# taz.de -- +++Live-Ticker Klimaprotest in Berlin+++: Viele Blockaden, viele Fe… | |
> Aktivist:innen der Letzten Generation blockieren über 30 Orte. | |
> Polizei nimmt 200 Menschen fest. Wissenschaftler:innen fordern | |
> „Handeln statt Kriminalisieren“. | |
Bild: Der Nachmittagsprotest am Roten Rathaus, kurz bevor er auf den Bürgerste… | |
## 17.15 Uhr: Die Bilanz des Protestages | |
Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation haben am Montag in Berlin mit | |
einer Ausweitung ihrer Straßenblockaden für einen besseren Klimaschutz | |
demonstriert. Die Letzte Generation wertete den Protesttag als Erfolg. | |
„Unsere höchsten Erwartungen wurden deutlich übertroffen“, erklärte Aim�… | |
van Baalen, eine Sprecherin der Gruppe. Es habe am Montag dreimal so viele | |
Aktionen gegeben wie noch im Herbst. | |
Die Gruppe Scientist Rebellion solidarisierte sich. An den Straßenblockaden | |
seien etwa 40 Mitglieder weiterer Klimagruppen beteiligt. Unterstützung | |
sicherten auch die Partei Klimaliste Berlin sowie Wissenschaftler der | |
Initiative „Handeln statt Kriminalisieren“. | |
Die Klimaschutzgruppe hatte angekündigt, ihren Protest gegen die | |
Klimapolitik der Bundesregierung deutlich auszuweiten und verstärkt mit | |
Blockaden den Verkehr in Berlin lahmzulegen. Die Letzte Generation fordert | |
unter anderem ein dauerhaftes Neun-Euro-Ticket, ein Tempolimit von hundert | |
Stundenkilometern auf Autobahnen sowie die Einberufung eines | |
Gesellschaftsrats, der Maßnahmen erarbeiten soll, wie Deutschland bis 2030 | |
die Nutzung fossiler Rohstoffe beendet. | |
Für Mittwoch ruft die Letzte Generation zu einem weiteren Protestmarsch | |
auf. Die Gruppe macht seit einiger Zeit mit teils aufsehenerregenden | |
Aktionen auf den Klimanotstand aufmerksam, um Politiker zum schnelleren | |
Handeln zu bringen. | |
Nach Angaben der Polizei kam es am Montag an bis zu 36 Orten in der | |
Hauptstadt zu Straßenblockaden und anderen Protesten. Laut Innensenatorin | |
Iris Spranger (SPD) wurden knapp 200 Aktivisten vorübergehend festgenommen, | |
rund 50 davon kamen nach Polizeiangaben anschließend in Gewahrsam. | |
Laut Polizei handelt es sich um einen vorbeugenden Gewahrsam, der höchstens | |
bis zum Ablauf des Folgetags gilt. Es wurde geprüft, ob die Aktivisten | |
einem Richter vorgeführt werden sollten. Bei den fast 200 | |
„freiheitsentziehenden Maßnahmen“ handelte es sich demnach zum Großteil um | |
Identitätsfeststellungen. | |
Nach Angaben der Letzten Generation wurden bis 17.15 Uhr sogar „87 Personen | |
in Polizeigewahrsam festgehalten“. Insgesamt lobten die Aktivist:innen | |
die „sehr professionelle Polizeiarbeit“ am Montag. Allerdings sei es auch | |
wieder zu absichtlicher Zufügung von Schmerzen gekommen, wenn Personen dem | |
Befehl, die Straße selbstständig zu verlassen nicht nachkommen und | |
friedlich sitzen bleiben. Mindestens eine junge Frau sei dabei so schwer | |
verletzt worden, dass sie ins Krankenhaus gebracht werden musste. | |
Die Blockaden begannen gegen 07.30 Uhr, mitten im Berufsverkehr. Unter | |
anderem klebten sich Klimaaktivisten auf der vielbefahrenen Stadtautobahn | |
100 fest. Nach Angaben der Verkehrsinformationszentrale Berlin kam es zu | |
„massiven Verkehrsbeeinträchtigungen“ und zahlreichen, bis zu zwei Stunden | |
andauernden Staus. | |
Einige Auotfahrer:innen reagierte mit Gewalt. Laut Berliner | |
Staatsanwaltschaft hat die Polizei bislang acht Vorfälle geprüft, bei denen | |
Autofahrer Klimademonstranten angegriffen haben sollen. Bei der | |
Staatsanwaltschaft seien davon bisher drei gelandet, zwei seien wegen | |
unbekannter Täter eingestellt worden. | |
Nach Angaben der Berliner Feuerwehr wurden in 15 Fällen auch Behinderungen | |
von Einsatzfahrzeugen aufgrund von Demonstrationen gemeldet. In sieben | |
Fällen seien die Helfer im Noteinsatz gewesen. (afp/dpa/taz) | |
## 16.15 Uhr: Demonstrant:innen dürfen weggehen | |
Die Gruppe, die in Berlin-Mitte eine sogenannte Schleichdemo gestartet | |
hatte, wurde mittelerweile hinter das Rote Rathaus geleitet. Da durch die | |
Polizei kein strafbares Verhalten durch die Aktivist*innen festgestellt | |
wurde, können sich die Beteiligten einzeln oder in kleinen Gruppen ohne | |
weitere Maßnahmen entfernen. (td) | |
## 16.00 Uhr: 1.600 Wissenschaftler:innen fordern „Handeln statt | |
Kriminalisieren“ | |
