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# taz.de -- Barbados-Premier über Klimakrise: „Alle haben ein Recht auf Entw…
> Mia Mottley, Premierministerin von Barbados, fordert einen Marshall-Plan
> für den Globalen Süden. Ein Gespräch über Klimadiplomatie und
> Klimafinanzierung.
Bild: Mia Mottley auf der COP28 in Dubai im Dezember 2023
Mitte Februar, in einer Suite im sechsten Stock des Fünf-Sterne-Hotels
Bayerischer Hof. Mia Amor Mottley ist hier auf Einladung der Münchner
Sicherheitskonferenz. Sie verabschiedet herzlich ihre Mitstreiterinnen,
posiert noch schnell für ein Foto, dann nimmt sie sich Zeit für das
Gespräch.
Im Jahr 2021 trat Mottley auf der [1][Weltklimakonferenz in Glasgow] vor
die Weltgemeinschaft, um den versammelten Industrienationen die Leviten zu
lesen. Ein Jahr später, auf der Weltklimakonferenz in Scharm al-Scheich,
rief sie zur Bridgetown-Initiative auf – benannt nach der Hauptstadt des
von ihr regierten karibischen Inselstaats Barbados. Darin fordert sie für
die Staaten des Globalen Südens weit mehr als die Gelder aus dem Fonds für
Verluste und Schäden, mit dem durch den Klimawandel entstandene Schäden
bewältigt werden sollen. Mottley will Billionensummen für den
klimagerechten Aufbau des Globalen Südens – und zwar ohne die bisherigen
Kreditbedingungen von Weltbank und IWF.
Das „Time Magazine“ zählt Mottley zu den 100 einflussreichsten Menschen der
Welt. Eine Erscheinung ist sie allemal: Mit ihrer markanten Stimme
konfrontiert sie die Industrienationen mit den Folgen der kolonialen
Ausbeutung. Sie stellt sich auf die Podien der Welt, mit selbstbewusster
Penetranz – wie hier in München.
wochentaz: Frau Mottley, mit Ihnen an der Spitze hat sich Barbados
endgültig [2][von der britischen Krone losgesagt]. Jetzt wollen Sie mal
eben das globale Finanzsystem umkrempeln. Sind Sie eine Rebellin?
Mia Mottley: Ich bin keine Rebellin. Ich habe nur ein sehr starkes
Vertrauen in unsere Identität als Volk. Es ist wichtig, dass wir unser
Schicksal selbst in die Hand nehmen. Wir sind Opfer der Bestrebungen und
Bewegungen anderer Menschen gewesen, und ich bin sehr entschlossen, wenn es
darum geht, wie unsere Zukunft aussehen soll. In der globalen
Post-Unabhängigkeits-Bewegung müssen wir für das Recht kämpfen, unsere
eigene Zukunft so zu gestalten, dass sie für uns Sinn ergibt und dass sie
unsere Werte, unsere Kultur und unsere Ziele widerspiegelt.
Ergibt sich Ihre Entschlossenheit aus der kolonialen Geschichte?
Ja, klar. Aber es geht vor allem um Werte. Wer wir heute sind, ist
wichtiger als unsere Vergangenheit. Die Geschichte kann Dinge beeinflussen,
aber letztlich bestimmen unsere Werte unser Handeln.
Ganz offensichtlich wird die Welt aber gerade nicht von den Werten
geleitet, die notwendig wären, um der Klimakrise und der Ungleichheit zu
begegnen …
Ich denke, die Mehrheit der Weltbevölkerung hat sehr wohl das Potenzial,
das Richtige zu tun. Selbst das Management in einigen entscheidenden
Finanzinstitutionen und Regierungen hat sich deutlich verändert. Die Welt
bewegt sich endlich in die richtige Richtung. Aber wir sind nicht in der
Lage, uns zusammenzuschließen und die Entscheidungen zum richtigen
Zeitpunkt zu treffen. Das Problem sind Tempo und Größenordnung. Es liegt am
politischen Willen derjenigen, die zum jetzigen Zeitpunkt die Macht haben.
