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# taz.de -- Grundsatzprogramm
Sinnsuche der Sozialdemokraten: „Ein Programm, das wirklich gelesen wird“
Die SPD macht sich auf den Weg, um ein neues Grundsatzprogramm zu
erarbeiten. Sie setzt sich erst einmal bescheidene Ziele.
CDU-Bundesparteitag: Zurück zur Wehrpflicht
Beim Parteitag will die CDU ihr Grundsatzprogramm verabschieden. Auch
dabei: mehr Distanz zum Islam und die Option für Atomkraft.
Grundsatzprogramm der CDU: Ruck nach rechts
Das neue CDU-Grundsatzprogramm riecht streng nach gestern. Das ist gut so,
denn eine Zukunft haben die Volksparteien nur, wenn sie voneinander zu
unterscheiden sind.
Friedrich Merz auf dem CDU-Parteitag: Der kalte Fritz
In seiner Rede auf dem CDU-Parteitag versucht sich Friedrich Merz
staatsmännisch zu geben. Er wird mit 90 Prozent Zustimmung als Parteichef
bestätigt.
Politikwissenschaftlerin über CDU: „Da sind noch Diskussionen offen“
Die Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach zur Frage, wie sich die
konservativere Aufstellung der CDU auf deren Wählerpotenzial auswirkt.
Neues CDU-Grundsatzprogramm: Subjekt, Prädikat, Objekt
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will mit einem konservativeren
Grundsatzprogramm Friedrich Merz zum Kanzler machen. Doch zu welchem Preis?
CDU-Grundsatzprogramm zu Muslim*innen: Begründete Wut
Die CDU beschäftigt sich in ihrem Grundsatzprogramm mit dem Islam – und
grenzt die Religion damit explizit aus. Dabei war die Partei schon einmal
weiter.
Neues CDU-Grundsatzprogramm: „Das ist ein Tabubruch“
Der Entwurf für das neue CDU-Grundsatzprogramm stelle das Asylrecht
infrage, sagt Kai Weber vom Flüchtlingsrat. Er hofft, dass die Parteibasis
noch Änderungen durchsetzt.
CDU-Spitze tagt in Heidelberg: Im Zeitgeist der „Pinte“
Die CDU-Spitze berät über das neue Grundsatzprogramm und die aktuellen
Herausforderungen. Es soll um „CDU pur“ gehen, aber die AfD ist meistens
mit dabei.
Politologin zu Grundsatzprogramm der CDU: „Migration als Sicherheitsthema“
Im Entwurf zum Grundsatzprogramm greift die CDU den Leitkultur-Begriff
erneut auf. Politikologin Christina Zuber sagt, die Partei tue sich damit
kein Gefallen.
Grundsatzprogramm der CDU: Eine gute Streitbasis
Die CDU hat nun einen Plan, wofür sie in den nächsten zehn Jahren stehen
will. Was man sagen kann: Die Diskussionen mit ihr bleiben garantiert.
Grundsatzprogramm der CDU: Konservative Ideenlosigkeit
Der Entwurf für das Grundsatzprogramm der CDU ist unchristlich,
widersprüchlich – kurz: zum Nachsitzen. Nützen wird der Partei der Prozess
trotzdem.
Entwurf zum CDU-Grundsatzprogramm: Die Drittstaaten-Partei
Die CDU stellt einen Entwurf für ihr neues Programm vor. Sie will unter
anderem Asylverfahren in andere Ländern auslagern und Kernenergie erhalten.
Neues Grundsatzprogramm der CDU: Freiheit, Frieden, Innovationen
Für ein neues Grundsatzprogramm hat die CDU ihre Mitglieder befragt. Vielen
sind christliche Werte weiter wichtig. Welche genau ist Auslegungssache.
Regionalkonferenz der CDU in Münster: Eine Partei sucht die Zukunft
Die CDU will sich ein neues Grundsatzprogramm geben, in vier
Regionalkonferenzen wird die Basis beteiligt. Das hat auch was von
Motivationscamp.
Sven Giegold zum Grundsatzprogramm: „Linker und anschlussfähiger“
Mit dem neuen Grundsatzprogramm der Grünen ist Sven Giegold insgesamt
zufrieden. Die Kritik aus Reihen der Klimabewegung weist er zurück.
Parteitag der Grünen: Comeback des Grundeinkommens
Die Grünen beschließen auf einem digitalen Parteitag ihr neues
Grundsatzprogramm. Bekennen sie sich zu einem bedingungslosen
Grundeinkommen?
Grünen-Konvent zum neuen Programm: Weniger nölen, mehr Einfluss
Auf ihrem Konvent diskutieren die Grünen ihre neue Ausrichtung. Dabei geht
es nicht mehr um die Frage: Regieren mit SPD oder CDU?
Parteipapier zu grüner Sicherheitspolitik: Ein bisschen mehr Respekt
Lange sahen die Grünen die Polizei kritisch. Nun plädieren sie für eine
eigene Sicherheitspolitik und mehr Anerkennung für PolizistInnen.
Grünes Grundsatzprogramm: Grüne sägen Hartz IV ab
Fraktionschef Anton Hofreiter und Sozialpolitiker Sven Lehmann wollen eine
andere Grundsicherung. Jobcenter sollen entmachtet werden.
Verfassungsrechtler über die AfD: „Unvereinbar mit dem Grundgesetz“
Die AfD verstößt in ihrem Grundsatzprogramm gegen die Menschenwürde, sagt
Jurist Joachim Wieland. Dabei arbeite die Partei absichtlich mit unklaren
Begriffen.
Grundsatzprogramm der AfD: Darf's noch ein wenig rechter sein?
Der Programmentwurf der Rechtspopulisten sorgt auch in der Partei für
Streit. Vielen ist er nicht rechts genug. Hunderte Änderungsanträge liegen
vor.
„Alternative für Deutschland“ tritt an: Kein Euro ist auch eine Lösung
Die „Alternative für Deutschland“ will am Bundestagswahlkampf teilnehmen.
Die Partei hat nur einen großen Programmpunkt: Weg mit der Einheitswährung.
Bundesparteitag der Piraten: Die etwas andere Grundsatzdebatte
Totalopposition oder sozialliberale Kraft? Auf ihrem Parteitag versuchen
sich die Piraten zwischen Eigenständigkeit und Professionalität zu
verorten.
Kommentar Parteitag der Piraten: Die Stärke ist die Schwäche
Eine Partei wie die anderen auch werden die Piraten vorerst nicht sein.
Denn ihr Programmparteitag zeigt, dass die Partei inhaltlich sehr schnell
an ihre Grenzen stößt.
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