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# taz.de -- Wie schlau ist Berlin?: Sei smart, City!
> Berlins Weg zur digitalisierten „Smart City“ wirft Fragen auf – für
> Bürger*innen ebenso wie für die Politik: etwa, wem die gesammelten Daten
> gehören.
Bild: Laterne lädt E-Auto auf dem EUREF-Campus in Berlin-Schöneberg
Da spielen wir jetzt ein wenig Zukunftsmusik.“ Rene Wetzel steht neben
einer Straßenlaterne auf dem Euref-Campus in Berlin-Schöneberg. Eigentlich
wäre der Senior Manager heute im Homeoffice, aber für den Pressebesuch
komme er gern auf den Campus, um das Start-up, für das er arbeitet,
vorzustellen. „Mit Smart Charging lässt sich der Anteil erneuerbarer
Energien deutlich erhöhen“, fährt der lässig gekleidete Wetzel hörbar
begeistert fort.
Die Laterne, neben der Wetzel steht, ist der eigentliche Mittelpunkt der
Präsentation: Etwa auf Hüfthöhe ragt aus dem Mast ein Ladekabel hervor,
dessen anderes Ende in einem Elektroauto steckt. Ubitricity, so heißt das
Start-up, für das Wetzel arbeitet, und baut Straßenlaternen zu
Ladestationen für Elektro-Autos um.
Wetzel und seine Mitstreiter*innen wollen nicht nur E-Mobilität attraktiver
machen, indem sie mit minimalem Aufwand flächendeckend Ladestationen
verfügbar machen. Sie wollen auch dazu beitragen, die Idee einer „grünen“
Stadt zu verwirklichen, die ausschließlich mit erneuerbaren Energien
betrieben wird.
Das Problem bei Solar- und Windenergie sei vor allem die Unregelmäßigkeit
bei deren Erzeugung, erklärt Wetzel: Wie viel Strom gerade zur Verfügung
steht, hängt eben davon ab, ob der Wind weht oder die Sonne scheint. Viele
Elektroautos, die den längsten Teil des Tages geparkt herumstehen, könnten
durch intelligentes Laden diese Unregelmäßigkeiten ausgleichen und so die
Netzspannung konstant halten – smarte Technologie.
„Das Stromnetz kommuniziert mit dem Auto“, erklärt Wetzel und macht damit
deutlich, was er mit „Zukunftsmusik“ meint. Ein Algorithmus bestimme anhand
des Ladestands, des Strompreises und des zu erwartenden Nutzungsverhaltens,
ob und wie viel Strom das Auto lädt. „Es wäre sogar denkbar, dass die Autos
Strom wieder zurück ins Netz einspeisen“, erklärt Wetzel: wenn zum Beispiel
gerade Flaute ist und weniger Strom erzeugt wird als benötigt. Das smarte
Auto wisse dann anhand gesammelter Daten von selbst, wann eine*e Nutzer*in
wieder fahren will und wie viel Batterieleistung dafür benötigt werde,
erläutert Wetzel die Vision des Start-ups.
Zukunftsmusik wird auf dem Euref-Campus nicht nur bei Ubitricity gespielt.
Das „Europäische Energieforum“, so der volle Name, ist einer von elf
ausgewiesenen „Zukunftsorten“ Berlins. Auf dem 5,5 Hektar großen Areal rund
um das ikonische Gasomete-Gebäude arbeiten und forschen 150 Unternehmen mit
rund 3.500 Mitarbeitenden an ihrer Version der „Stadt von Morgen“.
Der Campus selbst ist dabei eine Art Testlabor für Smart-City-Technologien:
Bis vor Kurzem fuhren hier noch autonom fahrende Busse und Autos, die sich
selbstständig auf induktiven Ladestationen kabellos geladen haben. Die
Testphase ist mittlerweile erfolgreich abgeschlossen. An den aufgeräumten
Fassaden der modernen Bürogebäude, die rund um das Gasometer Platz für
Start-ups und etablierte Großunternehmen bieten, hängen durchsichtige
Röhren mit grünlich schimmerndem Wasser, in denen essbare Algen gezüchtet
werden. Auf den Dächern produzieren Photovoltaikanlagen Strom für die
vielen elektrischen Autos auf dem Gelände.
