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# taz.de -- OSZE-Beobachter
OSZE-Sprecherin über Wahlen in Georgien: „Wahlgeheimnis wurde nicht eingehal…
Katya Andrusz war als internationale Beobachterin bei der Parlamentswahl in
Georgien. Im Wahlkampf und am Wahltag sei es zu Unregelmäßigkeiten
gekommen.
Vor den Wahlen in Belarus: Regierung bleibt lieber unbeobachtet
Für OSZE-Beobachter*innen hat die Regierung in Belarus keine Einladung
ausgesprochen. Man wolle die Wahl „für sich selbst durchführen“.
Proteste nach der Wahl in Serbien: Großdemo in Belgrad
Bei der bisher größten Kundgebung protestierten am Samstag Tausende gegen
die manipulierte Wahl in Serbien. Die Proteste gehen 2024 weiter.
Kommunalwahl in der Republik Moldau: Moskaus Arm reicht bis an die Urnen
Russland soll versucht haben, die bevorstehende Wahl massiv zu
beeinflussen. Chișinău verweigert russischen OSZE-Beobachter*innen eine
Akkreditierung.
OSZE-Treffen in Polen: Der übellaunige Herr Lawrow
Russlands Außenminister rechnet mit der OSZE ab. Die Organisation sei
parteiisch. Zur Tagung in Polen durfte er nicht.
Wahlen in Ungarn: Fußballmatch auf abschüssigem Feld
Ungarns Premier Viktor Orbán beeinflusst Justiz und Presse. Zu den Wahlen
am Sonntag schickt die OSZE erstmals in der EU eine große
Beobachtermission.
Vor Parlamentswahl in Russland: OSZE schickt keine Beobachter
Grund seien Einschränkungen von russischer Seite. Die Behörden hätten die
Zahl der Wahlbeobachter zu klein halten wollen, so die Organisation.
Gewalt in der Ostukraine: OSZE-Beobachter getötet
Der Amerikaner starb, als er in der Nähe von Luhansk mit einem Auto über
eine Landmine fuhr. Eine deutsche Mitarbeiterin, die ihn begleitete, wurde
verletzt.
Wahl in Aserbaidschan: Alles beim Alten
In Aserbaidschan hat die Partei des Staatspräsidenten Aliyev die Wahl
gewonnen. Diese wurde von der Opposition als unfrei kritisiert und
teilweise boykottiert.
Kommentar Waffenruhe in der Ukraine: OSZE an die Front
Die Beobachtermission muss aufgestockt werden: Erst wenn an jedem Geschütz
zwei OSZE-Beobachter stehen, wird ein Waffenstillstand umgesetzt
Jahrestreffen der OSZE in Basel: 57 Länder reichen nicht zum Frieden
Die Organisation reicht über die Machtblöcke hinweg. Im Ukraine-Konflikt
hat sie jedoch wenig ausgerichtet. Wer hat sie so geschwächt?
Kämpfe in der Ostukraine: OSZE-Beobachter beschossen
Mitarbeiter der OSZE wurden bei Donezk attackiert. Dabei soll auch eine
Panzerfaust abgefeuert worden sein. In Kiew tritt am Donnerstag das neue
Parlament zusammen.
Konflikt in der Ostukraine: Artillerie-Feuer in Donezk
Trotz der ausgehandelten Waffenruhe nehmen die Gefechte in der Ostukraine
zu. Die Separatisten werfen Kiew den Einsatz von Brandbomben in
Wohngebieten vor.
OSZE bei ukrainischer Parlamentswahl: Damit es fair bleibt
Die OSZE wird die Wahl Ende Oktober mit 700 Beobachtern begleiten. Auch der
Wahlkampf und die Medienberichterstattung stehen im Fokus.
Kämpfe in der Ostukraine: Quartett für eine Feuerpause
Ein Erfolg von Hollandes und Merkels Beharrlichkeit? Jetzt wollen Moskau
und Kiew doch gemeinsam für Waffenruhe sorgen. Die OSZE soll an
Grenzkontrollen beteiligt werden.
Krise in der Ukraine: Vier OSZE-Beobachter wieder frei
Ende Mai waren acht OSZE-Beobachter in der Ostukraine entführt worden, vier
von ihnen sind jetzt frei. Die Waffenruhe läuft in wenigen Stunden aus.
Krise in der Ukraine: OSZE-Beobachter weiter vermisst
Noch immer werden mindestens acht OSZE-Mitarbeiter in der Ostukraine
vermisst. Unterdessen sind zwei Drittel der russischen Truppen von der
Grenze abgezogen.
Kämpfe in der Ostukraine: Kampfjets über Donezk
In der krisengeschüttelten Ostukraine gab es am Mittwoch erneut Kämpfe und
Demonstrationen. Das Schicksal mehrerer OSZE-Beobachter ist weiterhin
unklar.
OSZE-Beobachter festgesetzt: In der Hand von Separatisten
Vier Mitglieder einer OSZE-Beobachtergruppe werden im Osten der Ukraine von
prorussischen Separatisten festgehalten.
CSU am rechten Rand: Wadlbeißer mit Kalkül
Der CSU-Vize Peter Gauweiler ist immer für eine Provokation gut. Diesmal
schießt er gegen die Bundeswehr – nicht ohne Grund.
Unionsstreit wegen OSZE-Schelte: Straubinger kritisiert Gauweiler
Der CSU-Vize hatte die Rechtmäßigkeit der OSZE-Mission in der Ukraine
angezweifelt. Unionskollegen haben sich von Gauweiler distanziert. Was er
sagte, sei „unerträglich“.
Kommentar Ukraine-Krise: Auf dem Weg zum Bürgerkrieg
Das Ende der Geiselnahme ändert nichts am Konflikt in der Ukraine. Die
Ereignisse in Odessa zeigen, dass sich die staatliche Autorität aufzulösen
droht.
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Außenpolitik ist nicht komplizierter als eine RTL2-Serie über
Gebrauchtwarenhändler, irgendwann ist Hoeneß bei Jauch und letzte Worte an
Heinz Schenk.
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