich vor den Autos] auf die Straße. Zwei Beamte des | |
Ordnungsamts sind zufällig anwesend, zusammen mit einem Autofahrer | |
versuchen sie einige der Blockierer:innen von der Straße zu zerren. | |
Doch die setzen sich einfach wieder hin. | |
Auch im südlicher gelegenen Schöneberg, an der Hauptstraße/Ecke | |
Dominicusstraße sitzen um kurz nach halb 8 am Morgen jeweils sieben | |
Aktivist:innen auf der Straße und blockieren den Verkehr in zwei | |
Richtungen. Und ein riesiger Kreisverkehr am zentralen Ernst-Reuter-Platz | |
ist ebenfalls durch zwei Gruppen blockiert. Als die Polizei eine halbe | |
Stunde später beginnt, Einzelne von ihnen wegzutragen, taucht plötzlich | |
eine dritte Gruppe auf und beginnt die Abfahrt vom Kreisverkehr auf die | |
Straße des 17. Juni zu blockieren. Die Polizei bricht die Räumung erst mal | |
wieder ab. | |
Ist das jetzt der große Stadtstillstand, den die Letzte Generation für | |
Berlin angekündigt hat? Am Montagmorgen, etwa 20 Minuten nach Beginn der | |
meisten Aktionen, ist die Gruppe mit einer Einordnung noch überfordert. Sie | |
spricht von einem „dynamischen Protestgeschehen“, ein vollständiger | |
Überblick sei ihnen „nicht möglich“. Bei der Blockade in Schöneberg steht | |
der Ex-Journalist Raphael Thelen, der sich vor wenigen Monaten der Gruppe | |
angeschlossen hat, und wischt durch eine interne Telegram-Gruppe der | |
Organisatoren. Die Liste der Nachrichten und Bilder ist lang. | |
Am Vormittag wird es dann konkreter. Die Letzte Generation vermeldet | |
Blockaden an 27 verschiedenen Orten in der Hauptstadt. Die Polizei spricht | |
später von „maximal 33 Örtlichkeiten“, an denen Aktivst:innen „geklebt | |
haben oder auf der Straße standen“. Viele Aktionen betreffen große | |
innerstädtische Kreuzungen, weitere die Stadtautobahn A100. | |
Aktivist:innen stellen auf der Autobahn ein Auto ab, um den Verkehr zum | |
Stehen zu bringen. Vor allem im Westen der Stadt geht auf der Autobahn | |
nichts mehr – hier zumindest ist der Stillstand de facto erreicht. | |
Aber auch im Nordosten Berlins, auf den Zubringer-Autobahnen A111 und A113, | |
kommt es zu Behinderungen. Laut Verkehrsinformationszentrale sind viele, | |
teilweise „lange“ Staus die Folge. Die Empfehlung: „Wenn möglich, auf | |
S+U-Bahnen ausweichen!“ | |
Doch nicht überall bedeuten die Blockaden den kompletten Stillstand: Es | |
zeichnet sich eine neue Taktik der Polizei ab. Sie nutzt aus, dass die | |
Aktivist:innen stets die Möglichkeit einer Rettungsgasse lassen, sich | |
also nicht alle von ihnen an die Straße kleben. In Schöneberg werden aus | |
beiden Blockaden die jeweils in der Mitte Postierten von der Straße | |
gezogen. Der Platz, der zwischen den Festgeklebten entsteht, reicht aus, | |
damit Autos, auch Lkws oder Busse, einzeln passieren können. Später werden | |
sogar Hütchen aufgestellt, um den Autos den Weg hindurch zu weisen. | |
Kim Schulz, ein Letzte-Generation-Aktivist der ersten Stunde, also seit | |
anderthalb Jahren bei der Initiative dabei, klebt auf der Straße genau | |
neben der Rettungsgasse. Die Blockade sei dadurch „nicht wirkungslos“, sagt | |
er: Die Autos stauten sich trotzdem, außerdem richte man sich „nicht gegen | |
die einzelnen Autofahrer“. Wichtig sei, so Schulz, das „Signal der | |
Unterbrechung“ – damit „die Bundesregierung endlich Notfallmaßnahmen geg… | |
den Klimawandel ergreift“. | |
Anderswo sorgen Autofahrer:innen selbst dafür, dass die Blockaden | |
weniger effektiv ausfallen. An der Danziger Straße in Prenzlauer Berg | |
stürmen drei von ihnen auf einen Aktivisten zu, der sich gerade festkleben | |
will, und entreißen ihm den Sekundenkleber. Einer der Fahrer beschwert | |
sich, dass er Kunden und Geld verliere, wenn er mit seinem Wagen nicht | |