Im Idealfall sind die erprobten Technologien dann bereit für den Einsatz
auf größerem Feld: „Wir freuen uns, wenn etwas im Stadtgebiet Anwendung
findet“, sagt Euref-Vorstand Karin Teichmann während einer
Präsentationstour über den Campus.
Die verheißungsvolle Smart City, sie wird hier ein wenig greifbar. Der
Trendbegriff hat zwar etwas an Strahlkraft verloren, geistert aber immer
noch durch Berlins Stadtpolitik, Zivilgesellschaft und nicht zuletzt
aufstrebende Digitalwirtschaft. Ursprünglich vom IT-Riesen IBM als
Marketingbegriff entwickelt, kann Smart City fast alles sein, was sich in
der Schnittmenge zwischen städtischem Raum und Digitalisierung befindet.
Der Markt für Smart-City-Produkte wie Echtzeit-Verkehrsregulation oder
intelligente Müllentsorgung boomt. So sagt der Verband für
Internetwirtschaft Eco in einer Studie für das Jahr 2022 einen Umsatz von
43 Milliarden Euro voraus bei einem jährlichen Wachstum von über 16 Prozent
– und das allein in Deutschland. Das Marktforschungsunternehmen Frost &
Sullivan prognostiziert ein Anstieg des Umsatzvolumens des globalen Marktes
auf 2 Billionen US-Dollar bis 2025.
Ein lukratives Geschäft, auch für den komplett privaten Euref-Campus. „Wir
haben nie Fördergelder bekommen“ erklärt Managerin Teichmann stolz, „das
Ganze ist auch profitabel, obwohl die entwickelten Lösungen bezahlbar
sind.“
Angesichts solcher Gewinnaussichten ist es nicht verwunderlich, dass die
Privatwirtschaft bislang als eine der größten Treiberinnen der
Digitalisierung in Städten auftritt. Smart City wurde vom Marketingbegriff
zur eigenständigen Erzählung, die immer wieder in Hochglanzbroschüren und
auf Smart-City-Konferenzen erzählt wird. Ausgangspunkt dieser Erzählung ist
der Trend, dass weltweit immer mehr Menschen in Städte ziehen. Das rasante
Wachstum bringt Probleme mit sich, die nur mittels Effizienzsteigerung
durch digitale und smarte Technologien gelöst werden können. Gleichzeitig
bedeutet die Verlagerung in die Städte, dass die wichtigsten Fragen der
Menschheit dort entschieden werden.
Im Jahr 2050 würden voraussichtlich noch 2,5 Milliarden mehr Menschen in
Städten leben, prophezeite Siemensvorstand Cedrik Neike Anfang September
bei der Wirtschaftskonferenz Urban-Tech-Summit in Spandau. „Was heißt das
für Energie, für Verkehr und für den CO2-Ausstoß? Das ist eine der größten
Fragen, die wir uns heute stellen müssen“, so Neike.
Und praktischerweise brachte Siemens die richtigen Antworten auf diese
Fragen gleich mit. Realisieren will der Großkonzern sie in dem geplanten
smarten Stadtquartier Siemensstadt 2.0: hocheffiziente, mit Sensoren
ausgestattete Gebäude, neue Verkehrskonzepte, digitalisierte Industrie.
Der Berliner Forscher und Publizist Evgeny Morozov, der sich mit dem
Digitalkapitalismus auseinandersetzt, hält das Smart-City-Narrativ für eine
Wiederkehr altbekannter naiver Technikgläubigkeit. „Lässt man alle Politik
beiseite […], zelebrieren diese Erzählungen den unaufhaltbaren Siegeszug
des Fortschritts und der Innovation, massiv beschleunigt durch die
Genialität und den Erfindungsgeist des privaten Sektors“, so Morozov in der
Studie „Rethinking Smart Cities“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Dass dies
schon bei etlichen utopischen Visionen der Vergangenheit nicht geklappt
hat, bleibe in den Smart-City-Broschüren aber unerwähnt.
