# taz.de -- Flüchtlingslager in Niger: Im Wartesaal Europas | |
> Die EU rühmt sich, Flüchtlinge aus libyschen Folterlagern ins Nachbarland | |
> Niger zu evakuieren. Weiterreisen dürfen aber nur wenige. | |
Bild: Niger, am 19. April 2019 | |
NIAMEY taz | Wer hat schon schriftlich, aus der Hölle befreit worden zu | |
sein? Bei Badessa Abiy ist es noch nicht lang her, 14 Monate um genau zu | |
sein, dass er abgeholt wurde, aus einem Ort voller Qualen, ausgeflogen zu | |
diesem schieferfarbenen, dreistöckigen Wohnhaus, am Ende einer | |
unbefestigten Straße in Niamey, der Hauptstadt Nigers. Das ist nun das | |
Zuhause von Badessa Abiy, 42 Jahre alt, Christ, Flüchtling aus Äthiopien. | |
Tatsächlich heißt er anders, aber er fürchtet Ärger mit den Behörden, wenn | |
er mit einer Zeitung spricht. | |
An diesem Samstagnachmittag im März ist die „kühle Jahreszeit“, wie sie | |
hier sagen, noch nicht vorüber. Dunst hält die Temperaturen unter 40 Grad. | |
Abiy, kurze Locken, graues T-Shirt, hat hierher geführt durch sandige | |
Straßen, vorbei an langsam zuckelnden Motorrädern, spielenden Kindern und | |
Häusern mit Geländewagen in der Einfahrt, den Domizilen der schmalen | |
nigrischen Oberschicht. | |
An der Ecke ist Abiy stehen geblieben. Besuch mitbringen darf er nicht. | |
Sein Haus hat die italienische Hilfsorganisation COOPI angemietet, die EU | |
bezahlt dafür. Ein paar Jugendliche hocken davor im Sand, ein Wachmann im | |
gelben T-Shirt spielt mit seinem Knüppel. Mit neun anderen teilt Abiy sich | |
ein Zimmer, etwa 70 Menschen sind in dem Haus untergebracht. Es gibt | |
dreimal am Tag Essen, von dem Abiy sagt, es sei „nicht gut und nicht | |
schlecht“, manchmal sei sogar etwas Gemüse dabei. Es gibt Wasser und | |
Toiletten, eine Sozialarbeiterin und eine Krankenschwester. Abiy hat ein | |
Bett und niemand tut ihm weh. Es ist der Ort, an dem die Weltgemeinschaft | |
Menschen parkt, von denen sie nicht weiß, wohin mit ihnen. | |
## In Tripolis ist Schluss | |
Abiys Vater sei Mitglied der Oromo Liberation Front gewesen, einer | |
Unabhängigkeitsbewegung in Äthiopien, und habe deshalb 19 Jahre im | |
Gefängnis verbracht, sagt er. Das Regime habe auch Abiy selbst verdächtigt, | |
Anhänger der Separatisten zu sein und ihn neun Jahre ins Gefängnis | |
gesteckt. Schließlich hätten Soldaten seinen Bruder getötet. Abiy | |
entschloss sich, das Land zu verlassen, er flog nach Khartum und von dort | |
weiter nach Tripolis und wollte, wie so viele, nach Europa. Doch noch am | |
Flughafen habe ihm die Polizei die 3.500 Dollar abgenommen, die er gespart | |
hatte und ihn in ein Lager gesteckt. Im Juli 2017 war das. | |
Diese Lager in Libyen sind Orte, [1][die deutsche Diplomaten „KZ-ähnlich“ | |
nannten] und seriöse Hilfsorganisationen „Hölle“. Fast wöchentlich | |
erscheinen Berichte, die das Grauen dort in immer neuen Variationen | |
schildern. „Wir haben gebetet“, sagt Abiy. Er spricht von Schlägen der | |
Wachen, ins Detail geht er nicht. Mit den Erinnerungen an die | |
Misshandlungen ist er sich selbst überlassen. Psychologische Betreuung gibt | |
es nicht. | |
Zwei Monate nach seiner Inhaftierung erscheinen zum ersten Mal Mitarbeiter | |
der UN. „Sie haben uns untersucht und Hoffnung gemacht“, sagt Abiy. | |
Irgendwann sprachen sie davon, dass sie ihn herausholen könnten. „Nächste | |
Woche kommst du vielleicht in die Freiheit“, hätten sie gesagt. | |
Doch erst nach einem halben Jahr, am 27. Januar 2018, hat das | |
