# taz.de -- Soziologe über den AfD-Ost-Wahlkampf: Systemkollaps hat geprägt | |
> Die AfD inszeniert sich als neue Bürgerrechtsbewegung und vergleicht die | |
> Bundesrepublik mit der DDR. Woher kommt das? David Begrich versucht eine | |
> Erklärung. | |
Bild: Björn Höcke versucht Wähler*innen zu triggern, indem er von einer „W… | |
taz am wochenende: Herr Begrich, wenn man derzeit durch Brandenburg fährt, | |
stößt man ständig auf Parolen wie „Vollende die Wende“, „Die Friedliche | |
Revolution mit dem Stimmzettel“ oder „Wir sind das Volk“ – alles drei | |
Wahlplakate der AfD. Was geht da vor sich? | |
David Begrich: Die AfD schließt im Wahlkampf in Ostdeutschland rhetorisch | |
an die historische Erfahrung der Wende und der Umbruchszeit in der DDR an. | |
Das geschieht auf zwei Ebenen. Zum einen findet eine Parallelisierung der | |
heutigen gesellschaftlichen Umstände mit der Agonie in der Endphase der DDR | |
statt. | |
Und zum zweiten vermittelt die AfD den Eindruck, sie sei der legitime | |
Verwalter des historischen Erbes der friedlichen Revolution. Das tut sie in | |
vielfältigen Anspielungen, die an das kulturelle Gedächtnis vor allem der | |
mittleren Generation in Ostdeutschland anknüpfen wollen. | |
Dieser Trend lässt sich schon eine ganze Weile beobachten, zum Beispiel in | |
Reden von Parteichef Alexander Gauland, der etwa die Bundesregierung mit | |
dem Politbüro gleichsetzt. Aber warum nimmt das gerade jetzt so zu? Braucht | |
die AfD ein neues Identitätsthema, weil Migration nicht mehr so zieht? | |
Das Thema liegt zeitgeschichtlich obenauf. Wir sind im dreißigsten Jahr | |
nach dem Umbruch in der DDR und gehen auf das Jubiläum im Herbst zu. Und | |
im Herbst finden die Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern | |
statt. | |
Da bietet es sich für die AfD an, dieses Thema besetzen zu wollen. Sie | |
knüpft dabei sehr geschickt an die Erinnerungsräume, die Erfahrungen und | |
Erzählungen vieler Ostdeutscher an – und das zum Teil sehr subtil. | |
Die Wahlkampagne in Brandenburg kann man nicht gerade als subtil | |
bezeichnen. Was meinen Sie? | |
Zum Beispiel das Video von Maximilian Krah aus Sachsen, der im Frühjahr zur | |
Wahlbeobachtung aufrief und den Slogan der DDR-Opposition vom 7. Mai 1989 | |
„Mit Filzstift und Lineal gehen wir zur Wahl“ aufgriff. Das war damals sehr | |
verbreitet. Danach gab es in der DDR am jeweils Siebten eines Monats | |
Proteste, viele Ostdeutsche können sich daran erinnern. Das Video stellt | |
eine Nähe zwischen den Wahlen in der Bundesrepublik und denen in der DDR | |
her. Das suggeriert, dass es damals wie heute Wahlfälschung im Sinne der | |
Herrschenden gibt. | |
Ähnlich wie bei der Diskussion um die [1][Nichtzulassung eines Teils der | |
Wahlliste der sächsischen AfD]. | |
Ganz genau. Nach dem Motto: Wer im Osten aufgewachsen ist, der weiß, was | |
hier läuft. Auch hier wird nahegelegt, der Beschluss des Wahlausschusses | |
habe die gleiche Bedeutung wie der Wahlbetrug bei der letzten Kommunalwahl | |
der DDR. | |
Wie passt da rein, dass die Identitäre Bewegung Eisler-Lieder spielt oder | |
Björn Höcke sich in seinem Buch auf den regimekritischen DDR-Schriftsteller | |
Franz Fühmann bezieht? | |
Da muss man unterscheiden. Für die IB ist das vermutlich Provokation. Sie | |
spielt ja nur die Eisler-Lieder, die einen heroischen Marschmusik-Charakter | |
haben. | |
Und Höcke? | |
Immer wenn sich die AfD aus dem Arsenal der Rhetorik der DDR bedient, kann | |
die Partei damit rechnen, dass es bei der mittleren Generation einen | |
sofortigen Wiedererkennungseffekt gibt. Und der bewirkt, dass die Leute | |
sich erinnern. Die AfD versucht diejenigen zu erreichen, die den Eindruck | |
haben, dass sie mit ihren Erinnerungen und ihren Erfahrungen in der | |
politischen Kultur der Bundesrepublik keine Repräsentanz erfahren. Und das | |
ist tatsächlich ein Problem. | |
