# taz.de -- Kommentar Parteitag der Piraten: Die Stärke ist die Schwäche | |
> Eine Partei wie die anderen auch werden die Piraten vorerst nicht sein. | |
> Denn ihr Programmparteitag zeigt, dass die Partei inhaltlich sehr schnell | |
> an ihre Grenzen stößt. | |
Bild: Alexander Morlang (mitte) im Oktober 2011 bei einer Reise mit Fraktionsko… | |
Die Piraten können ihre Selbstbezogenheit im Zaum halten, Personalquerelen | |
weitgehend außen vorlassen und sich auf Inhalte konzentrieren. Das ist die | |
Botschaft ihres Programmparteitags. Das Problem: Ihr | |
Entscheidungsfindungsprozess ist bislang quälend langsam. | |
Die Piraten haben dabei Schwierigkeiten grundsätzlicher Natur. Ihre größte | |
Stärke ist zugleich ihre größte Schwäche. Die Piraten sind offener als | |
andere, inhaltlich und auf formaler Ebene. Das macht sie für viele | |
interessant, die sich sonst nicht parteipolitisch engagieren würden. | |
Das Problem dabei: Einzelne Piraten-Mitglieder können wie in Bochum leicht | |
den ganzen Ablauf durcheinanderbringen – auch wenn die Masse sichtlich | |
bemüht ist, die größten Spinner in die Schranken zu weisen. | |
Auch inhaltlich gerät die Partei an ihre Grenzen. Denn bei den Piraten ist | |
innerhalb grober Linien programmatisch fast alles möglich. Es gibt zwar | |
Einigkeit bei Kernthemen der Freiheit im Internet. Wenn die Vorschläge aber | |
zu konkret werden, ist die nötige Zweidrittelmehrheit schwer erreichbar. | |
Das zeigte sich beim verabschiedeten Grundsatzprogramm Wirtschaftspolitik. | |
Es ist eine holprige Kombination zweier Vorschläge; in zentralen Fragen wie | |
der Steuerpolitik enthält es nur Leerstellen. | |
Die Piraten werden daher auf absehbare Zeit nicht die Kriterien erfüllen, | |
die man an andere Parteien anlegt. Sie können sich nicht über Nacht | |
professionalisieren, viele Mitglieder wollen das gar nicht. | |
Nur wenn die Bürger dies akzeptieren und trotzdem Piraten wählen, kann die | |
Partei ihre Ideale der Politikgestaltung im Bundestag vertreten – und | |
langsam ihre Positionen festigen. Ansonsten wird es zumindest auf | |
Bundesebene bald sehr still um sie. | |
25 Nov 2012 | |
## AUTOREN | |
Sebastian Erb | |
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