UN-Flüchtlingswerk UNHCR Abiy aus dem Lager Triq Al Sekka in Tripolis | |
befreit. Insgesamt 523 Menschen wurden an jenem Tag mit Bussen zum | |
Flughafen gefahren, auf drei Boeings verteilt und ausgeflogen. Es gibt ein | |
Bild aus jener Nacht, das der UNHCR veröffentlicht hat. Im Dämmerlicht der | |
Flughafenhalle zeigt es einen Mann, der einen der UN-Mitarbeiter umarmt, | |
voller Dankbarkeit, dass dieser ihn aus der Gefangenschaft geholt hat. | |
## EU wäscht sich rein | |
Genau diese Bilder sind es, auf die die EU setzt, um einem der wohl | |
schwerwiegendsten Vorwürfe zu begegnen, der ihr heute gemacht wird: dass | |
das Martyrium Tausender Menschen in den libyschen Lagern Baustein ihrer | |
Migrationsabwehr ist. | |
Erst Anfang März versuchte die EU-Kommission mit einem Video zwei, wie es | |
darin heißt, „Mythen“ zu entkräften. Der erste: dass sie „Migranten nach | |
Libyen zurückschickt“. In Wahrheit, so das Video, praktiziere die EU „keine | |
Zurückweisungen nach Libyen“. Allerdings, und das verschweigt der Clip, | |
bezahlt die EU seit 2017 Libyen dafür, dass dessen Küstenwache die Menschen | |
aufhält. Danach werden sie wieder in die Lager eingesperrt. | |
Auch dass die EU die Bedingungen dort „stillschweigend dulde“, sei ein | |
„Mythos“, heißt es in dem Video. Stattdessen arbeite sie „unermüdlich“ | |
daran „Migranten aus Libyen zu evakuieren und aus der Haft zu befreien“. | |
Tatsächlich bezahlt die EU auch die UN-Organisationen IOM und UNHCR dafür, | |
dass sie die Gefangenen wieder aus der Gefangenschaft herausholt. Doch sie | |
aus den Lagern zu befreien ist wesentlich schwieriger, als dafür zu sorgen, | |
dass sie hineinkommen. | |
Das liegt auch daran, dass eine Rückkehr in ihr Herkunftsland nur für jene | |
möglich ist, die aus halbwegs sicheren, friedlichen Ländern stammen – etwa | |
Senegal oder Togo. Über 30.000 MigrantInnen hat die IOM seit 2017 auf | |
EU-Kosten aus Libyen in solche Länder ausgeflogen, 1.500 Euro | |
Existenzgründungszuschuss inklusive. „Geförderte Rückkehr“ heißt das. So | |
versucht Brüssel den Vorwurf zu entkräften, die Gefangenen in Libyens | |
Lagern sich selbst zu überlassen. | |
## Europa oder Niger | |
Doch Menschen wie Badessa Abiy kann die UN nicht zurückfliegen. Dort, wo | |
sie herkommen, ist es zu gefährlich für sie. | |
Emergency Transit Mechanism, kurz ETM, heißt das Programm, das dieses | |
Problem lösen soll: Evakuierungsflüge für gefangene Flüchtlinge aus Libyen, | |
die an sichere Orte gebracht werden müssen. Doch solche sicheren Orte sind | |
rar. Es gibt nicht genug Länder, die sie aufnehmen wollen. Deshalb konnte | |
der UNHCR von Ende 2017 bis Mitte April nur 3.466 von etwa 57.000 in Libyen | |
registrierten Flüchtlingen evakuieren. Priorität haben jene in den Lagern. | |
Knapp 700 kamen nach Europa, der Rest nach Niger – zum Beispiel in das | |
dreistöckige Haus am Ende der Sandstraße, in dem Badessa Abiy wohnt. Doch | |
für diese Befreiten ist Niger nur eine Zwischenstation, Menschen wie Abiy | |
werden hier geparkt. Die Regierung will nicht, dass sie im Land bleiben. | |
Sie sind vorerst gerettet, aber in einem Niemandsland des internationalen | |
Flüchtlingsschutzes. | |
Anfangs hat Abiy die Rettung sehr glücklich gemacht. Heute hat er vor allem | |
Angst. Zum Gespräch trifft er sich auf einem Sportplatz in der Nähe seiner | |
Unterkunft. Er erscheint mit einer Gruppe Männer, alle Flüchtlinge aus | |