Eine Appel unter dem Motto [1][„Handeln statt Kriminalisieren“] ist binnen | |
weniger Tage von mehr als 1.600 Wissenschaftler:innen aus Deutschland, | |
Österreich, der deutschsprachigen Schweiz und dem deutschsprachigen Italien | |
unterzeichnet. Das teilten am Montag die Intitar:innne des Appells mit. | |
Sie kritisieren darin, dass die Debatte um den Klimaaktivismus sehr | |
einseitig geführt werde. „Klimaaktivist:innen, die mit ihrem friedlichen | |
Protest auf die Dringlichkeit effektiver Maßnahmen gegen den Klimawandel | |
hinweisen, werden zu Unrecht kriminalisiert und an den Rand der | |
Gesellschaft gedrängt,“ erklärt Claudia Paganini, Professorin für | |
Medienethik in München, und eine der initiator:innen. | |
Zivile Ungehorsam sei mit hohen Standards verbunden, betonte der Berliner | |
Sozialethiker Andreas Lob-Hüdepohl. „Er muss sich gegen schwerwiegende | |
Ungerechtigkeiten wenden. Er darf nie die öffentliche Ordnung insgesamt | |
gefährden. Er muss öffentlich und symbolisch sein, um tatsächlich auf die | |
Änderung der Mehrheitsmeinung und des politischen Handelns hinwirken zu | |
können.“ | |
Daass ktionen der Letzten Generation genau so ein Angebot seine, werde | |
häufig übersehen, sagte die Transformationsforscherin Christina West aus | |
Darmstadt „Indem sie den öffentlichen Raum besetzen, stellen sie | |
Öffentlichkeit her, bieten und fordern denöffentlichen Diskurs im | |
öffentlichen Raum über die Zukunft des Lebens auf dem blau/grünen Planet | |
Erde.“ Diese Aufforderung zum Gespräch anzunehmen aber ist das Gebot der | |
Stunde. (ga) | |
## 15.30 Uhr: Feurwehr zählt 15 Behinderungen aufgrund von Demonstrationen | |
Die Berliner Feuerwehr [2][vermeldet auf Twitter], dass es bis 13 Uhr „15 | |
gemeldete Behinderungen unserer Einsatzfahrzeuge aufgrund von | |
Demonstrationen im Straßenverkehr“ gegeben habe. In sieben Fällen seien die | |
Einsatzkräfte auf dem Weg zum Notfallort gewesen. | |
Gegen Mittag hatte die Feuerwehr allerdings auch mitgeteilt, dass es nichts | |
außergewöhnliches sei, wenn Fahrzeuge im Stau stecken blieben. Ein Notstand | |
an Einsatzwagen gebe es andauernd, seit Jahresanfang nahezu „täglich“, | |
hatte es da geheißen. (siehe Eintrag um 11.50 Uhr) | |
In einem weiteren Tweet widersprach die Feuerwehr Angaben der Letzten | |
Generation. Ein Einsatzwagen, der im Stau hinter der Blockade auf der | |
Stadtautobahn zu sehen war, habe sich „auf dem Weg zu einem medizinischen | |
Notfall in Schöneberg ohne Bezug zu einer Demonstration“ befunden, | |
[3][betont die Feuerwehr]. | |
Die Letzte Generation [4][hatte zuvor getwittert], dass der Rettungswagen | |
dort gestanden habe, um eventuell bei der Räumung verletzte | |
Aktivist:innen zu versorgen. (ga) | |
## 15.10 Uhr: Schleichdemo muss sich schleichen | |
Die Aktivist*innen der Letzten Generation werden mit ihrer Schleichdemo | |
von der Polizei auf den Gehweg neben der Fahrbahn geleitet. (td) | |
## 15.04 Uhr: Schleichdemo am Roten Rathaus | |
Etwa 40 Aktivist*innen bewegen sich am Nachmittag mit einer | |
„Schleichdemo“ in Höhe des Roten Rathauses über die Spandauer Straße in | |
Berlin-Mitte. Polizeikräfte versuchen die Menschenmenge auf Höhe des Roten | |
Rathaus aufzustoppen. (td) | |
## 14.50 Uhr: Grünen-Chef bezweifelt Sinn der Aktionen | |
Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hält die Aktionen der | |
Klimaschutzgruppe Letzte Generation für wenig zielführend. Sie führten zu | |
einer Ablenkung von Klimaschutzdebatten, die dringend notwendig seien. „Und | |
deshalb ist es nicht besonders hilfreich, für unsere Arbeit sicher nicht“, | |
sagte der Parteichef am Montag in Berlin. | |
„Ich verstehe die Verzweiflung der Leute“, betonte Nouripour mit Blick auf | |
die Forderungen der Letzten Generation nach einem entschiedeneren | |
Klimaschutz. Er stellte aber infrage, dass die genutzten Protestmethoden zu | |
mehr Akzeptanz dafür führten. Menschenleben dürften nicht gefährdet werden, | |
sagte Nouripour. „Da ist mehr als eine rote Linie. Das darf nie passieren.“ | |
(dpa) | |
## 14.30 Uhr: Buschmann legt nach und wird kritisiert | |
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach seinen umstrittenen | |
Äußerungen über die Klimaaktivist:innen am Montag erneut die Aktionen | |
der Letzten Generation kritisiert. „Demonstrationen gehören zum | |