Die vorherrschenden Deutungsmuster sind westdeutsche. Für die jüngere | |
Generation ist das kein Problem, für die mittlere und ältere aber schon. | |
Sie haben den Eindruck, [2][sie kommen mit ihren Erinnerungen und | |
Erfahrungen nicht vor]. | |
Was heißt das konkret? | |
Egal ob es um Popmusik, um Fußball, um Literatur oder was auch immer geht, | |
die DDR fristet in der politischen Kultur das Dasein eines abgeschlossenen | |
Sammelgebiets. Für die meisten Leute im Osten ist es aber kein | |
abgeschlossenes Sammelgebiet, sondern Teil ihrer biografischen Erfahrung. | |
Nennen Sie mal ein Beispiel. | |
Es ist eine Frage der zeitgeschichtlichen Leitbilder der Wahrnehmung. Jeder | |
kennt Fix und Foxi, Donald Duck. Aber im Osten bestimmten die Abrafaxe die | |
Welt der Comics. Die kennt im Westen niemand. Sie gehören auch nicht zum | |
Kanon. Das gilt für Schauspieler, Schriftsteller, Fußballer und | |
Schlagerstars. Das zeigt: Die kulturelle Erinnerung in Ost- und | |
Westdeutschland agiert nicht auf Augenhöhe. | |
Eine Erzählung, die in AfD-Reden derzeit verstärkt auftaucht, ist die von | |
der Familie am Abendbrottisch, bei der sich die Eltern überlegen, was sie | |
sagen, damit sich die Kinder in der Schule nicht verplappern. Das ist | |
natürlich auch so eine Parallelisierung, wie Sie es nennen. Glauben die | |
Leute das denn wirklich? | |
Schwer zu sagen. Entscheidend ist, dass es immer und immer wieder | |
wiederholt wird. Kürzlich zum Beispiel hieß es: Seht her, [3][Angela Merkel | |
zittert], so wie Erich Honecker im Juli 1989 plötzlich todkrank von der | |
Bildfläche verschwunden ist. Dann muss man gar nicht mehr sagen: Die | |
Bundesrepublik, wie sie jetzt ist, geht auf ihr Ende zu. Das soll sich dann | |
jeder selber denken. | |
Die einflussreichsten Politiker der AfD im Osten – Gauland, Höcke und auch | |
der Brandenburger Spitzenkandidat Andreas Kalbitz – kommen aus dem Westen? | |
Das passt doch eigentlich nicht. | |
Offenkundig spielt das für den Diskursverlauf inzwischen nur noch eine | |
untergeordnete Rolle. Für den rechten Flügel der AfD ist Ostdeutschland ein | |
Sehnsuchtsort. Es ist in ihren Augen das deutschere Deutschland. | |
Was auch wichtig ist: Es gibt in Westdeutschland die politische | |
Unendlichkeitserzählung vom Erfolg des Grundgesetzes. Die Mehrheit der | |
Bevölkerung in Ostdeutschland hat aber erlebt, dass | |
Unendlichkeitserzählungen sehr schnell an ihr Ende kommen können. Das ist | |
ja kein Phantasma der AfD. Die Leute haben erlebt, dass ein System, das | |
sich für das letztgültige politische System auf der Welt hielt, innerhalb | |
von Wochen kollabiert ist. | |
Mit dieser Erfahrung hält man es vielleicht für nicht ausgeschlossen, dass | |
das politische System der Bundesrepublik zusammenbrechen könnte. Und dann | |
kommen Teile der AfD und verwandeln diese Erfahrung in einen politischen | |
Wunsch. | |
Im Osten ist dieses Geraune vom Systemwechsel, das Teile der AfD betreiben, | |
besonders ausgeprägt. Dazu passt, dass sie versuchen, den Begriff der | |
„friedlichen Revolution“ zu kapern. | |
Ja, aber immer wenn die Rede darauf kommt, wie sich die AfD die Vollendung | |
der Wende vorstellt, wird es sehr nebulös. Es wird nicht klar, worauf es | |
hinauslaufen soll, das wird bewusst offengehalten. Denn so kann man | |
unterschiedliche Rezipienten ansprechen: Die einen können sich darunter | |
den Sturz von Angela Merkel vorstellen, die andern [4][ein gerechteres | |
Rentensystem], manche auch ein anderes politisches System. Das ist der Sinn | |
des Ganzen. | |
Wie wichtig ist die materielle Ebene? Mit Blick auf Renten, Löhne, | |
Vermögensverhältnisse gibt es ja immer noch eine deutliche Ungleichheit | |
zwischen Ost und West. | |
Natürlich ist das wichtig. Die Menschen merken ja, dass die Unterschiede | |
bei Löhnen und Vermögen erheblich sind. In der mittleren und älteren | |
Generation, das sagen ja auch viele sozialwissenschaftliche Untersuchungen, | |