Äthiopien, wie er. Abiy ist der einzige, der etwas Englisch spricht. Nur | |
mit etwas Überredung lassen die Wachen sie auf den Platz. Die Gruppe setzt | |
sich an einen Tisch unter einem Busch. Die Männer tippen auf ihrem Handys | |
herum, während Abiy berichtet, was sie umtreibt. | |
## „Nie gab es eine Antwort“ | |
„Ihr seid hier nur im Transit. Drei Monate“, sagt er. „Das haben die | |
UN-Leute uns damals gesagt. So lange müssten wir in Niger bleiben. Dann | |
würden wir in ein Land gebracht, das uns aufnimmt.“ Abiy wurde registriert, | |
acht Wochen nach seiner Ankunft, am 23. Februar 2018 habe ein kamerunischer | |
UNHCR-Mitarbeiter ihn befragt, drei Stunden lang, auch nach seinen | |
Foltererfahrungen in Libyen. Ein Dolmetscher für die Sprache Amharisch sei | |
dabei gewesen. „Sie haben uns Hoffnung gemacht, aber wir haben nie | |
erfahren, wie es weitergeht.“ Immer wieder sei er zu einem „General“ | |
gegangen, sagt Abiy, und habe gefragt, was mit ihm geschehen soll. „Nie gab | |
es eine Antwort.“ | |
Denn die Zahl der Aufnahmeplätze ist begrenzt, die Asylverfahren oft | |
langwierig. Abiy und andere fürchten nun, bald vertrieben zu werden. Also | |
haben sie demonstriert, am 5. März war das, vor der französischen | |
Botschaft. Sie wollten, was ihnen versprochen wurde: dass sie ausreisen | |
dürfen. Was sie bekamen, war Tränengas. Es gibt ein Video von dem Tag, man | |
sieht, wie die Flüchtlinge durch die grauen Schwaden rennen, sich die Nasen | |
zuhalten und die, die nicht schnell genug waren, hat die Armee an jenem Tag | |
mitgenommen und ins Gefängnis gesteckt. | |
Das UN-Flüchtlingswerk UNHCR hat seine Büros in einem Wohnviertel, acht | |
Kilometer östlich von Abiys Haus. Der Komplex ist eine Festung, bewacht von | |
Soldaten, umgeben von Pollern, die wie Wellenbrecher aus dem sandigen Boden | |
ragen. Die Angst vor Anschlägen ist groß. Die internationalen | |
Organisationen haben heute halbmast geflaggt. Am Tag zuvor sind beim | |
Absturz der Ethiopian Airlines Boeing 19 UN-MitarbeiterInnen gestorben. | |
„Schrecklich“, sagt Louise Donovan, eine Britin. Seit Jahren arbeitet sie | |
für das Flüchtlingswerk in Niger. „Wir können in das Büro meiner Chefin | |
gehen, die ist auf Reisen“, sagt sie. Ein Besuch in einer der Unterkünfte | |
aber sei nicht möglich. Die BewohnerInnen hätten „Anspruch auf | |
Privatsphäre“. | |
## Jahrelange Odyssee | |
Dafür hat sie einen jungen Eritreer kommen lassen. Eine Dolmetscherin | |
begleitet ihn herein, er trägt ein blaues T-Shirt und | |
Michal-Jackson-Frisur, vermeidet Augenkontakt, während des Gesprächs schaut | |
er die meiste Zeit zur Seite, an die Wand. Donovan schiebt ein Formular | |
über den Tisch und bittet um eine Unterschrift. Das Interview findet unter | |
der Voraussetzung statt, dass kein Name und keine Fotos des jungen Mannes | |
veröffentlicht werden. | |
Er berichtet von einer grauenhaften, jahrelangen Odyssee durch Äthiopien, | |
Sudan, Tschad und Libyen. Dort sei er an einem „Ort unter der Erde gefangen | |
gehalten“, später in ein anderes Lager gebracht worden. Auch dort sei ihm | |
Entsetzliches widerfahren. Erst im November 2018 habe ihn der UNHCR dort | |
herausgeholt und genau wie Abiy nach Niger geflogen. Nach zwei Stunden muss | |
der junge Mann wieder aufbrechen. | |
Ein Fahrer soll ihn zurück in seine Unterkunft bringen, bevor es dunkel | |
wird. „Wir haben keinen Fall, in dem jemand so lange in einem der libyschen | |