durchkommt. Nur ein Aktivist hat es geschafft, sich am Rand der Straße | |
festzukleben. Die Autos fahren schon wieder, als ein Polizist die Hand des | |
Aktivisten geduldig mit Pinsel und Speiseöl bearbeitet, um sie vom Pflaster | |
lösen zu können. | |
Am Ernst-Reuter-Platz im Ortsteil Charlottenburg dagegen kommt die Polizei | |
beim letzten der Blockierer mit ihren üblichen Mitteln nicht weiter. Ein | |
Lkw mit Spezialgerät rückt an. Zahlreiche Schaulustige beobachten teils | |
belustigt die kläglichen Bemühungen der Einsatzkräfte, ein Stück aus der | |
Fahrbahn herauszuhebeln. Etwa drei Stunden dauert es, bis es gelingt, mit | |
verschiedenen Werkzeugen den Teil der Fahrbahn zu entfernen, an dem die | |
Hand des Aktivisten klebt. Am Rand stehen Handwerker bereit, um das Loch im | |
Asphalt zu flicken. | |
Sicher ist: Die Letzte Generation hat an diesem Montag ihr nächstes Level | |
erreicht. Mehr als acht parallele Blockaden hatte es im vergangenen Jahr in | |
Berlin nie gegeben. Diese Zahl ist nun vervierfacht. Die meisten der | |
Blockaden werden von Gruppen von fünf bis zehn Personen ausgeführt. Es ist | |
eine Taktik, mit möglichst wenigen Menschen viel Chaos zu stiften. Viele | |
Blockaden halten stundenlang, die Ablöse-Experten der Polizei können nicht | |
überall sein. An der Bundesallee sagt eine Polizistin zu einem Fotografen: | |
Mit 30 Blockaden gleichzeitig sei man massiv überfordert. | |
Geschätzt sind es insgesamt etwa 250 Aktivist:innen, die am Montag die | |
Straßen der Stadt blockieren. Angesichts von mehr als 900, die sich laut | |
Website der Protestgruppe für die Aktionstage angemeldet haben, ist dabei | |
das ganze Potenzial noch nicht ausgeschöpft. Aus dem ganzen Land sind | |
Menschen angereist, teilweise ohne zu wissen, wann sie wieder nach Hause | |
fahren werden. Die Aktionen sollen fortgesetzt werden bis die | |
Bundesregierung auf ihre Forderungen reagiert. „Wir machen das jeden Tag, | |
das ist der Plan“, sagt Rapahel Thelen. Berlin droht womöglich über Wochen | |
der Ausnahmezustand. | |
Um den Protest dauerhaft aufrechtzuerhalten, werden nicht alle | |
Blockadewilligen gleichzeitig auf die Straßen geschickt. Denn wer einmal | |
klebt, landet womöglich im Gewahrsam. Der darf in Berlin maximal bis | |
Mitternacht des Folgetages angeordnet werden. Zur Strategie der Gruppe | |
gehört diesmal auch, nicht nur am Morgen zu blockieren. Auch im Laufe des | |
Tages könne es Aktionen geben, heißt es. Und am Nachmittag, um 15 Uhr | |
formierte sich ein unangemeldeter Protestmarsch, der auch die Teile der | |
Klimabewegung mit einbinden soll, der sich nicht auf die Straße kleben | |
will, etwa die Aktivist:innen von Fridays for Future. | |
Die Straßenblockaden der Letzten Generation haben innerhalb der | |
Klimabewegung für intensive Strategiedebatten gesorgt – und erstmals auch | |
zu wahrnehmbaren Solidaritätsaktionen. Am Montagmorgen versammeln sich am | |
U-Bahnhof Wittenbergplatz in Schöneberg mehrere Dutzend Menschen. Auf ein | |
Zeichen laufen sie auf eine Kreuzung, setzen sich auf die Fahrbahn und | |
breiten Banner aus: „Zusammen gegen das Klimaversagen“, und „Solidarität | |
statt Wachstum und Profit“, steht dort. | |
Die Aktivist:innen, die hier blockieren, sind nicht Teil der Letzten | |
Generation, sondern in anderen Gruppen der Klimabewegung aktiv. Scientist | |
Rebellion, Ende Gelände, Eltern gegen die Fossilindustrie und Extinction | |
Rebellion – Namen, die ebenfalls für öffentlichkeitswirksamen Aktionen für | |
mehr Klimaschutz stehen. Heute wollen sie zeigen, dass sich die Bewegung | |
nicht spalten lässt. | |
Darum geht es auch 60 Fahrradfahrer:innen, die sich am Morgen am Roten | |