demokratischen Rechtsstaat“, [5][schrieb Buschmann auf Twitter] und | |
schränkte dann ein: „Doch jeder muss sich an Recht & Gesetz halten. Wer | |
andere nötigt, blockiert, unter physischen Zwang setzt, überschreitet die | |
Grenzen des akzeptablen Protests und gefährdet möglicherweise sogar Leib & | |
Leben anderer Menschen.“ | |
Buschmanns Tweet wurde auch vom offiziellen Account des | |
Bundesjustizministeriums zitiert mit dem Zusatz: „Mit Straftaten wirbt man | |
nicht für Klimaschutz!“ | |
Buschmann hatt erst kürzlich die heutigen Klimaaktivist:innen mit | |
gewalttätigen Akteuren aus der Weimarer Republik verglichen. „In den 1920er | |
und 1930er Jahren gab es in Berlin straßenschlachtartige Zustände, weil | |
sich Menschen am linken und rechten politischen Rand selbst ermächtigt | |
fühlten, sich über die Rechtsordnung zu stellen und die eigenen | |
Vorstellungen mit der Faust durchzusetzen“, hatte Buschmann in einem | |
Interview gesagt. | |
Dafür wurde er am Montag von Linken-Chef Martin Schirdewan kritisiert: „Ich | |
halte das für eine absolute rhetorische Entgleisung von dem | |
Bundesjustizminister. Oder er ist zumindest historisch nicht besonders | |
versiert. Unwissenheit qualifiziert aber auch nicht für ein Ministerium | |
oder für die Leitung eines Ministeriums.“ (ga) | |
## 14.00 Uhr: AfD sagt auch was | |
Nicht nur Politiker:innen von CDU und FDP empören sich über die | |
Klimaaktivist:innen. Ähnliches kommt auch von der AfD. (ga) | |
## 13:40 Uhr: Polizei meldet 40 Festnahmen | |
Bis zum Mittag wurden laut Polizei 40 Klimaaktivist:innen | |
festgenommen. Man habe „bereits über 40 Personen ins Polizeigewahrsam | |
Tempelhof gebracht“, verkündet die [6][Berliner Polizei bei Twitter]. Dort | |
werde über weitere Maßnahmen entschieden. (ga) | |
## Fünf vor zwölf: Proteste abgeräumt, Staus aufgelöst, Protest | |
verdreifacht | |
Gegen Mittag hat sich die Lage in Berlin weitgehend beruhigt. [7][Nach | |
Angaben der Verkehrsinformationszentrale] gibt es aktuell keine Staus mehr | |
in der Stadt, jedenfalls keine mit mehr als 10 Minuten Verzögerung, was der | |
übliche Zustand ist. | |
Die Polizei [8][hatte zuvor gemeldet], dasss sie auch die Blockade auf der | |
Stadtautobahn A100 „beseitigt“ habe. | |
Die Aktivist:innen vom Aufstand der Letzten Generation und von weiteren | |
Klimaprotestgruppen hatten seit dem Morgen an über 30 Orten der Stadt den | |
Verkehr blockiert oder anderweitig demonstriert. Zudem war eine Gruppe von | |
Radfahrer:innen [9][als Critical Mass] in der Stadt unterwegs. | |
Die Aktivtsit:innen sprachen von einer Verdreifachung der Proteste | |
gegenüber dem letzten Herbst. (ga) | |
## 11.55 Uhr: Das ist der Hammer | |
Ein offenbar fachkundiger taz-Leser weist uns darauf hin, dass das Gerät, | |
mit dem die Polizei einen Aktivisten von Ernst-Reuter-Platz rausgehämmert | |
hat (siehe wieter unten), kein Presslufthammer sein könne. Da das Gerät | |
offenbar ein Stromkabel habe, komme dort keine Pressluft zum Einsatz. Es | |
handele sich daher wohl eher um einen Elektro-Stemmhammer, der von Kennern | |
gern auch nach einer bekannten Marke benannt werde. Offensichtlich fehle | |
dem Gerät der nötige Wumms, da es erkennbar nur winzige Stücke aus der | |
Straße brechen könne. | |
Vielleicht sind aber auch die Berliner Straßen einfach ein hartes Pflaster. | |
Zuvor hatte die Polizei ja schon vergeblich versucht, den Aktivisten mit | |
einerm Trennschleifer von der Straße zu holen. Dieses Gerät hatten wir | |
anfangs als Motorsäge bezeichnet, wass vom gleichen Leser bemängelt wurde. | |
Merke: Man lernt nie aus! (ga) | |
## 11.50 Uhr: Feuerwehr sieht keinen besonderen Notstand wegen | |
Klimablockaden | |
Laut Berliner Feuerwehr gab es „unzählige Behinderungen“ von Rettungswagen | |
durch die #LetzteGeneration-Blockaden. Ein Notstand an Einsatzwagen gebe es | |
aber andauernd, seit Jahresanfang nahezu „täglich“. [10][Aktuell, 11.30 Uhr | |
seien 35 Fahrzeuge alarmierbar]. | |
CDU-Generalsekretär Mario Czaja hatte den Aktivist:innen „Geiselhaft“ | |
vorgeworfen, weil Krankentransporte im Stau stecken blieben. (epe, ga) | |
## 11.35 Uhr: Polizei ermittelt gegen sich selbst wegen Schmerzgriff | |
Aufgrund [11][eines im Internet kursierenden Videos] zu einem Einsatz bei | |
einer Klimademonstration ermittelt die Berliner Polizei wegen des Verdachts | |