Die Rolle der Stadtverwaltungen in dieser zutiefst neoliberalen
Smart-City-Erzählung ist es vor allem, für gute Bedingungen für die
Unternehmen zu sorgen – den Rest erledigt der Entrepreneurgeist sozusagen
von alleine.
Dementsprechend liest sich Berlins erste Smart-City-Strategie, die vor fünf
Jahren vom damals noch schwarz-roten Senat entwickelt wurde, vor allem als
Versuch, Berlin für die Digitalbranche attraktiver zu machen: Ein
Smart-City-Konzept biete zusätzliche Impulse, „sich im internationalen
Wettbewerb angesichts von Urbanisierung, Globalisierung und Digitalisierung
zu profilieren“, heißt es dort, „zugleich erschließt sich hier ein
potenzieller Markt für spezifische Lösungen und Technologien.“
„Die Strategie ist Schrott“, kritisiert Katalin Gennburg, die Sprecherin
für Smart City der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, scharf. „Smart City
wird dabei vor allem als Wirtschaftsförderung gedacht.“ Dabei folge die
Strategie dem Prinzip der „unternehmerischen Stadt“, das die Städte in
einem Wettkampf um die Ansiedlung von Tech-Kapital sehe.
Dass Berlin mit seinem alternativen Flair schon vor den Bemühungen des
Senats attraktiv für Start-ups war, beweist der lange vor dem
Smart-City-Hype gegründete Euref-Campus.
„Die Ansiedlung von Start-ups ist unser Erfolgsmodell“, erklärt
Euref-Vorstand Teichmann bei einem Kaffee in einem der Restaurants auf dem
Gelände. „Es gibt hier viele Orte für Begegnungen und informellen
Austausch.“ Damit Start-ups gedeihen können, brauchen sie die richtige
Umgebung, ein so genanntes „Ökosystem“ aus etablierten Großunternehmen,
Forschungsinstitutionen, anderen Start-ups und Wagniskapital – und eine
lebenswerte Umgebung, die junge, gut ausgebildete Fachkräfte anzieht. In
den „Zukunftsorten“, die bisher einen großen Teil von Berlins
Smart-City-Bemühungen ausgemacht haben, sollen all diese Faktoren
ermöglicht werden.
So soll, vermutlich mit Euref als Blaupause, auf dem stillgelegten
Flughafen Tegel die „Urban Tech Republic“ entstehen: ein Smart-City-Campus,
der Forschung, Arbeiten und Wohnen kombiniert. In Spandau will Siemens, vom
Senat mit Millionenanreizen hofiert, seinen alten Produktionsstandort
Siemensstadt zum Smart-City-Campus ausbauen. Gerade private Großprojekte
wie Siemensstadt 2.0 sieht Gennburg kritisch: „Tech-Konzerne wollen sich
dabei vor allem öffentlichen Raum aneignen und kapitalisieren.“
Dass Tech-Unternehmen nicht nur als Heilsbringer für die Probleme
wachsender Städte gesehen werden, zeigen die Proteste gegen den dann
gescheiterten Google-Campus in Kreuzberg vor zwei Jahren und gegen den
geplanten „Amazon-Tower“ in Friedrichshain. Aktivist*innen fürchten, das
die gut bezahlten Tech-Jobs auch die Mieten weiter in die Höhe treiben
werden. Angestammte Bewohner*innen und Geschäfte würden aus den Kiezen
verdrängt.
Doch nicht nur die Angst vor Gentrifizierung bringt Gegner*innen auf die
Barrikaden, sondern auch das unternehmerische Verständnis von „Smartness“,
das der Vision zugrunde liegt. „Das ist eine Digitalisierung von oben, die
eine reine Konsumorientierung hat“, kritisiert Gennburg. In erster Linie
ginge es dabei um Technologieverkauf, die versprochene Effizienzsteigerung
und der Nachhaltigkeitsgewinn würden dabei selten erreicht.
