# taz.de -- Mehr Geflüchtete in Deutschland: Es wird wieder eng | |
> Kommunen klagen über steigende Geflüchtetenzahlen, Turnhallen werden | |
> wieder umfunktioniert. Ist es wirklich so dramatisch? | |
Bild: Viele Geflüchtetenunterkünfte sind inzwischen wieder voll belegt, hier … | |
Bochum/Düsseldorf/Berlin taz | Etwas heruntergekommen wirkt die Turnhalle | |
an der Bochumer Pestalozzistraße zumindest von außen, in der Mohamed mit | |
knapp 50 weiteren geflüchteten Jungen in den nächsten Wochen leben wird. | |
Auf der Waschbetonfassade prangen Graffiti, ein paar Meter weiter brummt | |
die Autobahn 448. | |
Innen kann es kaum Privatsphäre, Ruhe, Rückzugsmöglichkeiten geben. | |
Trotzdem kommt kein Wort der Kritik über die Lippen des 17-jährigen Kurden, | |
der aus der zerstörten Stadt Kobanê in Syrien über die Türkei nach | |
Deutschland geflohen ist. „Ich bin sicher, dass uns der deutsche Staat | |
besser untergebracht hätte, wenn es die Möglichkeit gäbe“, sagt Mohamed vor | |
der Tür auf Kurdisch, ein Betreuer übersetzt. | |
Noch seien in Bochum nur [1][minderjährige unbegleitete Geflüchtete] in | |
Turnhallen untergebracht, erklärt Sozialdezernentin Britta Anger. Die | |
Ruhrgebietsstadt ist Sitz der einzigen Landeserstaufnahmeeinrichtung in | |
Nordrhein-Westfalen. Und Bochum hat sich bereit erklärt, alle | |
Schutzsuchenden unter 18 Jahren, die sich dort melden, erst einmal „in | |
Obhut“ zu nehmen, bevor sie dauerhaft auch in anderen Städten unterkommen. | |
Jahrelang sei das kein Problem gewesen, berichtet Anger. „Seit 2017 haben | |
wir uns im Monat um etwa 50 Minderjährige gekümmert.“ Jetzt aber seien es | |
„10 bis 30 am Tag“. Und die, erklärt die Grüne, müssten „sofort | |
untergebracht, sofort betreut“ werden. „Wir mussten zwei Turnhallen öffnen. | |
Sonst hätten die Jugendlichen auf der Straße schlafen müssen.“ | |
Doch nicht nur auf die Minderjährigen blickt die Sozialdezernentin | |
angesichts steigender Geflüchtetenzahlen mit Sorge. Seit Beginn von | |
[2][Putins Angriffskrieg in der Ukraine] hätten 3.241 Menschen von dort in | |
Bochum Schutz gesucht, davon seien noch rund 2.200 in der Stadt. Dazu kämen | |
rund 1.450 weitere Geflüchtete, von denen viele in drei Wohncontainern | |
untergebracht seien. Und nach dem Verteilsystem des Königssteiner | |
Schlüssels sei die Stadt verpflichtet, weiteren 470 Menschen ein Dach über | |
dem Kopf zu bieten. „Im Stadtteil Langendreer haben wir deshalb eine alte | |
Schule als Unterkunft reaktiviert“, sagt Anger. Zusätzlich seien | |
„Leichtbauhallen“ in Planung. | |
## Bürgersaal oder Turnhallen umgerüstet | |
Dabei ist Bochum kein Einzelfall: Auch in Moers, Velbert und Burscheid | |
sollen Turnhallen zu Notunterkünften werden. In Schwerte wird der | |
Bürgersaal des Rathauses umgerüstet. Die kommunalen Spitzenverbände | |
schlagen deshalb schon seit Wochen Alarm. „Von einer schwierigen | |
Gesamtsituation zu sprechen wäre untertrieben“, sagt Christof Sommer, | |
Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, der taz. Von einer | |
„echten Herausforderung“ spricht der Vorsitzende des | |
nordrhein-westfälischen Städtetags, der Essener CDU-Oberbürgermeister | |
Thomas Kufen. Und sein Parteifreund und Pendant auf Bundesebene, Münsters | |
Rathauschef Markus Lewe, warnt: Auch die Plätze in Schulen und Kitas | |
reichten absehbar nicht aus. | |
Und die Warnungen werden auch außerhalb NRWs laut. Zwischenzeitlich hatten | |
zuletzt 12 der 16 Bundesländer Sperren im Erstaufnahmesystem eingelegt. | |
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) spricht von einem „enormen | |
Druck“ durch die gestiegenen Geflüchtetenzahlen. Es gebe „nicht mehr viel | |
Luft“. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnt vor einer | |
„Überlastung der Kommunen und Überforderung unserer Sozialsysteme“. Und | |
auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht von einem „riesigen | |
Kraftakt“ bei der Unterbringung. Sie sei „in Sorge“. | |
Als am Mittwoch die [3][Länderchefs zu ihrer Sonderkonferenz] | |
zusammenkamen, war auch das ein Thema. Einstimmig wurde der Bund an | |
„ungedeckte Kosten“ für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten | |
erinnert. Diese müssten rückwirkend ab dem 1. Januar erstattet werden und | |
künftig „verstetigt“ werden. Und auf Drängen der Länder und Kommunen gibt | |
es nun am 11. Oktober einen Geflüchtetengipfel im Bundesinnenministerium. | |
Die Frage aber ist: Ist es wirklich so dramatisch? | |
Die Zahlen geben das nur bedingt her. So kamen allein [4][in den ersten | |
drei Wochen] nach Kriegsausbruch 160.000 Ukrainer:innen nach | |
Deutschland, bis Mitte Juni waren es 850.000 – danach flachte die Kurve ab. | |
Die meisten Geflüchteten nahm bisher mit 215.000 NRW auf, es folgen Bayern | |
(148.000), Baden-Württemberg (126.000) und Niedersachsen (104.000). Viele | |
der Schutzsuchenden sind aber [5][weiterhin privat untergebracht]. Und auch | |
das Bundesinnenministerium berichtet von inzwischen mindestens 80.700 | |
Ukrainer:innen, die in andere EU-Länder weiterreisten oder in die | |
Ukraine zurückkehrten. Offen bleibt, wie die weitere Kriegslage und der | |
Winter sich auf die weitere Entwicklung auswirken. | |
## Genereller Anstieg in Geflüchtetenzahlen | |
Einen Anstieg gibt es indes bei Geflüchteten aus anderen Ländern: Gut | |
132.000 Menschen stellten in den ersten acht Monaten diesen Jahres einen | |
Asylantrag in Deutschland – ein Anstieg um 18 Prozent im Vergleich zum | |
Vorjahreszeitraum. Und die Tendenz sei aktuell „deutlich steigend“, so das | |
Bundesinnenministerium. Vor allem unerlaubte Einreisen in die EU über die | |
Westbalkanstaaten hätten sich im Vergleich zum Vorjahr von 29.797 auf | |
86.581 nahezu verdreifacht. Ein Grund dafür ist der zunehmende Druck, den | |
in der Türkei Präsident Erdoğan auf Geflüchtete ausübt. | |
Es ist dieser Trend, der Landesinnenminister wie Armin Schuster beunruhigt. | |
Es brauche eine „Rückführungsoffensive“, auch nach Syrien, und dürfe kei… | |
neuen Aufnahmeprogramme für Geflüchteten mehr geben, fordert Sachsens | |
Innenminister. In Bayern beklagt Innenminister Herrmann „Fehlanreize“ wie | |
die Reform des Bürgergeldes oder die Einführung des | |
Chancen-Aufenthaltsrechts. Schon heute seien die bayrischen Ankerzentren zu | |
113 Prozent überbelegt, die weiteren Sammelunterkünfte zu 93 Prozent. | |
Die Flüchtlingsräte der Länder sehen die Unterbringungssituation dagegen | |
weniger dramatisch – und durch die Länder selbst verschuldet. Dave | |
Schmidtke vom Sächsischen Flüchtlingsrat kritisiert die Warnungen Schusters | |
als „Schüren eines Angstklimas“. Nach Beginn des Kriegs in der Ukraine | |
seien die Einreisezahlen doch viel höher gewesen und bis heute seien viele | |
ukrainische Geflüchtete privat untergebracht. „Die Behörden sind | |
überfordert, weil sie es versäumt haben, rechtzeitig Kapazitäten und | |
Personal aufzubauen.“ Auch seien viele Liegenschaften des Landes weiter | |
ungenutzt, auch einen Wohnraummangel gebe es nicht. „Die Krise ist von der | |
Politik hausgemacht“, so Schmidtke. | |
Alexander Thal vom Bayerischen Flüchtlingsrat sieht in vielen Warnungen | |
ebenfalls „mehr politisches Kalkül als wirkliche Notlage“: „Menschen | |
flüchten nach Deutschland, weil sie Schutz suchen, nicht aber für | |
Sozialleistungen, die kaum das menschenwürdige Existenzminimum abdecken.“ | |
Und auch in Bayern seien die meisten ukrainischen Geflüchteten privat | |
untergebracht, so Thal. Das Problem sei vielmehr, dass viele Geflüchtete | |
über Monate und Jahre in den Ankerzentren und Gemeinschaftsunterkünften | |