der Körperverletzung im Amt. Eine entsprechende Strafanzeige sei von Amts | |
wegen eingeleitet worden gegen die betroffenen Einsatzkräfte, sagte eine | |
Polizeisprecherin am Montag auf Anfrage. Die betroffenen Polizisten sollten | |
nun befragt werden. Zu prüfen sei unter anderem, was sich vor der | |
veröffentlichten Situation ereignet habe. Geklärt werden müsse auch, ob es | |
zu Verletzungen gekommen sei. Dafür sei die Polizei auf Angaben der | |
betroffenen Demonstranten der Gruppe Letzte Generation angewiesen, so die | |
Sprecherin. | |
Die Gruppe hatte allerdings schon am Wochenende den Geschädigten öffentlich | |
vorgestellt. Ihm wurde bei der Aktion das Handgelenk gebrochen. | |
Der Videomitschnitt wurde bei Twitter mehrfach gepostet und | |
weiterverbreitet. (Trigger-Warnung: [12][Das Video] enthält die genannten | |
Gewaltszenen) (dpa, taz) | |
## 11.10 Uhr: Blockade am Ernst-Reuter-Platz ist geräumt, Handwerker | |
flicken die Straße | |
Die Blockaden am Ernst-Reuter-Platz sind beendet. Mit schwerem Gerät hat es | |
die Polizei nach mehreren Stunden geschafft, den letzten Klimaaktivisten | |
von der Straße zu räumen, zunächst kam ein Trennschleifer zum Einsatz, | |
später ein Presslufthammer. | |
Ein Teil der Fahrbahn, an den sich dieser festgeklebt hat, wurde dafür | |
entfernt. Handwerker stehen schon bereit, um das Loch in der Straße zu | |
reparieren. (td) | |
## 11.00 Uhr: Polizei setzt auf Festnahmen | |
Die Einsatzkräfte versuchte laut Polizeiangaben weiter die Blockaden | |
aufzulösen und „Personen konsequent in Gewahrsam zu nehmen“. Dabei werde | |
geprüft, ob bei Personen, die in der Vergangenheit an ähnlichen Aktionen | |
beteiligt waren, ein Anschlussgewahrsam infrage komme, meldet die | |
Nachrichtenagentur epd. Es erfolge in jedem Fall eine Einzelfallprüfung. | |
(epd) | |
## 10.45 Uhr: Polizei zählt 33 Protestorte | |
Die Polizei spricht am Vormittag von „maximal 33 Örtlichkeiten“, an denen | |
Aktivst:innen vor Ort waren, „geklebt haben oder nur auf der Straße | |
standen“. Insgesamt habe man eine „sehr dynamische Situation“. 20 Blockad… | |
sind zu diesem Zeitpunkt noch nicht geräumt. | |
Vorrangig betroffen seien die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf und | |
Spandau im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion 2. Insgesamt sei man | |
mit 500 Beamten im Einsatz. (epe) | |
## 10.45 Uhr: CDU-Generalsekretär Czaja spricht von „Geiselhaft“ | |
CDU-Generalsekretär [13][Mario Czaja hat auf Twitter heftig gegen die | |
Klimaaktivist:innen ausgeteilt]. „Wieder werden zahlreiche | |
Berlinerinnen und Berliner, die einfach nur zur Arbeit wollen, in | |
Geiselhaft genommen“, schimpfte Czaja und forderte ein hartes Durchgreifen | |
der Polizei. | |
Zuvor [14][hatte der Tagesspiegel gemeldet], dass zahlreiche | |
Krankentransporte in den Staus stecken geblieben seien. (ga) | |
## 10.45 Uhr: Blockaden auf Autobahnen offenbar geräumt | |
Die Verkehrsinformationszentrale [15][meldet auf Twitter], dass | |
mittlerweile „alle Protestaktionen entlang der Berliner Stadtautobahnen | |
aufgelöst“ worden seien. | |
Zuvor [16][hatte sie mitgeteilt], dass es zu massiven | |
Verkehrsbeeinträchtigungen gekommen sei. | |
Ein von den Klimaaktivist:innen auf Twitter verbreitetes Video zeigt, | |
dass bei der Räumung [17][auf der Autobahn offenbar auch blockierte | |
Autofahrer mithalfen]. | |
Laut der Verkehrsinformationszentrale kam es aber auch aus anderen Gründen | |
zu Staus. So mussst der Tunnel unter dem ehemaligen Flughafen Tegel | |
[18][zeitweise wegen dess hohen Verkehrsaufkommen gesperrt] werden. Und auf | |
der Stadtautbahn stockte der Verkehr, weil [19][ein defektes Fahrzeug] im | |
Weg stand. (ga) | |
## 10:35 Uhr: Erneuter Blockadeversuch in Schöneberg | |
An der Kreuzung Dominicusstraße/Hauptstraße in Schöneberg hat es Blockaden | |
auf zwei der acht Fahrbahnen gegeben. Um kurz vor halb elf ist eine der | |
beiden schon geräumt. Nur vor der Ampel an der Dominicusstraße sitzen noch | |
drei festgeklebte Aktivisten am Rand, die Polizei löst ihre Hände mit Öl. | |
Durch die Mitte fahren schon wieder Autos. | |
Um halb elf rennen plötzlich einige der festgesetzten Aktivisten vom | |
Bürgersteig erneut auf die bereits freigeräumte Fahrbahn. Polizisten eilen | |
zu ihnen, um sie von der Straße zu tragen, bevor sie sich erneut festkleben | |
