| # taz.de -- Linkes Wahldebakel: Linke Promis für Neustart gesucht | |
| > Der Vorstand der Linkspartei trifft sich am Wochenende und wertet die | |
| > Wahlniederlage aus. Rollen bald die ersten Köpfe? | |
| Bild: Janine Wissler, Dietmar Bartsch und Susanne Hennig-Wellsow kommentieren d… | |
| Berlin taz | Zwei Tage nimmt sich der Vorstand der Linkspartei am | |
| Wochenende Zeit um über dem enttäuschenden Wahlergebnis zu brüten und erste | |
| Schlussfolgerungen zu ziehen. Zum ersten Mal seit dem Lockdown im Frühjahr | |
| 2020 treffen sich die 44 Genoss:innen auch wieder in Präsenz, und zwar | |
| in einem Hotel im Berliner Bezirk Lichtenberg. Gewissermaßen auf | |
| heimatlichem Boden, denn hier konnte die Partei am Sonntag eines von drei | |
| Direktmandaten gewinnen, dank derer sie trotz gerissener Fünf-Prozent-Hürde | |
| wieder in Fraktionsstärke im Bundestag vertreten ist. | |
| Die Linke büßte bei der Bundestagswahl am Sonntag gut 2 Millionen | |
| Zweitstimmen ein und kam nur noch auf einen Stimmenanteil von 4,9 Prozent. | |
| Die größten Verluste erlitt sie dabei im Osten, auch der Bezirk Lichtenberg | |
| zählt trotz gewonnenem Direktmandat zu den Stimmbezirken, in denen die | |
| Partei ordentliche Einbußen verzeichnen musste. | |
| Über 1 Million Wähler:innen wanderten Infratest dimap zufolge von der | |
| Linken zu SPD und Grünen ab. In einer ersten Schätzung der Wählerwanderung | |
| war die Zahl auf 1,4 Millionen beziffert worden. | |
| Dabei büßte die Linke in allen Altersgruppen und in allen Berufsgruppen | |
| ein. Am stärksten, mit jeweils fünf Prozentpunkte bei Menschen zwischen 45 | |
| und 60 Jahren und bei Arbeiter:innen. | |
| ## Kaum Kompetenz, keine Führungspersönlichkeiten | |
| Als Gründe werden in einer der taz vorliegenden Wahlnachtanalyse aus der | |
| Geschäftsstelle Kompetenzverluste auf allen Themenfeldern genannt, und zwar | |
| sowohl bei den Spitzenthemen „soziale Gerechtigkeit“, „angemessene Löhne… | |
| und „Altersvorsorge“ als auch bei anderen Themen wie Familienpolitik, | |
| Steuerpolitik, Gesundheitspolitik und Flüchtlingspolitik. Bei der | |
| Außenpolitik verlor die Linkspartei auf niedrigem Niveau noch einmal, nur | |
| zwei Prozent der Wähler:innen trauen der Linken eine gute Außenpolitik | |
| zu. Eben so viele sehen sie als kompetent bei den Themen Umwelt und Klima | |
| an. | |
| Bezogen auf alle Wähler:innen stimmten laut Infratest 70 Prozent der | |
| Aussage zu, dass die Linke „keine überzeugenden Führungspersonen mehr habe�… | |
| und etwa zwei Drittel der Befragten halten ihre Positionen „für | |
| unrealistisch und nicht finanzierbar“. | |
| Dass der Vorstand die beiden Parteivorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und | |
| Janine Wissler persönlich für die Verluste haftbar macht, ist sehr | |
| unwahrscheinlich, sind doch beide erst seit sechs Monaten im Amt. Gerade | |
| [1][Janine Wissler war als Spitzenkandidatin] für ihre eloquenten Auftritte | |
| auf Podien und Wahlveranstaltungen gelobt worden. | |
| ## Wissler und Korte als Führungsduo im Bundestag? | |
| Im Vorfeld der Vorstandssitzung hatten sich mehrere Genoss:innen aus dem | |
| Vorstand gegenüber der taz aber für einen Wechsel an der Fraktionsspitze | |
| ausgesprochen. | |
| Die von 69 auf 39 Mitglieder geschrumpfte Bundestagsfraktion wird von 2015 | |
| von Dietmar Bartsch geleitet, seit 2019 zusammen mit Amira Mohamed Ali. | |
| Bartsch war neben Wissler auch Spitzenkandidat im Wahlkampf. Ein Mitglied | |
| des Parteivorstands sagte der taz, dass es in den vergangenen Jahren kaum | |
| möglich gewesen sei, gemeinsame Positionen in der Migrations- und | |
| Klimapolitik zu finden und zum Umgang mit der Corona-Krise. „Dabei ist | |
| nicht die Pluralität der Partei das Problem, sondern die eigenmächtige und | |
| beliebige Kommunikation vieler Funktionsträger:innen, insbesondere in der | |
| Fraktion.“ | |
| Mehrere Parteimitglieder, mit denen die taz sprach, bestätigen diesen | |
| Missstand und lasten ihn insbesondere Bartsch an. Über Mohamed Ali hieß es, | |
| sie habe sich ordentlich eingearbeitet, sei aber ein politisches | |
| Leichtgewicht. Gegenüber der taz wurde der Wunsch laut, dass künftig der | |
| Parlamentarische Geschäftsführer [2][Jan Korte] zusammen mit Janine Wissler | |
| die Fraktion führen sollte. Wissler hatte jedoch schon angedeutet, sie | |
| wolle sich auf ihre Aufgabe als Parteivorsitzende konzentrieren. Der neue | |
| Fraktionsvorstand soll voraussichtlich Ende Oktober gewählt werden. | |
| 1 Oct 2021 | |
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| ## AUTOREN | |
| Anna Lehmann | |
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