festhingen – und so nun Plätze für neu Ankommende blockierten. „Die Lösu… | |
wäre, endlich die Lagerpflicht abzuschaffen.“ | |
Tatsächlich scheinen die aktuellen Zahlen nicht unbeherrschbar zu sein. So | |
kamen nach Sachsen laut dortigem Innenministerium in jüngster Zeit zwischen | |
762 und 899 Geflüchtete pro Woche – im August waren es noch 311 bis 741. | |
Die Zahl der Ukrainer:innen aber ging zurück: Von wöchentlich gut 300 | |
auf 56. Und in Bayern kamen zu den 148.000 Ukrainer:innen seit | |
Jahresbeginn knapp 60.000 anderweitig Asyl Suchende hinzu, was zwar einen | |
Höchststand seit 2016 bedeutet. Aber auch dort heißt es aus dem | |
Innenministerium die Lage sei trotz „enormer Herausforderungen“ noch auf | |
einem „beherrschbaren Niveau“. | |
## „2015 ist schon getoppt“ | |
In NRW ist die Gesamtzahl etwas höher. Zu den 215.000 Geflüchteten aus der | |
Ukraine kommen noch 38.000 Asylsuchende aus Afghanistan, Syrien oder dem | |
Irak hinzu. „Damit liegen wir insgesamt über den Flüchtlingszahlen von | |
2015“, sagt Christof Sommer vom Städte- und Gemeindebund. „Das ist die | |
Herausforderung: 2015 ist schon getoppt.“ Er sieht die | |
Unterbringungsprobleme schlicht im Wohnungsmangel begründet, „in den | |
Ballungsgebieten sowieso, aber auch im Land“. | |
Für Birgit Naujoks vom Flüchtlingsrat NRW sind die Folgen für die oft | |
traumatisierten Geflüchteten „schrecklich“. „In Turnhallen gibt es keine | |
Privatsphäre, keine Ruhe, keinen hinreichenden Infektionsschutz und keine | |
angemessene medizinische, psychologische und soziale Versorgung“, heißt es | |
auch in einer Stellungnahme des Initiativkreises Flüchtlingsarbeit | |
Bochum, besonders mit Blick auf Minderjährige wie den an der | |
Pestalozzistraße untergebrachten Mohamed. Mit der Unterbringung in | |
Turnhallen breche die Stadt Bochum „eindeutig Grundsätze der | |
Kinderrechtskonvention“. Sie vermute, dass eine teurere Unterbringung etwa | |
in Hotels „gar nicht in Betracht gezogen“ worden sei, klagt | |
Initiativkreis-Koordinatorin Carla Scheytt. „Als städtische Immobilien sind | |
Turnhallen natürlich die günstigste Lösung.“ | |
Dabei sei der drohende Engpass an angemessener Unterbringung seit Monaten | |
absehbar gewesen, kritisiert auch Naujoks. Bund, Land und Kommunen fehle | |
einfach eine langfristige, vorausschauende Planung. Für Situationen wie | |
aktuell, in denen eine optimale Unterbringung in Mietwohnungen nicht sofort | |
möglich sei, wären etwa „Multifunktionshäuser“ eine Lösung, in denen | |
zeitweilig auch Studierende unterkommen könnten. | |
Tatsächlich bestätigt auch Sommer: Kostengünstigste Alternative ist die | |
Unterbringung in Mietwohnungen – Notunterkünfte haben nicht nur hohe | |
Heizkosten, sondern brauchen auch Security und ein zentrales Catering, da | |
oft schlicht Küchen fehlen. Dennoch sei eine langfristige Planung für die | |
Kommunen schwierig, so Sommer. Stünden Unterkünfte bei sinkenden | |
Flüchtlingszahlen leer, würde den Städten Verschwendung vorgeworfen. In | |
einer Überlastungssituation wie heute aber seien selbst Wohncontainer nicht | |
einfach zu beschaffen: „Die können Sie nicht einfach bestellen. Die | |
Lieferzeit liegt aktuell bei etwa einem halben Jahr.“ | |
## Kommunen fordern mehr Finanzhilfen ein | |
Der Bund und die Länder müssten die Städte und Gemeinden daher langfristig | |
finanziell unterstützen, so Sommer. „Wichtig ist auch, dass uns die | |
sogenannten Vorhaltekosten erstattet werden – also das Geld, das wir | |
brauchen, um Wohnmöglichkeiten bereitzuhalten, auch wenn sie nicht immer | |
durchgehend belegt sind.“ | |
Überhaupt bräuchten die Kommunen schlicht mehr Geld, so Sommer. Zwar habe | |
der Bund im April allein für Geflüchtete aus der Ukraine knapp 2 Milliarden | |
Euro zur Verfügung gestellt. Auch sei der NRW-Anteil von rund 430 Millionen | |