Rathaus, dem Regierungssitz des Berliner Senats, in Bewegung setzen. | |
Verschiedene linke und verkehrspolitische Gruppen hatten zu der | |
unangemeldeten Fahrraddemo aufgerufen. „Es geht darum, Solidarität mit den | |
Blockaden zu zeigen“, erklärt eine Aktivistin der Interventionistischen | |
Linken. „Wir wollen den Leuten, die ja in der Öffentlichkeit gerade wie | |
Freiwild behandelt werden, zeigen, dass es auch Unterstützung gibt“, | |
ergänzt ein bärtiger Mann auf seinem Lastenrad. | |
Mit etwa zehn Kilometer pro Stunde geht es vorbei an einigen | |
Blockadepunkten. Hinten hupen die Autos, doch im Korso ist die Stimmung | |
ausgelassen. Aus einer Box dröhnen die Prinzen: „Jeder Spinner fährt ’nen | |
Manta, jeder Dödel Jaguar. Nur Genießer fahren Fahrrad und sind immer | |
schneller da.“ | |
Vor dem Luxuskaufhaus KaDeWe am Kurfürstendamm sagt eine Aktivistin im | |
weißen Maleranzug: „Es geht einfach nicht, dass die Letzte Generation in | |
Politik und Medien als Chaoten bezeichnet werden.“ Die Kritik erinnere sie | |
an die Anti-Atom-Bewegung vor vielen Jahren. Damals sei ebenfalls versucht | |
worden, radikalere Protestformen zu deligitimieren und somit die Bewegung | |
zu schwächen. „Alle Umweltgruppen haben das gleiche Ziel: Das die Regierung | |
endlich ihrer Verantwortung nachkommt, das Klima zu schützen“. | |
Bereits am Sonntag unterstützten Berliner | |
Verkehrswendeaktivist:innen die Letzte Generation, indem sie eine | |
Fahrraddemo gegen den geplanten Ausbau der Stadtautobahn A100 in einer | |
Kundgebung der Gruppe am Brandenburger Tor enden ließen. Dort bekräftigten | |
Redner:innen von Initiativen wie Fridays for Future, Debt for Climate | |
und End Fossil Occupy ihre Unterstützung. | |
Auch 1.600 Wissenschaftler:innen springen der Letzten Generation zur | |
Seite. In einem „[2][Handeln statt kriminalisieren“] betitelten Appell | |
fordern sie die Politik zum Handeln auf. „Die Aktivist:innen weisen auf | |
schwerwiegende staatliche Versäumnisse […] hin […] und setzen ihre | |
Aktivitäten nicht leichtfertig, sondern als letztes Mittel ein“, heißt es | |
in der Erklärung. Das Zeitfenster für die Bekämpfung des Klimawandels würde | |
sich dabei immer schneller schließen, warnen die Wissenschaftler:innen. | |
Ein großes Thema in der Klimaszene ist die zunehmende staatliche | |
Repression. Einzelne Blockierer:innen wurden bereits zu mehrmonatigen | |
Haftstrafen verurteilt. Rechtsinstrumente wie Präventivgewahrsam, die | |
ursprünglich mit der Begründung zur Terrorismusbekämpfung eingeführt | |
wurden, werden verstärkt gegen sie eingesetzt. „Mir macht Angst, dass die | |
Klimabewegung immer weiter kriminalisiert wird“, sagt eine junge Frau in | |
der Soli-Blockade. Besonders Fridays for Future und die Grünen sollten sich | |
fragen, ob jetzt der richtige Zeitpunkt sei, die Letzte Generation zu | |
kritisieren. | |
Die Polizei, die in vielen Fällen gelassen und professionell auf die | |
Proteste reagiert, machte am Wochenende Schlagzeilen wegen einer | |
Gewaltanwendung mit Folgen. Ein Video zeigt einen Polizisten, der einem | |
Aktivisten droht, ihm „Schmerzen“ zuzufügen. Diese werde er „die nächst… | |
Tage, nicht nur heute“ haben, „beim Kauen und beim Schlucken“. Danach wird | |
der junge Mann unter Schmerzgriffen und weinend von der Straße gezogen – | |
statt dass er einfach davon getragen wird, wie er noch bittet. Der Aktivist | |
trägt ein angebrochenes Handgelenk davon; die Polizei hat Ermittlungen | |
wegen Körperverletzung im Amt aufgenommen. Auch am Montag machen Aufnahmen | |
die Runde, wie Polizisten vereinzelt Schmerzgriffe anwenden. | |
Einige Autofahrer werden ebenfalls wieder rabiat. An einer Stelle fährt ein | |