können. (hly) | |
## 10.32 Uhr: Polizei räumt 20 Blockaden | |
Auch die Polizei zeigt sich zufrieden mit dem Verlauf des Morgens. Man | |
treffen derzeit an allen bekannten Örtlichkeiten Maßnahmen, [20][schreibt | |
die Polizei auf Twitter]. „Wir haben bereits mehr als 20 #Blockaden wieder | |
beseitigt.“ (ga) | |
## 10.30 Uhr: Blockade in Mitte steht noch | |
In der Nähe der Museumsinsel steht noch die Blockade an der Kreuzung Breite | |
Straße, Ecke Mühlendamm. Die Aktivist:innen werden nacheinander mit Öl | |
und Mullbinden gelöst. | |
Zwei von vier Spuren sind zwar mittlerweile wieder befahren, der Verkehr | |
staut sich trotzdem noch mindestens zwei Blöcke lang. (jag) | |
## 10.26 Uhr: Polizei holt den Hammer raus. Ernst-Reuter-Platz weiterhin | |
nicht komplett geräumt | |
Drei Stunden nach Beginn ist die Blockade am Ernst-Reuter-Platz immer noch | |
nicht vollständig geräumt. Die Entfernung des letzten Aktivisten gestaltet | |
sich als schwierig. Die Polizei versucht es jetzt mit einem | |
Presslufthammer, zuvor hatte sie es mit einem Trennschleifer versucht. (td) | |
## 10.20 Uhr: Letzte Generation ist zufrieden und ruft zu Protestmärschen | |
auf | |
Die Klimaaktivist:innen der Letzten Generation zeigen sich in einem | |
ersten Fazit sehr zufrieden mit den Protesten am Montagmorgen. “Unsere | |
höchsten Erwartungen wurden deutlich übertroffen! An 27 | |
Verkehrsknotenpunkten in Berlin kam es heute zu Protesten, drei Mal so | |
viele wie noch im letzten Herbst“, sagt Aimée van Baalen, Sprecherin der | |
Letzten Generation, laut einer Mitteilung. “Es ist klar, dass hier gerade | |
etwas ins Rollen kommt. [21][Kinder winken] beim Vorbeilaufen“, so van | |
Baalen. | |
Für Mittwoch ruft die Letzte Generation zur Teilnahme an Protesmärschen | |
auf. Dabei würden die Protestierenden sehr langsam in größeren Gruppen mit | |
Transparenten schweigend auf der Straße gehen. Im Unterschied zu den | |
Verkehrsblockaden werde sich dabei nicht auf die Straße gesetzt oder | |
geklebt. (ga) | |
## 10.10 Uhr: Critical Mass mit Polizeisupport | |
Die Fahrradgruppe der Critical Mass fährt jetzt auf der Leipziger Straße | |
Richtung Osten. Die zwei Motorradpolizisten scheinen sich an ihren Job als | |
Begleitung gewöhnt zu haben und weisen aggressive Autofahrern:innen | |
zurück. (jag) | |
## 09.55 Uhr: Geräumte diskutieren mit Polizisten | |
Nach der Räumung der Blockade am Wittenbergplatz werden die | |
Aktivist:innen erkennungsdienstlich behandelt. Das hält sie nicht ab, | |
mit den Polizist:innen zu diskutieren: „In Frankreich wird schon jetzt | |
das Wasser knapp, wie soll es erst bei 1,7, 1,8 Grad werden?“ (jwa) | |
## 09.33 Uhr: Polizei droht mit unmittelbarem Zwang | |
Die Polizei ist bei der Blockade am Wittenbergplatz vor Ort und kündigt die | |
Räumung durch „unmittelbaren Zwang“ an. Festgeklebt hat sich hier niemand, | |
die Aktivist:innen werden weggetragen. | |
„Mir macht Angst, dass die Klimabewegung weiter kriminalisiert wird“, | |
erklärt eine 21-Jährige Teilnehmerin der Blockade, die auch bei Extinction | |
Rebellion (XR) aktiv ist. „Wir müssen zusammenstehen und zeigen, dass die | |
Letzte Generation nicht alleine ist.“ (jwa) | |
## 09.27: Polizei sägt Aktivist von der Straße | |
Am Ernst-Reuter-Platz beginnt die Polizei mit einem Trennschleifer Teile | |
der Fahrbahn auf der Zufahrt zur Straße des 17. Juni aufzusägen, um den | |
letzten verbliebenen Aktivisten zu entfernen. (td) | |
## 09.24 Uhr Fahrraddemo erreicht Blockade | |
Die Fahrraddemo Critical Mass trifft auf zwei Blockaden an Domenicusstraße, | |
Ecke Hauptstraße in Berlin-Schöneberg. Jeweils rund 6 Aktivisti kleben oder | |
sitzen dort noch auf zwei Straßen. | |
Wenig später radelt die Critical Mass weiter – mittlerweile wieder in | |
Polizeibegleitung, was die Autofahrern:innen dahinter merklich | |
beruhigt. (jag) | |
## 09.20 Uhr: Lange Staus in der Stadt | |
Laut Verkehrsinformationszentrale haben die Protestaktion zu vielen Staus | |
in Berlin geführt. Die längsten Staus betroffen gebe es aktuell entlang der | |
Stadtautobahn A100, im Bereich Heidestraße in Berlin-Mitte und in | |
Prenzlauer Berg rund um die Storkower Straße und Grellstraße, [22][schreibt | |
die VIZ auf Twitter]. „Wenn möglich auf S+U Bahnen ausweichen!“, lautete | |
die Empfehlung der VIZ bei Twitter. | |