Euro eins zu eins an die Kommunen weitergegeben worden. „Dafür sind wir | |
dankbar. Doch diese Mittel sind jetzt aufgebraucht.“ Wenn man alles | |
zusammenrechne, kosteten die NRW-Kommunen die Versorgung, Unterbringung und | |
Integration der Geflüchteten einen dreistelligen Millionenbetrag – pro | |
Monat. | |
Angekommen sind die Hilferufe der Städte auch bei der schwarz-grünen | |
Landesregierung in Düsseldorf. In einer Landtagsdebatte am Mittwoch | |
erklärte die grüne Integrationsministerin Josefine Paul, die | |
Aufnahmeplätze des Landes um 3.850 auf dann 28.000 aufstocken zu wollen. | |
Außerdem stelle das Land zusätzlich zu den 430 Millionen des Bundes im | |
laufenden Jahr weitere 570 Millionen Euro für die Unterbringung von | |
Geflüchteten zur Verfügung. | |
Doch dass dies nicht reichen wird, weiß auch die grüne Ministerin. „Zur | |
Wahrheit gehört auch, dass weder Kommunen noch Länder allein diese | |
Herausforderung bewältigen können“, warnte Paul mit Blick auf den Bund – | |
und den dortigen Geflüchtetengipfel im Oktober. | |
29 Sep 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Minderjaehrige-Gefluechtete/!t5007823 | |
[2] /Schwerpunkt-Krieg-in-der-Ukraine/!t5008150 | |
[3] /Beratungen-zu-Entlastungspaket/!5884826 | |
[4] /Ukraine-Kriegsfluechtlinge-in-Deutschland/!5840877 | |
[5] /Ukrainerinnen-in-Privatunterkuenften/!5883195 | |
## AUTOREN | |
Konrad Litschko | |
Andreas Wyputta | |
## TAGS | |
Schwerpunkt Flucht | |
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine | |
Flucht | |
Kommunen | |
Bundesländer | |
Geflüchtete | |
GNS | |
Geflüchtete | |
Migration | |
Sachsen | |
Schwerpunkt Flucht | |
Schwerpunkt Rechter Terror | |
Berlin-Tegel | |
Russland | |
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine | |
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Flüchtlingsrat über Unterbringung: „Kein Geld, keine Kleidung“ | |
Der Münchner Flüchtlingsrat warnt: Das System der Ankerzentren in Bayern | |
steht nach Ansicht der Helfer kurz vor dem Kollaps. | |
Leistungskürzungen bei Geflüchteten: Klatsche für die Ampel | |
Weniger Geld für Geflüchtete in Sammelunterkünften ist rechtswidrig – ein | |
Anlass, das Menschenbild, das hinter der Praxis stand, zu hinterfragen. | |
Unbegleitete Minderjährige in Sachsen: Leipzig kommt nicht hinterher | |
In Sachsen kommen so viele minderjährige Geflüchtete an wie seit Jahren | |
nicht mehr. Weil es an Kapazitäten mangelt, werden sie kaum versorgt. | |
Unterbringung von Geflüchteten in Berlin: Harte Landung in Tegel | |
Der Ex-Flughafen ist nicht nur Ankunftszentrum für Ukraine-Geflüchtete, | |
sondern auch eine riesige Notunterkunft. Ein Besuch in Terminal C. | |
Brandstiftung in Mecklenburg-Vorpommern: Flüchtlingsheim angezündet | |
Nahe Wismar brennt eine Unterkunft ukrainischer Geflüchteter ab. Die | |
Polizei vermutet eine politische Tat. Am Haus prangte zuvor ein Hakenkreuz. | |
Platznot für Geflüchtete in Berlin: Weniger als 200 Betten noch frei | |
Das Land Berlin stößt bei der Unterbringung von Geflüchteten an seine | |
Grenzen. Die Notunterkunft in Tegel soll verlängert werden. | |
Kriegsdienstverweigerer aus Russland: Ampel will Asyl für Deserteure | |
Nach Putins Teilmobilmachung soll die Aufnahme von Kriegsdienstverweigerern | |
vereinfacht werden. Noch-Botschafter Andrij Melnyk ist dagegen. | |
Engagement für ukrainische Geflüchtete: Allgemeines Wohlwollen | |
Zwei Studien zeigen: Die Einstellung gegenüber Geflüchteten aus der Ukraine | |
ist positiv. Das äußert sich in der privaten Aufnahmebereitschaft. | |
Ukrainer*innen in Privatunterkünften: Immer noch prekäres Wohnen | |
Eine Million Ukrainer*innen flüchteten bisher nach Deutschland, viele | |
sind weiter privat untergebracht. Drei Protokolle über Hilfe und | |
Herausforderung. |