Generell müsse man sich die Frage stellen, ob Digitalisierung überall
notwendig sei: „Es macht keinen Sinn, die ganze Stadt mit technischen
Artefakten vollzuknallen“, so Gennburg. Selbstfahrende elektrische Autos
seien zwar schwer im Trend, würden aber kaum Verkehrsprobleme lösen. Der
Nachhaltigkeitsgewinn sei bei solchen Lösungen oft nur minimal, besonders
wenn man den hohen Ressourcenverbrauch durch Sensoren, Serverkapazitäten,
Akkus und IT-Technik mit einbeziehe.
„Die Frage ist, wessen Bedürfnisse hier befriedigt werden und wer diese
Bedürfnisse ermittelt“, sagt auch Elizabeth Calderón Lüning, die am
Berliner „Weizenbaum Institut für die vernetzte Gesellschaft“ zum Thema
Digitale Souveränität und Ungleichheit forscht. „Wenn das Problem
Verkehrswende heißt, lautet die Antwort eher Fahrradweg- und ÖPNV-Ausbau,
nicht E-Scooter oder selbstfahrende Autos“, so Calderón Lüning.
Die Allgegenwärtigkeit Daten sammelnder Sensoren im öffentlichen Raum wird
auch aus datenschutzrechtlichen Gründen zum Problem. „Die Gefahr des
Missbrauchs und der Zweckentfremdung von Daten gibt es immer, vor allem
wenn private Unternehmen involviert sind, weil hier Transparenz und
Rechenschaft schwerer zu fordern sind“, befürchtet Calderón Lüning.
Im digitalen Kapitalismus sind Daten nicht nur Mittel, um den Kunden
Services bereitzustellen, sondern auch eine unverzichtbare Ressource, die –
zum Beispiel in Form von personalisierter Werbung – in Profit umgewandelt
werden kann. Gleichzeitig sind Daten die Basis für selbstlernende
Algorithmen und künstliche Intelligenz, welche die Grundlage vieler
Smart-City-Lösungen bilden. Wer den Zugang zu den meisten Daten hat, hat
den größten Vorsprung gegenüber seinen Konkurrenten.
Plattformen wie Airbnb und Uber oder auch E-Scooter-Anbieter sammelten
bereits Unmengen an Daten über ihre Nutzer*innen, so Calderón Lüning. Was
sie dann damit machten, sei unklar. Die europäische Datenschutzverordnung
DSGVO reiche nicht aus, um vor Missbrauch zu schützen, und schiebe die
Verantwortung oft auf das Individuum.
## Die Aufgabe der Politik
Auch Ubicitricitys Smart-Charging-Konzept würde darauf hinauslaufen, dass
Laternen, Autos und auch die Smartphones der Nutzer*innen permanent Daten
sammeln und auswerten, um möglichst genau die Entwicklungen des
Strompreises und das Nutzungsverhalten der Kund*innen vorherzusagen. Die
Digitalisierung des städtischen Raums in geregelte Bahnen zu lenken sei
daher Aufgabe der Politik, fordert Calderón Lüning: „Berlin muss Gestalter
von Digitalisierung werden.“
Auch im Berliner Senat setzt sich mittlerweile die Überzeugung durch, sich
in Sachen Digitalisierung nicht nur auf die Privatwirtschaft zu verlassen.
„Die alte Smart-City-Strategie ist mehr als überarbeitungsbedürftig“, sagt
Frank Nägele, Staatssekretär für Verwaltungs- und
Infrastrukturmodernisierung in der Senatskanzlei. Vor allem würde es an
partizipativen Ansätzen für Bürger*innen und Zivilgesellschaft fehlen.
Nägele verspricht, dass die Ausarbeitung einer neuen Strategie noch in
dieser Legislaturperiode erfolgen soll.
