| # taz.de -- Partei in der Krise: Linke will für gutes Klima sorgen | |
| > Die Linke sucht den Weg aus der Krise und beschließt erste Schritte. | |
| > Klima soll eine größere Rolle spielen. Die Kritik an Fraktionschef | |
| > Bartsch wächst. | |
| Bild: Schwierige Zeiten für die Linkenchefinnen Susanne Hennig-Wellsow und Jan… | |
| Berlin taz | Die Linkspartei hat eine Woche nach ihrem desaströsen | |
| Abschneiden bei der Bundestagswahl erste Schritte für eine Neuaufstellung | |
| beschlossen. So soll sich die Partei inhaltlich weiterentwickeln und vor | |
| allem einen neuen Aufbruch im Osten, einen sozial-ökologischen Umbau der | |
| Wirtschaft und eine friedliche Außenpolitik in den Fokus nehmen. Einen | |
| besonderen Schwerpunkt will die Linke künftig auf das Thema | |
| „Klimagerechtigkeit“ legen. | |
| In einem Beschluss, den der Parteivorstand nach einer Wochenendklausur am | |
| Montag veröffentlichte, heißt es: „Der Einsatz für Klimagerechtigkeit ist | |
| eines unserer zentralen Politikfelder.“ Man gehe nicht davon aus, dass die | |
| Maßnahmen der kommenden Bundesregierung geeignet sein werden, der | |
| Klimakatastrophe angemessen zu begegnen. Die Linke will daher umgehend eine | |
| Projektgruppe aus Mitgliedern von Partei und Fraktion gründen, die „schon | |
| im Rahmen der Koalitionsverhandlungen frühzeitig Druck machen und unsere | |
| Kompetenz im Bereich Klima weiter ausbauen.“ | |
| Die Passage war vor allem auf Betreiben dreier Vorstandsmitglieder | |
| aufgenommen worden, die erst zu Jahresbeginn in das 44-köpfige Gremium | |
| gewählt worden waren: Der Klimaaktivist Maximilian Becker, der ehemalige | |
| Klimaexperte der Fraktion Lorenz Gösta Beutin und Didem Aydurmus, die bei | |
| der Ökologischen Plattform aktiv ist. Das Anliegen sei auf breite | |
| Zustimmung gestoßen, berichtet Becker der taz. „Wir arbeiten daran, dass | |
| das Klima neben dem Sozialen zum zweiten Markenkern der Linken wird.“ | |
| Ein Problem dabei: Ohne Gösta Beutin, der wegen des schlechten Abschneidens | |
| nicht mehr im Bundestag vertreten sein wird, hat die Fraktion derzeit keine | |
| ausgewiesenen Klimaexpert:innen. Noch ist unklar, wer dieses Thema künftig | |
| übernimmt. Ein weiteres Problem: Außerhalb des Vorstand sind einige davon | |
| überzeugt, dass das Gegenteil richtig wäre – so zum Beispiel Sahra | |
| Wagenknecht, die in der aktuellen Ausgabe des Spiegel sagt, einer der | |
| Gründe für die Wahlniederlage sei gewesen, dass die Linke sich zu stark an | |
| das Fridays-for-Future-Milieu angepasst habe. | |
| ## „Schlechte Vielstimmigkeit“ | |
| Die Linkspartei erzielte bei der Bundestagswahl am 26. September lediglich | |
| 4,9 Prozent und konnte nur dank dreier Direktmandate in Fraktionsstärke in | |
| den Bundestag einziehen. Wagenknecht ist eine von 39 Abgeordneten, die die | |
| Linksfraktion künftig dort vertreten. | |
| Dass die Zusammenarbeit zwischen Partei und Fraktion in den vergangenen | |
| Jahren ein Problem war und besser werden muss, darin waren sich die | |
| Vorstandsmitglieder auf ihrer Klausur einig. Auch darin, dass das Problem | |
| vor allem bei der Fraktion lag. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler sprach | |
| auf der Klausur von „schlechter Vielstimmigkeit“, die zur | |
| „politisch-gedanklichen Lähmung“ führte. | |
| Die Kritik richtete sich vor allem gegen Dietmar Bartsch, der die Fraktion | |
| seit 2015 führt, die ersten vier Jahre zusammen mit Wagenknecht und aktuell | |
| mit [1][Amira Mohamed Ali]. Nachdem Bartsch, ohne einen Grund zu nennen, in | |
| der Mittagspause der Vorstandsklausur verschwand, wurde diese Kritik auch | |
| laut artikuliert. Das von ihm geschmiedete Machtbündnis von Reformern und | |
| Ultralinken habe toxisch gewirkt, so ein Mitglied des engeren | |
| Führungszirkels. | |
| Offen bleibt, ob diese Kritik dazu führt, dass die Fraktionsspitze neu | |
| besetzt wird. Am 25. Oktober will die Linksfraktion ihre Führung wählen. Am | |
| Wochenende darauf trifft man sich in Leipzig zur Klausur. „Zeitnah“ soll es | |
| auch ein gemeinsames Treffen von Parteivorstand und Fraktion geben. So hat | |
| es jedenfalls der Parteivorstand beschlossen. Weder Bartsch noch Mohamed | |
| Ali waren am Montag für Stellungnahmen zu erreichen. Mohamed Ali weilt | |
| offiziell im Urlaub, Bartsch, so heißt es aus Kreisen der Parteiführung, | |
| wohl auch. | |
| 4 Oct 2021 | |
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| ## AUTOREN | |
| Anna Lehmann | |
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