Laut der Nachrichtenagentur dpa kam es auch auf dem Kurfürstendamm zu | |
erheblichen Staus. (ga) | |
## 09.15 Uhr: Ernst-Reuter-Platz: drei noch auf der Straße | |
Auf der Zufahrt vom Ernst-Reuter-Platz zur Straße des 17. Juni sind immer | |
noch drei Aktivistinnen auf der Straße, teilweise festgeklebt. | |
Polizeisprecher Dams berichtet von mittlerweile 31 Aktionen im Stadtgebiet. | |
Die Polizei sei mit Rund rund 500 Einsatzkräften an verschiedenen Stellen | |
vor Ort. | |
Am Rand der Blockade filmt der rechte Youtuber Martin Lejeune | |
Teilnehmer*innen der Aktion ab. | |
Versuche von Pressevertreter*innen, den Blockierenden oder den bereits | |
geräumten Aktivist*innen Fragen zu stellen, werden durch die Polizei | |
immer wieder unterbunden. (td) | |
## 09.10 Uhr: Polizei meldet Aktionen an rund 30 Örtlichkeiten | |
Die Berliner Polizei [23][meldet auf Twitter], dass von den Klimaprotesten | |
stadtweit aktuell etwa 30 Örtlichkeiten betroffen seien. Sie sei mit rund | |
500 Beamten und einem Hubschrauber im Einsatz, „um die Blockaden | |
schnellstmöglich aufzulösen.“ (ga) | |
## 09.05 Uhr: Blockade auch auf der Stadtautobahn | |
Die Letzte Generation blockiert heute sehr viele innerstädtische | |
Kreuzungen. Aber auch die Stadtautobahn A100 ist betroffen, etwa bei | |
Halensee. (epe) | |
## 08.58 Uhr: Blockade in Prenzlauer Berg geräumt | |
Um kurz vor neun ist auch der letzte festgeklebte Aktivist an der Kreuzung | |
Prenzlauer Allee/Danziger Straße von der Straße. Auf dem Gehweg nimmt | |
Polizei die Personalien der sieben Aktivisten auf. (hly) | |
## 08.50 Uhr: Passanten pöbeln am Wittenbergplatz | |
Die Autofahrer:innen zeigen sich von der Blockade am Wittenbergplatz | |
unbeeindruckt, viele drehen einfach um. Passant:innen reagieren | |
teilweise sehr aggressiv. Viele pöbeln, ein Mann entreißt einigen | |
Blockier:innen ein Banner und schlägt daraufhin einer Person, die ihn | |
verfolgt, ins Gesicht. (jwa) | |
## 08.47 Uhr: Critical Mass in Schöneberg | |
Die Fahrradgruppe der Critical Mass fährt mittlerweile ohne | |
Polizeibegleitung auf der Bülowstraße durch Schöneberg. Dahinter etwa 20 | |
teils geduldige, teils wütend hupende Autofahrer:innen. Davor: autofreie | |
Innenstadt. (jag) | |
## 08:45 Uhr: Hauptstraße, Ecke Domenicusstraße: Aktivist kündigt lang | |
anhaltende Proteste an | |
Der Aktivist Kim Schulz, der von Beginn an bei der Letzten Generation dabei | |
ist, klebt auf der Straße. Er sagt: „Wir haben den Stadtstillstand | |
angekündigt und mit 20 Blockaden haben wir das geschafft.“ Er kündigt an, | |
auch „in den nächsten Tagen dranzubleiben“. (kai) | |
## 08.40 Uhr: Ernst-Reuter-Platz weitgehend geräumt | |
Auf einer Fahrspur an der Abfahrt zur Straße des 17. Juni fließt der | |
Verkehr wieder. Die anderen Blockade am Ernst-Reuter-Platz sind vollständig | |
geräumt. (td) | |
## 08.30 Uhr: Polizei startet Räumung in Prenzlauer Berg, nur einer bleibt | |
kleben | |
Etwa eine halbe Stunde nach Beginn der Aktion kommt die Polizei. Sie teilt | |
den Aktivisten mit, dass ihre Versammlung aufgelöst ist und beginnt, sie | |
von der Straße zu tragen. Eine knappe Stunde nach Beginn der Aktion fahren | |
die ersten Autos wieder. | |
Nur beim letzten Aktivisten muss die Polizei ihr mitgebrachtes Speiseöl | |
einsetzen. Ein Beamter beginnt, um dessen Hand herumzupinseln. Dem Mann, | |
dem die Autofahrer zuvor noch einen Kleber entrissen hatten, war es doch | |
noch gelungen, sich auf der Straße festzukleben. (hly) | |
## 08.35 Uhr: Autos umfahren Blockade | |
8.35 Uhr: Hauptstraße, Ecke Domenicusstraße: Der Verkehr läuft zwischen den | |
Blockaden hindurch. Eine Stunde nach Blockadebeginn sind immer noch nur | |
drei Polizeiautos am Start. Sets mit Öl und Mullbinden zum Ablösen der | |
Festgeklebten aber fehlen. (kai) | |
## 08.30 Uhr: Letzte Generation meldet mehr als 20 Aktionen | |
Die Aktivist:innen der Letzten Generation [24][melden auf Twitter] | |
Proteste „an über 20 Orten auf der Straße“. Wenig später berichtete die | |
Polizei bereits von mehr als 20 Aktionen im Stadtgebiet. (ga) | |
Zur gleichen Zeit an der Hauptstraße, Ecke Domenicusstraße: Der | |
[25][Ex-Journalist Raphael Thelen] beobachtet die Blockade. Er wisse von 25 | |
Gruppen, die heute unterwegs sind, und wischt einmal durch eine interne | |
Telegramgruppe mit sehr vielen Einträgen. (kai) | |