Auto einem Aktivisten auf den Fuß. Trotz einzelner Sympathiebekundungen | |
sind die Mehrzahl der Reaktionen von Autofahrer:innen und | |
Passant:innen aber negativ. Die Vorwürfe, Argumente und Ratschläge, die | |
die Blockierer:innen zu hören kriegen, wiederholen sich oft. Zu den | |
beliebtesten gehören: „Sollnse sich doch am Bundestag ankleben.“–„Durc… | |
Stau wird die Luft viel mehr verpestet!“ Oder auch: „Dit kann nicht sein, | |
dass hier die Feuerwehr blockiert wird:“ | |
Tatsächlich ist die Behinderung des Rettungsdienstes auch in der | |
öffentlichen Debatte wieder zentral. Auf Twitter macht ein Video die Runde, | |
wie ein Rettungswagen der Feuerwehr auf der Autobahn in einem durch eine | |
Blockade ausgelösten Stau steckt. Eine Rettungsgasse gibt es nicht. Ein | |
Katastrophenschützer schreibt dazu: „Dieses provozierte Chaos wird töten.“ | |
Andere wiederum verweisen auf die Schuld der Autofahrer:innen. Rechte | |
Medienaktivstien verbreiten das Bild eines angeblich vor einer Blockade | |
feststeckenden Rettungswagens. Laut Letzter Generation jedoch wartete der | |
dort für die Aktivst:innen. | |
Ein Sprecher der Berliner Feuerwehr sprach auf Anfrage der taz von | |
„unzähligen Behinderungen“. Teilweise seien Rettungswagen „doppelt | |
geschickt worden, weil sie nicht weiter kamen“. Der Tagesspiegel berichtet | |
von „mindestens 15“ blockierten Rettungswagen“. Dass die Letzte Generation | |
aber für den Ausnahmezustand mit zu wenig einsatzbereiten Wagen | |
verantwortlich sei, wie von Journalist:innen kolportiert, bestätigt der | |
Sprecher nicht. „Den Ausnahmezustand im Rettungsdienst haben wir fast | |
täglich.“ Am Vormittag, als mehr als die Hälfte der Blockaden von der | |
Polizei aufgelöst waren, gab es 35 freie Rettungswagen in der Stadt. | |
Insgesamt seien an dem Tag etwa 130 Rettungswagen im Einsatz gewesen. | |
Aus der Politik folgten am Montag ablehnende Reaktionen. Britta Haßelmann, | |
Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, sagte im ARD-“Morgenmagazin“, | |
die Blockaden seien „nicht produktiv“, wenn es darum gehe, „die | |
gesellschaftlichen Mehrheiten jetzt zu verbreitern, in Sachen Klimaschutz | |
mehr zu tun“. Ähnlich äußerte sich Regierungssprecher Steffen Hebestreit: | |
„Solche massiven Störungen der öffentlichen Ordnung (…), da habe ich mein… | |
Zweifel, ob das der Sache dient.“ | |
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) grenzte die Blockaden von | |
regulärem Protest ab: „Demonstrationen gehören zum demokratischen | |
Rechtsstaat. Doch jeder muss sich an Recht & Gesetz halten“, schrieb er auf | |
Twitter. „Wer andere nötigt, blockiert, unter physischen Zwang setzt, | |
überschreitet die Grenzen des akzeptablen Protests und gefährdet | |
möglicherweise sogar Leib & Leben anderer Menschen.“ | |
Auf dem Gehweg in Schöneberg beobachtet der Klimaaktivist Tadzio Müller die | |
Aktionen: „Die Angst, die ich ein bisschen hatte, vor einer | |
autowahnsinnigen Gewaltexplosion, hat sich glücklicherweise nicht | |
bewahrheitet“, sagt er. Sowohl von der Taktik der Blockaden – und der | |
Antwort der Polizei darauf – als auch von den Reaktionen der | |
Berliner:innen her gesehen sei die Aktion als Erfolg zu werten. Doch | |
wie erfolgreich war der Blockadetag, wenn der Verkehr vielerorts | |
unverändert weiterläuft? „Die Letzte Generation muss sich das Ziel setzen, | |
wenn sie 'Stadtstillstand’ sagt, eine Art Kollaps des Straßenverkehrs | |
herbeizuführen“ sagt Müller. Aktivistin Charlotte, ebenfalls in Schöneberg | |
auf der Straße, sagt: „Wir werden die Störungen weiterführen. Man merkt, | |
dass die Menschen, die bereit sind, das zu tun, mehr weden.“ | |
24 Apr 2023 | |
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