fühlen sich viele als Deutscher zweiter Klasse und dass die eigene | |
Lebensleistung nicht auf Augenhöhe mit der der Westdeutschen gewertet wird. | |
Manche haben sich aber in gewisser Weise auch in dem Gefühl der | |
Zurücksetzung eingerichtet und wandeln es in ein antiwestdeutsches | |
Ressentiment à la „Die Wessis sind an allem schuld“. | |
Die AfD setzt im Osten viel stärker als im Westen auf Sozialpolitik, | |
völkische Sozialpolitik. | |
Die Einstellungsuntersuchungen im Osten zeigen stets hohe Zustimmungswerte | |
für soziale Gleichheit und Sicherheit. Zugleich ist der Wunsch nach einer | |
homogenen Gesellschaft im Osten milieuübergreifend verbreitet. Beide | |
Elemente greift die ostdeutsche AfD auf. | |
Früher hat davon die Linkspartei, oder besser: die PDS profitiert. | |
Ja, im Osten ist die Bindung an eine Partei viel weniger ausgeprägt als im | |
Westen. Parteien sollen dafür sorgen, dass etwas Bestimmtes durchgesetzt | |
wird. Und wenn die gewählte Partei das nicht leistet, wählt man eine | |
andere. Festgefügte Wählermilieus, auf die sich die Parteien verlassen | |
konnten, gibt es im Osten kaum. Und: Die AfD profitiert im Osten von einem | |
sehr heterogenen Nichtwählermilieu. | |
Sie haben jetzt vor allem von der mittleren Generation gesprochen. Aber | |
schwindet das Bewusstsein, Ostler zu sein, überhaupt? | |
Das Bild ist uneinheitlich. Die FAZ hat gerade eine Umfrage veröffentlicht, | |
wonach sich eine Mehrheit im Osten als „ostdeutsch“ sieht. Das Maß der | |
Identifikation mit dem Osten variiert mit den Generationen. | |
Schwindet das Bewusstsein denn wirklich – oder wird es in Teilen der | |
jüngeren Generation nicht auch reproduziert? Ganz ähnlich, wie sich junge | |
Migranten heute wieder stärker zum Beispiel als Türken fühlen. | |
Man kann sagen, dass die ostdeutsche Identität eine Erfindung der neunziger | |
Jahre ist und mit der Realität in der DDR nichts oder nicht mehr viel zu | |
tun hat. Sie kommt aus der Umbruchsphase. | |
Die Diskussion darüber, wie diese Phase in den neuen Bundesländern gelaufen | |
ist, beginnt ganz zögerlich, und auch dabei besteht die Gefahr, dass sie | |
nach westdeutschen Regeln geführt wird. Was diese Phase bedeutet, das | |
machen sich viele Westdeutsche bis heute nicht klar. | |
Im Vergleich zu anderen Ländern wie Polen oder Ungarn ging der Wendeprozess | |
in der DDR letztlich sehr, sehr schnell. Ist das Teil der Erklärung? | |
Die Folgewirkungen des Umbruchs, die werden bis heute unterschätzt. Solange | |
im Osten eine Wahrnehmung eint, man sei von den Westdeutschen über den | |
Tisch gezogen worden, muss man sich nicht mit der Frage auseinandersetzen, | |
was es hier in den 90er Jahren auch an hausgemachten Fehlern gab. | |
Wie sieht es mit der innerostdeutschen Auseinandersetzung über all das aus? | |
Da muss man zunächst fragen: Wo hätte die ihren Ort oder öffentliche | |
Repräsentanz? In den großen Medien dominieren westdeutsche Leitbilder. | |
Solange sich das nicht ändert, gibt es im Osten den Impuls, sich | |
zurückzuziehen und zu sagen: „Dort sind wir ohnehin nicht von Interesse.“ | |
Im Feuilleton der FAZ gibt es derzeit eine kleine Debatte zu 30 Jahren | |
Wende. Da wird diskutiert, welche Rolle die DDR-Opposition bei der | |
Demonstration in Leipzig und danach wirklich gespielt hat. Was derzeit im | |
Osten passiert, kommt nicht vor. Die beiden Diskutanten, Ilko-Sascha | |
Kowalczuk und Detlef Pollack, sind Ostdeutsche … | |
… aber sie diskutieren in einem westdeutschen Medium. Welche Reichweite hat | |
diese Debatte? Natürlich macht es Sinn, die Frage nach den Akteuren der | |
Wende und ihren Ideen zum Thema der Auseinandersetzung zu machen. Man kann | |
ja beklagen, dass sich die AfD das Thema aneignet, wovon ich aber abraten | |
würde. | |
Die Erfahrung des Umbruchs in der DDR gehört ja niemandem allein, sie ist | |