## 08.25 Uhr: Soliblockade am Wittenbergplatz | |
Kurz nach 8 läuft eine Gruppe von rund 30 Menschen auf die Kreuzung am | |
U-Bahnhof Wittenbergplatz. Sie nehmen Platz, entfalten Banner. „Zusammen | |
gegen das Klimaversagen“ und „Solidarität statt Wachstum und Profit“. Es | |
sind Unterstützer:innen der Letzten Generation, die sich mit der | |
Gruppe solidarisch zeigen, indem sie selbst eine Straße blockieren. „ Es | |
geht einfach nicht, dass die Letzte Generation als einzelne Chaoten | |
runtergespielt werden“ sagt eine Teilnehmerin der taz, die auch bei Ende | |
Gelände aktiv ist. „Daher ist es unfassbar wichtig, Solidarität zu zeigen.�… | |
Mitglieder von anderen Klimagruppen wie Extinction Rebellion, | |
[26][Scientist for Future] und Parents for Future blockieren aus | |
Solidarität mit der Letzten Generation die Kleiststraße am Wittenbergplatz | |
in Sichtweite des KaDeWe. (td, jwa) | |
## 08.25 Uhr: Ernst-Reuter-Platz weiter teilblockiert | |
Die Ausfahrt vom Kreisverkehr zur Straße des 17. Juni ist immer noch | |
vollständig blockiert. Die Polizei beginnt die Aktivist*innen von der | |
Straße zu lösen. | |
An der Ausfahrt zur Hardenbergstraße ist noch eine Person auf der Fahrbahn | |
festgeklebt. (td) | |
## 08.15 Uhr: Fahrraddemo startet in Mitte | |
In Berlin-Mitte startet am Neptunbrunnen in Sichtweite des Roten Rathauses | |
eine Critical Mass. Bei dieser Aktionsform nutzen Radfahrer:innen einen | |
Paragrafen der Straßenverkehrsordnung, der es ihnen erlaubt, im Konvoi zu | |
fahren. Zu Beginn sind rund 60 Menschen dabei, die sich mit den Protesten | |
der Letzten Generation solidarisieren. (jag) | |
## 08.10 Uhr: Kleber auf der Breiten Straße | |
In Sichtweite des Berliner Schlosses in Berlin-Mitte starten 9 Menschen | |
eine Sitzblockade auf der Breiten Straße, Ecke Mühlendamm. Polizeisirenen | |
nähern sich. Die Hände werden noch schnell angeklebt. (jag) | |
## 08.10 Uhr: Hauptstraße, Ecke Domenicusstraße: Polizei sammelt | |
Daten | |
Polizisten laufen durch den Stau, nehmen Personalien auf und holen sich | |
Unterschriften auf vorgefertigten Dokumenten, um Anzeigen wegen Nötigung | |
aufzunehmen. Nummernschilder werden fotografiert. (kai) | |
## 08.05 Uhr: Zweite Blockade am Ernst-Reuter-Platz | |
Die Blockade auf dem zentralen Kreisverkehr am Ernst-Reuter-Platz ist | |
vollständig von der Polizei geräumt. Die Polizei beginnt mit der Räumung | |
der Blockade an der Zufahrt zur Hardenbergstraße. Allerdings ist | |
mittlerweile auch die Einfahrt zur Straße des 17. Juni, die mehrspurig | |
Richtung Brandenburger Tor führt blockiert. (td) | |
## 08.05 Uhr: Noch nichts im Verkehrsfunk | |
Die Radionachrichten des RBB melden die üblichen Staus aus der Großstadt. | |
Von den Protesten ist hier noch nichts durchgedrungen. (ga) | |
## 08:05 Uhr: Passant gegen Blockade | |
Ein Passant schubst an der Kreuzung Hauptstraße, Ecke Domenicusstraße einen | |
Menschen, der mit seiner Kamera dokumentiert, und versucht ihm das Handy | |
aus der Hand zu schlagen. Die Polizei greift ein, der Angreifer geht zu | |
Boden. (kai) | |
## 7.50 Uhr: Erst-Reuter-Platz schon wieder frei | |
Die Blockade auf dem Kreisverkehr ist größtenteils geräumt und der Verkehr | |
fließt wieder. Die Zufahrt zur Hardenbergstraße ist immer noch vollständig | |
blockiert. Am Rand nimmt die Polizei Personalien von Aktivist*innen | |
auf. (td) | |
## 7.45 Uhr: Hauptstraße, Ecke Domenicusstraße: Autos nutzen Norfallgasse | |
In der Mitte ihrer Blockade lassen die Aktivist:innen der Letzten | |
Generation stets die Möglichkeit einer Notfallgasse, festgeklebt wird sich | |
hier nicht. Die Polizei hat sich das zu Nutze gemacht und diese Person | |
weggezerrt. Der Verkehr läuft durch die Mitte der Blockade. | |
## 07.45 Uhr: Polizei am Ernst-Reuter-Platz | |
Die Polizei versucht, die festgeklebten Aktivist*innen von der Straße | |
zu lösen. (td) | |
## 07.30 Uhr: 7 Aktivist:innen auf der Hauptstraße | |
Es geht los. Allerdings einen Kilometer weiter südlich auf der Hauptstraße, | |
Ecke Domenicusstraße in Berlin-Schöneberg. Jeweils 7 Aktist:innen der | |
Letzten Generation sitzen auf zwei Seiten der Kreuzung. (kai) | |
## 07:28 Uhr: Blockade in Prenzlauer Berg | |
Um kurz vor halb acht blockiert eine Gruppe von sieben Anhängern der | |
Letzten Generation eine Straße an der Kreuzung Prenzlauer Allee/Danziger | |