Diejenigen, die den Status quo verteidigen wollen, werden alle möglichen
Gründe finden, um Maßnahmen zu verzögern. Und das ist unsere Sorge.
Die Welt ist derzeit im Multi-Krisen-Modus. Manche dieser Krisen tragen
Namen wie Wladimir Putin, Donald Trump, vielleicht auch Benjamin Netanjahu.
Als „geopolitische Lage“ wird der verzweifelte [3][Kampf der Ukraine gegen
einen übermächtigen Gegner] beschrieben, er bestimmt die Debatten auf der
Münchner Sicherheitskonferenz. Entsprechend düster ist die Stimmung auf dem
wichtigsten Treffen der globalen Sicherheits- und Verteidigungscommunity.
Dennoch: Das Thema Finanzierung – nicht nur der Schäden, sondern des
klimagerechten Umbaus des Globalen Südens – war nie so präsent wie gerade
in München. Das liegt nicht zuletzt an Mia Mottley. Zusammen mit John
Kerry, dem scheidenden Klimagesandten von US-Präsident Biden, nimmt sie den
Ewald-von-Kleist-Preis der Sicherheitskonferenz entgegen. Dieser Preis wie
auch das Programm der Konferenz bezeugen, dass Klimagerechtigkeit endlich
nicht mehr nur Gutmenschen, Nachhaltigkeitsfans und Klimaexpert*innen
bewegt, sondern im Kreis der Eliten die angemessene Bedeutung erlangt.
Seit Sie die [4][Bridgetown-Initiative] ins Leben gerufen haben, hat sich
einiges getan.
Zweifellos. Selbst wenn man sich nur die Klauseln zu einem
Schuldenmoratorium und zu Naturkatastrophen ansieht: Die britische
Exportkreditagentur, die Weltbank und andere erkennen an, dass das legitime
Instrumente sind, um unmittelbar nach einer Klimakrise Liquidität
bereitstellen zu können. Das ist gut. Aber weil wir uns von der Welt leiten
lassen, in der wir leben, einer Welt, die nicht gut mit komplexen Debatten
umgehen kann und sich mehr von Schlagzeilen und sexy Schlagwörtern leiten
lässt, entgehen uns einige entscheidende Dinge: Ich spreche von
Klimafinanzierung, und alle anderen reden von „Loss and Damage“, von
Verlusten und Schäden.
In der Welt der Klimadiplomatie wird der [5][Fonds für Verluste und
Schäden] aber auch kommuniziert, als sei er der heilige Gral …
… aber in Wirklichkeit geht es nicht um Verluste und Schäden. Der Fonds
hilft mir, mich nach einem Ereignis zu erholen. Ich will meine Kraft aber
langfristig aufbauen, um Schaden vorzubeugen, und nicht, um nach einem
Desaster alles wieder aufzubauen, weil ich nicht vorbereitet war. Für die
Anpassung an den Klimawandel und für den klimagerechten Umbau braucht es
ausreichende Finanzmittel, und dem schenken wir keine Beachtung.
Wir müssen uns mit den Governance-Mechanismen, den Organisationsprinzipien
und -instrumenten befassen: Eine jährliche Klimakonferenz war sinnvoll, als
wir noch 15, 20 Jahre von einer Erderwärmung um 1,5 Grad entfernt waren.
Aber kann man nach einem Jahr wie dem letzten, in dem die Welt erstmals
durchschnittlich über 1,5 Grad lag, weiterhin sagen, dass man sich nur
einmal jährlich trifft? Wenn wir so kurz vor einem Rendezvous mit dem
Schicksal stehen? Sollten wir uns nicht mindestens zweimal im Jahr treffen?
Dann hätten wir die Chance, einen Konsens zu finden über die Art, wie wir
zu Entscheidungen kommen. Und dann endlich ins Handeln zu kommen.
Der Inselstaat Barbados hat weniger Einwohner als Augsburg. Klingt
unbedeutend – aber mehr und mehr Staatsoberhäupter von Ländern, die die
Klimakrise bereits heute hart trifft, versammeln sich hinter Mia Mottley
und ihren Forderungen.