Teil einer gesellschaftlichen Auseinandersetzung. Und diese | |
Auseinandersetzung ist im Osten dran. Es geht um die Frage, ob es eine | |
eigenständige ostdeutsche Demokratietradition gibt und wie diese aussieht. | |
Und darum, Konfliktfähigkeit zu lernen. Ich hoffe, dass diese Fragen im | |
Herbst kontrovers diskutiert werden. Aber ich bin skeptisch, ob | |
Festveranstaltungen und Reden das leisten werden. Es müsste eine Art | |
Demokratie-Werkstatt geben. | |
Wie kann man diese Diskussionen fördern? | |
Es müsste sicher eine andere Perspektive auf die damaligen Ereignisse und | |
ihre Akteure geben. In der öffentlichen Wahrnehmung stehen die | |
Bürgerrechtler und die Demonstranten im Fokus. Zu Recht. Aber 30 Jahre | |
danach könnte man die Perspektive umdrehen oder weiten: Zu dem friedlichen | |
Verlauf der Revolution haben ja nicht nur die beigetragen, die demonstriert | |
haben, sondern auch die, die auf der anderen Seite standen: also die | |
Kampfgruppenkommandeure, die nicht haben schießen lassen. Auch die sind | |
Teil dieser Geschichte. Und darüber müsste es eine Debatte geben. | |
Kann die AfD auch deshalb so gut anknüpfen, weil die Bewegung damals eine | |
nationale Bewegung war? Es ging ja sehr schnell von „Wir sind das Volk“ zu | |
„Wir sind ein Volk“. | |
Im Osten sehen sich AfD und Pegida in der Nachfolge von 1989 als alleinige | |
Repräsentanten des „Volkes“ gegen die „Altparteien“. Diese Rhetorik f�… | |
bare Münze zu nehmen wäre falsch. | |
Was allerdings noch kein Gegenargument ist. | |
Dass im Zuge der Wiedervereinigung die Euphorie zum Teil nationalistisch | |
umgeschlagen ist, ist ebenso wahr wie die darauf folgende Mobilisierung | |
rassistischer Gewalt und rechter Jugendkultur. Wahr ist aber auch: Der | |
gesamte Verlauf des Umbruchs in der DDR war als demokratischer Aufbruch | |
vielgestaltiger und widersprüchlicher, als das heute wahrgenommen wird. | |
Wie erklären Sie sich, dass ein Teil der BürgerrechtlerInnen wie zum | |
Beispiel Vera Lengsfeld oder Angelika Barbe so weit nach rechts gerutscht | |
sind? Barbe sitzt inzwischen ja im Kuratorium der AfD-nahen Stiftung. | |
Meinem Eindruck nach empfinden diese Menschen eine tiefe Kränkung, die sie | |
in der – aus ihrer Sicht – bis heute mangelnden Anerkennung ihres | |
persönlichen Lebensweges in der DDR durch die bundesrepublikanische | |
Gesellschaft erkennen. Einige haben einen anderen Resonanzraum gesucht und | |
bei den Rechten gefunden. Dort stärken sie denen den Rücken, die meinen, | |
die Bundesrepublik sei eine DDR 2.0. Das ist absurd. | |
Auf der AfD-Wahlveranstaltung am vergangenen Samstag in Prenzlau trugen | |
Ordner blaue Westen mit der Aufschrift „Dissidenten“ und dem AfD-Logo. | |
Warum wehren sich ehemalige Bürgerrechtler nicht gegen diese | |
Instrumentalisierung? | |
Es gibt nicht „die“ Bürgerrechtler. Von vielen war ja seit 2015 auch | |
heftiger Widerspruch gegen Pegida und die dortige „Wir sind das | |
Volk“-Rhetorik zu hören. | |
Würde es helfen, wenn der Osten nicht permanent als Krisenregion, sondern | |
stärker als Erfolgsgeschichte beschrieben würde, die er ja auch ist? | |
Die Menschen sollten im Mittelpunkt stehen und nicht Klischees, die von | |
einem Landstrich im Umlauf sind. Wenn ich in der taz lese: „Bautzen ist | |
bekannt für die Neonazi-Szene“, trifft das zwar auch zu, aber würde über | |
Dortmund so geschrieben? Bautzen ist auch bekannt für Senf. | |
Es gibt diese Ostdeutschland-Bilder, die in Klischees gefangen sind: | |
Plattenbauten, Arbeitslose, Neonazis. Es gibt nach wie vor diesen | |
exotischen Blick auf Ostdeutschland. Der reproduziert diese Bilder, auch | |
wenn es gar nicht gewollt ist. Ostdeutschland hat in den westdeutschen | |
Medien wegen der anstehenden Landtagswahlen gerade Konjunktur. Aber viele | |
Berichte lesen sich wie aus einem sehr fernen Land. | |
12 Aug 2019 | |
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