Straße. Zwei Männer vom Ordnungsamt und ein Fahrzeugbesitzer fangen | |
zunächst an, Aktivisten von der Straße zu zerren – einige Autos können | |
passieren. Doch den Aktivisten gelingt es wieder, Formation anzunehmen. | |
Als ein Aktivist sich einige Minuten festkleben will stürmen drei der | |
Autofahrer auf ihn zu und entreißen ihm den Kleber. Einer beschwert sich, | |
dass er Kunden und Geld verliere, wenn er nicht durchkommt: „Im | |
Regierungsviertel könnt ihr alles machen, aber nicht hier.“ Andere haben | |
mit Verweis auf die Klimakrise mehr Verständnis. „Es ist wichtig, dass das | |
gemacht wird, um darauf aufmerksam zu machen“, meint eine Frau. (hly) | |
## 07.26 Uhr: Ernst-Reuter-Platz blockiert | |
Die letzte Generation blockiert am Ernst-Reuter-Platz in Charlottenburg den | |
Kreisverkehr und die Zufahrt zur Hardenbergstraße. Der Ernts-Reuter-Platz | |
ist ein zentraler Verteiler für den Autoverkehr nördlich des Bahnhiofs Zoo. | |
(td) | |
## 07.25Uhr: Hauptstraße, Ecke Grunewaldstraße | |
In den Straßen rings um den U-Bahnhof Bülowstraße sitzen auf einigen der | |
Parkbänke Gruppen junger Leute. Die Devise vorher, man solle „unauffällig“ | |
sein, die Polizei sei „auf Zack“. (kai) | |
## 07.00 Uhr: Klimaproteste am Montag | |
Weitere Proteste der Letzten Generation für Klimaschutz werden am Montag in | |
Berlin erwartet. Nach mehreren Protesten in der Vorwoche will die Gruppe ab | |
Montag nach eigenen Angaben versuchen, die ganze Hauptstadt lahmzulegen. | |
Bis zu 800 Unterstützer sollten an Aktionen und Blockaden teilnehmen. | |
Bereits seit Mitte vergangener Woche führt die Letzte Generation Aktionen | |
in Berlin durch. Bisher aber nur im Regierungsviertel. | |
[27][Ab Montag soll dann die gesamte Stadt blockiert werden]. Zu der Aktion | |
reisen nach Angaben der Initiative Aktivist:innen aus dem ganzen | |
Bundesgebiet an, bislang hätten sich über 800 auf der Onlineplattform | |
registriert. Damit dürfte es die bislang größte Protestaktion der Gruppe | |
werden. (taz) | |
## 06.00 Uhr: Klimaproteste am Sonntag | |
Mit Fahrradumzügen, einem Protestkonzert und einer Kundgebung vor dem | |
Brandenburger Tor haben am Sonntag in Berlin zahlreiche Menschen für mehr | |
Klimaschutz demonstriert. Auf Transparenten warfen sie der Bundesregierung | |
unter anderem eine zerstörerische Klimapolitik sowie einen Verstoß gegen | |
den im Grundgesetz verbrieften Schutz der Lebensgrundlagen künftiger | |
Generationen vor. | |
Vor dem Brandenburger Tor, wo sich nach Polizeiangaben rund 500 Menschen | |
versammelten, warnten mehrere Rednerinnen vor den Folgen einer weiteren | |
Erderwärmung und einem massenhaften Artensterben. Mit Blick auf die | |
Proteste von Klimaaktivisten forderte die Berliner Wissenschaftlerin und | |
Intensivmedizinerin Susanne Koch die Medien auf, sich weniger auf „genervte | |
Autofahrer“ zu fokussieren, sondern vielmehr die Politiker mit Fakten des | |
Klimawandels zu konfrontieren. „Wir sind die letzte Generation, die das | |
Abgleiten in die Klimakatastrophe verhindern kann“, sagte Koch, die nach | |
eigenen Angaben auch Mitglied der Klimabewegung „Scientist Rebellion“ ist. | |
Bereits am Sonntagvormittag war die Berliner Stadtautobahn wegen eines | |
Protestkonzerts gegen den Weiterbau der A 100 auf einem Streckenabschnitt | |
für rund zwei Stunden gesperrt worden. Bis zu 420 Menschen hätten daran | |
teilgenommen, sagte eine Polizeisprecherin. Die Veranstalter der Initiative | |
„Lebenslaute“ sprachen von 250 begeisterten Zuhörerinnen und Zuhörern. Das | |
Konzert mit Orchester und Chor in der Nähe des Tempelhofer Damms war | |
angemeldet und gerichtlich durchgesetzt worden. Die Veranstaltung trug den | |
Titel „Musizieren statt betonieren“. (epd) | |
Von den Protesten der Letzten Generation berichten heute Gereon Asmuth | |
(ga), Tim Döpke (td), Jannick Grimmbacher (jag), Leon Holly (hly), Erik | |
Peter (epe), Kai Schacht (kai), Jonas Wahmkow (jwa). | |
24 Apr 2023 | |
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[25] https://twitter.com/RaphaelThelen | |
[26] https://twitter.com/SciReb_Germany/status/1650386158319202306 | |
[27] /Protestwelle-der-Letzten-Generation/!5926160 | |
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Gereon Asmuth | |
Erik Peter | |
Leon Holly | |
Jannik Grimmbacher | |
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