Lager gefangen war“, sagt Donovan. Seine Schilderungen seien glaubwürdig, | |
sie deckten sich mit den Angaben anderer Evakuierter. | |
An der Geschichte des jungen Mannes zeigt sich die Begrenztheit des | |
Evakuierungsprogramms: „Unser Zugang ist limitiert. Wir haben nicht zu den | |
offiziellen Lagern in Libyen Zugang“, sagt Donovan. Und auch für jene, die | |
der UNHCR dort erreichen kann, ist das Martyrium keineswegs sofort vorbei. | |
Aufnahmeländer haben nur rund 3.000 Plätze bereitgestellt. Niger will | |
offiziell nicht mehr als 1.000 Evakuierte ins Land lassen. Und Libyen lässt | |
in der Regel nur aus den Lagern, wen der UNHCR noch am selben Tag ins | |
Flugzeug setzt. Der Weg aus der Hölle ist ein sehr schmaler Pfad. | |
## Deutschland nimmt 300 auf | |
„Uns wäre es lieber, wenn es keine Internierung gäbe, das haben wir auch | |
immer gesagt“, sagt Donovan. Doch es gibt sie und so müssen ihre | |
KollegInnen eine Entscheidung treffen: Wer darf sofort raus, wer muss noch | |
warten? | |
Das Zauberwort heißt „besondere Schutzbedürftigkeit“. Es gibt Kriterien | |
dafür. Vor allem Folteropfer, Schwangere, Mädchen, Frauen, Minderjährige | |
oder Kranke fallen darunter. „Auf dieser Grundlage machen wir die Listen | |
für die Evakuierung“, sagt Donovan. Aber auch für jene, die besonderen | |
Schutz brauchen, gibt es nicht genügend Plätze. Und deshalb bleiben viele | |
dort. | |
Am 6. Juli des vergangenen Jahres unterschrieb der Leiter des Referat M 3 | |
(„Aufenthaltsrecht; Humanitäre Aufnahme“) im Bundesinnenministerium, ein | |
Ministerialrat namens Dr. Hornung, eine „Aufnahmeanordnung“ für die | |
Geretteten aus Libyen. Darin steht, dass Deutschland im Jahr 2018 insgesamt | |
300 Menschen über das UN-Evakuierungsprogramm aufnehmen werde, und zwar | |
Syrer, Iraker, Eritreer und Palästinenser. Daraufhin flogen insgesamt fünf | |
Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg nach | |
Niamey. Bis Mitte September blieben sie dort. | |
Das UNHCR hatte für sie Dossiers angelegt und ihnen Personen für die | |
Aufnahme in Deutschland vorgeschlagen. Die deutschen Beamten befragten die | |
Menschen auf der Liste. Sie prüften, ob sie auch nach Ansicht Deutschlands | |
Schutz verdienten. Und sie prüften, ob sie womöglich mit Terrorgruppen in | |
Verbindung standen. Bis Mitte April kamen nach Informationen des | |
Deutschlandfunks insgesamt 276 Menschen auf diesem Weg in Deutschland an. | |
„Das Verfahren in Niger war eine erstmalige und auf eine begrenzte | |
Personenzahl angelegte Mission“, sagt ein Sprecher des BAMF der taz. | |
## Eingefangen durch Libyens Küstenwache | |
„Das deutsche Kontingent ist ausgeschöpft“, sagt auch Donovan. „Wir bitt… | |
die Bundesregierung und andere Staaten, weitere Plätze bereit zu stellen.“ | |
Denn der Weg aus dem Horror der Lager, den die EU vorsieht, ist verstopft. | |
Über das Meer sollen die Menschen nicht nach Europa kommen. Rettungsschiffe | |
sind keine mehr vor Ort. Über 5.000 Menschen sind allein in den offiziellen | |
Internierungslagern. Ständig kommen neue hinzu, die Libyens Küstenwache | |
einfängt. | |
1.300 Evakuierte warteten im März in Niger auf eine Ausreise. Nur 137 seien | |
„akzeptiert und reisen bald aus“, sagt Donovan. Und solange das nicht | |
geschehen ist, können die UN kaum neue Befreite nach Niger bringen. Auf dem | |
Weg aus der Hölle herrscht Stau. | |
Dass sich die Regierung in Niamey überhaupt auf das ETM-Projekt eingelassen | |