Calderón Lüning, die auch im zivilgesellschaftlichen Bündnis „Digitales
Berlin“ aktiv ist, fordert, dass sowohl die Strategieerstellung als auch
die Projekte mit institutioneller Beteiligung der Zivilgesellschaft
erfolgen sollen: „Digitalisierung betrifft alle, auch die, die nicht
digital unterwegs sind.“ Durch frühe Beteiligung von Bürger*innen und
Zivilgesellschaft könnten Problemlagen erkannt werden. „Bevor wir Lösungen
anbieten, müssen wir erst einmal herausfinden, was wir brauchen“, so
Calderón Lüning. Die Zivilgesellschaft strebt eine „Digitalisierung von
unten“ an, die Smart City neu versteht.
## Partizipative Ansätze
„Für mich ist Smart City eine Stadtgesellschaft, die sich selber besser
organisiert“, erklärt Nicolas Zimmer, Vorstandsvorsitzender der
Technologiestiftung Berlin, gegenüber der taz. Die Stiftung hat im
vergangenen Jahr mit Förderung des Senats das Innovationslabor CityLab am
Platz der Luftbrücke eröffnet – heute das Aushängeschild des Senats für
partizipativere Smart-City- Ansätze.
Das CityLab veranstaltet regelmäßig Workshops und
Diskussionsveranstaltungen, bietet Raum für Start-ups und jeden, der eine
Idee hat und gern ein Projekt umsetzten möchte. Zu den Vorzeigeprojekten
gehört etwa die App „Gieß den Kiez“, die basierend auf den Daten des
Baumkatasters die Berliner Stadtbäume visualisiert und ihren Wasserbedarf
berechnet. Nutzer*innen können Daten beisteuern, indem sie in der App
vermerken, wann sie welchen Baum zuletzt gegossen haben. Der Quellcode ist
offen, die Daten sind es auch.
„Ein Kernziel des CityLabs ist Datensouveränität“, erklärt Zimmer. „Da…
die in der Stadt erhoben werden, sollen auch in der Stadt verwendet
werden.“ Derzeit sei es oft so, dass viele private Unternehmen die von
ihnen gesammelten Daten nicht teilen würden. Ein Beispiel seien Anbieter
von Leihfahrzeugen. Die Bewegungsdaten von E-Scootern und Leihfahrrädern
könnten wertvolle Informationen für Verkehrsplaner*innen liefern, die sonst
über umständliche Verfahren erhoben werden müssten. „Warum werden diese
Daten nicht genutzt?“, kritisiert Zimmer.
Besonders bei öffentlichen Aufträgen sei dies problematisch: „Was aus
öffentlichen Geldern bezahlt wird, soll auch der Öffentlichkeit gehören“,
so Zimmer. Deswegen solle bei Ausschreibungen darauf geachtet werden, dass
die erhobenen Daten offen zur Verfügung gestellt werden. Da die Rolle von
Daten und die Fähigkeit, diese effektiv zu verarbeiten, gerade bei
städtischer Infrastruktur immer wichtiger werde, drohe sonst eine
schleichende Privatisierung städtischer Infrastruktur. „Was nicht passieren
darf, ist, dass wir als Stadt nicht mehr in der Lage sind, diese Lösungen
zu verstehen und selber zu entwickeln.“
Der effektivste Weg, Digitalisierung und Smart City selbst zu gestalten,
sei daher, eigene Plattformen zu entwickeln, die konsequent auf offene
Daten und offene Codes setzten. „Viel lieber ist mir, wir würden eigene
Lösungen finden“, so Zimmer. Zwar hätten Städte nicht dieselben Ressourcen
wie internationale Großunternehmen, dafür könnte ein Netzwerk aus Städten
gemeinsam Lösungen entwickeln. Ob die Straßenlaterne der Zukunft unsere
Stadt wirklich lebenswerter macht oder am Ende eine Datensammel- und
Überwachungsstation wird, ist also noch nicht entschieden.
13 Sep 2020
## AUTOREN
Jonas Wahmkow
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