Sie haben sich für eine Umgestaltung des globalen Finanzierungssystems
ausgesprochen. Da muss es Ihnen doch um mehr gehen als um ein oder zwei
Klimakonferenzen mehr im Jahr. Sie bleiben abstrakt. Was genau muss
passieren?
Wenn die betroffenen Länder keinen Zugang zu den für die Anpassung
notwendigen Finanzmitteln haben, werden sie nichts erreichen. Wir haben
[6][Küstenerosion]. Wir müssen unsere Grundwasserleitungen vor dem
Eindringen von Salzwasser schützen. Und noch einmal: Überschwemmungen und
Wirbelstürme können enorme Schäden anrichten. Wenn wir Kredite aufnehmen
müssen, um die Menschen in diesen Gebieten zu schützen und zu versorgen,
bedeutet das, dass wir nicht genügend Kredite für das Bildungswesen, die
Gesundheitsvorsorge oder die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie aufnehmen
können, um zu überleben.
Und wir tun all das nicht, weil wir etwas falsch gemacht haben – sondern
weil andere Länder sich einen Entwicklungsstand finanziert haben, der uns
zum Opfer gemacht hat. Das ist, als würde ich im Garten meines Nachbarn
Müll abladen. Und mein Nachbar muss dann zur Bank gehen, um Geld
aufzutreiben, mit dem er das beseitigen kann, was ich da hingekippt habe.
Und ich bleibe unbehelligt. Oder ich zahle zehn Prozent dessen, was er zu
zahlen hat. Und das, ohne anzuerkennen, dass er so kein Geld dafür zur
Verfügung hat, um das zu tun, was er für seine Kinder tun wollte. Dieses
Bild bringt es auf den Punkt.
Im Grunde sagen Sie doch: Wir steuern auf eine eskalierende Schuldenkrise
zu.
Die meisten Länder des Globalen Südens sind noch immer damit beschäftigt,
für ihre Bevölkerung Wohnraum, Bildung, Gesundheit und Sicherheit
bereitzustellen und wettbewerbsfähige, produktive Sektoren zu entwickeln.
Aber in den letzten 20, 30 Jahren haben wir, ohne uns dessen bewusst zu
sein, Kredite aufgenommen, um diese Überschwemmung, jenen Wirbelsturm oder
diese Dürre zu bewältigen.
Erst als man anfing, alle Informationen zusammenzutragen, wurde uns klar:
Unser Schuldenprofil, unsere Verschuldung im Verhältnis zum BIP ist hoch –
aber nicht etwa, weil wir Kredite für unsere Entwicklung aufgenommen
hätten. Sie ist hoch, weil wir in eine Situation hineingeboren wurden, in
der wir Umstände korrigieren müssen, die jenseits unserer Kontrolle liegen.
Und, noch schlimmer: weil wir nie langfristige oder billige Kredite
aufnehmen konnten, sondern immer nur kurzfristige Kredite zu hohen Preisen
– was uns in einen [7][Schuldenkreislauf] führt.
Und dann kam die Pandemie. Auch um solche Ereignisse stemmen zu können,
müssen arme Länder Schulden aufnehmen.
Ja, und eine Hand voll Industrieländer [8][hat derweil Geld gedruckt] und
konnte so Wirtschaftssektoren, Haushalte und Unternehmen am Laufen halten.
Dem Rest der Welt, der Mehrheit der Welt, wurde gesagt: „Ihr könnt eine
Initiative zur Aussetzung des Schuldendienstes durchführen.“ Da ging es
dann um 80 Milliarden für mehr als 100 Länder! Und zeitgleich drucken
sieben oder acht oder zehn Länder Billionen von Dollar, um ihre eigene
Bevölkerung bei Laune zu halten!
