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# taz.de -- Katja Kipping über Linken-Absturz: „Unser Verhalten war ein Fehl…
> Warum ist die Linke bei der Wahl so abgestürzt? Die frühere Vorsitzende
> Katja Kipping sieht einen Grund in der jüngsten Enthaltung zum
> Afghanistaneinsatz.
Bild: Schmerzhaftes Wahlergebnis: Katja Kipping fordert, die Linke müsse sich …
taz: Frau Kipping, die Linke liegt bundesweit unter 5 Prozent und Sie
konnten das Direktmandat in Dresden nicht gewinnen. Wie tief sitzt der
Frust?
Katja Kipping: Das ist ein schmerzhaftes Ergebnis. Wir haben in Dresden
alles gegeben. Immerhin holte ich doppelt so viele Erststimmen wie die
Partei Zweistimmen und wir konnten die AfD auf den dritten Platz verweisen.
Aber in einer konservativen Stadt wie Dresden um das Direktmandat zu
kämpfen war Arbeit am Wunder, zumal wenn es keinen Rückenwind durch den
Bundestrend gibt.
In Leipzig hat Sören Pellmann ein Direktmandat für die Linke gewonnen. Was
hat er besser gemacht?
Er hat einen großartigen Wahlkampf gemacht, und ich bin der Linken in
Leipzig sehr dankbar. Leipzig ist als Stadt anders zusammengesetzt. Viele,
die in Sachsen links sind, ziehen irgendwann dorthin.
Im Bund sind 4,9 Prozent für die Linke ein Desaster. Spitzenkandidat
Dietmar Bartsch meinte, die Gründe dafür seien in den vergangenen Jahren zu
suchen. Sie haben die Partei bis zum Februar geführt. Welche Verantwortung
tragen Sie persönlich für das schlechte Abschneiden der Linken?
Bis kurz vor der Coronakrise zum Ende meiner Amtszeit lagen wir immerhin
bei 10 bis 11 Prozent. Und dann kamen äußere Umstände, auf die wir zunächst
keinen Einfluss hatten: Die Coronakrise und ein Bundestagswahlkampf, der
stark auf Trielle fokussiert war. Aber natürlich haben wir auch Fehler
gemacht.
Welche?
Spätestens am Abend der Europawahl im Mai 2019 war mir klar, dass wir an
einem Punkt nachsteuern müssen. Die Frage der sozialökologischen
Transformation steht dringend im Raum. Um soziale und ökologische Krisen zu
entschärfen, braucht es auch die Machtinstrumente der Regierung. Insofern
reicht ein rein rhetorisches Bekenntnis zu Regierungsverantwortung nicht.
In der Breitenwirkung fehlte es uns da an Ernsthaftigkeit und Klarheit.
Über 1,4 Millionen Wähler:innen sind von der Linken zu SPD und Grünen
abgewandert. Was zeigt das?
Das zeigt ganz klar, dass unsere Wähler:innen nicht einfach mehr Krawall
wollen, sondern ernsthaft eine Durchsetzungsperspektive suchten. Die wir
nicht bedienen konnten.
Horst Kahrs von der Rosa-Luxemburg-Stiftung bemängelt in seiner
Wahlanalyse, dass der Linken bereits seit 2012 eine schlüssige Erzählung
fehlt, wohin sie will und was sie mit der Gesellschaft vorhat.
Die Strategie war da, aber wir sind damit nicht durchgedrungen. Unser
Außenbild wurde stark durch Wortmeldungen einiger weniger bestimmt, die für
Irritationen sorgten. Zum Beispiel in der Außenpolitik entstand der falsche
Eindruck, dass wir eher an der Seite von Despoten Politik machen wollen.
Sie meinen Fraktionskolleg:innen wie Sevim Dağ delen, Heike Hänsel
und Andrej Hunko, die auch gegen die Afghanistanevakuierung durch die
Bundeswehr stimmten?
Ich will keine Namen nennen. Aber was ich am Infotisch, egal ob in der
Plattenbausiedlung in Dresden oder im tiefsten Erzgebirge oft gehört habe:
Euer Verhalten bei der Abstimmung zum Evakuierungseinsatz in Afghanistan
war ein Fehler. Wir waren vorher argumentativ mit unserer Kritik an
Militärinterventionen und dem Versagen des Westens in Afghanistan in der
Offensive. Mit der Abstimmung gerieten wir in die Defensive. Unser
Verhalten war ein großer Fehler.
Welche Verantwortung trägt die Fraktion, die von Bartsch und Amira Mohamed
Ali geleitet wird?
Schuldzuweisungen bringen uns nicht weiter. Wir müssen gemeinsam die
richtigen Lehren für die Zukunft ziehen.
Manche Genoss:innen geben Sahra Wagenknecht die Schuld für das miese
Wahlergebnis. Sie habe mit ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ polarisiert und
verschiedene Anliegen – Klimapolitik, Identitätspolitik und Sozialpolitik –
gegeneinander gestellt. Haben sie recht?
Ich bleibe dabei, dass uns persönliche Schuldzuweisungen nicht
weiterbringen. Ich kann nur sagen, dass sowohl Sören Pellmann als auch ich
auf eine verbindende Politik gesetzt haben, eine, die sowohl Streikende
unterstützt als auch in Plattenbau- wie Univierteln präsent ist. Die
Gesellschaft ist eh schon gespalten und die vielen, die keine Lobby haben,
stärkt man nicht, indem man anfängt, sie gegeneinander auszuspielen. Wir
müssen die Klimakatastrophe abwenden und soziale Krisen entschärfen. Hier
hätten wir als Linke eine wichtige Rolle spielen können.
Hätte. Nun reicht es nur noch dank dreier Direktmandate zum Einzug in den
Bundestag. Die Fraktion hat sich fast halbiert. Welche Rolle wird die Linke
noch spielen?
Wir werden unsere Arbeitsweise umstellen müssen. Müssen effizienter werden
und stärker prüfen, womit wir nach außen strahlen können. Wir müssen uns
neu erfinden. Es kann jetzt nicht so weitergehen wie bisher.
Das bisherige Machtbündnis aus Reformern und Ultra-Linken, welches die
Linke inhaltlich gelähmt hat, ist passé?
Ich hoffe auf die kollektive Weisheit, dass wir jetzt nur gemeinsam einen
Neuaufbruch schaffen. Alle wären doch mit dem Klammerbeutel gepudert, jetzt
eine Politik zu fahren, die einen beachtlichen Teil der Fraktion
ausschließt.
Muss die Linke jetzt eine Debatte darüber führen, wen sie ansprechen und
vertreten will, und braucht sie ein neues Grundsatzprogramm? Das Erfurter
Programm ist immerhin schon 10 Jahre alt.
Als erfahrene Straßenwahlkämpferin weiß ich, dass es Unsinn ist,
verschiedene Milieus gegeneinander auszuspielen. Aber wir müssen auf jeden
Fall ein paar Punkte klären. Wir müssen zum Beispiel noch einmal deutlich
machen, wie eine Friedenspolitik aussieht, die Abrüstung und Abkehr von
Interventionspolitik wirklich durchsetzt. Den falschen Eindruck, wir seien
für Isolationismus, müssen wir richtigstellen.
28 Sep 2021
## AUTOREN
Anna Lehmann
## TAGS
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Die Linke
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