hat, ist nicht selbstverständlich. Kein anderes Land der Welt wollte dem | |
UNHCR als Parkplatz für die Evakuierten dienen. Und das dünn besiedelte | |
Land hat derzeit ohnehin ein gewaltiges eigenes Flüchtlingsproblem: Fast | |
370.000 Vertriebene gibt es im Land. Allein 170.000 Menschen mussten | |
zuletzt vor Islamisten aus Mali und Nigeria nach Niger fliehen, fast | |
genauso viele Nigrer flüchteten nach Überfällen von Dschihadisten aus den | |
Grenzregionen mit Burkina Faso und Nigeria ins Landesinnere. | |
Dass die Regierung in Niamey trotzdem noch die Evakuierten aus Libyen | |
aufgenommen hat, dürfte im Wesentlichen daran liegen, dass Niger seit 2017 | |
Hilfszahlungen von über einer Milliarde Euro aus Europa zugesagt wurden. | |
Entsprechend ist man in Niamey um ein weiterhin gutes Verhältnis zu Brüssel | |
bemüht. | |
## Niger stellt Bedingungen | |
Doch Niger hat Bedingungen gestellt. Eine davon: Bevor die Evakuierten | |
wieder ausreisen können, muss auch die nigrische Asylkommission | |
feststellen, ob die Person tatsächlich Schutz braucht. Es ist eine | |
vollkommen überflüssige Schleife, auf die Niger dennoch besteht – wohl um | |
seine Souveränität in dem internationalen Flüchtlingsverteilsystem auf | |
seinem Territorium zu betonen. Bei Badessa Abiy steht diese Entscheidung | |
noch aus. Andere wurden bereits abgelehnt, obwohl die UN sie als | |
schutzbedürftig eingestuft hatten. Unter Abiy und seinen Freunden hat dies | |
für Panik gesorgt. | |
Was geschieht mit ihnen? Ja, sagt UNHCR-Mitarbeitern Louise Donovan. „Es | |
gab einige die abgelehnt wurden.“ Sie verweist auf die Möglichkeit, | |
Widerspruch einzulegen. Doch der brauche Zeit. Einstweilen versucht der | |
UNHCR, das Problem dadurch zu entschärfen, dass es die Menschen aus der | |
Hauptstadt Niamey entfernt. Die Unterkünfte in den Wohnvierteln werden | |
geschlossen, in Hamdallaye, eine Autostunde nördlich von Niger, entsteht | |
ein neues „Zentrum mit Gesundheitsversorgung und Sport und Dolmetschern für | |
1.000 Menschen“, sagt Donovan. Tatsächlich ist es vor allem eine | |
Aneinanderreihung von Zelten, mitten im glühend heißen Nichts. | |
„Noch keiner wurde in der letzten Instanz abgelehnt“, sagt Donovan. Und | |
wenn das geschieht? Erst einmal bliebe für sie nur die „geförderte | |
Rückkehr“ ins Herkunftsland – ein Flugticket von der IOM also, plus 1.500 | |
Euro. Genau das also, was eigentlich als zu gefährlich für die Menschen | |
erachtet wird. Und wenn das zu gefährlich ist? „Dann müssen wir mit Nigers | |
Regierung verhandeln, welche Lösung es geben kann.“ | |
Und das heißt: Wenn Europa keine weiteren Plätze bereitstellt, | |
Küstenwachekönnte genau das passieren, was die Regierung Nigers befürchtet | |
hat: dass das bitterarme Land am Ende doch auf einem Teil der Flüchtlinge | |
sitzenbleibt. Solange diese Gefahr besteht, wird ihre Neigung sinken, | |
weiter Flüchtlinge aus Libyen ins Land zu lassen. | |
Ende April weiß Badessa Abiy immer noch nicht, ob er je Richtung Europa | |
ausreisen darf. Er schickt eine Nachricht. „Ich gebe mein Schicksal in die | |
Hand Gottes. Ich habe keine Kraft mehr“, steht darin. | |
NaN NaN | |
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[1] /EU-Plaene-fuer-Abschiebungen-nach-Libyen/!5401663 | |
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Christian Jakob | |
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