Der Ukrainekrieg …
… hat die durch die Pandemie [9][zerrüttete Versorgungskette] noch weiter
unterbrochen, er hat Düngemittel verteuert und eine ganze Reihe anderer
Rohstoffe, und damit auch Lebensmittel. Gleichzeitig sind die Ölpreise in
die Höhe geschossen. So kommt es, dass Länder wie Ghana und Kenia, denen es
vorher gut ging, nun in Schwierigkeiten geraten, weil die Kosten der
Verschuldung erheblich gestiegen sind. Die Maßnahmen, die sie ergreifen
müssen, um ihre Länder zu stabilisieren, sind ebenfalls teurer geworden –
und damit auch das Geld, das sie dafür ausgeben müssen. Und von der grünen
Transformation haben wir da noch gar nicht gesprochen.
So weit, so schlimm. Lassen Sie uns über Lösungen sprechen.
Schauen wir mal zurück ins 20. Jahrhundert. Die britische Regierung gab
1914 und 1917 Anleihen aus, um den Ersten Weltkrieg zu führen. 1932
erkannte sie, dass sie diese Schulden nicht mehr ohne Weiteres bedienen
konnte. Gleichzeitig nahm sie Kredite für den Wiederaufbau Großbritanniens
auf. Diese beiden Anleihen wurden in unbefristete Anleihen umgewandelt,
damit die Fähigkeit der Regierung, Kredite zur Finanzierung des
Wiederaufbaus aufzunehmen, nicht beeinträchtigt würde. Letzten Endes musste
Großbritannien dann noch einen Krieg führen, und dann kam der Wiederaufbau.
Es ist also kein Wunder, dass diese Anleihen erst 2014 zurückgezahlt
wurden. Die Briten haben 100 Jahre gebraucht, um die Schulden des Ersten
Weltkriegs zu begleichen!
Mia Mottley gibt sich nicht schnell zufrieden, schon gar nicht damit, dass
der Globale Norden ad hoc-Pflaster für Klimaschäden verteilt. Sie denkt in
historischen Kategorien. „Wir waren diejenigen, die mit ihrem Blut, ihrem
Schweiß und ihren Tränen die industrielle Revolution finanziert haben“,
erklärte Mottley 2022 in Scharm al-Scheich. „Sollen wir jetzt doppelt
belastet werden, indem wir auch noch die Kosten für die gestiegenen
Emissionen aus der industriellen Revolution tragen? Das ist zutiefst
ungerecht.“ Letztlich geht es ihr um einen Marshall‑Plan fürs Klima. Das
verdeutlicht sie am Beispiel Deutschland.
Mia Mottley: Als der Zweite Weltkrieg beendet war, einigten sich die USA
und andere Industrieländer darauf, dass Deutschland in der Lage sein
sollte, seinen Schuldendienst zu begrenzen. Sie verstanden, dass
Deutschland Spielraum und Zeit brauchen würde, um sich vom Zweiten
Weltkrieg zu erholen. Ich bringe diese Beispiele, weil wir akzeptieren
müssen, dass die Klimakrise ein großes destabilisierendes Ereignis für
bestimmte Länder, bestimmte Regionen in der Welt ist.
In dieser Situation müssen die gleichen Überlegungen gelten. Es braucht
eine längerfristige Finanzierung, Moratorien und verschiedene innovative
Wege, die den Ländern Spielraum geben. Sie müssen sich von
Krisenereignissen erholen können und Anpassungen an die Klimakrise
vornehmen, um resilienter zu werden. Und zwar, ohne sich zwischen Klima und
Menschen entscheiden zu müssen. Alle Menschen haben das Recht auf
Entwicklung!
Öffentliche Gelder werden nicht ausreichen, und auch der Fonds für Verluste
und Schäden, der bei der Weltbank angesiedelt ist, wird nicht ausreichen,
um den Wiederaufbau, die Anpassung und die Eindämmung der Krise zu
finanzieren. An wen wenden Sie sich, um die dringend notwendigen Mittel zu
bekommen? Private Banken? Investmentfirmen?
Im Laufe des letzten Jahrhunderts sind eine Reihe multinationaler Konzerne
entstanden, denen es recht gut ergangen ist. [10][Sie haben sich auf Kosten
der Gesundheit des Planeten bereichert]. Wir sagen nicht, dass sie jetzt
bankrott gehen oder verschwinden sollen. Aber wir sagen, dass sie jedes
Jahr fünf oder drei oder auch nur einen Cent für jeden Dollar abgeben
sollten.
Sie bitten das Privatkapital um einen Obulus zur Finanzierung der
Klimakrise?
Genau. Sehen Sie, der Wert des internationalen Warenverkehrs beträgt 7
Billionen Dollar. Wenn Sie ein Prozent des Wertes nehmen, sind das 70
Milliarden pro Jahr. Die Ölgesellschaften haben im Jahr 2022 einen Gewinn
von rund 4 Billionen Dollar gemacht. Sollen sie doch 95 Prozent dieses
Gewinns, ihre 3,8 Billionen, behalten – aber bitte auch 200 Milliarden auf
den Tisch legen, die für Anpassungen und Verluste und Schäden verwendet
werden. Man könnte sagen, dass drei Viertel des Geldes in die Anpassung
fließt und ein Viertel des Geldes sofort für Verluste und Schäden
verwendet wird. Damit hätten wir bereits 270 Milliarden pro Jahr.
Und was ist mit der Luftfahrtindustrie?
Anstatt die Unternehmen zu besteuern, sollten wir eine globale Kampagne
für alle Reisenden starten und sagen: „Würden Sie 5 Dollar für
Inlandsreisen zahlen? Würden Sie 10 Dollar für internationale Flüge
zahlen, um den Planeten zu retten? Wenn Sie geschäftlich reisen, zahlen
Sie 25 Dollar. Wenn Sie erster Klasse reisen, zahlen Sie 100 Dollar. Wenn
Sie im Privatjet reisen, zahlen Sie bitte 5.000 oder 2.000 oder 1.000
Dollar.“ Damit hätte man einen Einkommensfluss aus dem internationalen
Reiseverkehr, der nicht unverhältnismäßig ist und kleine Staaten, die vom
Tourismus abhängig sind, nicht in Schwierigkeiten bringt.
Oder globale Finanzdienstleistungen: 0,01 Prozent. Alle diese Maßnahmen
treiben die Inflation nicht in die Höhe. Es sind im Grunde CO2-Steuern,
aber mit einem unorthodoxen Ansatz. Und das bedeutet, dass neben den
einzelnen Ländern die Weltgemeinschaft die Kosten trägt. Die dritte
Finanzierungsquelle wäre die Philanthropie: Geben Sie von jedem Dollar 95
Cent für das aus, was Ihnen gefällt, und geben Sie von jedem Dollar 5 Cent
für das aus, was die Welt braucht.
Was wollen Sie mit Auftritten wie diesen, wie in diesem Jahr auf der
Sicherheitskonferenz, erreichen?
Ich bin bei diesen Fragen jetzt wie ein Papagei. Ohne die Klimafinanzierung
auf den unterschiedlichen Ebenen können wir nicht in der Größenordnung und
mit der Geschwindigkeit handeln, die es braucht, um die schlimmsten
Klimaexzesse abzuwehren, wenn sie eintreten. Wir leben jetzt in einer
[11][Zeit der Superlative]. Jeder neue Monat ist der heißeste, trockenste,
feuchteste. Jedes Jahr werden neue Rekorde gebrochen. Das bedeutet, dass
das Zeitfenster, in dem wir handeln können, immer kleiner und kleiner wird.
Ändern Sie die Entscheidungsstrukturen! Damit wir regelmäßiger
Entscheidungen treffen können als nur einmal im Jahr. Ändern Sie den
Umfang, und ändern Sie die Geschwindigkeit, mit der wir uns bewegen.
In der internationalen diplomatischen Gemeinschaft werden Sie hinter
vorgehaltener Hand als mögliche Nachfolgerin des UN-Generalsekretärs
[12][António Guterres] gehandelt. Haben Sie jemals an eine internationale
Rolle für sich selbst gedacht?
Nein, ich konzentriere mich voll auf Barbados und die Karibik.
Und in Zukunft?
(lacht) Die Karibik, voll und ganz.
4 Mar 2024
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Barbara Junge
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